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Schweiz

Chef der Armee im Kosovo

Der Chef der Armee, Korpskommandant Philippe Rebord, weilt am 21./22. Juni 2018 bei Schweizer Armeeangehörigen der SWISSCOY im Kosovo.
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Die Schweiz bedauert den Austritt der VSA aus dem MRR

Die Schweiz bedauert die Entscheidung der VSA, aus dem UNO-Menschenrechtsrat (MRR) auszutreten. Sie erachtet den MRR als wichtiges Gremium zur Förderung und zum Schutz der Rechte in diesem Bereich. ...
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Reduktion der Zulassungen zum Zivildienst

Mit sieben Massnahmen will der Bundesrat die Zulassungen zum Zivildienst substantiell senken. Die Massnahmen sind ein Beitrag dazu, dass die Alimentierung der Armee langfristig gesichert ist. Der Bundesrat hat am 20.6.2018 die Vernehmlassung zu einer entsprechenden Änderung des Zivildienstgesetzes eröffnet. ...
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Beratung der Vorlage zur Heiratsstrafe sistiert

Letzte Woche hat der Bundesrat mitgeteilt, die bisherigen Angaben zur Anzahl von der Heiratsstrafe betroffener Ehepaare seien grob falsch, worauf eine Abstimmungsbeschwerde zur Abstimmung über die Volksinitiative «für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe» eingereicht wurde. Angesichts dieser veränderten Ausgangslage hat die Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates die Beratung des Geschäfts 18.034 deshalb mit 11 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen sistiert. ...
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Immunität von alt Nationalrat Miesch wird nicht aufgehoben

Die Immunitätskommission des Nationalrates (IK-N) hat sich zum ersten Mal mit der Frage befasst, ob die Schutzwirkung der Immunität auch für strafbare Handlungen gilt, welche während der Amtszeit begangen worden sind, die Person zum Zeitpunkt der Strafverfolgung jedoch aus dem Amt ausgeschieden ist. Sie hat dies bejaht und ist einstimmig auf das Gesuch um Aufhebung der Immunität von alt Nationalrat Christian Miesch eingetreten. Anschliessend hat sie mit 5 zu 3 Stimmen entschieden, seine Immunität nicht aufzuheben. ...
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Goldgrube: Mandat für die Beratung und Rechtsvertretung von Asylsuchenden

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) schreibt das Mandat für die Beratung und Rechtsvertretung von Asylsuchenden im Rahmen der Asylverfahren in den Bundesasylzentren aus. Die Ausschreibung wird heute publiziert. Die Eingabefrist beträgt 43 Tage. ...
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Iranischer Präsident Rohani kommt in die Schweiz

Auf Einladung des Bundesrates weilt der iranische Präsident Hassan Rohani am 2. und 3. Juli zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Iran haben sich in den vergangenen Jahren vertieft. Es ist das Ziel beider Seiten, diese positive Entwicklung in die Zukunft fortzuschreiben. ...
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Bundesgericht wird von einfachen Fällen entlastet

In Fällen von grosser rechtlicher Bedeutung soll künftig immer eine Beschwerde an das Bundesgericht möglich sein. Im Gegenzug soll das Bundesgericht vermehrt von einfachen Fällen entlastet werden, die keiner höchstrichterlichen Beurteilung bedürfen. ...
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Bundesrat Cassis empfing libanesischen Aussenminister

Bundesrat Ignazio Cassis ist in Bern mit seinem libanesischen Amtskollegen Gebran Bassil zum bilateralen Gespräch zusammengetroffen. Im Zentrum des Austauschs standen neben bilateralen Themen die Situation des Libanon im regionalen Kontext sowie die Lage der palästinensischen und syrischen Flüchtlinge im Libanon. ...
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Bäuerinnen- und Landfrauenverband für Fair-Food-Initiative

Der SBLV beschliesst Stimmfreigabe zur Initiative für Ernährungssouveränität. Die Initiative will eine gentechfreie und regionale Produktion unter fairen Arbeitsbedingungen, sowie einen ausgeglichenen internationalen Markt....
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Kontrolle ist ein wichtiger Teil der Sozialhilfe

Ein ausgebautes Kontrollsystem ist zwingender Teil der Sozialhilfe. Denn diese basiert auf Solidarität und Vertrauen. Sozialdirektorin Franziska Teuscher hat am Freitag zusammen mit Felix Wolffers, Leiter Sozialamt der Stadt Bern, das Kontrollsystem in der Sozialhilfe vorgestellt und zu einem konkreten, von einer Boulevardzeitung thematisierten Fall Stellung genommen.

Chef der Armee im Kosovo

Der Chef der Armee, Korpskommandant Philippe Rebord, weilt am 21./22. Juni 2018 bei Schweizer Armeeangehörigen der SWISSCOY im Kosovo.

Trump plant Gipfel mit Putin

Donald Trump plant laut Medienberichten im nächsten Monat einen Gipfel mit Wladimir Putin während der Reise des amerikanischen Präsidenten nach Europa.

Berner Regierungsrat kritisiert diskriminierende EU

Der Regierungsrat anerkennt, dass der zweite Schweizer Beitrag ein wichtiger Bestandteil der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU ist, will ihm jedoch nicht vorbehaltlos zustimmen.
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Zigarettenschmuggel am Flughafen Zürich aufgedeckt

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochnachmittag am Flughafen Zürich zwei Personen kontrolliert, welche mehrere zehntausend Zigaretten in die Schweiz schmuggeln wollten.
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Brand von drei Gebäuden

Am Mittwoch um 20:30 brach im Kanton Wallis in einem Hangar in Evionnaz ein Feuer aus. Die Flammen breiteten sich dann auf ein Depot und ein Wohnhaus und abgestellte Personenwagen aus. Zwei Personen wurde mit Verdacht auf Rauchvergiftung ins Spital von Martinach eingeliefert.

Irland überlegt Boykott des Eurovision Song Contest in Israel

Die irische Partei "Sinn Féin" hat den nationalen Sender und die irische Regierung aufgefordert, Israel zu boykottieren, das dieses Jahr den Song-Wettbewerb gewann und im nächsten jahr somit austragen soll.
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Auseinandersetzung in Wädenswil fordert Verletzte

Bei einer Auseinandersetzung im Kanton Zürich zwischen mehreren Personen beim Bahnhof Wädenswil haben sich am späten Montagabend zwei Männer Kopfverletzungen zugezogen.
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Schweden: Referendum über die EU-Mitgliedschaft gefordert

Die schwedischen Demokraten fordern ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft.

Jugendlicher nach tätlichem Streit geständig

Im Zuge der Ermittlungen zu einer tätlichen Auseinandersetzung im Kanton Bern vom vergangenen Sonntag konnte der mutmassliche Täter identifiziert werden. Der 16-Jährige hatte sich am Montag der Polizei gestellt und ist geständig.