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Schweizer Delegation trifft sich mit EU - Chefunterhändler

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Am 1./2. Oktober 2020 weilt die EFTA/EU-Delegation der Bundesversammlung zu einem Arbeitsbesuch in Brüssel. Nach der Ablehnung der Begrenzungsinitiative durch die Schweizer Stimmbevölkerung am letzten Sonntag geht es der Delegation darum, in Gesprächen mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament Informationen aus erster Hand zu den beidseits zu erwartenden weiteren Schritten zu erhalten.

Am Abend des 1. Oktober 2020 wird die Delegation mit Stefano Sannino zusammentreffen. Sannino ist stellvertretender Generalsekretär im Europäischen Auswärtigen Dienst und der für das institutionelle Abkommen zuständige Chefunterhändler der Europäischen Union.

Am 2. Oktober 2020 trifft sich die Delegation zunächst mit Michael Karnitschnig, dem Direktor für Aussenbeziehungen im Generalsekretariat der Europäischen Kommission und ehemaligen Kabinettschef von Kommissar Johannes Hahn. Mit MEP Andreas Schwab, dem Vorsitzenden der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zur Schweiz, treffen sich die Schweizer Parlamentarierinnen und Parlamentarier im Rahmen eines Arbeitslunches zu einem Meinungsaustausch. Schliesslich wird sich die Delegation mit Dr. Fabian Zuleeg, Direktor des European Policy Centre, über die laufenden EU-internen Beratungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 und dem Wiederaufbauplan «Next Generation EU» unterhalten.

Die EFTA/EU-Delegation wird in Brüssel durch ihren Präsidenten, Nationalrat Eric Nussbaumer (SP, BL), ihren Vizepräsidenten, Ständerat Benedikt Würth (CVP, SG), Nationalrat Hans-Peter Portmann (FDP, ZH), Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter (CVP, BL), Nationalrat Nicolas Walder (Grüne, GE) und die Ständeräte Damian Müller (FDP, LU) und Carlo Sommaruga (SP, GE) vertreten. Auch die Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats, Nationalrätin Tiana Angelina Moser (GLP, ZH), nimmt am Arbeitsbesuch teil. Die SVP, die wählerstärkste Partei der Schweiz, ist bei dem Treffen nicht anwesend.

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