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Schweiz

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Schweiz für die Verkehrssicherheit ausgezeichnet

Der European Transport Safety Council (ETSC) hat die Schweiz für ihre Bemühungen bei der Verkehrssicherheit ausgezeichnet. Am 20. Juni 2017 konnte Jürg Röthlisberger, Direktor des Bundesamts für Strassen (ASTRA), den PIN-Award 2017 für die Schweiz in Brüssel in Empfang nehmen.

Delegation auf Arbeitsbesuch in Berlin

Am 21. Juni reist die Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag für einen Arbeitsbesuch nach Berlin. ...
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Parlamentarier sollen nicht übermässig entlohnt sein

Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Ständerates hat Kenntnis genommen von der Studie über die Bezüge und den Arbeitsaufwand der Mitglieder der Bundesversammlung, welche kürzlich den Medien präsentiert wurde. Die Kommission ist der Ansicht, dass die Studie keinen Anlass zur grundsätzlichen Überprüfung der Einkommen der Mitglieder der Bundesversammlung gibt. ...
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WBK-S gegen Einspracherecht bei der Einstufung von Berufsabschlüssen

Die ständerätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur beantragt ihrem Rat einstimmig, die Motion von Nationalrat Matthias Aebischer „Einspracherecht bei der Einstufung von Berufsabschlüssen in der Berufsbildung gemäss nationalem Qualifikationsrahmen“ abzulehnen. ...
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Beschwerde der syrischen Zentralbank nicht zulässig

Die Beschwerde der syrischen Zentralbank gegen ihre Aufnahme in die Liste der von den Finanzsanktionen gegenüber Syrien betroffenen Personen und Organisationen ist nicht zulässig. Das Bundesgericht tritt auf die Beschwerde der Zentralbank gegen den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts nicht ein, mit dem dieses die Streichung der Bank von der Sanktionsliste abgelehnt hatte. ...
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Russland inspiziert Schweizer Armee

Auf Ersuchen der Russischen Föderation sowie entsprechender Zustimmung der Schweiz wird am 19.06.2017 eine Inspektionsgruppe aus vier Angehörigen der russischen Streitkräfte zur Durchführung einer Inspektion im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Schweiz eintreffen. ...
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BR Burkhalter lanciert „Blue Peace“-Initiative

Die Schweiz unterstützt fünf zentralasiatische Staaten bei der Entwicklung von Lösungen für die Bewirtschaftung grenzüberschreitender Wasserressourcen...
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BR Burkhalter eröffnet Wasser-Konferenz in Astana

Bundesrat Didier Burkhalter wird am 19. Juni 2017 in der kasachischen Hauptstadt Astana eine Schweizer Initiative lancieren, um in der zentralasiatischen Region neue Weichen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Wasserbereich zu stellen....
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Rechenzentren: Hohes Effizienzpotenzial beim Stromverbrauch

Serverräume und Rechenzentren benötigen in der Schweiz rund 3 Prozent des gesamten inländischen Stromverbrauchs. Das Stromeinsparpotenzial ist beträchtlich: Verschiedene Studien zeigen, dass bis 50 Prozent des Stromverbrauchs eingespart werden könnte...
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Flughafen Zürich: Betriebsreglement wird ausgelegt

Die Flughafen Zürich AG hat dem Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) Ende 2013 das Betriebsreglement 2014 zur Genehmigung eingereicht. Da die darin enthaltene Entflechtung der An- und Abflugrouten im Osten ohne Zustimmung Deutschlands nicht umgesetzt werden kann, soll nun der von Deutschland unabhängige Teil des Betriebsreglements genehmigt werden. Aufgrund neuer Lärmberechnung muss die Teilgenehmigung nochmals öffentlich aufgelegt werden. ...
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Was gibt es Neues ?

Vornamen: Muhammad verdrängt William

In England und Wales taucht der männliche Vorname "Muhammad" zum fünften Mal unter den Top 10 bei den Namen für Babys auf.
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Bundesrat stellt neue Departementsverteilung vor

Der Bundesrat hat am 22. September 2017, in seiner neuen Zusammensetzung, die Verteilung der sieben Departemente vorgenommen und die Stellvertretungen geregelt.
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Anwendungsanpassung beim Besitz von Cannabis bei Erwachsenen

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung: Die Polizeien im Kanton Zürich passen ihre Praxis beim Besitz geringfügiger Mengen von Cannabis bei Erwachsenen vorläufig an.
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Pratteln BL: Zwei Fahrzeuge bei Brand zerstört

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag, um kurz vor 02.00 Uhr, brannten an der Oberfeldstrasse in Pratteln BL zwei Autos komplett aus. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht Zeugen.
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Mehrere Anhaltungen bei Eishockey-Spiel

Gestern kam es im Kanton Wallis nach der Begegnung zwischen dem HC Sitten und dem Genf-Servette HC für den Schweizer- Eishockey Cup zu Auschreitungen vor der Eishalle. Mehrere Personen wurden angehalten.
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Notfallübung mit dem Atomkraftwerk Mühleberg

Unter der Leitung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz BABS wird vom 26. bis 28. September im Rahmen der Gesamtnotfallübung 2017 der Notfallschutz für das Atomkraftwerk Mühleberg überprüft.
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Interparlamentarisches Treffen Schweiz-EU

Am 21. und 22. September treffen sich die für die Beziehungen zueinander zuständigen Delegationen der Schweizerischen Bundesversammlung und des Europäischen Parlaments zum 36. interparlamentarischen Jahrestreffen in Unterägeri (ZG).
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Keine Lohndiskriminierung der Zürcher Kindergartenlehrkräfte

Das Bundesgericht weist eine Beschwerde von Berufsverbänden und Einzelpersonen gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich ab, mit dem dieses 2016 eine geschlechtsbedingte Lohndiskriminierung der Kindergartenlehrkräfte verneint hatte. Die mit der Volksschulreform von 2008 vorgenommene neue Lohneinreihung der Kindergartenlehrkräfte ist nicht zu beanstanden.
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Stadt Bern: Grosser Empfang im Rathaus

Anlässlich des 600-Jahr-Jubiläums des Rathauses haben der Regierungsrat des Kantons Bern und der Gemeinderat der Stadt Bern das diplomatische Corps sowie Mitglieder des National- und Ständerats im Rathaus Bern empfangen.
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Wahlfranchisen für drei Jahre behalten ?

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates will die Selbstverantwortung im Bereich der Krankenversicherung fördern und schlägt deshalb eine dreijährige Vertragsdauer für Versicherungen mit Wahlfranchisen vor.