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Schweiz

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Waffenembargo gegen Eritrea aufgehoben

Der Bundesrat hat am 7. Dezember 2018 beschlossen, die Verordnung über Massnahmen gegenüber Eritrea im Einklang mit der Resolution 2444 (2018) des UN-Sicherheitsrats aufzuheben. Die Aufhebung der Verordnung trat am 7. Dezember 2018 um 18 Uhr in Kraft.
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Beitrag der Kantone zur Prämienverbilligung sinkt weiter

Bund und Kantone haben 2017 zusammen eine Summe von 4,5 Milliarden Franken entrichtet, wobei der Beitrag der Kantone seit 2014 weiter gesunken ist. Das geht aus dem letzten Monitoring des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) zur individuellen Prämienverbilligung hervor. ...
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580 Bahnhöfe werden behindertengerecht

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat zusammen mit den Bahnen und dem Behinderten-Dachverband das weitere Vorgehen zur Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) an den Bahnhöfen und Eisenbahn-Haltestellen festgelegt und konkretisiert: Bis Ende 2023 werden rund 580 Bahnhöfe modernisiert und mit niveaugleichem Einstieg besser zugänglich gemacht....
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UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte in Bern

Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, ist am Dienstag, 4. Dezember 2018, mit einer Schweizer Delegation unter der Leitung von Bundespräsident Alain Berset in Bern zusammengekommen....
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Bern in Angst vor Sprengstoffanschlägen

Nicht nur im Bundeshaus soll die Sicherheit im nächsten Jahr wegen islamischen "Neubürgern" mit bösen Absichten mit einem Millionenaufwand verbessert werden, der Bundesrat muss jetzt alle Schweizer vor denen besser schützen, die er selber geholt hat und deren Zahl täglich zunimmt. Deshalb soll der Zugang zu chemischen Substanzen, die einfach zu terroristischen Zwecken missbraucht werden und grossen Schaden anrichten können, erschwert werden. ...
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800 syrische «Rebellen» für die Schweiz?

Der Bundesrat will 2019 eine Gruppe von 800 «besonders schutzbedürftigen» Flüchtlingen aufnehmen....
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Leistungen im Textilbereich der Armee werden reduziert

In den zwei Textilcentern der Armee, Sursee und Thun sowie der Aussenstelle Payerne wurden vor wenigen Jahren jährlich noch rund 5'000 Tonnen Wäsche gewaschen. Die Menge ist rückläufig und hat sich bei rund 3'000 Tonnen eingependelt. Diese Auftragsreduktion lässt interne Verschiebungen zu, führt jedoch auch zu einer Halbierung der Fremdvergaben an soziale Institutionen. ...
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Verträge zum Schutz der Käsekulturen unterzeichnet

Unter der Federführung von Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann haben heute die Vertreter der gesamten Schweizer Käsebranche im Bundeshaus die Verträge zum Schutz der einzigartigen Schweizer Käsekulturen und zur Schaffung einer „Public Private Partnership“ (PPP) für „Liebefeld Käsekulturen“ unterzeichnet....
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Anzahl Risikopersonen geht leicht zurück

Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) publiziert regelmässig die Anzahl Fälle, die er im Rahmen seiner Aufgabe der Terrorismusprävention bearbeitet: Im November 2018 verzeichnet der NDB rund 80 Risikopersonen....
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Schneider-Ammann reist nach Washington

Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann wird am 3. Dezember in Washington Gespräche über die Handelsbeziehungen sowie ein mögliches Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und den VSA führen und eine Vereinbarung zur Berufsbildung unterzeichnen....
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Waffenembargo gegen Eritrea aufgehoben

Der Bundesrat hat am 7. Dezember 2018 beschlossen, die Verordnung über Massnahmen gegenüber Eritrea im Einklang mit der Resolution 2444 (2018) des UN-Sicherheitsrats aufzuheben. Die Aufhebung der Verordnung trat am 7. Dezember 2018 um 18 Uhr in Kraft.
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Dachstockbrand in Berner Altstadt

Die Berufsfeuerwehr Bern ist am Freitagmorgen wegen eines Dachstockbrandes in die obere Altstadt ausgerückt. Im Sternengässchen war in einem Labor Feuer ausgebrochen und drohte auf das Dach überzugreifen. Nach einem ersten Löschversuch durch eine Person hatte die Berufsfeuerwehr den Brand rasch unter Kontrolle. Der Sachschaden beträgt mehrere zehntausend Franken.

Aargau: Tresore aufgebrochen und Auto entwendet

Unbekannte Einbrecher drangen in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag in Rohr sowie in Wildegg je in einen Garagenbetrieb ein. In einem brachen sie Tresore auf, im zweiten entwendeten sie ein Auto. Trotz nächtlicher Fahndung konnte die Täterschaft flüchten.

Unterricht an öffentlichen Schulen für junge Asylbewerber

Die Kinder und Jugendlichen aus dem geplanten Bundesasylzentrum in der Stadt Zürich auf dem Duttweiler-Areal werden künftig in Aufnahmeklassen an öffentlichen Schulen unterrichtet – das ermöglicht Kontakt zu Gleichaltrigen und bringt ein Stück Normalität in den Alltag.
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Beitrag der Kantone zur Prämienverbilligung sinkt weiter

Bund und Kantone haben 2017 zusammen eine Summe von 4,5 Milliarden Franken entrichtet, wobei der Beitrag der Kantone seit 2014 weiter gesunken ist. Das geht aus dem letzten Monitoring des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) zur individuellen Prämienverbilligung hervor.
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Maschine gerammt - Führererausweis weg

Ein Autofahrer prallte gestern Abend im Kanton Aargau bei einer Baustelle gegen eine Strassenfräsmaschine. Ein Arbeiter zog sich leichte Verletzungen zu. Die Kantonspolizei nahm dem 80-jährigen Unfallfahrer den Führerausweis ab, nachdem ein Atemlufttest über 0,4 mg/l ergeben hatte.

Aargau: Staatsanwaltschaft erlässt Strafbefehl wegen Amtsgeheimnisverletzung

Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau hat einen ehemaligen Mitarbeiter des Departements Gesundheit und Soziales (DGS) wegen Amtsgeheimnisverletzung per Strafbefehl zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen und einer Busse von 1400 Franken verurteilt. Der Strafbefehl ist noch nicht rechtskräftig.

Mann in Schlieren schwer verletzt aufgefunden

In der Nacht auf Mittwoch ist in Schlieren ein Mann mit schweren Verletzungen vor einer Liegenschaft aufgefunden worden.
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580 Bahnhöfe werden behindertengerecht

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat zusammen mit den Bahnen und dem Behinderten-Dachverband das weitere Vorgehen zur Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) an den Bahnhöfen und Eisenbahn-Haltestellen festgelegt und konkretisiert: Bis Ende 2023 werden rund 580 Bahnhöfe modernisiert und mit niveaugleichem Einstieg besser zugänglich gemacht.
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Polizei sucht kriminelle Entsorger

Unbekannte haben im Kanton Solothurn im Verlauf der letzten Tage in einer Holzscheune in Erschwil diversen Unrat entsorgt, unter anderem drei alte Sofas. Zur Ermittlung der Verursacher sucht die Polizei Zeugen.