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WBK-S gegen Referendum für Olympische Spiele

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Die Kommission für Wissenschaft Bildung und Kultur des Ständerates spricht sich gegen die Einführung des fakultativen Referendums für eine allfällige Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund aus. Mit 9 zu 4 Stimmen stimmt sie dem Beschluss ihrer nationalrätlichen Schwesterkommission nicht zu, der parlamentarischen Initiative Folge zu geben.

Die Kommissionsmehrheit ist der Auffassung, eine solche Bestimmung würde das Organisationskomitee verpflichten, die Details eines allfälligen Vorhabens bereits in der Sondierungsphase zu klären. Ausserdem würde die Schweiz mit der Einführung des fakultativen Referendums gegenüber Konkurrenzländern, die diese Auflage nicht kennen, diskriminiert.

In den Augen der Kommissionsmitglieder, welche sich für die Initiative aussprechen, bedarf diese Art von Veranstaltung einer breiten Unterstützung der Bevölkerung. Es sei deshalb angebracht, sich frühzeitig dieser Unterstützung zu vergewissern. Das Geschäft geht nun zurück an die Kommission des Nationalrates.

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