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Schweiz

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Kinderarmut auf dem Vormarsch

In der Schweiz war 2014 jedes 20. Kind von Einkommensarmut betroffen und jedes sechste Kind armutsgefährdet. Besonders betroffen sind Kinder, die in Haushalten ohne Erwerbstätige oder nur mit einem Elternteil aufwachsen.
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Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen» zustande gekommen

Die am 18. Oktober 2016 eingereichte eidgenössische Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen» ist formell zustande gekommen. Die Prüfung der Unterschriftenlisten durch die Bundeskanzlei hat ergeben, dass von insgesamt 105 273 eingereichten Unterschriften 104 800 gültig sind....
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Nationalratspräsidentin Markwalder in Albanien

Nationalratspräsidentin Christa Markwalder (FDP/BE) weilt vom 18. bis 19. November auf Einladung des Präsidenten des albanischen Parlaments in Albanien. Im Zentrum der Gespräche werden die bilateralen Beziehungen, die EU-Integration und die Entwicklungszusammenarbeit stehen. ...
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Engagement des Bundes gegen Antisemitismus

Die Fachstelle für Rassismusbekämpfung FRB hat erstmals in einem Bericht die Massnahmen des Bundes gegen Antisemitismus in der Schweiz dokumentiert. Der Bericht gibt einen umfassenden Überblick über Sensibilisierungs- und Präventionsmassnahmen, die Rechtslage sowie den Schutz von jüdischen Menschen und Einrichtungen. ...
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Aufenthalte in Alters- und Pflegeheimen werden immer kürzer

Der Rückgang der Aufenthaltsdauer in Alters- und Pflegeheimen (APH) und die nahezu unveränderte Anzahl verfügbarer Plätze (94'662) im Jahr 2015 führten zu einer kontinuierlichen Abnahme des Belegungsgrads (93,7%). Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer in APH hat sich innerhalb von drei Jahren um mehr als einen Monat vermindert. Gleichzeitig hat die Anzahl Stunden für Dienste der Spitex (Hilfe und Pflege zu Hause) weiter zugenommen (+9,7%). Dies sind einige Ergebnisse des Bundesamtes für Statistik (BFS)....
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Gegenentwurf zur Initiative „Ja zum Schutz der Privatsphäre“

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates, beantragt dem Nationalrat mit 15 zu 7 Stimmen bei einer Enthaltung, der Volksinitiative einen direkten Gegenentwurf gegenüberzustellen. Sie beabsichtigt die heutigen Gesetzesbestimmungen zum steuerlichen Bankkundengeheimnis auf Verfassungsstufe zu heben, um die zur Einführung des automatischen Informationsaustauschs (AIA) im Inland zu verhindern. ...
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Bussen und Bestechungsgelder steuerlich nicht abziehbar

Unternehmen sollen finanzielle Sanktionen mit Strafzweck und Bestechungsgelder nicht von den Steuern abziehen können. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. November 2016 die Botschaft zum Bundesgesetz über die steuerliche Behandlung finanzieller Sanktionen verabschiedet. Mit der Vorlage soll die Motion Luginbühl «steuerliche Abzugsfähigkeit von Bussen» umgesetzt werden. ...
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Sozialversicherungsabkommen mit Kosovo

An seiner Sitzung vom 16. November 2016 hat der Bundesrat dem Eidgenössischen Departement des Innern ein Mandat zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Sozialversicherungsabkommen mit Kosovo erteilt. Ein solches würde es kosovarischen Staatsangehörigen erlauben, die Alters- und Invalidenrenten wieder ins Ausland ausbezahlt zu erhalten. ...
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DNA-Abschnitte vom Schwerkriminellen sollen ausgewertet werden

Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates beantragt die Annahme einer Motion, die verlangt, dass die Strafverfolgungsbehörden bei schweren Straftaten die codierenden DNA-Abschnitte auswerten können, um so die persönlichen Eigenschaften eines Täters festzustellen. ...
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Quellensteuerabkommen mit den Briten wird aufgehoben

Das Quellensteuerabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich wird per 1. Januar 2017 aufgehoben....
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Was gibt es Neues ?

Winterthur: Mobiltelefonräuber gefasst

Die Kantonspolizei Zürich hat am Montagnachmittag in Winterthur nach einem Raub den mutmasslichen Täter verhaftet. Das geraubte Handy wurde sichergesellt.
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Baselbieter Landrat räumt am Parlamentarier-Skirennen ab

Am Nordwestschweizer Parlamentarier-Skirennen vom 18. Februar 2017, zu dem die Mitglieder der Kantonsparlamente von AG, BL, BS, JU, SO eingeladen waren, erwies sich die Delegation des Baselbieter Landrats als sehr stark.
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Mayoux/Anniviers: Wilderer erschiessen Wolf

Im Kanton Wallis wurde ein toter Wolf aufgefunden. Offenbar wurde er Opfer von schiesswütigen walliser Wilderern.

15 Millionen mehr für den Nachwuchs-Leistungssport

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates hat beschlossen, für das Budget 2018 und die nachfolgenden Finanzplanjahre zusätzliche 15 Millionen Schweizer Franken zugunsten des Nachwuchs-Leistungssports zu veranschlagen. Den Beschluss hat sie mit 15 zu 5 Stimmen bei 4 Enthaltungen gefasst und eine entsprechende Motion eingereicht.

Umfrage: Amerikaner vertrauen Trump mehr als den Medien

Die gegenwärtige Regierung im Weissen Hauses unter Donald Trump ist vertrauenswürdiger, "der Öffentlichkeit die Wahrheit zu sagen" als die Medien, laut einer Umfrage die von FOX News durchgeführt wurde.
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Bern: Hydrographisches Bulletin 2016

Das soeben erschienene Hydrographische Bulletin des Kantons Bern gibt Auskunft über die Niederschläge und Wasserstände im Jahr 2016.
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Seuzach: Mann in Asylunterkunft schwer verletzt

Bei einer Auseinandersetzung in einer Asylunterkunft zwischen zwei Männern ist am frühen Sonntagmorgen in Seuzach ein Mann mit einem Messer verletzt worden. Der mutmassliche Täter wurde verhaftet.

Zürich: Tragischer Verkehrsunfall fordert ein Todesopfer

Am Donnerstag kam es beim Heimplatz im Kreis 1 zu einem tragischen Verkehrsunfall. Dabei verlor ein Mann mittleren Alters sein Leben.
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Deklaration von Halalfleisch gefordert

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates hat die Differenzbereinigung bei der Vorprüfung zur parlamentarischen Initiative "Einfuhr von Halalfleisch von Tieren, die ohne Betäubung geschlachtet wurden" durchgeführt. Mit 13 zu 5 Stimmen bei 3 Enthaltungen hält die WBK-N an ihrem Beschluss vom Juni des letzten Jahres, der Initiative Folge zu geben, fest und beantragt dies entsprechend dem Nationalrat.
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Horgen: Brand in Alterszentrum

Nach dem Brand in einem Alterszentrum in Horgen am frühen Freitagmorgen sind drei Personen mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung ins Spital gefahren worden. Zwei Wohnungen brannten vollständig aus; die Höhe des Schadens dürfte 200‘000 Franken übersteigen.