Home | Nachrichten | Schweiz | Schweiz tritt Nato-Kooperative bei

Schweiz tritt Nato-Kooperative bei

Schriftgrösse: Decrease font Enlarge font
image

In kleinen Schritten nähert sich der Bundesrat einer Mitgliedschaft der Schweiz in der Nato an, so wie er es mit der EU ebenfalls macht, bis es kein Zürück mehr gibt. Aus diesem Grund hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 22. Mai 2019 die Teilnahme der Schweiz zum «Nato Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence» in Tallinn (Estland) beschlossen

Das «Nato Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence» (CCDCOE) im estnischen Tallinn will die Forschungs- und Ausbildungszusammenarbeit im Bereich der Cyberabwehr und der Cybersicherheit vertiefen. Das Kompetenzzentrum wird von 21 Ländern finanziert. An der Partnerschaft für den Frieden beteiligte Staaten wie die Schweiz können sich als «Contributing Partner» beteiligen.

Über die Zusammenarbeit erhält die Schweiz namentlich Zugang zu Wissen und Informationen sowie zu den verschiedenen Forschungs- und Ausbildungsaktivitäten des CCDCOE. Die Teilnahme trägt somit zur Umsetzung der Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken bei. Die Schweiz wird ausserdem ein bis zwei zivile oder militärische Fachpersonen entsenden können.

Die Mitwirkung der Schweiz im CCDCOE ist neutralitätsrechtlich und neutralitätspolitisch unproblematisch, behauptet der Bundesrat. Das CCDCOE ist nicht in die Nato-Kommandostruktur eingebunden und hat kein operatives Mandat. Darüber hinaus entstehen durch den Beitritt der Schweiz keine völkerrechtlichen Rechte oder Pflichten. Die Schweiz kann die Art der Zusammenarbeit mit somit jederzeit selbst bestimmen.

hinzufügen zu: Add to your del.icio.us del.icio.us | Digg this story Digg
powered by Surfing Waves
Tags
Keine Tags für den Artikel vorhanden
Umfrage: Fall Strache
Können Sie sich vorstellen, dass deutsche Medien die Täuschungsaktion gegen den österreichischen Vizekanzler Karl Heinz Strache selbst lanciert haben?