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Ständeratspräsident auf offiziellem Besuch in Russland

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Ständeratspräsident Jean-René Fournier (CVP, VS) weilt vom 8. bis 11. Oktober zu einem offiziellen Besuch in Aserbaidschan. Im Anschluss stattet er vom 12. bis 19. Oktober Russland einen offiziellen Besuch ab. In Aserbaidschan wird er vom Parlamentspräsidenten, vom Staatspräsidenten und vom Aussenminister empfangen, in Russland von seiner Amtskollegin Walentina Matwijenko und Duma-Präsident Wjatscheslaw Wolodin.

Ständeratspräsident Fournier wird bei seinem Aufenthalt in Aserbaidschan ein von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) finanziertes Zentrum besuchen, welches sozial benachteiligte Frauen bei der Integration in den Arbeitsmarkt unterstützt. Ebenfalls auf dem Programm steht eine Besichtigung der Produktionsstätten der Schweizer Unternehmen HOLCIM und SIKA.

In Moskau wird der Ständeratspräsident von Walentina Matwijenko, der Präsidentin des Föderationsrates – dem Oberhaus des russischen Parlaments –, und Wjatscheslaw Wolodin, dem Präsidenten der Duma – dem Unterhaus –, empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen der Zustand der bilateralen Beziehungen, Fragen der internationalen Politik (Ukrainekonflikt, Syrien, Iran und Venezuela), die Sicherheitslage in Europa und die Rückkehr Russlands in die Parlamentarische Versammlung des Europarates. Ständeratspräsident Fournier wird ausserdem mit dem Patriarchen Cyrille der russisch-orthodoxen Kirche sowie mit Alexander Beglow, dem Gouverneur von Sankt Petersburg, zusammenkommen.

Der Schweizer Ständerat und der russische Föderationsrat unterzeichneten im Jahr 2013 ein Memorandum of Understanding über die Ausweitung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Parlamentskammern. Föderationsratspräsidentin Matwijenko lud Ständeratspräsident Fournier zum Besuch nach Russland ein, als sie am 28. Juni 2019 zu einem Arbeitsbesuch in Bern weilte.

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