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Schweiz

Verteidigungsministertreffen in Bern

Bundesrat Guy Parmelin hat am Donnerstag, 23. August 2018, seine deutsche Amtskollegin, Bundesministerin Ursula von der Leyen, und seinen österreichischen Amtskollegen, Bundesminister Mario Kunasek, in Bern zu Arbeitsgesprächen getroffen. Das trilaterale Treffen dient dem Austausch über aktuelle Fragen der nationalen und internationalen Sicherheitspolitik.

Prämienregionen sollen unverändert bleiben

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) will das Gesetz über die Krankenversicherung so ändern, dass die aktuelle Einteilung der Prämienregionen beibehalten werden kann. Sie beschloss eine entsprechende Kommissionsmotion. ...
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Ablehnung von Initativen beim Bundesrat schon obligatorisch

Besteht der Bundesrat nur aus notorischen Besserwissern oder gehört das Nein einfach obligatorisch zu Bern? Die Ablehnung von Volksinitativen wird beim Bundesrat schon zur Gewohnheit....
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Aufhebung der Immunität von alt Nationalrat Miesch

Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates hat sich mit 11 zu 1 Stimmen für die Aufhebung der Immunität von alt Nationalrat Christian Miesch ausgesprochen. Sie schafft damit eine Differenz zum Beschluss der Immunitätskommission des Nationalrates, welche mit 5 zu 3 Stimmen beschlossen hat, die Immunität nicht aufzuheben....
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Keine Armee-Orientierungstage für Frauen

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) nahm einen Zwischenbericht zur Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee (WEA) zur Kenntnis und sie wurde zu verschiedenen Verordnungsentwürfen in Folge der Armeereform konsultiert. Die Kommission begrüsst, dass die WEA Anfang 2018 gut gestartet ist und weitgehend positive Reaktionen ausgelöst hat. Sie unterstützt die Stossrichtung der Arbeiten und stellt sich weiterhin hinter eine zügige Umsetzung der Reform. Eingehend diskutiert wurden insbesondere Fragen der Alimentierung der Armeebestände. ...
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Kommission des Nationalrates tritt auf das Jagdgesetz ein

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates tritt klar auf die Vorlage zur Teilrevision des Jagdgesetzes ein. Der Entwurf des Bundesrates stelle eine ausgewogene Vorlage dar, ist die Mehrheit überzeugt. Eine Minderheit verlangt die Rückweisung an den Bundesrat. ...
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UVEK erteilt 3 Bewilligungen für Sondierbohrungen

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 17. August 2018 die Bewilligungen für drei Sondierbohrungen erteilt, mit welchen die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) die potenziellen Standortgebiete für geologische Tiefenlager genauer untersuchen will. Die Bewilligungen betreffen eine Sondierbohrung im Standortgebiet Nördlich Lägern und zwei Sondierbohrungen im Standortgebiet Zürich Nordost. ...
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Bundespräsident Alain Berset zu Gast bei Antisemiten

Die Schweiz und Libanon stehen sich traditionell nahe; in jüngerer Vergangenheit haben sie ihre bilateralen Beziehungen deutlich intensiviert. Um diese Entwicklung zu würdigen und zu bestärken, reist Bundespräsident Alain Berset von Sonntag, 26. August 2018, bis Dienstag, 28. August, nach Libanon, wo er zum Staatsbesuch empfangen wird. Der Libanon ist zu 77,5, Prozent antisemitisch....
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SiK-N: Mehrheit für Kriegsmaterialausfuhren in Konfliktländer

Mit 13 zu 8 Stimmen bei 3 Enthaltungen empfiehlt die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) dem Bundesrat, eine Änderung der Kriegsmaterialverordnung zur Anpassung der Exportbewilligungskriterien weiterzuverfolgen. Mit jeweils 13 zu 12 Stimmen lehnte die Kommission Anträge ab, die den Bundesrat mittels Kommissionmotionen beauftragen wollten, ein Vernehmlassungsverfahren zur Frage durchzuführen bzw. ganz auf die betreffende Verordnungsänderung zu verzichten. ...
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APK-S nimmt europapolitische Standortbestimmung vor

Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S), die am Sitz des World Economic Forum in Cologny (Genf) getagt hat, hat sich über den Stand der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) informiert. Sie wurde zudem zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich sowie zu den Prioritäten der Schweiz für die 73. Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNO) konsultiert. ...
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Sattelzuglenker verhindert Frontalkollision

Um die drohende Frontalkollision mit einem entgegenkommenden Auto zu verhindern, musste im Kanton Aargau der Lenker eines Sattelzugs heute Morgen in die Wiese ausweichen. Die Person im Auto fuhr unbekümmert davon und wird gesucht.
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Stadt Bern: Lorrainebad soll Flussbad werden

Das Lorrainebad ist in einem schlechten Zustand und muss gesamthaft saniert werden. Dabei soll die Anlage wieder zu einem Flussbad umgestaltet werden, ohne dabei den heutigen Charme zu verlieren. Der Gemeinderat hat dazu einen entsprechenden Projektierungskredit in der Höhe von 1,3 Millionen Franken zuhanden des Stadtrats verabschiedet.
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Zwei Verletzte bei Frontalkollision

Ein 24-jähriger Autofahrer kam gestern im Kanton Aargau auf die Gegenfahrbahn, worauf es zur frontalen Kollision mit einem entgegenkommenden Lieferwagen kam. Beide Unfallbeteiligten mussten ins Spital gebracht werden. Die Staatsanwaltschaft ordnete eine Blut- und Urinentnahme an.

Bern: 3,57 Millionen Franken Kredit für zwei Weltmeisterschaften

Die Stadt Bern bewirbt sich als Austragungsort für die Radweltmeisterschaft und die Paracycling-Weltmeisterschaft 2024. Für die Vorbereitung und Durchführung dieser Grossanlässe beantragt der Regierungsrat des Kantons Bern dem Grossen Rat einen Kredit von insgesamt 3,57 Millionen Franken.
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Schon wieder EU-Bestimmungen abgeschrieben

Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU hat am 12. Dezember die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Die neuen Bestimmungen betreffen die Flug- und Luftsicherheit sowie das Flugverkehrsmanagement. Sie treten am 1. Februar 2019 in Kraft.

74-jährige Amerikanerin fährt Fussgänger an

Am Mittwochmorgen erfasste ein Auto im Kanton Aargau einen Fussgänger, der die Landstrasse überqueren wollte. Die Autofahrerin, eine 74-jährige Frau, blieb unverletzt. Der Fussgänger zog sich mittelschwere Verletzungen zu. Die Ambulanz brachte ihn ins Spital.
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Eine Tote nach Wohnungsbrand in Illnau-Effretikon

Nach einem Wohnungsbrand ist in der Nacht auf Mittwoch im Kanton Zürich ist eine noch unbekannte Frau tot aufgefunden worden. Sonst wurde niemand verletzt.

HEKS: Flüchtlingsprofiteure fordern weitere Erleichterungen

Beim HEKS, dem Hilfswerk der Evangelischen Kirchen Schweiz, kann man den Hals nicht voll genug bekommen. Verständlich, denn das bringt viele Franken auf die Konten die man dann für die fürstlichen Löhne der Mitarbeiter wieder ausgibt.

Zürich: Kontrolle des Nachtfahrverbots soll sich bewährt haben

Seit dem 22. Oktober 2018 setzen die Dienstabteilung Verkehr und die Stadtpolizei das Nachtfahrverbot im Gebiet Zähringer-/Häringstrasse mit einer automatischen Zufahrtskontrolle um. Das Gerät, das das Nummernschild der Fahrzeuge erfasst und auf Zufahrtsbewilligung prüft, sowie ein webbasiertes Tool für Zufahrtsberechtigungen für Hotellogiergäste funktionieren einwandfrei. Per 1. Februar 2019 erfolgt der Einsatz in zwei weiteren Gebieten.

Sirenenfehlalarm in Bern

Gestern Morgen wurde im Beundenfeldquartier in Bern ein Sirenenalarm ausgelöst. Es handelte sich dabei um einen Fehlalarm. Für die Bevölkerung bestand keine Gefahr.