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Schweiz

Stabilisierung der AHV

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Februar 2019 die Vernehmlassungsergebnisse zur Stabilisierung der AHV (AHV 21) zur Kenntnis genommen. Die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer Reform der 1. Säule sind unbestritten, die Meinungen zu den Reformmassnahmen gehen jedoch auseinander

Bundesrätin Sommaruga reist nach Afrika

Die erste Auslandreise als Umweltministerin führt Bundesrätin Sommaruga nach Afrika. ...
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Luchs und Biber vor Regulierungswut vorerst gerettet

Die Umweltkommission des nationalrates schliesst sich in ihren Beratungen zum Jagdgesetz in weiten Teilen dem Ständerat an. Allerdings streicht sie den Luchs und den Biber aus der Vorlage. Für sie soll keine ausdrückliche Möglichkeit der Bestandesregulierung vorgesehen werden. ...
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Zähe Beratung des Rahmenabkommens Schweiz–EU

Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S) hat ihre an der letzten Sitzung begonnene Diskussion über das Ergebnis der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) über ein institutionelles Rahmenabkommen fortgesetzt. Sie wird sich im April erneut mit dem Thema befassen. ...
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Bodluv-Kandidaten in Bern

Bei der Beschaffung des neuen Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite (Bodluv) soll der Kaufpreis zu 100 Prozent durch Offsetaufträge an die Schweizer Industrie kompensiert werden....
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Ausgaben fĂĽr wirtschaftliche Sozialhilfe gestiegen

Die Nettoausgaben für Sozialhilfe im engeren Sinn – auch wirtschaftliche Sozialhilfe genannt – stiegen 2017 nominal um 3,4% auf 2,8 Milliarden Franken an. Die Veränderung zum Vorjahr befand sich damit auf dem Niveau der letzten Jahre. Die jährlichen Ausgaben pro Empfängerin und Empfänger betragen knapp 10 000 Franken. Dies zeigen die neuesten Ergebnisse des Bundesamtes für Statistik (BFS)....
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Samenspende fĂĽr alle!

Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates hat an ihrer gestrigen Sitzung diesen Vorentwurf sowie den erläuternden Bericht beraten und mit 19 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung verabschiedet. Neben der Kernvorlage soll zusätzlich eine Variante mit Zugang zur Samenspende für miteinander verheiratete Frauen in die Vernehmlassung gehen. ...
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Terroristen mĂĽssen nicht zwingend ausgeschafft werden

Das in der Bundesverfassung vorgesehene Rückschiebungsverbot ist zwingend zu beachten: Somit können Terroristinnen und Terroristen nicht mehr in Staaten ausgeliefert werden, in denen sie Massaker und Gräueltaten begangen haben wenn ihnen dort wegen ihrer abscheulichen Verbrechen Folter oder die Todesstrafe drohen. Die Staatspolitische Kommission des Ständerates möchte sie so unterstützen, sich ihrer gerechten Strafe entziehen zu können....
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Forschungskooperation mit den VSA im RĂĽstungsbereich

Die Schweiz verstärkt ihre Zusammenarbeit mit den VSA für die Forschung und Entwicklung im Rüstungsbereich. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Februar 2019 eine entsprechende Vereinbarung genehmigt. Im Vordergrund der Zusammenarbeit steht die gemeinsame Bearbeitung von Forschungsvorhaben. ...
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Kriegsmaterialexporte: Motionen der BDP-Fraktion vor Ablehnung

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) beantragt, die Motionen der BDP-Fraktion sowie von Ständerat Raphaël Comte, die beide das Kriegsmaterialexport-Recht verschärfen wollen, abzulehnen....
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Raub auf Poststelle in DĂĽbendorf

Ein bewaffneter Mann hat am Dienstagabend in DĂĽbendorf in einer Poststelle zwei Angestellte bedroht und mehrere hundert Franken erbeutet. Verletzt wurde niemand.

Stabilisierung der AHV

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Februar 2019 die Vernehmlassungsergebnisse zur Stabilisierung der AHV (AHV 21) zur Kenntnis genommen. Die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer Reform der 1. Säule sind unbestritten, die Meinungen zu den Reformmassnahmen gehen jedoch auseinander
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Auto kracht in Brückengeländer

Ein alkoholisierter Autofahrer prallte am Dienstag im Kanton Aargau gegen ein Brückengeländer. Der 71-jährige Unfallfahrer blieb dabei unverletzt. Die Kantonspolizei nahm ihm den Führerausweis umgehend ab.

Bundesrätin Sommaruga reist nach Afrika

Die erste Auslandreise als Umweltministerin führt Bundesrätin Sommaruga nach Afrika.
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Motorradfahrer in Seuzach tödlich verunfallt

Bei einem Verkehrsunfall hat sich am Dienstagabend im Kanton Zürich ein Motorradfahrer tödlich verletzt.
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Luchs und Biber vor Regulierungswut vorerst gerettet

Die Umweltkommission des nationalrates schliesst sich in ihren Beratungen zum Jagdgesetz in weiten Teilen dem Ständerat an. Allerdings streicht sie den Luchs und den Biber aus der Vorlage. Für sie soll keine ausdrückliche Möglichkeit der Bestandesregulierung vorgesehen werden.
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Crans-Montana: 244 Helfer im Einsatz

Am Dienstagnachmittag ereignete sich im Kanton Wallis ein Lawinenniedergang, bei dem mehrere Personen auf der Skipiste «Plaine-Morte» verschüttet wurden. Die Suche ist gegenwärtig noch im Gang.
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Auto auf der A1 in Brand geraten

Ein Auto geriet gestern Nachmittag auf der A1 in Richtung Zürich in Brand. Bis die Fahrbahnen geräumt waren, hatte sich ein kilometerlanger Stau gebildet.

Einbrecher in Schwerzenbach inflagranti verhaftet

Die Kantonspolizei ZĂĽrich hat am frĂĽhen Dienstagmorgen in Schwerzenbach einen mutmasslichen Einbrecher verhaftet.

Tödlicher Arbeitsunfall in Samstagern

Bei einem Arbeitsunfall hat sich am Montagnachmittag in Samstagern ein Mann tödliche Verletzungen zugezogen.