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So können Parlamentarier Vorwürfe wegen Intransparenz und Vorteilsannahme vermeiden

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In Hinblick auf die neue Legislatur haben die beiden Ratsbüros Empfehlungen zu Fragen der Annahme von Vorteilen und zu Transparenz- und Offenlegungspflichten erarbeitet. Ein Leitfaden mit allen Hinweisen soll den Ratsmitgliedern helfen ihre Eigenverantwortung wahrzunehmen.

Die Mitglieder der Bundesversammlung sind regelmässig mit der Frage konfrontiert, ob sie eine Einladung, ein Geschenk oder ein Mandat annehmen können. Zu den Themenkreisen Vorteilsannahme, Transparenz und Vertraulichkeit soll ein neuer Leitfaden den Ratsmitgliedern helfen, sich korrekt zu verhalten.

Die Büros erinnern die Ratsmitglieder insbesondere daran, dass bei der Annahme von Vorteilen das Prinzip der Selbstverantwortung gilt und fordern sie dazu auf, Zurückhaltung zu wahren. Der Leitfaden gibt zudem Hinweise, was geringfügige, sozial übliche Vorteile sind. Das Dokument steht auf der Internetseite des Parlaments zur Verfügung.

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