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OSZE feuert Schweizer Generalsekretär

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An einer Sitzung vom Freitag, 10. Juli 2020, haben die Vertreter der Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Amtszeit der vier Personen auf den höchsten Positionen der OSZE nicht verlängert. Davon betroffen ist unter anderem der Schweizer OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger. Die Schweiz bedauert diesen Entscheid und setzt sich für eine rasche Lösung der Personalfrage ein.

Die 57 Teilnehmerstaaten konnten sich am Freitag nicht auf einen Konsens in Bezug auf die Führungspositionen einigen. Davon betroffen sind neben dem Schweizer Generalsekretär auch Ingibjörg Sólrún Gísladóttir, Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), der Hochkommissar für Minderheiten Lamberto Zannier sowie der Beauftragte für Medienfreiheit Harlem Désir.

Schweiz setzt sich für baldige Lösung ein

Grund dafür waren in erster Linie die Verknüpfung der Personalgeschäfte untereinander sowie Einzelanliegen einiger Teilnehmerstaaten. An einer Sitzung vom Montag, 13. Juli 2020, gelang es den Teilnehmerstaaten zudem nicht, sich auf eine interimistische Verlängerung der Mandate bis Dezember 2020 zu einigen. Die aktuellen Mandate laufen daher am 18. Juli 2020 aus.

Die Schweiz bedauert diesen Entscheid, insbesondere die Entwicklung, die zu diesem geführt hat. Die OSZE sieht sich mit einer institutionellen Krise konfrontiert. Eine rasche Klärung der Führungspersonen ist für ein starkes kollektives Auftreten der OSZE zentral. Entsprechend setzt die Schweiz ihr Engagement für die Ausarbeitung einer baldigen Lösung in diesen wichtigen Personalfragen fort.

Der Schweizer OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger soll in den letzten drei Jahren sehr gute Arbeit geleistet haben und wurde von der Schweiz während des gesamten Mandats aktiv unterstützt. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) steht im engen Kontakt mit ihm sowie mit anderen Teilnehmerstaaten der OSZE in Bezug auf das weitere Vorgehen.

 

Bild: © OSCE.org

 

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