Home | Nachrichten | Schweiz | Bern widerspricht Washington

Bern widerspricht Washington

Schriftgrösse: Decrease font Enlarge font
image

Nach der Erklärung der VSA zu den israelischen Siedlungen bekräftigt die Schweiz ihre Position. Zuvor hatte der amerikanische Aussenminister Mike Pompeo angekündigt, dass die VSA ihre Position zu den israelischen Siedlungen im Westjordanland abschwächen werden. Sekretär Pompeo wies das Rechtsgutachten des Aussenministeriums von 1978 zurück, in dem es heisst, dass jüdische Siedlungen in den besetzten Gebieten "völkerrechtswidrig" seien.

Die Position der Schweiz in Bezug auf die israelischen Siedlungen ist klar: Die Siedlungen sind gemäss Völkerrecht, namentlich der vierten Genfer Konvention, illegal. Die Siedlungen stellen ausserdem ein grosses Hindernis für den Frieden und für die Umsetzung einer Zweistaatenlösung dar. Diese Position wurde insbesondere in der Resolution 2334 des UNO-Sicherheitsrats bekräftigt.

Die Schweiz appelliert regelmässig an die israelischen Behörden, ihren Pflichten als Besatzungsmacht nachzukommen und den Siedlungsbau zu stoppen.

Die Schweiz setzt sich darüber hinaus für eine verhandelte Zweistaatenlösung auf der Grundlage der Grenzen von 1967 ein. Nur eine solche Lösung kann einen gerechten und dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinensern schaffen.

hinzufügen zu: Add to your del.icio.us del.icio.us | Digg this story Digg
Tags
Keine Tags für den Artikel vorhanden
Umfrage: Trump in den Medien
Seit einem Jahr vor seiner Wahl zum Präsidenten schüren die MSM Hass gegen Donald Trump in tagtäglich unzähligen Artikeln. Was halten unsere Leser davon?