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Widerstand gegen "Kopfbedeckungsverbot"

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Basecaps, Pudelmützen, Pitching Caps, Kapuzen und Hüte jeder Art dürfen, wenn es nach der EKR geht in Schulen verboten werden. Kopfbedeckungen weiblicher Muslime und die jüdische Kippa sollen hingegen von dem Verbot ausgenommen sein.

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus fordert eine Ausnahmeregel für Muslime und Juden und stellt sich gegen das Kopfbedeckunsgverbot, das der Kanton St. Gallen vorschlägt, weil dieses eine Sondermassnahme gegenüber zweier Religionen darstellen würde und damit das Rechtsgleichheitsgebot bezüglich der Religionsausübung verletze.

Die EKR sieht in dem von der St. Galler Erziehungsbehörde mit einem Kreisschreiben angestrebte Kopfbedeckungsverbot für Schüler- und Schülerinnen eine gegen die muslimische und jüdische Minderheit gerichtete Aktion und hält diese darum für unstatthaft.

Die Kopfbedeckung (Kopftuch) weiblicher Muslime fällt ebenso wie die jüdische Kippa, nach Ansicht des EKR, in den Bereich des religiösen Selbstverständnisses, das in unserem Land geschützt ist, solange es kein übergeordnetes Grundrecht verletzt. Die EKR hält eine Einschränkung religiöser Kennzeichen für Lehrerinnen in ihrer öffentlichen Funktion, wie das Bundesgericht 1997 entschieden hat, für vertretbar - nicht aber ein solches Verbot für Schülerinnen und Arbeitnehmerinnen.

Die Einmischung des EKR in diese Problematik ist verwunderlich, denn der Islam ist keine Rasse sondern Kultur und Religion.Vielleicht sollte sich das EKR besser in die türkische Politik einmischen und intervenieren, denn dort ist das Tragen von Kopftüchern in der Schule verboten.

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