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Schweiz

Bundesrat Cassis traf österreichischen Aussenminister

Bundesrat Ignazio Cassis hat gestern in Bern seinen österreichischen Amtskollegen Alexander Schallenberg zu seinem Antrittsbesuch empfangen. Sie sprachen über die bilateralen Beziehungen, die schweizerische Europapolitik sowie internationale Themen.
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So setzt sich die neue Europaratsdelegation zusammen

Die Schweizer Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates wählte an ihrer ersten Sitzung in der neuen Legislatur Nationalrat Pierre-Alain Fridez (SP, Jura) zum Präsidenten für die kommenden zwei Jahre. Er löst in diesem Amt Ständerat Filippo Lombardi (CVP, Tessin) ab, welcher die Delegation während den vergangenen beiden Jahren geleitet hatte. Als Vizepräsident und designierter Präsident für die Jahre 2022/23 wurde Ständerat Olivier Français (FDP, Waadt) gewählt. ...
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Schiesswesen ausser Dienst soll transparenter werden

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat Massnahmen ergriffen, um das Schiesswesen ausser Dienst transparenter zu organisieren. Zudem wird der Aufwand um eine halbe Million Franken pro Jahr gesenkt. In Zukunft informiert das VBS in einem Tätigkeitsbericht sowie in der Armeebotschaft über die Abgabe von Munition. ...
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WEKO nimmt optische Netzwerke ins Visier

Die Wettbewerbskommission (WEKO) eröffnete am 14. Januar 2020 eine Untersuchung zu allfälligen Submissionsabreden im Bereich von optischen Netzwerken. Sie führte Hausdurchsuchungen durch. ...
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EFTA/EU-Delegation an Konferenz in Zagreb

Am 19. und 20. Januar 2020 findet in Zagreb ein Treffen der Vorsitzenden der Ausschüsse für Europaangelegenheiten der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten (COSAC) statt. Auf Einladung Kroatiens, das im ersten Halbjahr 2020 die EU-Ratspräsidentschaft innehat, nimmt auch die EFTA/EU-Delegation daran teil....
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Vorlagen für Volksabstimmung am 17. Mai 2020

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Januar 2020 entschieden, am 17. Mai 2020 drei Vorlagen zur Abstimmung zu bringen. ...
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Mercosur: Agrarprodukte sollen nicht ausgeklammert werden

Die Kommission hat mit 9 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen, der jurassischen Standesinitiative («Mercosur-Abkommen. Ausklammerung der Agrarprodukte im Interesse der jurassischen Landwirtschaft») keine Folge zu geben. ...
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Tierwohl in Schlachtbetrieben ungenügend

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) hat im Rahmen seiner Oberaufsicht zehn Prozent der Schlachtbetriebe der Schweiz und von Liechtenstein auf die Einhaltung des Tierwohls und die Durchführung der Fleischkontrolle überprüft. Das Resultat: Die rechtlichen Vorschriften zum Schutz der Tiere beim Schlachten sind gut, werden aber in den meisten besuchten Betrieben ungenügend befolgt. Die häufigsten Mängel sind unter anderem auf unzureichende Selbstkontrollen und auf ungenügende Ausbildung des Personals zurückzuführen. Das BLV wird in drei Jahren prüfen, ob die bereits eingeleiteten Massnahmen Wirkung zeigen. ...
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Chef der Armee reist an Treffen der NATO

Der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, reist vom 13. bis 14. Januar 2020 zum Treffen der Generalstabchefs der North Atlantic Treaty Organisation (NATO) nach Brüssel. ...
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Steuererleichterungen bewirkten reduzierten Arbeitsplatzrückgang

Steuererleichterungen im Rahmen der Regionalpolitik konnten in strukturschwachen Gebieten den Arbeitsplatzrückgang im Industriesektor leicht abschwächen. Dies zeigt eine am 13. Januar 2020 publizierte Studie im Auftrag des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO). ...
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Stadt Zürich: Mehr als 100 Bauprojekte in 2020

Das Tiefbauamt der Stadt Zürich setzt im Jahr 2020 über 100 Bauprojekte um. Amtsdirektorin Simone Rangosch hat das Bauprogramm des Tiefbauamts vorgestellt. Stadtrat Richard Wolff zeigte Möglichkeiten auf für eine nachhaltige Mobilität sowie Anpassungen des öffentlichen Raums in Zeiten der Klimaerwärmung.

Bundesrat Cassis traf österreichischen Aussenminister

Bundesrat Ignazio Cassis hat gestern in Bern seinen österreichischen Amtskollegen Alexander Schallenberg zu seinem Antrittsbesuch empfangen. Sie sprachen über die bilateralen Beziehungen, die schweizerische Europapolitik sowie internationale Themen.
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So setzt sich die neue Europaratsdelegation zusammen

Die Schweizer Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates wählte an ihrer ersten Sitzung in der neuen Legislatur Nationalrat Pierre-Alain Fridez (SP, Jura) zum Präsidenten für die kommenden zwei Jahre. Er löst in diesem Amt Ständerat Filippo Lombardi (CVP, Tessin) ab, welcher die Delegation während den vergangenen beiden Jahren geleitet hatte. Als Vizepräsident und designierter Präsident für die Jahre 2022/23 wurde Ständerat Olivier Français (FDP, Waadt) gewählt.
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Polizist wird bei Anhaltung in Thun verletzt

Bei der Anhaltung eines aus einer psychiatrischen Institution entwichenen Mannes ist am Dienstagabend in Thun ein Polizist verletzt worden. Der Mann setzte sich massiv zur Wehr. Die Kantonspolizei Bern sucht Zeugen.

Zürich kann 19 günstige Wohnungen erhalten

Die Stiftung zur Erhaltung von preisgünstigen Wohn- und Gewerberäumen erhält von der Stadt zwei Abschreibungsbeiträge in der Höhe von 1,5 Millionen beziehungsweise 820 000 Franken. Die Mietzinse für 19 Wohnungen in Zürich-Schwamendingen und Zürich-Altstetten bleiben damit langfristig günstig.

Schiesswesen ausser Dienst soll transparenter werden

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat Massnahmen ergriffen, um das Schiesswesen ausser Dienst transparenter zu organisieren. Zudem wird der Aufwand um eine halbe Million Franken pro Jahr gesenkt. In Zukunft informiert das VBS in einem Tätigkeitsbericht sowie in der Armeebotschaft über die Abgabe von Munition.
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Frau in Wädenswil bei Selbstunfall verletzt - Zeugenaufruf

Bei einem Selbstunfall mit einem Personenwagen hat sich am Mittwochabend auf der A3 in Wädenswil eine Frau verletzt.

WEKO nimmt optische Netzwerke ins Visier

Die Wettbewerbskommission (WEKO) eröffnete am 14. Januar 2020 eine Untersuchung zu allfälligen Submissionsabreden im Bereich von optischen Netzwerken. Sie führte Hausdurchsuchungen durch.
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EFTA/EU-Delegation an Konferenz in Zagreb

Am 19. und 20. Januar 2020 findet in Zagreb ein Treffen der Vorsitzenden der Ausschüsse für Europaangelegenheiten der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten (COSAC) statt. Auf Einladung Kroatiens, das im ersten Halbjahr 2020 die EU-Ratspräsidentschaft innehat, nimmt auch die EFTA/EU-Delegation daran teil.
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Vorlagen für Volksabstimmung am 17. Mai 2020

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Januar 2020 entschieden, am 17. Mai 2020 drei Vorlagen zur Abstimmung zu bringen.