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Treffen zum Freihandelsabkommen Schweiz – EU

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Am 21. November 2019 fand in Brüssel das 66. Treffen des Gemischten Ausschusses des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Union statt. Der Gemischte Ausschuss bestätigte auch dieses Jahr das insgesamt gute Funktionieren des Abkommens. Dieses ist für den Handel mit der EU als wichtigstem Wirtschaftspartner der Schweiz von zentraler Bedeutung.

Wie schon im Vorjahr war ein wichtiger Teil der Gespräche den von der EU verhängten Schutzmassnahmen auf Stahlerzeugnissen gewidmet. Die Europäische Kommission hat am 31. Oktober 2019 die im Juli 2018 eingeführten Schutzmassnahmen revidiert und beschlossen, die jährliche Erhöhung der Kontingentmengen zu reduzieren. Diese Änderungen drohen den bilateralen Stahlhandel zwischen der Schweiz und der EU zusätzlich einzuschränken und schaden der eng mit der EU-Stahl- und Automobilindustrie verflochtenen Schweizer Stahlindustrie. Die Schweiz setzt sich gegenüber der EU weiterhin für einen uneingeschränkten Handel mit Stahlprodukten ein.

Beide Parteien zeigten sich angesichts der globalen handelspolitischen Herausforderungen besorgt. Zudem tauschten sich beide Seiten über die Konsequenzen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU auf das Freihandelsabkommen aus.

Leiter der Schweizer Delegation war Botschafter Stefan Flückiger, Delegierter des Bundesrats für Handelsverträge im SECO. Das nächste Treffen des Gemischten Ausschusses des Freihandelsabkommens ist für den Herbst 2020 turnusgemäss in der Schweiz geplant.

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