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Schweiz

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Chef der Armee besucht Schweizer Truppen im Ausland

Der Chef der Armee, Korpskommandant André Blattmann, besucht am 22. und 23. Dezember 2016 traditionsgemäss die SWISSCOY im Kosovo sowie die Schweizer Armeeangehörigen der EUFOR ALTHEA/LOT in Bosnien und Herzegowina.
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Liechtenstein spielt ein bisschen Gerechtigkeit

Die UNO-Generalversammlung hat in New York beschlossen, einen unabhängigen Untersuchungsmechanismus zu schaffen. Damit soll die Grundlage für spätere Gerichtsverfahren gegen die Verantwortlichen der gravierendsten Völkerrechtsverbrechen in Syrien gelegt werden. Der Bundesrat hat die von Liechtenstein eingebrachte Resolution, deren Anliegen dem langjährigen schweizerischen Engagement zur Bekämpfung der Straflosigkeit in Syrien entspricht, von Beginn weg unterstützt und begrüsst diesen bedeutenden Schritt. ...
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Bundesanwaltschaft verurteilt brasilianische Unternehmen

Die Bundeanwaltschaft (BA) hat im Zusammenhang mit dem Verfahrenskomplex Petrobras die brasilianische Gesellschaft Odebrecht SA und eine ihrer Tochtergesellschaften wegen mangelnder Organisation des Unternehmens verurteilt und fordert die Zahlung von über CHF 200 Mio. Die Verurteilung mit Strafbefehl erfolgt im Rahmen eines von der Schweiz angestossenen koordinierten Verfahrensabschlusses mit Brasilien und den USA. ...
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Ja zur erleichterten Einbürgerung

Menschen der dritten Ausländergeneration, die in der Schweiz geboren und zur Schule gegangen sind, sollen sich unter bestimmten Voraussetzungen erleichtert einbürgern lassen können. ...
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Seit 2013 unveränderte Sozialhilfequote

265'626 Personen haben im Jahr 2015 wirtschaftliche Sozialhilfe bezogen. Damit wurden 3,2 Prozent der Wohnbevölkerung mindestens einmal im Jahr mit einer Sozialhilfeleistung unterstützt. Die Sozialhilfequote blieb seit 2013 unverändert. Der Anteil der mit Sozialhilfe unterstützten Haushalte betrug 4,1 Prozent. Das sind einige Ergebnisse der aktuellen Schweizerischen Sozialhilfestatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS)....
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Schweiz ratifiziert Kroatien-Protokoll

Die Schweiz ratifiziert das Protokoll zur Erweiterung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien....
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Fünf Kaderangehörige der Armee vor Gericht

Am 19. Dezember 2016 beginnt in Yverdon-les-Bains die Hauptverhandlung vor dem Militärgericht 2 gegen fünf Kaderangehörige der Armee. Ihnen wird Veruntreuung, Missbrauch von Material sowie Nichtbefolgung von Dienstvorschriften und in einem Fall auch gewerbsmässiger Betrug vorgeworfen. ...
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Bundesrat Maurer bei Bundesfinanzminister Schäuble

Bundesrat Ueli Maurer weilt heute Dienstag zu einem Arbeitsbesuch bei seinem deutschen Amtskollegen Wolfgang Schäuble. Erörtert wurden beim Treffen bilaterale und internationale Finanz- und Steuerfragen. ...
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Einschränkungen für Drohnen und Modellflugzeuge

Die Zahl ferngesteuerter Multikopter hat in den letzten Jahren stark zugenommen, da sie leicht erhältlich und einfach zu bedienen sind. Vielen Betreibern solcher Drohnen ist aber nicht bewusst, dass sie mit ihren Modellen die Luftfahrt gefährden können, wenn sie in der Nähe von Flugplätzen fliegen. Die neue interaktive Drohnenkarte des Bundesamtes für Zivilluftfahrt BAZL zeigt, wo Einschränkungen und Verbote existieren. Die Karte kann auch in der App „Swiss Map Mobile“ angezeigt werden. ...
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Oberfeldarzt der Armee vorläufig freigestellt

Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat am Freitag bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegen den Oberfeldarzt der Armee wegen des Verdachts auf strafbare Handlungen gegen das Vermögen sowie strafbare Handlungen gegen die Amts- und Berufspflichten eingereicht. ...
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Weissrussland: Bewaffnete Provokateure verhaftet

In Weissrussland sollen "bewaffnete Provokateure" verhaftet worden sein. Der weissrussische Präsident Lukaschenko beschuldigt die Ukraine, Litauen und Polen.

Sommaruga spricht von "glaubwürdiger Asylpolitik "

Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, hat am Montag, 27. März 2017, in Brüssel am Treffen des Justiz- und Innenministerrats der EU teilgenommen. Im Fokus der Diskussionen standen unter anderem Vorschläge zur Stärkung der Rückkehrpolitik, einem wichtigen Pfeiler einer glaubwürdigen Asylpolitik

Schweizer Delegation an der Konferenz der IPU in Dhaka

Die Interparlamentarische Union (IPU) führt vom 1.-5. April 2017 in Dhaka (Bangladesch) ihre Frühjahrs-Vollversammlung durch. Mitglieder der IPU sind die nationalen Parlamente von 171 Staaten. Hauptthemen der Konferenz sind die Zusammenarbeit zwischen Parlamenten zur Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDG) sowie das Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und Völkerrechtsnormen. Die Schweiz ist durch eine Delegation von drei Mitgliedern des Nationalrates und zwei Mitgliedern des Ständerates an dieser internationalen Parlamentskonferenz vertreten.

Weniger neue Schlichtungsverfahren im Miet- und Pachtwesen

Die paritätischen Schlichtungsbehörden in Miet- und Pachtangelegenheiten haben im zweiten Halbjahr 2016 12‘932 Schlichtungsverfahren eingeleitet. Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2016 ist die Zahl damit um 6,43 Prozent gesunken. 12‘799 Fälle sind in der Berichtsperiode erledigt worden. 6‘210 Fälle sind Ende 2016 noch pendent gewesen.

Bundesrat Ueli Maurer beim polnischen Finanzminister

Bundesrat Ueli Maurer weilt am 27. März 2017 zu einem Arbeitsbesuch bei seinem polnischen Amtskollegen Mateusz Morawiecki. Erörtert werden beim Treffen finanz- und wirtschaftspolitische Fragen sowie die Zusammenarbeit in den internationalen Finanzinstitutionen.

Zürich: Zahlreiche Fahrzeuge in Tiefgarage beschädigt

In der Nacht auf Samstag beschädigten unbekannte Täter in einer Tiefgarage in Zürich-Altstetten zahlreiche Autos sowie eine Motorrad und hinterliessen grosse Sachschäden. Die Polizei sucht Zeuginnen und Zeugen.
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Friedlicher Islam: Kritiker im Iran zum Tode verurteilt

Der 19-jährige Sina Dehgen wurde zum Tode verurteilt, weil er "anti-islamische" Inhalte auf Social Media im Iran veröffentlicht hatte.
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Nach Eishockeymatch Kleinbus auf Autobahn gestoppt

Nach dem Playoffspiel SC Bern - HC Lugano am Samstagabend in Bern ist es zu einem Polizeieinsatz auf der Autobahn A6 gekommen. Ein Kleinbus wurde gestoppt, nachdem aus diesem Gegenstände geworfen wurden. Die Insassen wurden vorübergehend festgenommen. Bereits vor dem Spiel hatten Gästefans verschiedentlich Pyrotechnika gezündet.
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Obama liess Trump offenbar doch ausspionieren

Präsident Trump hatte recht, als er behauptete, dass die Obama-Regierung ihn überwacht habe. Wir wissen jetzt, dass es einen festen Beweis für die Spionage gibt und die NSA im Begriff ist, die Unterlagen freizugeben.

Aarburg: Österreicher beraubt

Ein Unbekannter raubte am Samstag einem Passanten das Mobiltelefon. Trotz Fahndung gelang ihm die Flucht. Das Opfer wurde leicht verletzt. Die Kantonspolizei sucht Augenzeugen.