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BR Cassis zieht positive Bilanz seines Teheran Besuchs

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Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) Ignazio Cassis traf im Rahmen eines offiziellen Besuchs den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani und Aussenminister Mohammad Javad Zarif.

Die regionale Stabilität im Mittleren Osten ist ein prioritäres Anliegen der Schweizer Aussenpolitik. Bundesrat Cassis unterstrich die Bereitschaft der Schweiz, sich weiterhin für einen konstruktiven Dialog zwischen den Staaten der Region einzusetzen. Gleichzeitig forderte er den Iran dazu auf, das Nuklearabkommen einzuhalten. Iran bedankte sich bei der Schweiz für ihre Arbeit im Rahmen ihrer Schutzmachtmandate.

Mit dem iranischen Präsidenten Rouhani und Aussenminister Zarif besprach Ignazio Cassis auch die Fortschritte bei der Umsetzung der im Jahre 2016 vereinbarten bilateralen Roadmap. Darunter fallen Wirtschafts- und Finanzthemen, Menschenrechte und die Zusammenarbeit in den Bereichen Wissenschaft, Umwelt, Gesundheit, Geistiges Eigentum und nukleare Sicherheit.

Als konkretes Beispiel erwähnte Bundesrat Cassis das Swiss Humanitarian Trade Arrangement. «Mit dem Zahlungsmechanismus für den Export von Medizin und Lebensmitteln unterstützen wir nicht nur Schweizer Unternehmen, sondern auch die Bevölkerung des unter US-Sanktionen stehenden Landes», erklärte Bundesrat Cassis.

Im Rahmen seines dreitägigen Arbeitsbesuchs stattete Bundesrat Cassis auch dem iranischen Parlamentspräsidenten Qalibaf einen Höflichkeitsbesuch ab. Cassis begrüsste die Gründung der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Iran-Schweiz, welche anlässlich des Jubiläums erfolgte.

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