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Schweiz

UVEK erteilt 3 Bewilligungen für Sondierbohrungen

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 17. August 2018 die Bewilligungen für drei Sondierbohrungen erteilt, mit welchen die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) die potenziellen Standortgebiete für geologische Tiefenlager genauer untersuchen will. Die Bewilligungen betreffen eine Sondierbohrung im Standortgebiet Nördlich Lägern und zwei Sondierbohrungen im Standortgebiet Zürich Nordost.

Bundespräsident Alain Berset zu Gast bei Antisemiten

Die Schweiz und Libanon stehen sich traditionell nahe; in jüngerer Vergangenheit haben sie ihre bilateralen Beziehungen deutlich intensiviert. Um diese Entwicklung zu würdigen und zu bestärken, reist Bundespräsident Alain Berset von Sonntag, 26. August 2018, bis Dienstag, 28. August, nach Libanon, wo er zum Staatsbesuch empfangen wird. Der Libanon ist zu 77,5, Prozent antisemitisch....
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SiK-N: Mehrheit für Kriegsmaterialausfuhren in Konfliktländer

Mit 13 zu 8 Stimmen bei 3 Enthaltungen empfiehlt die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) dem Bundesrat, eine Änderung der Kriegsmaterialverordnung zur Anpassung der Exportbewilligungskriterien weiterzuverfolgen. Mit jeweils 13 zu 12 Stimmen lehnte die Kommission Anträge ab, die den Bundesrat mittels Kommissionmotionen beauftragen wollten, ein Vernehmlassungsverfahren zur Frage durchzuführen bzw. ganz auf die betreffende Verordnungsänderung zu verzichten. ...
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APK-S nimmt europapolitische Standortbestimmung vor

Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S), die am Sitz des World Economic Forum in Cologny (Genf) getagt hat, hat sich über den Stand der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) informiert. Sie wurde zudem zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich sowie zu den Prioritäten der Schweiz für die 73. Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNO) konsultiert. ...
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Schweizer geben weniger für Lotterie und Wetten aus

Gegenüber 2016 (2,99 Milliarden Franken) ist der Umsatz bei Lotterien und Wetten um fast 180 Millionen Franken zurückgegangen, was einem Rückgang von rund 6,4% entspricht. ...
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Auslagerung der Armeeapotheke schreitet voran

Die Arbeitsgruppe, die der Bundesrat für das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit dem ehemaligen Munitionslager Mitholz eingesetzt hat, ist am 15. August 2018 unter der Leitung von Brigitte Rindlisbacher erstmals zusammengekommen und hat die Arbeiten aufgenommen. Die Räumung des Lagers der Armeeapotheke steht kurz vor dem Abschluss. ...
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Erhöhte terroristische Bedrohung in der Schweiz

Die Anzahl der dschihadistisch motivierten Reisenden aus der Schweiz, die in Konfliktgebieten waren oder sich noch immer dort befinden, hat sich bei 93 Fällen stabilisiert (gleiche Zahl wie im Mai 2018). Unter diesen Fällen befinden sich 31 Personen, die über eine schweizerische Staatsangehörigkeit verfügen (davon 19 Doppelbürger), ein Duzend Frauen mit Verbindungen zur Schweiz sowie mehr als 20 Minderjährige unter zwölf Jahren. ...
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Militärpolizei soll an Grenze aushelfen

Sollte sich die Situation an der Schweizer Grenze durch eine neue Asylantenflut entscheidend verschärfen, so befürwortet die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) eine befristete Unterstützung durch Einheiten der Militärpolizei. ...
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Ordonnanzwaffe weiterhin keine verbotene Waffe

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) beantragt wie der Nationalrat, dass die Ordonnanzwaffe, die den Armeeangehörigen nach Beendigung der Dienstzeit direkt überlassen wird, nicht unter die verbotenen Waffen fällt....
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Flüchtlinge sollen in der Landwirtschaft arbeiten

Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene könnten vermehrt eine Arbeitsstelle in der Landwirtschaft finden oder eine berufliche Ausbildung in diesem Bereich absolvieren. Dies unter der Voraussetzung, dass sie in kantonalen oder regionalen Projekten gezielt auf den Einsatz in den Betrieben vorbereitet werden und geeignete Bildungsangebote zur Verfügung stehen. ...
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Auto kollidiert mit Elektrotrottinett

Gestern Abend kollidierte im Kanton Aargau ein Autofahrer im Ausserortsbereich mit einem entgegenkommenden Elektrotrottinett. Letzterer erlitt schwere Beinverletzungen.
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Zwei Rumänen mit Deliktsgut festgenommen

Im Kanton Aargau haben Grenzwächter zwei Rumänen im Alter von 28 und 29 Jahren festgenommen, die im Kofferraum ihres Autos Deliktsgut mitführten. Die Kantonspolizei hat die Ermittlungen gegen die Kriminaltouristen eingeleitet. Die zuständige Staatsanwaltschaft eröffnete eine Strafuntersuchung.

Jahresteuerung lag im Jahr 2018 bei 2,4%

Der Gesamtindex der Produzenten- und Importpreise sank im Dezember 2018 gegenüber dem Vormonat um 0,6% und erreichte den Stand von 102,5 Punkten (Dezember 2015 = 100). Im Vergleich zum Dezember 2017 stieg das Preisniveau des Gesamtangebots von Inland- und Importprodukten um 0,6%. Die durchschnittliche Jahresteuerung lag im Jahr 2018 bei 2,4%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamts für Statistik (BFS) hervor.
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WEF Gäste am Flughafen Zürich sicher?

Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh und Sicherheitsdirektor Mario Fehr haben sich gestern Vormittag bei einem Besuch der Flughafenpolizei über die Arbeit der Grenzabteilung und die Sicherheitskontrollen informieren lassen.
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Katzendiebin im Kanton Zürich überführt

In den vergangenen Jahren sind in Hinwil mehrfach Meldungen nach vermissten Katzen eingegangen. Die Kantonspolizei Zürich hat nun in Hinwil eine Katzendiebin überführt und Tiere sichergestellt.
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Bundesrat Parmelin in Berlin

Bundesrat Guy Parmelin wird heute für einen eintägigen Besuch an die Internationale Grüne Woche in Berlin reisen. Neben dem Besuch des Schweizer Länderauftritts wird er auch auf verschiedene Landwirtschaftsminister treffen.
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Glück im Unglück in Zürich

Am Mittwochnachmittag kam es im Zürcher Kreis 3 zu einem Bauunfall, bei dem ein Spundwandelement beim Versetzen umfiel und zwei Fahrzeuge beschädigte.
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Stromversorgung: Berner Gemeinderat lehnt Vorschlag des Bundesrates ab

Aufgrund von Umbrüchen in den europäischen Strommärkten soll das nationale Stromversorgungsgesetz revidiert werden. Der Berner Gemeinderat sieht mit dem nun vorliegenden Entwurf des Bundesrates jedoch die Ziele der nationalen Energiestrategie 2050 in Gefahr und lehnt den Vorschlag deshalb ab.

Zusammenarbeit im Rückkehrbereich zwischen der Schweiz und Äthiopien

Die Schweiz und Äthiopien haben ihre Zusammenarbeit im Bereich der Rückkehr von Personen, die sich irregulär in der Schweiz aufhalten, rechtlich geregelt. Im Rahmen dieser Vereinbarung verpflichtet sich Äthiopien, die Schweiz bei der Feststellung der äthiopischen Staatsangehörigkeit zu unterstützen und ihre Staatsangehörigen, die sich ohne Aufenthaltsrecht in der Schweiz aufhalten, zurückzunehmen.
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Zwei Abkommen zum Brexit gutgeheissen

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) hat sich mit der künftigen Ausgestaltung der Beziehungen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich befasst und die vorläufige Anwendung zweier Abkommen gutgeheissen.