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Kein «English only» auf Regionalflugplätzen

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Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) spricht sich dafür aus, dass der Funkverkehr für den nichtgewerbsmässigen Sichtflug in der Schweiz neben Englisch weiterhin in der ortsüblichen Landessprache stattfinden darf. Sie empfiehlt eine entsprechende Motion ihrer Schwesterkommission einstimmig zur Annahme.

Anlässlich der Herbstsession 2019 hat sich der Nationalrat – entgegen dem Antrag des Bundesrates – mit 138 zu 13 Stimmen bei 23 Enthaltungen überaus klar für die Annahme der Motion Nationalrat (KVF-NR) «Für den nichtgewerbsmässigen Sichtflug die Landessprachen nicht verbieten» ausgesprochen.

Die KVF des Ständerates geht mit der grossen Kammer darin einig, dass die seit dem 1. Januar 2019 geltende Regelung, wonach die Radiotelefonie im Luftraum über der Schweiz grundsätzliche auf Englisch erfolgen soll, keinen Sicherheitsgewinn gebracht, sondern insbesondere auf Regionalflughäfen zu Unsicherheiten geführt hat. Ausserdem weist sie darauf hin, dass das Parlament bei der Revision des Luftfahrtgesetzes  im Jahr 2017 davon ausging, dass die Regelung «English only» in erster Linie die Landesflughäfen, den Instrumentenflugverkehr und den kommerziellen, internationalen Linienluftverkehr betreffen soll. Für die übrigen Lufträume und Flugplätze sollte es mittels Ausnahmeregelungen wie bis anhin möglich sein, neben Englisch auch in der entsprechenden Landessprache zu kommunizieren.

Nach Ansicht der Kommission trägt die Umsetzung der Gesetzesrevision in der Verordnung über die Flugsicherungsdienste dem damals geäusserten politischen Willen nun aber nur ungenügend Rechnung, weshalb die Verordnung wieder angepasst werden soll. Sie beantragt daher ihrem Rat einstimmig, die Motion anzunehmen.

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