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Schweiz

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Winter 2017/18: Weniger Opfer und Schäden

Die Massnahmen, welche die öffentliche Hand nach dem extremen Lawinenwinter 1999 ergriffen hat, haben sich bewährt. Sie mindern Opfer und Schäden, wie die Analyse der Lawinenereignisse vom Januar 2018 zeigt.

Auswirkungen der Trinkwasserinitiative wären negativ

Eine Annahme der Trinkwasserinitiative würde vor allem Betriebe mit Spezialkulturen wie Obst oder Weinbau, gewissen Ackerkulturen sowie Geflügel‐ und Schweineproduktion zwingen, auf Direktzahlungen zu verzichten und aus dem ökologischen Leistungsnachweis auszusteigen oder die Produktion aufzugeben. ...
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Militärstrafgesetz: Referendum zustande gekommen

Das Referendum gegen die Änderung vom 14. Dezember 2018 des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung) ist zustande gekommen. ...
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Bundesrätin Amherd im Kosovo, in Bosnien und Herzegowina

Die Chefin VBS besichtigt am 9. und 10. Mai die Einsätze der Schweizer Kontingente in der KFOR und in der EUFOR Althea. Dabei wird sie sich mit Armeeangehörigen austauschen und kann an verschiedenen Standorten einen Eindruck von der aktuellen Lage vor Ort gewinnen. ...
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Berner Zungenwurst soll geschützt werden

Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) veröffentlicht heute das Gesuch um Registrierung der geschützten geografischen Angabe (GGA/IGP) für Berner Zungenwurst im Schweizerischen Handelsamtsblatt. ...
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EDA besorgt über Kämpfe in Syrien

Das EDA ist zutiefst besorgt über die Eskalation der Kampfhandlungen in der Provinz Idlib in Syrien. Es ruft die Konfliktparteien dazu auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren....
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Bundesasylzentren: Nachschub für die Asylindustrie gesucht

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) schreibt das Mandat für die Betreuung in den Bundesasylzentren neu aus, da die bestehenden Aufträge Ende dieses Jahres auslaufen. Die Ausschreibung wird heute publiziert. Die Eingabefrist beträgt 42 Tage. ...
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Nur ein bisschen Transparenz

Die Staatspolitische Kommission des Ständerates hat einen indirekten Gegenentwurf zur Transparenz-Initiative ausgearbeitet. ...
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Bundesrat wegen Gewalt im Gazastreifen sehr besorgt

Die Schweiz zeigt sich besorgt angesichts der Gewalteskalation zwischen Israel und dem Gazastreifen, begrüsst jedoch die von beiden Parteien vereinbarte Waffenruhe. Sie verurteilt aufs Schärfste die Hunderten von Raketen, die vom Gazastreifen aus willkürlich auf bewohnte Gebiete Israels abgeschossen wurden....
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Atommüll nach Zürich Nordost?

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 3. Mai 2019 zwei weitere Sondierbohrungen bewilligt, mit denen die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) die potenziellen Standortgebiete für geologische Tiefenlager genauer untersuchen will. Die Bewilligungen betreffen zwei Sondierbohrungen im Standortgebiet Zürich Nordost. ...
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Kanton BL: Anklageerhebung wegen Veruntreuung

Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft hat gegen die ehemalige Kassierin der römisch-katholischen Kirchgemeinde Grellingen und der CVP-Basel-Landschaft Anklage wegen Veruntreuung und Urkundenfälschung erhoben. Der Frau wird vorgeworfen in den Jahren 2017 und 2018 insgesamt rund 400'000 Franken veruntreut zu haben.

Schweiz übernimmt EU-Bestimmungen zu Drohnen und Brexit

Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU hat heute die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen.
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Tödlicher Raubüberfall in Metzerlen - CHF 10'000 Belohnung

Im Zusammenhang mit dem tödlichen Raubüberfall in Metzerlen im Jahr 2010 ruft die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn die Bevölkerung zur Mithilfe bei der Fahndung auf und setzt eine Belohnung in Höhe von CHF 10'000.00 aus. Gesucht werden namentlich Hinweise dazu, wie der Tipp für den tödlich verlaufenen Raubüberfall zur Täterschaft gelangte. Weiter interessieren Hinweise darauf, ob die mutmassliche Täterschaft in der Schweiz an weiteren Delikten beteiligt war.
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Zeugenaufruf zum Dachstockbrand in Hägendorf

Am Mittwochnachmittag brannte im Kanton Solothurn der Dachstock eines Bauernhauses in Hägendorf. Personen wurde dabei keine verletzt. Die Polizei sucht Zeugen.

Schutz und Rettung Bern ab Januar 2020

Die Abteilungen Sanitätspolizei Bern und Feuerwehr, Zivilschutz und Quartieramt fusionieren auf Anfang 2020 zu Schutz und Rettung Bern. Der Gemeinderat hat den bisherigen Kommandanten der Abteilung Feuerwehr, Zivilschutz und Quartieramt, Simon Zumstein, zum Leiter der neuen Organisation gewählt. Die aufgrund der Fusion notwendig werdende Anpassung der Organisationsverordnung der Stadt Bern erfolgt auf den 1. Januar 2020.

CNN hat ein Nazi-Problem

Nachdem rechte Mitarbeiter von CNN in den letzten Wochen wegen Antisemitismus und Verehrung des Diktators Adolf Hitler aufgefallen sind, sorgt diesmal eine rassistische Kommentatorin für Unmut bei den amerikanischen TV-Zuschauern.
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Brutale Auseinandersetzungen vor Fussballspiel in Bern

Rund um das Fussballspiel zwischen dem BSC Young Boys und Roter Stern Belgrad ist es zu diversen Zwischenfällen gekommen. Unter anderem wurden fünf Personen verletzt. Eine gewaltsame Auseinandersetzung konnte dabei nur noch mit Warnschüssen gestoppt werden. Die Kantonspolizei Bern führte zahlreiche Personenkontrollen durch und intervenierte bei mehreren, teilweise tätlichen Streitereien.
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Die Schweiz will Sitz im UNO-Sicherheitsrat

Die Kommission ist zu den Prioritäten der Schweiz für die am 17. September 2019 beginnende 74. UNO-Generalversammlung konsultiert worden und hat die Prioritäten einstimmig gutgeheissen

Hohe Sozialhilfeabhängigkeit bei Asylbewerbern

Tiefere Hürden für den Zugang zum Arbeitsmarkt und ein Verbot für Reisen ins Heimatland und in Drittstaaten: Der Status der vorläufigen Aufnahme soll angepasst werden.
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Alt Bundeskanzler Walter Buser verstorben

Der Bundesrat und die Bundeskanzlei haben mit aufrichtiger Anteilnahme auf den Tod von alt Bundeskanzler Walter Buser (93) reagiert.