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Schweiz

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Iranischer Präsident Rohani kommt in die Schweiz

Auf Einladung des Bundesrates weilt der iranische Präsident Hassan Rohani am 2. und 3. Juli zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Iran haben sich in den vergangenen Jahren vertieft. Es ist das Ziel beider Seiten, diese positive Entwicklung in die Zukunft fortzuschreiben.

Bundesgericht wird von einfachen Fällen entlastet

In Fällen von grosser rechtlicher Bedeutung soll künftig immer eine Beschwerde an das Bundesgericht möglich sein. Im Gegenzug soll das Bundesgericht vermehrt von einfachen Fällen entlastet werden, die keiner höchstrichterlichen Beurteilung bedürfen. ...
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Bundesrat Cassis empfing libanesischen Aussenminister

Bundesrat Ignazio Cassis ist in Bern mit seinem libanesischen Amtskollegen Gebran Bassil zum bilateralen Gespräch zusammengetroffen. Im Zentrum des Austauschs standen neben bilateralen Themen die Situation des Libanon im regionalen Kontext sowie die Lage der palästinensischen und syrischen Flüchtlinge im Libanon. ...
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Bäuerinnen- und Landfrauenverband für Fair-Food-Initiative

Der SBLV beschliesst Stimmfreigabe zur Initiative für Ernährungssouveränität. Die Initiative will eine gentechfreie und regionale Produktion unter fairen Arbeitsbedingungen, sowie einen ausgeglichenen internationalen Markt....
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Bundesrätin Leuthard in Berlin und Göteborg

Bundesrätin Doris Leuthard wird am 18. Juni am Petersberger Klimaschutzdialog in Berlin sowie am 19. Juni an einer Konferenz über autonomes Fahren in Göteborg teilnehmen. ...
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China, die Schweiz und die Menschenrechte

Die 16. Runde des Menschenrechtsdialogs zwischen der Schweiz und China fand am 11./12. Juni in Beijing statt. Die im vertraulichen Rahmen geführten Gespräche erlaubten eine offene und gegenseitig kritische Auseinandersetzung über internationale und nationale Menschenrechtsfragen. Schwerpunktthemen waren das Justiz- und Strafvollzugssystem sowie die Minderheitenrechte. ...
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Bundespräsident und zwei Bundesräte reisen an die Fussball-WM

Anlässlich der Fussball-Weltmeisterschaft sind zwei Reisen von Mitgliedern des Bundesrates bestätigt. Bundespräsident Alain Berset wird vom 16. bis am 17. Juni in Russland weilen und am Sonntag, 17. Juni, in Rostow am Don dem WM-Spiel der Schweizer Nati gegen Brasilien beiwohnen. Die Reise von Bundesrat Guy Parmelin führt nach Kaliningrad ans Spiel gegen Serbien am 22. Juni. ...
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Décharge für den Verwaltungsrat der Post eingesetzt

An seiner Sitzung vom 8. Juni 2018 hat der Bundesrat entschieden, dem Verwaltungsrat der Post für das Geschäftsjahr 2017 keine vollumfängliche Décharge zu erteilen. Dies aufgrund der festgestellten Unregelmässigkeiten beim Bezug von Subventionen durch PostAuto Schweiz AG im regionalen Personenverkehr. ...
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Bundesrat Cassis besucht den italienischsprachigen Teil Graubündens

Bundesrat Ignazio Cassis hat in Lostallo an der Eröffnung der neuen Primarschule teilgenommen. Mit seinem Besuch unterstrich er die Bedeutung der italienischsprachigen Regionen im Kanton Graubünden für die nationale Kohäsion. ...
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Vollgeld-Initiative: Behördenpropaganda führte zum Nein

Trotz der massiven Verwirrungs- und Angstkampagne der Gegner und den Fehlinformationen durch den Bundesrat und die Nationalbank stimmten voraussichtlich 26% für die Vollgeld-Initiative. Das ist ein Achtungserfolg und zeigt, dass sehr viele Schweizerinnen und Schweizer realisiert haben, dass die Geldherstellung der privaten Geschäftsbanken zu zahlreichen Problemen führt....
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Was gibt es Neues ?

Frau nach Streit in Winterthur schwer verletzt

Bei einem Streit zwischen einem Ehepaar in deren Wohnung ist in der Nacht auf Samstag in Winterthur die Frau schwer verletzt worden. Der mutmassliche Täter ist festgenommen worden.

Sozialhilfegesetz Kanton Bern: Mehrheit gegen ein würdiges Leben

Die Mehrheit der Gesundheits- und Sozialkommission (GSoK) beantragt dem Grossen Rat, den Stimmberechtigten den Volksvorschlag zum Sozialhilfegesetz zur Ablehnung zu empfehlen. Sie unterstützt die vom Grossen Rat verabschiedete Gesetzesänderung mit der darin vorgesehenen Kürzung des Grundbedarfs in der wirtschaftlichen Sozialhilfe.
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2 Tote und zwei Verletzte bei Verkehrsunfall

Am späten Samstagabend kam es im Kanton Solothurn zu einem schweren Verkehrsunfall. Zwei Personen sind dabei noch auf der Unfallstelle verstorben, zwei weitere Personen mussten schwer verletzt in ein Spital gebracht werden.
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Mann wird Opfer von Tötungsdelikt - 3 Verletzte

In der Nacht auf Sonntag ist im Kanton Bern ein Mann Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Ein tatverdächtiger junger Mann wurde festgenommen. Er wird verdächtigt, sowohl den tödlich verletzten Mann als auch vorgängig drei Mitbewohner in einem Haus in Tramelan angegriffen zu haben. Ermittlungen zur Klärung der Ereignisse sind im Gang.

Aufhebung der Ausfuhrbeiträge per 1. Januar 2019

Die Gesetzesänderungen zur Aufhebung der Ausfuhrbeiträge («Schoggigesetz») treten per 1. Januar 2019 in Kraft. Dies hat der Bundesrat am 21. September 2018 beschlossen. Ausserdem hat er entschieden, Begleitmassnahmen zum Erhalt von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung in der Nahrungsmittelproduktion umzusetzen.
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Unfall mit Motorrad fordert schwer Verletzten

Am späten Donnerstagabend hat sich auf der Autobahn A3 (Gemeindegebiet Horgen) ein Motorradfahrer bei einem Unfall schwer verletzt.
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Mittags schon unter Alkoholeinfluss und Unfall verursacht

Eine alkoholisierte Autofahrerin verursachte am Donnerstagmittag im Kanton Aargau einen Selbstunfall. Die 51-jährige Schweizerin blieb unverletzt. Die Kantonspolizei nahm ihr den Führerausweis ab.

Zürich: Seebad Utoquai bis zum 30. September offen

Das Seebad Utoquai bleibt bis und mit Sonntag, 30. September, geöffnet. Auch das Sportabo Saison bleibt bis zu diesem Datum gültig. In den Bädern Mythenquai, Stadthausquai, Tiefenbrunnen, Seebach und Allenmoos geht die Badesaison diese Woche zu Ende.

Mann in Bern mit Messer bedroht und beraubt

In der Nacht auf Samstag ist in Bern ein Mann von drei Unbekannten mit einem Messer bedroht und beraubt worden. Die Täter entwendeten Wertsachen und flüchteten zu Fuss. Das Opfer wurde leicht verletzt. Die Kantonspolizei Bern sucht Zeugen.
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Risiken von 5G Netzen werden analysiert

Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat entschieden, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die über den Bereich Mobilfunk und Strahlung diskutieren wird. Sie soll insbesondere Bedürfnisse und Risiken beim Aufbau von 5G Netzen analysieren und bis Mitte 2019 einen Bericht mit Empfehlungen dazu verfassen. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) wird die Arbeitsgruppe leiten.