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Schweiz

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Luftpolizeidienst Bereitschaft erfolgreich getestet

Die Einsatzbereitschaft im Luftpolizeidienst wird bis Ende 2020 kontinuierlich ausgebaut. Ab dann werden rund um die Uhr während 365 Tagen zwei bewaffnete Flugzeuge einsatzbereit sein. Seit Januar 2017 ist die Bereitschaft auf 365 Tage – also auch an Wochenenden und Feiertagen – von 08.00 bis 18.00 Uhr erweitert worden. Vom 20.-21.11.2017 hat die Luftwaffe aber eine längere Bereitschaft im Luftpolizeidienst angeordnet.
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Sanktionen gegen die Republik Mali

Der Bundesrat hat am 22. November 2017 Zwangsmassnahmen gegenüber der Republik Mali sowie gegenüber Personen, Unternehmen und Organisationen, die durch ihr Handeln den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in diesem Staat direkt oder indirekt untergraben, erlassen....
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Organhandel soll wirksamer bekämpft werden

Der Bundesrat möchte wirksamer gegen den illegalen Handel mit Organen vorgehen und neu auch Organhandelsdelikte von Schweizerinnen und Schweizern im Ausland bestrafen. ...
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Wahlverfahren: Umsetzung der Standesinitiativen der Kantone Zug und Uri

Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Ständerates unterbreitet ihrem Rat nach Durchführung der Vernehmlassung eine Vorlage für eine Änderung der Bundesverfassung, die den Kantonen bei der Gestaltung ihrer Wahlverfahren mehr Freiraum gewährt. Somit werden die Standesinitiativen der Kantone Zug und Uri umgesetzt....
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Deutschland an Aktivitäten unserer Armee interessiert

Im Rahmen einer Ausbildungsmassnahme gemäss Kapitel 10 des Wiener Dokumentes 2011 der OSZE (Regionale Massnahmen), und auf Ersuchen der Bundesrepublik Deutschland, wird vom 21.-22.11.2017 eine multinationale Inspektionsgruppe eine bilaterale Inspektion sowie eine bilaterale Überprüfung in der Schweiz durchführen....
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Ausbau des E-Government-Angebotes

Auf konkrete Nachfrage besteht bei der Bevölkerung, den Unternehmen und Vertreterinnen und Vertreter aller drei Staatsebenen das Bedürfnis nach einem Ausbau des bestehenden E-Government-Angebots...
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Tessin: Fall von Newcastle-Krankheit bestätigt

Der Verdacht auf Newcastle-Krankheit auf einem Legehennenbetrieb im Südtessin hat sich bestätigt. Es handelt sich um eine hochansteckende Virus-Erkrankung, die verschiedene Vogelarten betreffen kann. Wie die Tierseuchenverordnung (TSV) vorschreibt, werden alle Hennen des betroffenen Betriebs getötet. Für Konsumentinnen und Konsumenten besteht keinerlei Gefahr. ...
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Keine Abschwächung der Meldepflicht für freie Stellen

Die «Masseneinwanderungsinitiative» scheint sich nicht ohne bürokratischen Mehraufwand für die Wirtschaft umsetzen zu lassen. Die Kommission des Ständerates wendet sich gegen die Versuche, die Meldepflicht für freie Stellen bei überdurchschnittlicher Arbeitslosigkeit abzuschwächen. ...
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Bundesrat Cassis reist zum ersten Auslandsbesuch

Bundesrat Ignazio Cassis reist am Dienstag zu einem Arbeitsbesuch nach Rom, wo er den italienischen Aussenminister Angelino Alfano treffen wird. Der neue Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) will seinen ersten Auslandsbesuch nutzen, um bilaterale Fragen und aktuelle Themen der internationalen Politik zu besprechen....
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WBK-S unterstützt Teilnahme an Expo 2020 in Dubai

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) spricht sich einstimmig dafür aus, die Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung 2020 in Dubai zu unterstützen. ...
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Basel Stadt: Impfungen in Apotheken möglich

Eine neue Bestimmung in der Heilmittelverordnung sieht dabei vor, dass Apothekerinnen und Apotheker im Kanton Basel-Stadt gewisse Impfungen vornehmen können.

Strafanzeige gegen ehemaligen Mitarbeiter des DGS

Ein ehemaliger Mitarbeiter der Gesundheitsabteilung des DGS im Kanton Aargau hat widerrechtlich einen Bericht veröffentlicht, an dem er während seiner Tätigkeit im Departement beteiligt war.
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Autolenker bei Verkehrsunfall leicht verletzt

Auf der Autobahn A5 bei Biberist im Kanton Solothurn hat sich am Dienstagvormittag bei einem Verkehrsunfall ein Auto überschlagen. Der Lenker wurde dabei leicht verletzt.

Radium: Rund 1000 Liegenschaften sind betroffen

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die Universität Bern mit der historischen Suche nach Liegenschaften mit potenzieller Radiumkontamination durch die Uhrenindustrie beauftragt. Gemäss dem Bericht wurde Radium in der Schweiz in rund 700 Liegenschaften verwendet, die sich hauptsächlich in den Kantonen Neuenburg, Bern und Solothurn befinden. Zudem wurden etwa 300 weitere Liegenschaften ermittelt, wo die Radiumanwendung unsicher ist.
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Bevölkerung muss sich von UKW auf DAB+ vorbereiten

Damit sich die Bevölkerung rechtzeitig auf die Umstellung von UKW zu DAB+ bei der Verbreitung von Radioprogrammen vorbereiten kann, hat das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) heute das Mandat für eine vierjährige Informationskampagne zu DAB+ ab 2019 öffentlich ausgeschrieben. Das Bundesamt unterstützt damit die Radiobranche, die ihre Programme zunehmend digital über DAB+-Netze verbreitet und ihre UKW-Sender in wenigen Jahren abschalten will.

La Neuveville: Brandursache geklärt

Nach dem Waldbrand vom Mittwochnachmittag vergangener Woche in La Neuveville haben die Nachlöscharbeiten den ganzen Donnerstag und Freitag sowie Samstag in Anspruch genommen. Im Einsatz standen verschiedene Orts- und Regionalfeuerwehren sowie der Zivilschutz. Die Kantonspolizei Bern hat derweil die Brandursache geklärt. Der Waldbrand ist auf einen Funkenwurf eines Räumfeuers zurückzuführen.
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Massiv mit Motorrad zu schnell gefahren

Die Kantonspolizei erfasste am Sonntag bei einer Geschwindigkeitskontrolle einen Motorradfahrer mit stark übersetzter Geschwindigkeit. Mit seinem Motorrad fuhr der 31-jährige Italiener 152 km/h im Ausserortsbereich. Die Staatsanwaltschaft eröffnete sogleich eine Strafuntersuchung nach dem «Raser-Tatbestand». Der Führerausweis wurde dem Schnellfahrer abgenommen.

Jugendlicher nach Flucht mit entwendetem Fahrzeug verhaftet

Die Kantonspolizei Zürich hat am Sonntagmittag im Wald in Regensberg einen Jugendlichen festgenommen der zuvor mit einem entwendeten Fahrzeug vor der Polizei geflüchtet ist. Nach seinem Begleiter wird noch gefahndet.

42 Meldungen und Anfragen wegen Extremismus in der Armee

Die Fachstelle Extremismus in der Armee befasste sich 2017 mit 42 Meldungen und Anfragen. Vorwiegend wurden Hinweise auf mutmasslichen Rechtsextremismus gemeldet. Meldungen über mutmasslichen dschihadistisch motivierten Extremismus waren rückgängig.

Badeunfall in Limmat

Seit Samstagabend wird in Baden ein 18-jähriger Mann vermisst, welcher sich an der Limmatpromenade ins Wasser begab. Aufgrund der starken Strömung dürfte er in Not geraten sein. Die Rettungs- und Suchaktionen blieben bis dato ohne Erfolg.