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Schweiz

Deutschland grösster Abnehmer von Kriegsmaterial

Schweizer Unternehmen haben 2018 gestützt auf Bewilligungen des SECO für 509,9 Millionen Franken Kriegsmaterial in 64 Länder exportiert. Dies entspricht im Vergleich zum Vorjahr einer Zunahme um 14 Prozent und einem Anteil von 0,17* Prozent an der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft.
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Weniger Eheschliessungen und neu eingetragene Partnerschaften

Eheschliessungen und eingetragenen Partnerschaften verzeichnen eine Abnahme laut den provisorischen Ergebnissen des des Bundesamtes für Statistik (BFS)....
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Probleme mit Serafe unter der Lupe

Nachdem es im Januar 2019 beim Versand der Rechnungen für die neue Radio- und Fernsehabgabe zu Fehlern gekommen ist, hat die Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) dem Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) schriftlich eine Reihe von Fragen in dieser Angelegenheit zukommen lassen....
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Delegation besucht Österreichs Parlament in Wien

Die Delegation für die Beziehungen zum Österreichischen Parlament (DEL-A) reist am 25. und 26. Februar 2019 nach Wien zu einem Austausch mit österreichischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern über die bilateralen Beziehungen und europa- und verkehrspolitische Themen. ...
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Bessere medizinische Behandlung

Eine neue gemeinsame Organisation der Kantone, Leistungserbringer und Versicherer soll darauf hinarbeiten, dass Patientinnen und Patienten medizinisch besser behandelt werden. Kommt die Organisation nicht zustande oder funktioniert sie ungenügend, kann der Bundesrat eingreifen. Dies schlägt die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) vor. ...
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Armeebotschaft 2019: Verbessern und modernisieren

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Februar 2019 die Armeebotschaft 2019 zuhanden des Parlaments verabschiedet. Er setzt dabei mit den beantragten Verpflichtungskrediten zwei Schwerpunkte: Erstens will er die Mittel der Aufklärung verbessern und zweitens die Logistik der Armee modernisieren. ...
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Stabilisierung der AHV

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Februar 2019 die Vernehmlassungsergebnisse zur Stabilisierung der AHV (AHV 21) zur Kenntnis genommen. Die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer Reform der 1. Säule sind unbestritten, die Meinungen zu den Reformmassnahmen gehen jedoch auseinander...
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Bundesrätin Sommaruga reist nach Afrika

Die erste Auslandreise als Umweltministerin führt Bundesrätin Sommaruga nach Afrika. ...
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Luchs und Biber vor Regulierungswut vorerst gerettet

Die Umweltkommission des nationalrates schliesst sich in ihren Beratungen zum Jagdgesetz in weiten Teilen dem Ständerat an. Allerdings streicht sie den Luchs und den Biber aus der Vorlage. Für sie soll keine ausdrückliche Möglichkeit der Bestandesregulierung vorgesehen werden. ...
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Zähe Beratung des Rahmenabkommens Schweiz–EU

Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S) hat ihre an der letzten Sitzung begonnene Diskussion über das Ergebnis der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) über ein institutionelles Rahmenabkommen fortgesetzt. Sie wird sich im April erneut mit dem Thema befassen. ...
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Was gibt es Neues ?

Pedal verwechselt und Fussgänger umgefahren

Auf einem Parkplatz im Kanton Aargau verwechselte ein Automobilis die Pedale. Ungewollt fuhr das Auto vorwärts und stiess dabei mit einem Fussgänger zusammen. Dieser wurde verletzt ins Spital gebracht.

Sozialdienst der Armee zahlte 650'000 Franken Unterstütztung

Im letzten Jahr hat der Sozialdienst der Armee (SDA) insgesamt 0,65 Millionen Franken an Angehörige der Armee in Rekrutenschulen und Wiederholungskursen sowie an Militärpatienten und Hinterbliebene ausbezahlt. Dies sind 480'000 Franken weniger als im Vorjahr, wie dem Jahresbericht 2018 des SDA zu entnehmen ist.

Kann die Brexit-Partei die Demokratie retten?

Anhänger der Brexit-Partei sehen die Unterstützung von Nigel Farage als Rettung der Demokratie.
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Zürich: Entscheid zu Formel E noch vor den Sommerferien

Die ETH Zürich und die Stadt werden das Gesuch für ein Formel-E-Rennen auf dem Hönggerberg vor den Sommerferien beantworten. Vorerst sollen die Quartiere Höngg und Affoltern einbezogen werden. Das Projekt wird der Bevölkerung an Informationsveranstaltungen präsentiert.

Verkehrliche Vorgaben für die «ZüriBahn»

Planung und Bau der temporären Seilbahn der ZKB zwischen den Gebieten Mythenquai und Zürichhorn erfolgen nach eidgenössischer Seilbahngesetzgebung. Der von der Baudirektion festgesetzte kantonale Gestaltungsplan schafft die nutzungsplanerische Grundlage, um die für die Seilbahn notwendigen Bauten und Anlagen zu erstellen.
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Besserer Schutz vor den Gästen des Bundesrates

Die Polizei soll zusätzliche Instrumente bekommen für den Umgang mit terroristischen Gefährdern, die zuvor vom Bundesrat eingeladen wurden in die Schweiz zu zügeln.

Beide Basel können Trockenschäden im Wald noch nicht bilanzieren

Für einen abschliessenden Rückblick und entsprechende Zahlen zu den Schäden im Wald nach dem trockenen Sommer 2018 ist es noch zu früh. Die Lage in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft zeigt sich sehr unterschiedlich.

Stadt Zürich reagiert auf Klima-Schulschwänzer

Die Jugendbewegung Klimastreik Zürich hat Anfang Jahr drei Forderungen beim Stadtrat eingereicht. Die Stadt Zürich begrüsst das Engagement der Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz und behandelte ihre Forderungen als Petition. Der Stadtrat hat nun seine Antwort veröffentlicht und zeigt darin konkrete Massnahmen auf.
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Schweiz tritt Nato-Kooperative bei

In kleinen Schritten nähert sich der Bundesrat einer Mitgliedschaft der Schweiz in der Nato an, so wie er es mit der EU ebenfalls macht, bis es kein Zürück mehr gibt. Aus diesem Grund hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 22. Mai 2019 die Teilnahme der Schweiz zum «Nato Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence» in Tallinn (Estland) beschlossen
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Frankreich: «Schwarzwesten» besetzen Pariser Flughafen

Hunderte illegale Migranten haben am Sonntag das Pariser Flughafen-Terminal gestürmt, besetzt und erklärt: «Frankreich gehört nicht den Franzosen!»