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Schweiz

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Bundesrat empfiehlt Observationsartikel zur Annahme

Am 25. November entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über neue Gesetzesbestimmungen für verdeckte Beobachtungen durch die Sozialversicherungen. Diese Bestimmungen regeln die Voraussetzungen, Verfahren und Grenzen für solche Observationen. Zudem schützen sie die Versicherten vor Willkür und schaffen Transparenz
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Test von Luftraumüberwachungssystemen in Dübendorf

Auf dem Militärflugplatz in Dübendorf erprobt armasuisse gegenwärtig drei neue Luftraumüberwachungssysteme. Die Erprobungen dauern bis Ende Dezember 2018. ...
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Energie-Agentur empfiehlt der Schweiz am Ball zu bleiben

Die Schweiz erhält von der Internationalen Energie-Agentur (IEA) gute Noten für ihre Energiepolitik. Sie empfiehlt jedoch, den Umbau des Energiesystems im Einklang mit der Klimapolitik voranzutreiben und den dafür nötigen regulatorischen Rahmen weiterzuentwickeln. ...
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Operation Libero: Junge Neonazis wollen die Schweiz abschaffen

Unter der jugendlich hippen Farbe die sie sich gegeben haben tragen sie heimlich braun. Die rechte politische Bewegung Operation Libero liebäugelt mit der Europapolitik des Nazi-Diktators Adolf Hitler. Sie befürworten sogar die Abschaffung ihres Heimatlandes als eigenständige Nation und als Ganzes....
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SBLV sieht Verwirrspiel um bäuerliche Einkommenszahlen

Die jährlich publizierten Zahlen zum Einkommen der Bauernfamilien sind ein Verwirrspiel mit Zahlen, die jedermann nach seinem Gusto interpretieren kann....
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Zwangsmassnahmen bei Minderjährigen nur im Ausnahmefall

Der Bundesrat weist darauf hin, dass Zwangsmassnahmen bei Familien und minderjährigen Ausländern nur im Ausnahmefall angeordnet werden....
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Verhaftung einer Quelle des NDB: Bundesrat verabschiedet Stellungsnahme

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. September 2018 seine Stellungnahme zum Inspektionsbericht der Geschäftsprüfungsdelegation verabschiedet. ...
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Schweiz schickt Expertenteam nach Indonesien

Nach den Erdbeben und dem Tsunami, die am 28. September 2018 weite Teile der Region um die Stadt Palu auf der Insel Sulawesi zerstört hat, entsendet die Humanitäre Hilfe des Bundes am Montagabend ein Vorausdétachement nach Indonesien, um abzuklären, welche Hilfe in der Region am dringendsten benötigt wird....
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Nationalrat gegen UNO-Migrationspakt

Der Zuger Nationalrat Thomas Aeschi fordert den Bundesarat auf, die Unterzeichnung des Uno-Migrationspaktes durch die Schweiz zu unterlassen und die Führungsrolle der Schweiz im weiteren Prozess aufzugeben. ...
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Chef der Armee besucht schwedischen Oberbefehlshaber

Der Chef der Armee, Korpskommandant Philippe Rebord, reiste am 27. September 2018 für einen Arbeitsbesuch zum Oberbefehlshaber der schwedischen Streitkräfte, General Micael Bydén, nach Stockholm. ...
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Öffentliche Anhörungen zum Abkommen mit der EU im Live-Steam

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat im Sommer 2018 entschieden, dass sie, nach Vorliegen eines Verhandlungsergebnisses zum «Institutionellen Abkommen Schweiz-EU», öffentliche Anhörungen mit Expertinnen und Experten durchführen wird. Nach der Veröffentlichung des Verhandlungsergebnisses durch den Bundesrat am 7. Dezember 2018, wird nun am Nachmittag des 15. Januar 2019 das Hearing stattfinden und der Öffentlichkeit via Live-Stream zugänglich gemacht.
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Substanz für radiologische Untersuchungen verschwunden

Am gestrigen Dienstagmorgen wurde im Kanton Wallis in einem diagnostischen Institut in Sitten das Fehlen eines Zylinders festgestellt. Dieser enthält eine Substanz, welche für radiologische Untersuchungen eingesetzt wird.

Gedenktafel für Flüchtlinge aus der Tschechoslowakei eingeweiht

Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat im Staatssekretariat für Migration (SEM) eine Gedenktafel eingeweiht.
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Stadt Zürich bekommt Nachtleben nicht in den Griff

Die Stadt Zürich hat das Projekt Nachtleben abgeschlossen. Alle Beteiligten haben wichtige Erkenntnisse gewonnen und Massnahmen umgesetzt. Die Begleiterscheinungen des Zürcher Nachtlebens sind damit aber nicht verschwunden und werden die Stadt weiterhin fordern.

Abkommen mit britischem Verkehrsminister unterzeichnet

Die Schweiz und das Vereinigte Königreich (UK) werden die bestehenden Regelungen zum Luftverkehr auch nach dem Austritt von UK aus der EU lückenlos beibehalten. Bundesrätin Doris Leuthard und ihr britischer Amtskollege, Verkehrsminister Chris Grayling, haben heute in Zürich das dazu ausgehandelte Abkommen unterzeichnet.

Freihandelsabkommen mit Indonesien unterzeichnet

Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, seine liechtensteinische Amtskollegin und die Vertreter von Island und Norwegen haben am 16. Dezember 2018 mit dem indonesischen Handelsminister Enggartiasto Lukita ein Freihandelsabkommen unterzeichnet.
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Stadtzürcher Bezirksrat hebt Observationsverordnung auf

Der Bezirksrat hat die beiden Rekurse gegen die im April 2018 vom Gemeinderat erlassene Verordnung betreffend Observation bei der Bekämpfung von unrechtmässigem Sozialhilfebezug gut geheissen und die Verordnung damit aufgehoben.

Bundesrat schafft Basis für die Zeit nach dem Brexit

An seiner Sitzung vom 14. Dezember 2018 hat der Bundesrat den Text eines Handelsabkommens mit dem Vereinigten Königreich verabschiedet, mit dem die bestehenden Wirtschafts- und Handelsbeziehungen auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union fortgesetzt werden sollen.

Hanf-Indooranlagen: Erntezeit bei den Kantonspolizeien

Die Kantonspolizei Zürich hat in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis, in einer koordinierten Aktion am Dienstag in den Kantonen Zürich, Schwyz und St. Gallen insgesamt drei illegale Hanf-Indooranlagen ausgehoben. Dabei wurden mehr als 6000 Hanfpflanzen und mehrere zehntausend Franken Bargeld sichergestellt sowie sechs mutmassliche Betreiber verhaftet.

ETH-Gender-Strategie: Mehr Quantität statt Qualität

Der ETH-Bereich führte seine Bemühungen, den Anteil der Professorinnen zu erhöhen, im Jahr 2018 weiter. Rund ein Drittel der neuen Professuren wurden mit Frauen besetzt. Die im letzten Jahr verabschiedete Gender-Strategie wird damit erfolgreich umgesetzt.