Schweiz
Bundesrätin Leuthard in Leipzig
Bundesrätin Doris Leuthard reist am 23. Mai 2018 nach Leipzig, um an einem von der Schweiz und Deutschland organisierten Treffen mit Verkehrsministern teilzunehmen. Es findet am Rande des Internationalen Transportforums (ITF) statt und dient dazu, die Lehren aus dem wochenlangen Unterbruch der Rheintalbahn zu ziehen und Massnahmen zur besseren Bewältigung solcher Störungen zu treffen.
Völkerrechtliche Verträge: Bundesrat soll entmachtet werden
Die umstrittene Frage, wer für die Kündigung wichtiger völkerrechtlicher Verträge zuständig ist, soll durch das Gesetz geklärt werden. Der Bundesrat glaubt immer noch, er sei allein zuständig. Nach dem Gesetzesentwurf der Staatspolitischen Kommission (SPK) des Ständerates soll die Kündigung oder Änderung wichtiger Verträge durch das Parlament oder im Falle eines Referendums durch das Volk genehmigt werden müssen, analog der geltenden Regelung für den Abschluss solcher Verträge....
Fürsorgerische Zwangsmassnahmen: Bundesrätin sagt Danke
Der Runde Tisch für die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 hat nach Erfüllung seiner Aufgabe bereits im Februar die letzte Sitzung abgehalten. An einem Anlass in Bern hat Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Donnerstag allen Mitwirkenden für ihren wertvollen Einsatz gedankt....
Der Bundesrat verurteilt israelische Gewalt in Gaza
Der Bundesrat verfolgt die Demonstrationen im Gazastreifen im Rahmen des «Marsches der Rückkehr» mit Sorge und verurteilt den Einsatz von Gewalt seitens Israels, der bereits zu Dutzenden Toten, darunter Kinder, und Tausenden Verletzten geführt hat. ...
Zersiedlungsinitiative zur Ablehnung empfohlen
Die Umweltkommission des Nationalrates hat die Zersiedlungsinitiative zur Ablehnung empfohlen....
Russland inspiziert Schweizer Armee
Auf Ersuchen der Russischen Föderation sowie entsprechender Zustimmung der Schweiz wird am 14. Mai 2018 eine Inspektionsgruppe aus vier Angehörigen der russischen Streitkräfte zur Durchführung einer Inspektion im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Schweiz eintreffen. ...Neues Gebäude der Schweizer Botschaft in Jordanien eröffnet
Die Schweiz stärkt ihren Auftritt in Jordanien: Am gestrigen Sonntag hat Bundesrat Ignazio Cassis in der jordanischen Hauptstadt Amman das neue Botschaftsgebäude der Schweiz eröffnet. ...Bundesrat Cassis reist nach Jordanien
Vom 13. bis 15. Mai 2018 unternimmt Bundesrat Ignazio Cassis seine erste Reise in den Mittleren Osten. Im Zentrum seines Besuchs in Jordanien stehen ein Treffen mit Aussenminister Ayman Safadi in Amman und der Besuch des palästinensischen Flüchtlingslagers in Jerash, wo er mit Mitgliedern eines Schülerparlaments zusammentrefefn wird. ...
Fleischproduzenten fürchten Mercosur-Abkommen
Bundesrat Johann Scheider- Ammann hat seine Promotionsreise zugunsten des Freihandelsabkommen mit dem Mercosur abgeschlossen. Die Schweizer Vereinigung für einen starken Agrar- und Lebensmittelsektor warnt vor den Nachteilen, die ein Abkommen mit dem Mercosur darstellt, insbesondere für die Fleischproduzenten, und zwar auch im Premium-Segment. ...
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