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Bericht zum grenzüberschreitenden Online-Handel

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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. September 2019 einen Bericht verabschiedet, in dem er verschiedene Massnahmen beurteilt, mit welchen den Herausforderungen bei der Verzollung im grenzüberschreitenden Online-Handel begegnet werden soll.

Mit dem Postulat Moser«Gleich lange Spiesse für alle Online-Versandhändler» wird der Bundesrat beauftragt, Bericht zu erstatten, wie die Falschdeklarationen von Sendungen internationaler Versandhändler bekämpft werden können. In seinem Bericht beurteilt der Bundesrat elf verschiedene Massnahmen dazu. Er hat das EFD beauftragt, deren sieben umzusetzen.  

Im Rahmen der Umsetzung des Transformationsprogramms DaziT der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) ist eine automatisierte und intelligente Risikoanalyse zu schaffen; zudem soll der Vollzug der sogenannten nichtzollrechtlichen Erlasse verbessert bzw. effizienter gestaltet werden. Dadurch freigespielte Ressourcen können für verstärkte Kontrollen eingesetzt werden. Ausserdem ist zu prüfen, ob der Einsatz von hochtechnisierten Röntgenanlagen und weiteren technischen Geräten für das standardmässige Scannen von Paketen möglich ist.

Des Weiteren ist die elektronische Vorausanmeldung im Postverkehr zusammen mit der EU fristgerecht einzuführen. Zudem sollen betroffene Online-Händler und E-Commerce-Plattformen durch Vereinbarungen in die Pflicht genommen werden. In Zusammenarbeit mit den ausländischen Zollverwaltungen sollen schliesslich die Einhaltung der Vorschriften und der Informationsaustausch gefördert werden.

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