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Legislaturplanung während der Coronakrise auf dem Prüfstand

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Die Legislaturplanungskommission des Ständerates hat sich mit den Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Planung der Legislatur 2019-2023 befasst.

Die Kommission hatte die Beratung der Legislaturplanung am 25. Februar 2020 ursprünglich bereits abgeschlossen. Angesichts der zwischenzeitlichen Entwicklung der Coronakrise sowie deren Auswirkungen auf sämtliche Bereiche der Staatstätigkeit hat die Kommission entschieden, die Planung erneut zu analysieren und punktuell an die Herausforderungen der Pandemie anzupassen.

Im Rahmen dieser erneuten Diskussion entschied die Kommission insbesondere, dass die Lehren aus der Covid-19 Pandemie zu ziehen und bei der Umsetzung der Leitlinien der Legislaturplanung zu berücksichtigen sind.

Die Kommission hat am 28. Mai 2020 unter dem Vorsitz der Ständerätin Marina Carobbio Guscetti (SP/TI) und in Anwesenheit der Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga in Bern getagt.

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