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Parlament tagt Anfang Mai in der Bernexpo

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Die Ratsbüros und die Verwaltungsdelegation haben am Donnerstag beschlossen, eine ausserordentliche Session Anfang Mai 2020 in der Bernexpo durchzuführen. Diese Session wird der nachträglichen Genehmigung der vom Bundesrat beschlossenen Nachtragskredite gewidmet.

Die ausserordentliche Session wird in der Woche stattfinden, in welcher ursprünglich die Sondersession im Mai geplant war. Der Standort der Bernexpo erlaubt es, die geltenden Verhaltens- und Hygienevorschriften des Bundesamtes für Gesundheit während der Ratsdebatten einzuhalten.

Die Finanzkommissionen beider Räte sind neben der Prüfung des gesamten Finanzhaushaltes zuständig für die Prüfung der Nachtragskredite. Die Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben (WAK), diejenigen für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) und diejenigen für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) werden die Möglichkeit haben, einen Mitbericht zu verfassen. Die Beratungen werden im Nationalrat beginnen.

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