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Erfreulicher Überschuss bei der Rechnung 2019

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Der Bundeshaushalt schliesst das Jahr 2019 erneut mit einem hohen ordentlichen Überschuss von 3,1 Milliarden Franken ab. Budgetiert waren 1,2 Milliarden. Die Verbesserung ist je zur Hälfte auf höhere Einnahmen und tiefere Ausgaben zurückzuführen.

Für 2019 war ein Überschuss von 1,2 Milliarden budgetiert. In den beiden Hochrechnungen des vergangenen Jahres zeichnete sich bereits eine Verbesserung ab. Diese Entwicklung hat sich bestätigt. 

Die Einnahmenschlossen 2019 um 0,9 Milliarden oder 1,2 Prozent besser ab als budgetiert.Mehreinnahmen verzeichneten die Verrechnungssteuer und die Direkte Bundessteuer auf den Unternehmensgewinnen (+1,3   Mrd. bzw. 0,5 Mrd.). Der Bund profitierte damit von der guten Wirtschaftsentwicklung im Jahr 2018. Dagegen blieb die Mehrwertsteuer deutlich unter Budget (- 0,9 Mrd.), was darauf zurückzuführen ist, dass das nominale Wirtschaftswachstum im Jahr 2019 deutlich unter der Budgetprognose blieb (1,3 % statt 2,7 %).

Die Ausgabenlagen um 0,9 Milliarden oder 1,3 Prozent unter Budget, was dem 10-jährigen Durchschnitt  entspricht.  Insbesondere  die  Ausgaben  für  die  Aufgabengebiete «Soziale Wohlfahrt»   und «Sicherheit» blieben unter dem Budgetwert (-0,6   Mrd. bzw. -0,3   Mrd.). Erstere vor allem im Bereich Migration wegen der tieferen Anzahl Asylgesuche, Letztere bei den  Rüstungsausgaben.Nur die Ausgabenfür «Finanzen und Steuern» übertrafen das Budget (+0,3 Mrd.), weil die Kantonsanteile aufgrund der hohen Bundeseinnahmen höher ausfielen.

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