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E-Vignette auf freiwilliger Basis vorgeschlagen

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Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates hat sich mit der vom Bundesrat vorgeschlagenen Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes befasst. Mit dieser Vorlage soll das bisherige Abgabesystem für die Benützung von Nationalstrassen, die Klebevignette, mit einer elektronischen Alternative ergänzt werden.

Zurückgehend auf die Motion KVF-SR E-Vignette wurde der Bundesrat 2016 verpflichtet, eine Vorlage zur Einführung einer E-Vignette auszuarbeiten. Nachdem der vollständige Ersatz der Klebevignette in der durchgeführten Vernehmlassung kritisch beurteilt worden war, schlägt der Bundesrat nun die Einführung einer E-Vignette auf freiwilliger Basis vor. Somit sollen die Benutzerinnen und Benutzer von Autobahnen ab der geplanten Einführung 2022 für die Zahlung der Gebühren zwischen der herkömmlichen Klebevignette und einer digitalen Version wählen können.

Nachdem der Ständerat in der Wintersession der Änderung zugestimmt hat, unterstützt auch die Mehrheit der KVF-N den Grundgedanken der Gesetzesänderung und beantragt ihrem Rat mit 18 zu 7 Stimmen, auf die Vorlage einzutreten. Eine Minderheit sieht aktuell keinen ausreichenden Handlungsbedarf und beantragt Nichteintreten.

Die Kommission hat die Detailberatung aufgenommen und wird diese an ihrer nächsten Sitzung im Februar abschliessen.

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