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Schweiz

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Schweiz fordert Verbot von Nuklearwaffen

Die Schweiz setzt sich auf multilateraler Ebene aktiv für das Fernziel einer Welt ohne Nuklearwaffen ein. Um die gewünschte positive Wirkung für die nukleare Abrüstung zu erzielen, ist eine möglichst breite Unterstützung eines Nuklearwaffenverbots wichtig. Weil die Resolution zur Lancierung eines solchen Verbots keine konsensorientierten Regeln für die kommenden Verhandlungen vorsah, enthielt sich die Schweiz bei der entsprechenden Abstimmung im Abrüstungsausschuss der UNO-Generalversammlung.

Bundespräsident reist nach Deutschland

Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann reist am Mittwoch, 2. November, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch nach Deutschland. In Berlin finden Gespräche mit Bundespräsident Joachim Gauck, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bildungs- und Forschungsministerin Johanna Wanka statt....
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Ausländerstatistik 3. Quartal 2016

In den ersten neun Monaten des Jahres 2016 ist die Nettozuwanderung in die Schweiz im Vergleich zur gleichen Periode des Vorjahres um 6,9 % zurückgegangen. Der Wanderungssaldo lag bei 44 334 Personen, gegenüber Ende September 2015 entspricht dies einer Abnahme von 18,3 %. Mehr als zwei Drittel (68,5 %) der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung stammen aus den EU/EFTA-Staaten. ...
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Sistierung des Steueramtshilfegesetzes

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates hat mit 18 zu 4 Stimmen bei 3 Enthaltungen beschlossen, die Revision des Steueramtshilfegesetzes (16.050) zu sistieren, mit der die Praxis der Schweiz in Bezug auf gestohlene Daten soll gelockert werden...
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Austausch über die Umsetzung des Zuwanderungsartikels

Am Dienstag haben sich die Schweizer Delegation und die Delegation der Europäischen Union (EU) zu einem ausserordentlichen Austausch im Rahmen des Gemischten Ausschusses über das Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) getroffen. Die Schweizer Delegation hat über den laufenden parlamentarischen Prozess zur Umsetzung des Zuwanderungsartikels in der Bundesverfassung informiert. ...
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Unterschiedliche Meinungen zum Sexting und Posingbildern

Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates hat mit 7 zu 4 Stimmen beschlossen, die Motion von Nationalrätin Viola Amherd («Sexting bekämpfen») abzulehnen. ...
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Keine Immunität für Nationalrat Schwander

Nach der Immunitätskommission des Nationalrates (IK-N) hat auch die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates (RK-S) mit 8 zu 3 Stimmen bei 0 Enthaltungen beschlossen, nicht auf das Gesuch um Aufhebung der Immunität von Nationalrat Pirmin Schwander einzutreten....
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Zugunglück in Kamerun

Mit grosser Betroffenheit nimmt das EDA vom schweren Zugunglück Kenntnis, das in Kamerun zahlreiche Todesopfer und Verletzte gefordert hat. ...
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Weder längere Legislaturperiode noch Amtszeitbeschränkung

Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates ist der Ansicht, dass sich die Wählerinnen und Wähler weiterhin alle vier Jahre zur Zusammensetzung des Nationalrates äussern können sollen. Sie sollen auch entscheiden, ob ein langjähriges Mitglied des Parlamentes wiedergewählt wird oder nicht. Die Kommission spricht sich deshalb gegen parlamentarische Initiativen aus, welche die Legislaturperiode verlängern und eine Amtszeitbeschränkung wollen. ...
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Vergütungszinssatz für die direkte Bundessteuer auf Null

Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat entschieden, für das Kalenderjahr 2017 den Vergütungszins für vorzeitig entrichtete Beträge der direkten Bundessteuer auf null zu setzen. Damit reagiert das EFD auf das anhaltend tiefe Zinsniveau und die Negativzinsen. ...
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Was gibt es Neues ?
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56 Anti-WEF Demonstranten verurteilt

Die Zuger Polizei hat insgesamt 76 Personen wegen der Teilnahme an einer unbewilligten Kundgebung verzeigt. 56 von ihnen haben den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft akzeptiert und sind rechtskräftig verurteilt.
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Heftige Auffahrkollision auf der Autobahn

Am Donnerstag gegen 06:45 Uhr, ereignete sich in Muttenz beim Zusammenschluss der Autobahn A18 und der Fahrspuren aus Birsfelden, bei der Autobahnauffahrt zur A2, in Fahrtrichtung Bern/Luzern, eine heftige Auffahrkollision zwischen drei Fahrzeugen. Eine Person wurde verletzt.

Angst vor Moslem-Terror vertreibt Chinas Touristen

Angstvolle chinesische Urlauber meiden Europa aufgrund der Moslem-Terrorangriffe in Frankreich und Deutschland.

Zürich: Erfolgreiche Betäubungsmittelfahnder

Am Mittwochverhaftete die Stadtpolizei Zürich im Kreis 2 einen Heroinhändler und im Kreis 10 einen Kokainhändler. Dabei wurden rund 400 Gramm Betäubungsmittel sichergestellt.

Russland lädt die VSA zu Syrien-Gesprächen ein

Amerikanische Beamte wurden zum internationalen Treffen über Syrien eingeladen, das am Montag dem 23. Januar in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfindet.
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Experten diskutierten über den Katastophenschutz

Mehr als 200 Bevölkerungsschützer und Fachexperten aus Deutschland und der Schweiz trafen sich am Donnerstag in Kreuzlingen TG. An einer Fachkonferenz wurde die Bewältigung einer grenzüberschreitenden Katastrophe diskutiert. Im Sommer folgt eine vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz organisierte Übung, bei der die Behörden unter anderem mit einem Orkan im Bodenseegebiet konfrontiert werden.
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Aktion gegen Einbrüche: Polizei verteilt Zeitschaltuhren

Die vielfältigen Aktivitäten der Polizei Basel-Landschaft gegen Einbrüche gehen weiter. Neben der mehrmonatigen, personalintensiven Aktion Ladro wird erneut eine präventive Kampagne gestartet. Ab dem 23. Januar 2017 werden auf allen Polizeiposten Zeitschaltuhren gratis an die Bevölkerung abgegeben.

Ferienangebote für Stadtzürcher Kinder

Was tun, wenn die besten Freunde in den Bergen sind? Während der Sportferien können Stadtzürcher Kinder von verschiedenen Angeboten der soziokulturellen Einrichtungen profitieren: von der Trickfilmherstellung über Magnet-Hockey bis zum offenen Werkatelier. Mehrtägige Workshops gehören genauso dazu wie Programme an einzelnen Nachmittagen.

Clinton- Anhänger wollen Trumps Vereidigung stören

Eine linksextreme Gruppe, die sich selbst # DisruptJ20 nennt, was für Störungen am 20. Januar steht, wird versuchen, Präsident Donald Trump's Amtseinführung zu stoppen.

Obama schenkt Manning die Freiheit

Barack Obama in seinen letzten Tagen als Präsident den Whistleblower Manning von seiner Haftstrafe per Dekret befreit. Er soll im Mai entlassen werden.