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Arbeitstreffen des EFTA-Parlamentarierkomitees

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Die Schweizer Delegation im parlamentarischen Ausschuss der EFTA nimmt am 19. November 2019 am Ministertreffen des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) in Brüssel teil. Am 20. November 2019 trifft sich die Delegation dann mit dem Vorsitzenden des EFTA-Rates.

Das EFTA-Parlamentarierkomitee kommt zweimal jährlich zu ordentlichen Sitzungen zusammen. Im Rahmen ihrer Novembersitzung in Brüssel treffen sich die Abgeordneten der EFTA-Staaten mit verschiedenen Vertreterinnen und Vertretern des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission sowie von Think Tanks, um sich mit ihnen über die jüngsten Entwicklungen des handelspolitischen Umfelds, die Aussenhandelspolitik der EU und den bevorstehenden Austritt des Vereinigten Königreichs auszutauschen.

Das Treffen mit dem Vorsitzenden des EFTA-Rates, dem norwegischen Handels- und Industrieminister Torbjørn Røe Isaksen, ist der Freihandelspolitik der EFTA gegenüber Drittstaaten und der Überarbeitung der EFTA-Modellbestimmungen zu «Handel und nachhaltige Entwicklung» gewidmet.

Die Schweizer Delegation nimmt zudem als Beobachterin am Treffen des EFTA-Parlamentarierkomitees mit dem EWR-Rat teil. Dieser tagt zweimal pro Jahr auf Ministerebene und gibt den nötigen politischen Impuls zur Weiterentwicklung des EWR-Abkommens. Die EWR/EFTA-Staaten sind im EWR-Rat durch ihre jeweiligen Aussenministerinnen und -minister vertreten.

Die EFTA/EU-Delegation der Bundesversammlung wird an diesen Treffen in Brüssel durch ihren Präsidenten, Nationalrat Hans-Peter Portmann (FDP, ZH), ihren Vizepräsidenten, Nationalrat Eric Nussbaumer (SP, BL), sowie Ständerat Konrad Graber (CVP, LU) und Nationalrätin Kathy Riklin (CVP, ZH) vertreten.

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