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Schweiz

Beratungen zu den Beziehungen Schweiz-EU

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat sich mit Bundesrätin Doris Leuthard und Bundesrat Ignazio Cassis über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union ausgetauscht, namentlich über die Entwicklungen seit dem letzten Schweizbesuch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
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Gelebte Neutralität: Chef der Armee trifft sich mit NATO - Generalstabchefs

Der Chef der Armee, Korpskommandant Philippe Rebord, reist vom 15. bis 16. Januar 2018 zum Treffen der Generalstabchefs der North Atlantic Treaty Organisation (NATO) nach Brüssel, Belgien. ...
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Syrien: Das EDA ist besorgt

Das Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist zutiefst besorgt über die jüngste Zunahme der Kämpfe in Syrien und deren dramatische Folgen für die Zivilbevölkerung. Es ruft alle Konfliktparteien dazu auf, die unverzügliche und ungehinderte humanitäre Versorgung der Notleidenden, einschliesslich in den besetzten und schwierig zu erreichenden Zonen, zu erleichtern. ...
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Keine Verfassungsänderung für die Bevorteilung von Frauen

Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates will die Vertretung der Geschlechter in Bundesrat und Parlament nicht rechtlich regeln. So soll in der Verfassung nicht verankert werden, dass die Geschlechter angemessen im Bundesrat vertreten sein sollen....
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Gegenentwurf zur "Hornkuh-Initiative"

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates will der Volksinitiative "Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)" einen indirekten Gegenentwurf gegenüberstellen. ...
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Erstbesuch von Bundesrat Berset in Österreich

Bundespräsident Alain Berset hat am Dienstag, 9. Januar 2018, den österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen und den neuen Bundeskanzler Sebastian Kurz in Wien getroffen. Im Zentrum der beiden Treffen standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich die Europapolitik der Schweiz sowie die Herausforderungen Europas. ...
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Meinungsverschiedenheit zwischen Bundes- und Ständerat

Wer ist für die Kündigung von wichtigen völkerrechtlichen Verträgen zuständig? Das Gesetz beantwortet diese Frage bisher nicht und die Auslegung der Bundesverfassung ist umstritten. Die zuständige Kommission des Ständerates schlägt daher eine klare gesetzliche Regelung vor und schickt den entsprechenden Entwurf in die Vernehmlassung. ...
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Bundespräsident Alain Berset reist nach Wien

Die erste Auslandsreise des neuen Bundespräsidenten Alain Berset führt kommende Woche nach Wien. Er knüpft damit an die Tradition an, wonach die Schweiz und Österreich jeweils früh im Jahr Kontakte auf Präsidialstufe pflegen. ...
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Erste Auszahlungen für Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen

Das Bundesamt für Justiz hat 366 Gesuche um einen Solidaritätsbeitrag für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 gutgeheissen. Die Opfer, die aufgrund einer schweren Erkrankung oder ihres sehr hohen Alters oberste Priorität geniessen, erhalten im Januar 2018 den Maximalbetrag von je 25 000 Franken. ...
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Gute Nachbarschaft: Ignazio traf Aurelia

Bundesrat Ignazio Cassis ist in Bern mit der Aussenministerin des Fürstentums Liechtenstein, Aurelia Frick, zusammengetroffen....
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Vor Polizei geflüchtet

Ein Automobilist im Kanton Aargau flüchtete gestern am späten Abend in Seon vor der Polizei. Mit riskanten Fahrmanövern gelang ihm die Flucht. Die Kantonspolizei sucht Augenzeugen.
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Unbekannte beschädigen Radarmessanlage

Eine unbekannte Täterschaft hat im KantonZürich an einer semistationären Geschwindigkeitsmessanlage die Scheiben zerstört. Die Polizei sucht Zeugen.
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Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken

Mit der Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken 2018-2022 trägt der Bundesrat der gestiegenen Bedeutung von Cyber-Risiken Rechnung.
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Oberrieden: Erheblicher Sachschaden nach Brand

Bei einem Brand im Kanton Zürich auf dem Balkon eines Reiheneinfamilienhauses ist am späten Mittwochabend in Oberrieden erheblicher Sachschaden entstanden. Verletzt wurde niemand.

WEKO büsst deutsche Firma wegen Exportverbot in die Schweiz

Die Wettbewerbskommission (WEKO) schliesst die Untersuchung gegen die deutsche RIMOWA GmbH mit einer einvernehmlichen Regelung und einer Busse ab. RIMOWA vereinbarte mit ihren deutschen Vertriebspartnern ein unzulässiges Exportverbot von RIMOWA Produkten in die Schweiz.
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Armutsprävention soll weitergeführt werden

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18.4.2018 eine positive Bilanz gezogen über das Nationale Programm gegen Armut, das 2018 nach fünf Jahren endet.
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Ambulanzfahrzeug in Baden verunfallt

Auf einer Kreuzung im Kanton Aargau stiessen gestern Abend ein Ambulanzfahrzeug und ein Auto heftig zusammen. Verletzt wurde niemand. Es entstand grosser Schaden.
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Vollgeld-Initiative widerspricht Angstszenarien des Bundesrates

Die heutige Situation mit Negativzinsen, der gigantischen Geldmengenausweitung und einer nicht mehr zurückbezahlbaren Verschuldung, ist das Hochrisikoexperiment. Mit Vollgeld kehren wir zurück zu einem vernünftigen, sicheren und kontrollierbaren Geld- und Bankensystem, das nicht nur den Grossbanken und ihren Aktionären dient, sondern unseren KMU und der Allgemeinheit. Vollgeld ist nichts neues: Sämtliche Komponenten wurden bereits in der Realität getestet.
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Versteigerung von Velos, Autos und Motorrädern in Liestal

Am kommenden Samstag, 21. April, ab 10.15 Uhr findet im Kanton Basel Landschaft an der Oristalstrasse 100 in Liestal die öffentliche Versteigerung von rund 160 gut erhaltenen Velos, 10 Autos und 4 Motorrädern statt:

Armee beseitigt 237 Blindgänger

Die Blindgängermeldezentrale der Schweizer Armee hat im letzten Jahr aufgrund von 641 Meldungen 237 Blindgänger beseitigt. Obwohl diese Zahl gegenüber dem Vorjahr leicht gestiegen ist, hat sich der rückläufige Trend der letzten 10 Jahre bestätigt.