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Änderungen bei der Militärdienstpflicht beschlossen

Bei der Umsetzung der «Weiterentwicklung der Armee» hat sich in der Praxis gezeigt, dass gewisse Vorgaben in der Verordnung über die Militärdienstpflicht anzupassen sind. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 16. Oktober 2019 die nötigen Änderungen beschlossen und auf den 1. Dezember 2019 in Kraft gesetzt.

Bundesrätin an Heiligsprechung

Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat in Rom am Sonntag an der Heiligsprechung von Marguerite Bays (1815-1879) teilgenommen. Sie vertrat bei der Zeremonie im Vatikan den Bundesrat und traf dabei Papst Franziskus....
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MeteoSchweiz hat bei Kosten kräftig zugelangt

Das Bundesamt für Zivilluftfahrt BAZL hat am 11. Oktober 2019 seinen Abschlussbericht über die Verrechnung der Flugwetterkosten durch MeteoSchweiz veröffentlicht. Es kommt zum Schluss, dass MeteoSchweiz der Skyguide und damit letztlich den Nutzern der Flugsicherungsdienste zu hohe Kosten verrechnet hat. MeteoSchweiz hat die vom BAZL neu berechneten Kosten akzeptiert. ...
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Vier Wirtschaftsminister in Liechtenstein

Heute trifft sich Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), mit der Wirtschaftsministerin Österreichs und den Wirtschaftsministern Deutschlands und Liechtensteins in Vaduz (Fürstentum Liechtenstein). Im Zentrum der Diskussionen werden die Weltwirtschaftslage und die wirtschaftliche Situation in den vier Ländern stehen. ...
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Die Stromgewinnung in der Schweiz und ihre ungewisse Zukunft

Die 604 Wasserkraftwerke der Schweiz sind nicht nur Kraftwerke für saubere Energie, einige Dämme sind auch beliebte Touristenziele. Ihre Brennstoffquelle versiegt jedoch buchstäblich....
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GPK-S nicht mit dem jährlichen Bericht des Bundesrates zufrieden

Die Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) sieht im Zusammenhang mit dem jährlichen Bericht des Bundesrates Verbesserungspotential, da dieser in der heutigen Form für die Nachverfolgung der Erfüllung angenommener Motionen und Postulate nur bedingt geeignet ist. ...
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Syrisch-türkische Grenze: Bern zeigt sich besorgt

Die Schweiz verfolgt die jüngsten Entwicklungen an der syrisch-türkischen Grenze im Nordosten Syriens mit Besorgnis. Sie ruft alle Parteien dazu auf, von Kampfhandlungen abzusehen und das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, zu respektieren. ...
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Änderungsprotokoll zum DBA mit der Ukraine

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 9. Oktober 2019 die Botschaft zur Genehmigung eines Änderungsprotokolls zum Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (DBA) zwischen der Schweiz und der Ukraine verabschiedet....
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Treffen der Armeechefs von Deutschland, Österreich und der Schweiz

Der Chef der Armee, Korpskommandant Philippe Rebord, ist vom 08. – 10. Oktober 2019 bei einem Treffen mit dem Chef des Generalstabes des österreichischen Bundesheeres und dem Generalinspekteur der deutschen Bundeswehr in der österreichische Steiermark. ...
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Vorlage zur Heiratsstrafe an den Bundesrat zurück

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates beantragt ihrem Rat sehr knapp – mit 13 zu 12 Stimmen –, dem Rückweisungsbeschluss des Ständerates zuzustimmen. ...
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Änderungen bei der Militärdienstpflicht beschlossen

Bei der Umsetzung der «Weiterentwicklung der Armee» hat sich in der Praxis gezeigt, dass gewisse Vorgaben in der Verordnung über die Militärdienstpflicht anzupassen sind. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 16. Oktober 2019 die nötigen Änderungen beschlossen und auf den 1. Dezember 2019 in Kraft gesetzt.
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Rehmutter mit Kitz totgefahren und geflüchtet

Ein derzeit unbekannter Fahrzeuglenker kollidierte im Kanton Solothurn mit zwei Wildtieren und fügte diesen dabei tödliche Verletzungen zu. Ohne sich um die Tiere zu kümmern und ohne die Kollision zu melden, verliess er den Unfallort. Die Polizei sucht Zeugen.
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Es ist wieder Versteigerung in Liestal

Am Samstag, 19. Oktober, findet ab 10.15 Uhr an der Oristalstrasse 100 in Liestal die öffentliche Versteigerung von rund 130 gut erhaltenen Velos, 10 Autos und 1 Motorrad statt:

Chamoson: Weiteres Autowrack gefunden

Die Kapo Wallis hat ein weiteres Autowrack entdeckt.

Fünf Personen in Bern nach Angriffen auf Polizisten angezeigt

Die Kantonspolizei Bern hat die Ermittlungen zu den Angriffen auf ihre Einsatzkräfte vom 13. April 2019 in Bern vorläufig abgeschlossen. Fünf männliche Personen, darunter ein Jugendlicher, werden angezeigt. Sie werden dringend verdächtigt, an den Angriffen beteiligt zu sein.

CNN: Ringiers neuer Partner unter Dauerbeschuss

Der nur noch zweitklassige amerikanische Nachrichtenkanal CNN und mit ihm die Welt der Mainstreammedien, ist durch eine Enthüllungsstory schwer getroffen.
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16-Jähriger wegen Tötungsversuch verhaftet

Am frühen vergangenen Samstagmorgen wurden eine Frau und ein Mann am Utoquai schwer verletzt. Die Kantonspolizei Zürich verhaftete in der Folge zunächst einen 21-jährigen Mann. Die Kantonspolizei hat nun einen 16-jährigen Jugendlichen verhaftet.
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Wieder Rassismus Vorfall bei Ringiers Partner CNN

Der neue Partner der Ringier Medien in der Schweiz rutscht immer tiefer in Rassismusvorwürfe hinein.
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Militärdienstpflicht: Sturmgewehr schon für 100 Franken

In diesem Jahr werden rund 1‘700 Angehörige der Armee aufgeboten, die auf den 31. Dezember 2019 entlassen werden.

Kroatien: Präsidentschaftskandidatin mit überzeugenden Argumenten

Ein ehemaliges Playboy-Model hat angekündigt, dass sie 2020 bei den Präsidentschaftswahlen in Kroatien kandidieren wird.