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Schweiz

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Umbau des Bezügesystems für Ratsmitglieder

Das Büro des Nationalrates will bei den Bezügen der Ratsmitglieder von der aktuellen Regelung mit zahlreichen Einzelentschädigungen zu einer Pauschalregelung wechseln. Damit soll das System vereinfacht und sollen Fehlanreize vermieden werden. Das neue System muss budgetneutral sein und soll den Ratsmitgliedern mehr Spielraum und Verantwortung bei der Wahrnehmung ihres Mandats geben.
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Cyber Angriffe auf GPS-System

Der Kompetenzbereich Wissenschaft und Technologie (W+T) der armasuisse entwirft in Zusammenarbeit mit einem internationalen Forscherteam ein neuartiges System, um den globalen Luftraum gegen Cyber-Angriffe auf das Satellitennavigationssystem GPS zu schützen. ...
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Weniger Migration und leicht höhere Einnahmen

Die Migrationslage in der Schweiz hat sich 2017 im Vergleich zum Vorjahr beruhigt. Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) hatte 2016 insgesamt 48 838 rechtswidrige Aufenthalter festgestellt, im vergangenen Jahr waren es 27 300. Die Einnahmen der EZV sind leicht angestiegen und belaufen sich auf 22,5 Milliarden Franken. Den Hauptanteil daran hat die Mehrwertsteuer...
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Bundesrat Guy Parmelin in Südkorea

Bundesrat Guy Parmelin, Chef VBS, weilt vom 22. – 25. Februar in Südkorea. Auf dem Programm stehen ein bilaterales Treffen mit Verteidigungsminister SONG Young-moo in Seoul sowie ein Besuch der Neutralen Überwachungskommission an der innerkoreanischen Demarkationslinie. Zudem reist Bundesrat Parmelin an die Olympischen Spiele nach PyeongChang. ...
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Sanktionen gegen den Kongo ausgeweitet

Der Bundesrat hat am 21. Februar 2018 die Sanktionen gegenüber der Demokratischen Republik Kongo (DRK) ausgeweitet und 14 Personen den Finanzsanktionen und einer Einreisesperre unterstellt. Damit schliesst sich die Schweiz den Massnahmen an, welche die Europäische Union (EU) gegenüber der DRK ergriffen hat. ...
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Umtauschfrist für alte Banknoten aufgehoben

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Februar 2018 die Botschaft zur Teilrevision des Bundesgesetzes über die Währung und Zahlungsmittel (WZG) verabschiedet. Mit der Revision wird die Umtauschfrist von 20 Jahren für alte Banknoten ab der sechsten Serie aufgehoben. ...
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Revision des CO2-Gesetzes

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates hat ausführliche Anhörungen mit verschiedenen Akteuren durchgeführt zur Revision des CO2-Gesetzes im Allgemeinen und über die Verknüpfung mit dem europäischen Emissionshandelssystem EU-EHS im Besonderen....
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Austausch von Luftlagedaten mit der NATO

Einstimmig beantragt die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates ihrem Rat, die Vereinbarung mit Deutschland und der NATO über die Teilnahme der Schweiz an «Air Situation Data Exchange» zu genehmigen....
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Bundesrat Cassis auf Arbeitsbesuch in Berlin

Bundesrat Ignazio Cassis reist am Donnerstag, 22. Februar 2018, zu einem Arbeitsbesuch nach Berlin. Der Vorsteher des EDA trifft sich mit dem deutschen Aussenminister Sigmar Gabriel. Gesprächsthemen werden die bilateralen Beziehungen, die Europapolitik und verschiedene aktuelle Fragen des Weltgeschehens sein. ...
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Bauernverband nicht am Mercosur-Agrar-Gipfel

Auf Einladung von Bundesrat Johann Schneider-Ammann fand am 20. Februar 2018 der Mercosur-Agrar-Gipfel statt. Der Schweizer Bauernverband (SBV) hat auf die Teilnahme verzichtet. ...
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Lastwagen fährt Kind an - REGA im Einsatz

Auf der Solothurnerstrasse in Balsthal kam es am Montagabend zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Lastwagen und einem Kind. Dabei wurde das Kind schwer verletzt. Es musste mit der Rega in ein Spital geflogen werden. Die Polizei sucht Zeugen.

Stadt Bern gibt Microsoft (noch) den Vorzug

Der Gemeinderat beantragt dem Stadtrat für die Lizenzierung und Wartung von Microsoft-Software auf den städtischen Computerarbeitsplätzen und Servern während der Jahre 2019 bis 2021 einen Verpflichtungskredit über 3,57 Millionen Franken (jährliche Kosten von 1,19 Millionen Franken).

Dänen wollen Beschneidungen verbieten lassen

In Dänemark will man als erstes Land die Beschneidung von Jungen verbieten.
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Motorrad mit Reh kollidiert - 2 Verletzte

Sonntagmittag kollidierte im Kanton Solothurn bei Mümliswil ein Motorrad mit einem Reh. Die beiden Personen auf dem Motorrad wurden dabei erheblich verletzt.

Goldgrube: Mandat für die Beratung und Rechtsvertretung von Asylsuchenden

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) schreibt das Mandat für die Beratung und Rechtsvertretung von Asylsuchenden im Rahmen der Asylverfahren in den Bundesasylzentren aus. Die Ausschreibung wird heute publiziert. Die Eingabefrist beträgt 43 Tage.
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Wanderer 50 Meter in die Tiefe gestürzt

Am vergangenen Sonntag ereignete sich auf der « Fenêtre d’Arpette » im Kanton Wallis ein Bergunfall. Ein Wanderer verlor dabei sein Leben.
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Iranischer Präsident Rohani kommt in die Schweiz

Auf Einladung des Bundesrates weilt der iranische Präsident Hassan Rohani am 2. und 3. Juli zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Iran haben sich in den vergangenen Jahren vertieft. Es ist das Ziel beider Seiten, diese positive Entwicklung in die Zukunft fortzuschreiben.
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Papst Franziskus: Abtreibung ist wie Euthanasie der Nazis

Papst Franziskus sagt, eine Abtreibung nach pränatalen Tests wie beispielsweise nach dem Down-Syndrom sei "das Gleiche wie die Nazis, die eine Rasse verfolgten".
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Das Matterhorn holt sich ein weiteres Menschenleben

Am Freitag verlor ein weiterer Alpinist am Matterhorn sein Leben.

Passanten retten Frau aus Dünnern

Am Donnerstagabend ist im Kanton Solothurn eine Frau bei Egerkingen in die Dünnern gefallen und wurde von der starken Strömung mehrere Hundert Meter mitgerissen. Passanten konnten die geschwächte Frau bergen und sie einer Ambulanz übergeben.