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Dritte Schengen-Evaluierung abgeschlossen

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Die Schweiz wendet die Schengener Verpflichtungen grundsätzlich richtig an. Dies zeigt die dritte Schengen-Evaluierung, die von Sachverständigen aus den anderen Schengen-Staaten und der Europäischen Kommission im Jahr 2018 durchgeführt wurde

Um ein hohes Sicherheits-Niveau zu garantieren, entwickelt sich das Schengen-Recht laufend weiter. Die richtige Umsetzung und Anwendung der Bestimmungen werden in sämtlichen Schengen-Staaten etwa alle fünf Jahre in einem Evaluierungsverfahren überprüft. Die ersten beiden Evaluierungen durchlief die Schweiz in den Jahren 2008 und 2013. Die dritte Evaluierung wurde im Jahr 2018 durchgeführt. Nun liegen alle Ergebnisse vor.

In der dritten Schengen-Evaluierung wurde die Anwendung und Umsetzung des Schengen-Rechts in den folgenden Bereichen geprüft: das Aussengrenzen-Management, das Schengener Informationssystem SIS/SIRENE, der Datenschutz, die Polizeikooperation sowie die Bereiche Rückkehr/Rückführung und die Visumspolitik.

Gestützt auf die Rückmeldung der Sachverständigen hat der Rat der EU in einer dritten Phase Empfehlungen an die Schweiz gerichtet. Insgesamt wird der Schweiz für die Umsetzung und Anwendung des Schengen-Rechts grundsätzlich ein gutes Zeugnis ausgestellt.

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