Home | Nachrichten | Schweiz

Schweiz

Kinderbetreuung: 124,5 Millionen für die Schaffung von Betreuungsplätzen

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) spricht sich für eine Weiterführung des im Januar 2019 auslaufenden Impulsprogramms für die Schaffung von familienergänzenden Betreuungsstrukturen aus. Insgesamt sollen für eine Periode von vier Jahren 124,5 Millionen Franken zur Verfügung gestellt werden. Sie hat den Beschluss mit 6 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen gefasst. Eine Minderheit lehnt die Vorlage ab.
image

Europarat: SP-Ständerätin zur Präsidentin gewählt

Ständerätin Liliane Maury Pasquier (Sozialdemokratische Partei der Schweiz/GE) wurde gestern zur 32. Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates gewählt. Sie übernimmt das Amt von Michele Nicoletti (ITA). Es ist das zweite Mal seit dem Beitritt der Schweiz zum Europarat im Jahr 1963, dass ein Mitglied des Schweizer Parlaments dieses höchste Amt der Parlamentarischen Versammlung innehält. Die Fraktion der Sozialisten, Demokraten und Grünen der Versammlung, welche Maury Pasquier seit Januar 2018 präsidierte, hat sie als Kandidatin für dieses Amt vorgeschlagen. ...
Artikel lesen
image

Rund 10 500 Rekruten erwartet

Für den zweiten Start der Rekrutenschulen 2018 am heutigen Montag, 25.06.2018, rechnet die Armee mit rund 10 500 einrückenden Rekruten, darunter auch 160 Frauen. Rund 2000 Rekruten werden ihren Dienst am Stück als Durchdiener (DD) absolvieren. ...
Artikel lesen
image

Landeshymne in Gefahr!

Die Kommission für Wissenschaft Bildung und Kultur des Ständerates beantragt mit 8 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung, einer parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben. Diese verlangt, dass der «Schweizerpsalm» von Leonhard Widmer und Alberich Zwyssig als Landeshymne gesetzlich verankert wird....
Artikel lesen

Chef der Armee im Kosovo

Der Chef der Armee, Korpskommandant Philippe Rebord, weilt am 21./22. Juni 2018 bei Schweizer Armeeangehörigen der SWISSCOY im Kosovo. ...
Artikel lesen
image

Die Schweiz bedauert den Austritt der VSA aus dem MRR

Die Schweiz bedauert die Entscheidung der VSA, aus dem UNO-Menschenrechtsrat (MRR) auszutreten. Sie erachtet den MRR als wichtiges Gremium zur Förderung und zum Schutz der Rechte in diesem Bereich. ...
Artikel lesen

Reduktion der Zulassungen zum Zivildienst

Mit sieben Massnahmen will der Bundesrat die Zulassungen zum Zivildienst substantiell senken. Die Massnahmen sind ein Beitrag dazu, dass die Alimentierung der Armee langfristig gesichert ist. Der Bundesrat hat am 20.6.2018 die Vernehmlassung zu einer entsprechenden Änderung des Zivildienstgesetzes eröffnet. ...
Artikel lesen
image

Beratung der Vorlage zur Heiratsstrafe sistiert

Letzte Woche hat der Bundesrat mitgeteilt, die bisherigen Angaben zur Anzahl von der Heiratsstrafe betroffener Ehepaare seien grob falsch, worauf eine Abstimmungsbeschwerde zur Abstimmung über die Volksinitiative «für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe» eingereicht wurde. Angesichts dieser veränderten Ausgangslage hat die Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates die Beratung des Geschäfts 18.034 deshalb mit 11 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen sistiert. ...
Artikel lesen
image

Immunität von alt Nationalrat Miesch wird nicht aufgehoben

Die Immunitätskommission des Nationalrates (IK-N) hat sich zum ersten Mal mit der Frage befasst, ob die Schutzwirkung der Immunität auch für strafbare Handlungen gilt, welche während der Amtszeit begangen worden sind, die Person zum Zeitpunkt der Strafverfolgung jedoch aus dem Amt ausgeschieden ist. Sie hat dies bejaht und ist einstimmig auf das Gesuch um Aufhebung der Immunität von alt Nationalrat Christian Miesch eingetreten. Anschliessend hat sie mit 5 zu 3 Stimmen entschieden, seine Immunität nicht aufzuheben. ...
Artikel lesen

Goldgrube: Mandat für die Beratung und Rechtsvertretung von Asylsuchenden

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) schreibt das Mandat für die Beratung und Rechtsvertretung von Asylsuchenden im Rahmen der Asylverfahren in den Bundesasylzentren aus. Die Ausschreibung wird heute publiziert. Die Eingabefrist beträgt 43 Tage. ...
Artikel lesen
back 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 next last total: 3740 | anzeigend: 91 - 100
Was gibt es Neues ?

Frau nach Streit in Winterthur schwer verletzt

Bei einem Streit zwischen einem Ehepaar in deren Wohnung ist in der Nacht auf Samstag in Winterthur die Frau schwer verletzt worden. Der mutmassliche Täter ist festgenommen worden.

Sozialhilfegesetz Kanton Bern: Mehrheit gegen ein würdiges Leben

Die Mehrheit der Gesundheits- und Sozialkommission (GSoK) beantragt dem Grossen Rat, den Stimmberechtigten den Volksvorschlag zum Sozialhilfegesetz zur Ablehnung zu empfehlen. Sie unterstützt die vom Grossen Rat verabschiedete Gesetzesänderung mit der darin vorgesehenen Kürzung des Grundbedarfs in der wirtschaftlichen Sozialhilfe.
image

2 Tote und zwei Verletzte bei Verkehrsunfall

Am späten Samstagabend kam es im Kanton Solothurn zu einem schweren Verkehrsunfall. Zwei Personen sind dabei noch auf der Unfallstelle verstorben, zwei weitere Personen mussten schwer verletzt in ein Spital gebracht werden.
image

Mann wird Opfer von Tötungsdelikt - 3 Verletzte

In der Nacht auf Sonntag ist im Kanton Bern ein Mann Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Ein tatverdächtiger junger Mann wurde festgenommen. Er wird verdächtigt, sowohl den tödlich verletzten Mann als auch vorgängig drei Mitbewohner in einem Haus in Tramelan angegriffen zu haben. Ermittlungen zur Klärung der Ereignisse sind im Gang.

Aufhebung der Ausfuhrbeiträge per 1. Januar 2019

Die Gesetzesänderungen zur Aufhebung der Ausfuhrbeiträge («Schoggigesetz») treten per 1. Januar 2019 in Kraft. Dies hat der Bundesrat am 21. September 2018 beschlossen. Ausserdem hat er entschieden, Begleitmassnahmen zum Erhalt von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung in der Nahrungsmittelproduktion umzusetzen.
image

Unfall mit Motorrad fordert schwer Verletzten

Am späten Donnerstagabend hat sich auf der Autobahn A3 (Gemeindegebiet Horgen) ein Motorradfahrer bei einem Unfall schwer verletzt.
image

Mittags schon unter Alkoholeinfluss und Unfall verursacht

Eine alkoholisierte Autofahrerin verursachte am Donnerstagmittag im Kanton Aargau einen Selbstunfall. Die 51-jährige Schweizerin blieb unverletzt. Die Kantonspolizei nahm ihr den Führerausweis ab.

Zürich: Seebad Utoquai bis zum 30. September offen

Das Seebad Utoquai bleibt bis und mit Sonntag, 30. September, geöffnet. Auch das Sportabo Saison bleibt bis zu diesem Datum gültig. In den Bädern Mythenquai, Stadthausquai, Tiefenbrunnen, Seebach und Allenmoos geht die Badesaison diese Woche zu Ende.

Mann in Bern mit Messer bedroht und beraubt

In der Nacht auf Samstag ist in Bern ein Mann von drei Unbekannten mit einem Messer bedroht und beraubt worden. Die Täter entwendeten Wertsachen und flüchteten zu Fuss. Das Opfer wurde leicht verletzt. Die Kantonspolizei Bern sucht Zeugen.
image

Risiken von 5G Netzen werden analysiert

Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat entschieden, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die über den Bereich Mobilfunk und Strahlung diskutieren wird. Sie soll insbesondere Bedürfnisse und Risiken beim Aufbau von 5G Netzen analysieren und bis Mitte 2019 einen Bericht mit Empfehlungen dazu verfassen. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) wird die Arbeitsgruppe leiten.