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Schweiz

Parlamentspräsidenten Rumäniens und Österreichs zu Besuch in Bern

Nationalratspräsident Dominique de Buman (CVP, FR) empfängt diesen Mittwoch den Präsidenten der rumänischen Abgeordnetenkammer, Liviu Dragnea, und am 4. Juni 2018 den Präsidenten des österreichischen Nationalrates, Wolfgang Sobotka, zu Gesprächen in Bern. Österreich präsidiert von Juli bis Dezember 2018 den Rat der Europäischen Union (EU). Im ersten Halbjahr 2019 übernimmt dann Rumänien erstmals die EU-Ratspräsidentschaft.
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"Strategie Tierzucht 2030" publiziert

In den letzten Jahren haben sich die Ansprüche der Gesellschaft an die Nutz-tierhaltung verändert. Bei der Erarbeitung der Strategie Tierzucht hat das Eid-genössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) die Anliegen und Anforderungen aller in die Tierzucht involvierten Parteien berücksichtigt. Mit dem Einbezug dieser neuen Kriterien deckt die «Strategie Tierzucht 2030» nun mehr Bereiche ab und ist damit breiter abgestützt. ...
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Agroscope-Reorganisation soll sistiert werden

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates hat Kenntnis genommen vom Vorhaben des WBF, die Aufgaben von Agroscope zu überprüfen und die Standorte dieses Kompetenzzentrums zusammenzulegen....
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Schweizer deutlich gegen EU- und NATO-Beitritt

Die Schweizer Stimmbevölkerung fühlt sich sehr sicher, blickt der Zukunft der Schweiz signifikant optimistischer entgegen und vertraut den Schweizer Behörden und Institutionen überdurchschnittlich stark. Gegenüber der Schweizer Armee ist die Bevölkerung positiv eingestellt. Dies zeigen die Resultate der Studie «Sicherheit 2018» der Militärakademie (MILAK) an der ETH Zürich und des Center for Security Studies, ETH Zürich. ...
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Bundesrat schiebt Einführung eines dritten Geschlechts auf

Transmenschen und Menschen mit einer Geschlechtsvariante sollen ihr Geschlecht und ihren Vornamen im Personenstandsregister künftig unbürokratisch ändern können. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. Mai 2018 eine entsprechende Änderung des Zivilgesetzbuches in die Vernehmlassung geschickt. ...
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Ausländer können sich Haftstrafen nicht mehr entziehen

Ausländische Personen, gegen die ein Strafverfahren läuft oder ein Urteil ergangen ist, können sich künftig nicht mehr durch legale Rückkehr in ihren Heimatstaat der Verbüssung ihrer Strafe entziehen....
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Schweizer Milchproduzenten stehen hinter Agroscope

Der Vorstand der Schweizer Milchproduzenten SMP hat die neue Agroscope Chefin Eva Reinhard eingeladen, über die Zukunft der landwirtschaftlichen Forschung in der Schweiz zu informieren. Der SMP-Vorstand fordert den Bundesrat unmissverständlich auf, dafür zu sorgen, dass Agroscope weiterhin praxisnahe Forschung betreibt und umsetzbare Lösungen für die Milchwirtschaft erarbeitet....
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Ständeratspräsidentin besucht die VSA

Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter (FDP, SG) weilt vom 21. bis 24. Mai 2018 zu einem offiziellen Besuch in den VSA, welcher sie nach Washington D.C. (21. und 22. Mai), Chicago (23. Mai) und New Glarus (24. Mai) führt. ...
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Bundesrätin Leuthard in Leipzig

Bundesrätin Doris Leuthard reist am 23. Mai 2018 nach Leipzig, um an einem von der Schweiz und Deutschland organisierten Treffen mit Verkehrsministern teilzunehmen. Es findet am Rande des Internationalen Transportforums (ITF) statt und dient dazu, die Lehren aus dem wochenlangen Unterbruch der Rheintalbahn zu ziehen und Massnahmen zur besseren Bewältigung solcher Störungen zu treffen. ...
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Völkerrechtliche Verträge: Bundesrat soll entmachtet werden

Die umstrittene Frage, wer für die Kündigung wichtiger völkerrechtlicher Verträge zuständig ist, soll durch das Gesetz geklärt werden. Der Bundesrat glaubt immer noch, er sei allein zuständig. Nach dem Gesetzesentwurf der Staatspolitischen Kommission (SPK) des Ständerates soll die Kündigung oder Änderung wichtiger Verträge durch das Parlament oder im Falle eines Referendums durch das Volk genehmigt werden müssen, analog der geltenden Regelung für den Abschluss solcher Verträge....
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Was gibt es Neues ?

Aufhebung der Ausfuhrbeiträge per 1. Januar 2019

Die Gesetzesänderungen zur Aufhebung der Ausfuhrbeiträge («Schoggigesetz») treten per 1. Januar 2019 in Kraft. Dies hat der Bundesrat am 21. September 2018 beschlossen. Ausserdem hat er entschieden, Begleitmassnahmen zum Erhalt von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung in der Nahrungsmittelproduktion umzusetzen.
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Unfall mit Motorrad fordert schwer Verletzten

Am späten Donnerstagabend hat sich auf der Autobahn A3 (Gemeindegebiet Horgen) ein Motorradfahrer bei einem Unfall schwer verletzt.
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Mittags schon unter Alkoholeinfluss und Unfall verursacht

Eine alkoholisierte Autofahrerin verursachte am Donnerstagmittag im Kanton Aargau einen Selbstunfall. Die 51-jährige Schweizerin blieb unverletzt. Die Kantonspolizei nahm ihr den Führerausweis ab.

Zürich: Seebad Utoquai bis zum 30. September offen

Das Seebad Utoquai bleibt bis und mit Sonntag, 30. September, geöffnet. Auch das Sportabo Saison bleibt bis zu diesem Datum gültig. In den Bädern Mythenquai, Stadthausquai, Tiefenbrunnen, Seebach und Allenmoos geht die Badesaison diese Woche zu Ende.

Mann in Bern mit Messer bedroht und beraubt

In der Nacht auf Samstag ist in Bern ein Mann von drei Unbekannten mit einem Messer bedroht und beraubt worden. Die Täter entwendeten Wertsachen und flüchteten zu Fuss. Das Opfer wurde leicht verletzt. Die Kantonspolizei Bern sucht Zeugen.
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Risiken von 5G Netzen werden analysiert

Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat entschieden, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die über den Bereich Mobilfunk und Strahlung diskutieren wird. Sie soll insbesondere Bedürfnisse und Risiken beim Aufbau von 5G Netzen analysieren und bis Mitte 2019 einen Bericht mit Empfehlungen dazu verfassen. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) wird die Arbeitsgruppe leiten.
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Armee ballert mit Luft-Luft-Lenkwaffen in Schweden rum

Am 20. September 2018 landeten zwei F/A-18 Hornet vom Flugplatz Emmen kommend in Schweden auf dem Flugplatz der Vidsel Test Range. Zwischen dem 17. September und dem 12. Oktober 2018 finden unter der Leitung der armasuisse, dem Beschaffungs- und Technologiezentrum des VBS, verschiedene Tests mit Luft-Luft-Lenkwaffen statt.

Italiener beging versuchten Raubüberfall auf Denner-Filiale in Baden

Am Morgen des 29. August 2018 hatte die Stadtpolizei Baden einen 38-jährigen Italiener festgenommen, der zuvor in einem Badener Quartier durch sein verdächtiges Verhalten aufgefallen war. Die seither getätigten Ermittlungen haben gezeigt, dass der Mann in Baden unter anderem den versuchten Raubüberfall auf eine Denner-Filiale von Ende Juni begangen hatte. Der Beschuldigte befindet sich in Untersuchungshaft.
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Zwei Verletzte bei Arbeitsunfall in Meilen

Bei einem Arbeitsunfall im Kanton Zürich sind am Mittwochnachmittag in Meilen zwei Männer verletzt worden.
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Ersatzneubau des Restaurants Fischerstube am Zürichhorn

Das Restaurant Fischerstube und das dazu gehörende Gartenbuffet sollen durch einen Neubau ersetzt werden. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat dafür einen Kredit von 18,64 Millionen Franken. Zusätzlich hat er gebundene Ausgaben von 5,23 Millionen Franken für die Instandsetzung der Fischerhütte und für Umgebungsarbeiten bewilligt.