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Schweizer EFTA/EU-Delegation in Bukarest

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Vom 23. bis 25. Juni 2019 findet in Bukarest die Plenarsitzung der Ausschüsse für Europaangelegenheiten der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten (COSAC) statt. Auf Einladung der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft nimmt auch die EFTA/EU-Delegation der schweizerischen Bundesversammlung teil.

Das 61. Treffen der Ausschüsse für Europaangelegenheiten der nationalen Parlamente der EU steht im Zeichen der Schwerpunktthemen des rumänischen EU-Ratsvorsitzes. Zu diesen gehören die internationalen Handelsbeziehungen der EU, die Ausgestaltung des künftigen Verhältnisses zum Vereinigten Königreich sowie der Aufbau eines europäischen Bildungsraums zur Stärkung des Binnenmarktes.

Der Anlass bietet zudem Gelegenheit für eine aktive interparlamentarische Kontaktpflege. Die Mitglieder der Schweizer Delegation werden die Konferenz denn auch für verschiedene bilaterale Treffen mit Delegationen aus den Nachbarstaaten der Schweiz sowie mit dem Europäischen Parlament nutzen. Diese Treffen werden den bilateralen Beziehungen Schweiz–EU und dem weiteren Vorgehen beim institutionellen Abkommen gewidmet sein.

Die Konferenz der Ausschüsse für Europaangelegenheiten der nationalen Parlamente wurde 1989 gegründet und dient seit ihrer Verankerung im Vertrag von Amsterdam im Jahr 1997 als Plattform zur Intensivierung des interparlamentarischen Dialogs. Seit 2015 ist auch die Schweiz an den halbjährlich stattfindenden Treffen der Ausschüsse für Europaangelegenheiten vertreten.

Der Delegationspräsident, Nationalrat Hans-Peter Portmann (FDP, ZH), Nationalrätin Kathy Riklin (CVP, ZH) und Ständerat Didier Berberat (SP, NE) vertreten die Schweiz an dieser interparlamentarischen Konferenz.

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