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FinDel sieht Bundesbürgschaften für Hochseeschiffe kritisch

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Bei den Bundesbürgschaften für Hochseeschiffe hat sich die Finanzdelegation auf die vom Bundesrat eingeleiteten Massnahmen bezüglich Schiffsverkäufe und auf die Abwicklung des Freihandverkaufs der Hochseeschiffe konzentriert.

Im Rahmen ihrer mitschreitenden Finanzoberaufsicht überwacht die Finanzdelegation seit dem Sommer 2015 die Bürgschaftsverpflichtungen des Bundes für die Hochseeschifffahrt. Ende 2019 beauftragte sie das WBF, in Zusammenarbeit mit dem EFD die Modalitäten und die Erfolgsaussichten einer Weiterführung des Betriebs der Hochseeschiffe mit bestehenden Solidarbürgschaften zu prüfen. Dabei sind sowohl mittel- als auch langfristig die Perspektiven einer wirtschaftlich erforderlichen Betriebsführung zu beurteilen.

Aus Sicht der Finanzdelegation ist entscheidend, ob und im welchem Umfang eine Amortisation der verbürgten Darlehen möglich ist. Eine Gesamtbeurteilung über die noch verbleibenden Risiken mit einer entsprechenden Exit-Strategie soll mit einer Zukunfts­strategie des Bundesrates über die Schweizer Flagge abgestimmt und der Finanz­delegation Mitte 2020 vorgelegt werden.

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