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Rechtshilfe: Schweiz übermittelt Daten "unaufgefordert"

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Wie vielfältig die Zusammenarbeit des Direktionsbereichs Internationale Rechtshilfe des Bundesamtes für Justiz (BJ IRH) mit den in- und ausländischen Partnerbehörden ist, veranschaulicht der am Freitag veröffentlichte Tätigkeitsbericht für das Jahr 2018.

Der Tätigkeitsbericht geht auch auf ausgewählte Themen ein, namentlich auf die Erhebung elektronischer Daten. Da Täter zunehmend das Internet zur Begehung von Delikten benutzen und die wichtigsten Internet Service Provider (ISP) ihre Hauptsitze in den VSA haben, kommt dem Rechtshilfeverkehr zwischen der Schweiz und den VSA eine besondere Bedeutung zu. BJ IRH steht den schweizerischen Strafverfolgungsbehörden bei der Sicherung und Erhebung solcher Daten beratend zur Seite.

Ein weiteres Thema ist die unaufgeforderte Übermittlung von Informationen und Beweismitteln. Dieses nützliche und immer häufiger eingesetzte Instrument ermöglicht eine dynamischere Zusammenarbeit. Dank diesen unaufgeforderten Übermittlungen kann in einem anderen Staat ein Strafverfahren eingeleitet oder eine hängige Strafuntersuchung erleichtert werden. Die Schweiz übermittelt jährlich über hundert solcher Informationen ans Ausland und spielt damit international eine Pionierrolle.

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