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Schweiz

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Bundesrat Maurer besucht unsere Nati

Nachdem Bundespräsident Alain Berset und Sportminister Guy Parmelin die Schweizer Fussball-Nationalmannschaft je in einem Gruppenspiel an der Fussball-WM in Russland besuchten, reist nun Bundesrat Ueli Maurer an den Achtelfinal zwischen der Schweiz und Schweden nach St. Petersburg.
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Kein Moratorium für das E-Voting

Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates will die weitere Entwicklung des E-Votings nicht stoppen. Sie spricht sich gegen ein Moratorium für Versuche mit dem elektronischen Stimmkanal aus....
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Leichte Zunahme bei CO2-Emissionen von Neuwagen

Die durchschnittlichen CO2-Emissionen von neuen Personenwagen stiegen 2017 gegenüber 2016 sogar leicht an. Die Überschreitung des Zielwerts wurde mit Sanktionen in der Höhe von rund 2.9 Millionen Franken gebüsst. ...
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Neuer Schweizerischer Botschafter in Berlin ernannt

Frau Christine Schraner Burgener, bis vor kurzem Missionschefin in Berlin, wurde im April 2018 vom UNO-Generalsekretär zu seiner Sondergesandten für Myanmar (Special Envoy of the Secretary General on Myanmar) ernannt. Herr Paul Seger, seit Oktober 2015 Missionschef in Yangon (Myanmar), wird neu ausserordentlicher und bevollmächtigter Botschafter in der Bundesrepublik Deutschland und tritt die Nachfolge von Frau Christine Schraner Burgener im August 2018 an....
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Keine Gleichstellung: Erhöhung des Rentenalters für Frauen fällt aus

In einem Mitbericht an die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrats spricht sich die Finanzkommission (FK) für eine Gegenfinanzierung der Steuervorlage 17 über die Erhöhung der Mehrwertsteuer aus. Eine Erhöhung der Lohnbeiträge lehnt sie ab. Die FK spricht sich zudem für eine Teilung der Vorlage bezüglich Steuern und AHV-Finanzierung und deren Koppelung des Inkrafttretens aus. Schliesslich lehnt die Mehrheit eine Erhöhung des Rentenalters für die Frauen auf 65 Jahren ab. Wirkliche Gleichstellung gibt es auch diesmal nicht....
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Informatik soll obligatorisches Fach am Gymnasium werden

Die Einführung von Informatikunterricht im Rahmen eines obligatorischen Faches für alle Gymnasiastinnen und Gymnasiasten kommt bis spätestens zum Schuljahr 2022/2023. Im Fach Informatik geht es um Grundlagen und Konzepte der Informations- und Kommunikationstechnologien. ...
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Erkenntnisse zu Hochseeschifffahrtsbürgschaften vorgelegt

Die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) der eidgenössischen Räte haben an ihrer gestrigen Sitzung ihren Bericht über die Hochseeschifffahrtsbürgschaften des Bundes zuhanden des Bundesrates verabschiedet und ihn veröffentlicht....
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EFTA-Ministerkonferenz in Island

Die Mitglieder des Parlamentarierkomitees der EFTA (Europäische Freihandelsassoziation mit Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz) trafen sich vom 24. bis 26. Juni an der EFTA-Ministerkonferenz zu einer ordentlichen Sitzung in Sauðárkrókur (Island)....
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Frankreich inspiziert militärische Aktivitäten der Armee

Auf Ersuchen der Französischen Republik und nach erfolgter Zustimmung der Schweiz wird am 26.06.2018 eine fünfköpfige Inspektionsgruppe der französischen Streitkräfte zur Durchführung einer Inspektion im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Schweiz eintreffen. ...
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Kinderbetreuung: 124,5 Millionen für die Schaffung von Betreuungsplätzen

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) spricht sich für eine Weiterführung des im Januar 2019 auslaufenden Impulsprogramms für die Schaffung von familienergänzenden Betreuungsstrukturen aus. Insgesamt sollen für eine Periode von vier Jahren 124,5 Millionen Franken zur Verfügung gestellt werden. Sie hat den Beschluss mit 6 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen gefasst. Eine Minderheit lehnt die Vorlage ab. ...
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Mutmasslicher Enkeltrickbetrüger angehalten

Die Kantonspolizei Bern hat am Mittwoch in Bern einen mutmasslichen Enkeltrickbetrüger angehalten. Der Mann konnte nach einer entsprechenden Meldung aus der Bevölkerung bei einer vorgetäuschten Geldübergabe festgenommen werden. Der 21-Jährige wurde durch die zuständige Staatsanwaltschaft in Haft genommen. Weitere Ermittlungen sind im Gang.

Bern: Mann nach Arbeitsunfall verstorben

Am Donnerstagnachmittag hat sich beim Güterbahnhof in Bern ein Arbeitsunfall ereignet. Ein Mann wurde schwer verletzt ins Spital gebracht, wo er kurz darauf verstarb. Die Kantonspolizei Bern ermittelt und sucht Zeugen.

Nachtfahrverbot in der Stadt Zürich

Ab Montag, 22. Oktober 2018, setzen die Dienstabteilung Verkehr und die Stadtpolizei das Nachtfahrverbot im Gebiet Zähringer-/Häringstrasse mit einer automatischen Zufahrtskontrolle um. Das System erfasst das Nummernschild zufahrender Fahrzeuge und prüft, ob eine Zufahrtsbewilligung vorliegt. Wer unberechtigterweise ins Gebiet einfährt, wird gebüsst.

Justizvollzugsanstalt muss kurzzeitig in den Notstrombetrieb

Am Freitagmorgen war die Justizvollzugsanstalt Pöschwies in Regensdorf im Kanton Zürich im Notstrombetrieb. Inzwischen ist die normale Stromzufuhr wieder gewährleistet.

Geheimdienstschef zieht positive Bilanz

Der Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), Jean-Philippe Gaudin, zieht nach seinem Amtsantritt am 1. Juli 2018 eine erste positive Bilanz der Inkraftsetzung des Nachrichtendienstgesetzes. Ausserdem hat er bereits mehrere Sofortmassnahmen eingeleitet, die die Antizipation der aktuellen Bedrohungen – insbesondere in den Bereichen Cyber und Spionageabwehr – verstärken sollen.
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Zwei Verletzte bei Verkehrsunfall - Zeugenaufruf

Bei einem Verkehrsunfall mit einem Personenwagenim Kanton Zürich sind in Wald am Mittwochabend der Lenker sowie sein Mitfahrer schwer verletzt worden.

Mehrere Autos in Olten mutwillig beschädigt

Eine unbekannte Täterschaft hat im Kanton Solothurn in der Nacht auf Donnerstag in Olten entlang der Riggenbachstrasse mehrere parkierte Autos mutwillig beschädigt. Die Polizei sucht Zeugen.

Vierertreffen der deutschsprachigen Wirtschaftsminister

Am 23. Oktober 2018 wird Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) die Wirtschaftsminister Deutschlands, Österreichs und Liechtensteins zum traditionellen Vierertreffen empfangen. Im Zentrum der Diskussionen an der ETH Zürich wird die Digitalisierung stehen. Vor dem Arbeitstreffen findet eine Podiumsdiskussion mit Studierenden der Hochschule statt.
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Neue Wege zur Alarmierung der Bevölkerung

Gemeinsam mit den kantonalen Partnern lanciert das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) neue Kanäle zur Alarmierung und Information der Bevölkerung bei Katastrophen und in Notlagen. Ab sofort werden Alarme und Ereignisinformationen als Push-Meldung über die Alertswiss-App und auf der Alertswiss-Website verbreitet. Alertswiss ist der direkte Draht zwischen den Behörden und der Bevölkerung.

Einbrecher erbeuteten teure Velos

Unbekannte sind im Kanton Aargau in ein Fahrradgeschäft in Zeiningen eingedrungen und stahlen Velos im Wert von mehreren 10'000 Franken.