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Presse soll indirekt gefördert werden

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Wie bereits ihre Schwesterkommission hat auch die Medienkommission des Nationalrates zum Ausdruck gebracht, dass die gedruckte Presse, die sich aufgrund stark abnehmender Werbeeinnahmen in einer wirtschaftlichen Krise befindet, durch eine Verstärkung der indirekten Presseförderung rasch unterstützt werden muss.

Mit 14 zu 9 Stimmen bei 1 Enthaltung stimmt die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-N) dem Beschluss der KVF des Ständerates zu, der parlamentarischen Initiative Engler «Unterstützung für die Presse in der digitalen Transformation» Folge zu geben. Die Kommission weist darauf hin, dass die gedruckte Presse, die für die Meinungsbildung in der Schweiz nach wie vor eine Schlüsselrolle einnimmt, mit existenziellen wirtschaftlichen Herausforderungen konfrontiert ist. Um ihre Zukunftschancen zu wahren, müssen die Printmedien nach Ansicht der KVF sowohl die digitale Transformation meistern als auch weiterhin auf Papier erscheinen.

Mit der von der Initiative verlangten Erweiterung der indirekten Presseförderung sollen sie dabei rasch und effizient unterstützt werden. Hingegen spricht sich die Kommission dagegen aus, dass für die Finanzierung dieser Förderung ein Teil der Radio- und Fernsehabgabe eingesetzt werden kann. Sie lehnt daher die parlamentarische Initiative Savary «Die indirekte Unterstützung der Presse muss verstärkt werden» mit 16 zu 4 Stimmen bei 3 Enthaltungen ab.

 

Bild: © Alexandr Zdelnik/123rf.com

 

 

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