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257 Millionen Franken für Rumänien und Bulgarien

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Während in der Schweiz die Armut weiter zunahm unterstützten hiesige Steuerzahler in zehn Jahren Bulgarien und Rumänien, welche 2007 der EU beigetreten waren, mit einem Betrag von insgesamt 257 Millionen Franken. Damit leistete sie einen Beitrag zum Abbau wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten in Europa und innerhalb dieser beiden Länder. Die Resultate aus den 93 Projekten, die im Dezember 2019 zum Abschluss kamen, sind nur zufriedenstellend. Die Zusammenarbeit dient der Stabilität auf dem Kontinent und liegt auch im Interesse der Schweiz.

Nach zehn Jahren intensiver Zusammenarbeit mit Bulgarien und Rumänien sind die DEZA und das SECO als zuständige Verwaltungseinheiten mit den erreichten Resultaten zufrieden. Die Projekte leisteten einen vielseitigen Beitrag zum Abbau der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU, trugen zur Lösung grenzüberschreitender Herausforderungen bei und stärkten die bilateralen Beziehungen.

Enge bilaterale Zusammenarbeit
Die Schweiz vereinbarte jedes der 93 Projekte bilateral mit dem jeweiligen Partnerstaat. Bulgarien und Rumänien machten Vorschläge, die Schweiz prüfte sie und entschied über deren Finanzierung. So konnte sichergestellt werden, dass die Projekte den Prioritäten und Strategien der Partnerländer entsprachen. Bei der Auswahl der Projekte wurde auch berücksichtigt, wo die Schweiz einen speziellen Mehrwert durch ihre Expertise einbringen kann. Die DEZA Projekte in Bulgarien und Rumänien wurden durch Schweizer Fachinstitutionen in den Bereichen Sicherheit, Berufsbildung, Zivilgesellschaft, Gesundheit und Integration von Roma verwaltet. Diese konnten Schweizer Expertise einbringen, wenn das Fachwissen in den lokalen Institutionen fehlte. Zusätzlich dazu entstanden rund 200 Partnerschaften zwischen Institutionen aus Bulgarien, Rumänien und der Schweiz. Ferner wurden über 40 Forschungspartnerschaften finanziert.

Verantwortlich für die Projektumsetzung waren die Partnerstaaten, die der Schweiz alle sechs Monate über die Fortschritte und über die in Rechnung gestellten Leistungen Bericht erstatteten. Die Schweiz übernahm in der Regel 85% der Projektkosten. Den Rest finanzierten die Partnerstaaten selbst. Zur Begleitung der Projekte eröffnete die Schweiz in Bukarest und Sofia eigene Büros. Sie vergab auch Mandate an externe Expertinnen und Experten. Diese prüften mit ihrem spezifischen Fachwissen Machbarkeitsstudien und Ausschreibungsunterlagen sowie die erbrachten Leistungen vor Ort. Mit all diesen Kontrollmechanismen konnten DEZA und SECO einen effizienten und korrekten Mitteleinsatz sicherstellen.

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