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SwissCovid-App: Kostenlose Tests bei Alarm

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Die Nutzer der SwissCovid-App die Wochen oder im Extremfall monatelang von der Aussenwelt ausgeschlossen werden können, sollen, wenn sie Benachrichtigung durch die SwissCovid-App erhalten, dass sie in Kontakt mit einer infizierten Person waren, kostenlos auf das Virus oder Antikörper getestet werden können. Dies beantragt die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) nach ihrer Beratung der gesetzlichen Grundlage für das neue Proximity-Tracing-System.

Die Kommission hat die dringliche Änderung des Epidemiengesetzes angesichts der COVID-19-Krise (Proximity-Tracing-System) unter Vorbehalt der Beschlüsse des Ständerates behandelt. Mit 22 zu 2 Stimmen ist sie dabei auf die Vorlage eingetreten, eine Minderheit beantragt Nichteintreten. In der Gesamtabstimmung hat die Kommission die Vorlage mit 14 zu 3 Stimmen bei 5 Enthaltungen angenommen. Mit der Vorlage will der Bundesrat die gesetzliche Grundlage für die SwissCovid-App schaffen und somit den Auftrag des Parlamentes aus der ausserordentlichen Session (Motionen der Staatspolitischen Kommissionen umsetzen.

Grundsätzlich unterstützt die SGK-N den Entwurf des Bundesrates mit den Änderungsanträgen ihrer Schwesterkommission. In einem neuen Absatz verlangt sie jedoch, dass kostenlose Tests für Personen verfügbar sind, die eine Benachrichtigung der SwissCovid-App erhalten, weil sie sich zu lange nahe einer infizierten Person aufgehalten haben. Eine Minderheit beantragt, dass sich Personen, die nach einer Benachrichtigung durch die App testen lassen und in Quarantäne gehen, dafür gegebenenfalls Erwerbsersatz erhalten. Eine weitere Minderheit will sicherstellen, dass Benachrichtigungen durch die App nicht dem Arbeitgeber gemeldet werden müssen.

Zusätzlich empfiehlt die Kommission dem Bundesrat analog zu ihrer Schwesterkommission in einem Schreiben, für den Erwerbsausfall bei Personen in Quarantäne eine Lösung zu finden. So sollen Anreize für eine breite Nutzung der App geschaffen werden.

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