Home | Nachrichten | Schweiz

Schweiz

image

Verlängerung der Verjährungsfrist für Astbestopfer

Durch eine Verlängerung der absoluten Verjährungsfrist will die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates bei Personenschäden mit langer Latenzzeit den Zugang zum Gericht in Zukunft verbessern.

Keine Tollwut-Symptome bei Florida-Urlaubern

Das Touristenpaar, das im Januar in den VSA mit einer tollwütigen Fledermaus in Kontakt gekommen ist, wurde gefunden. Das betroffene Paar hat sich beim Bundesamt für Gesundheit gemeldet und die nötige so genannte postexpositionelle Behandlung konnte vorgenommen werden. ...
Artikel lesen

Bundesrätin Sommaruga befürchtet neue Flüchtlingskrise

Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat am Donnerstag in Sofia am informellen Treffen des Justiz- und Innenministerrats (JI-Rat) der Schengen-Staaten teilgenommen....
Artikel lesen
image

Tabakgesetz überarbeitet

Der Bundesrat möchte mit dem neuen Bundesgesetz über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten einheitliche Vorschriften für Tabak- und Alternativprodukte schaffen. Das neue Gesetz soll insbesondere Minderjährige besser schützen. Der Regierungsrat des Kantons Solothurn befürwortet dieses Bestreben. ...
Artikel lesen
image

Bauernverband zeigt Bundesrat den "Stinkefinger"

Diese Woche lud Bundesrat Johann Schneider-Ammann zu einem "Mercosur-Agrar-Gipfel" ein. An diesem will er auch die Anfang November vorgestellte Gesamtschau zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik diskutieren. Der Bauernverband distanziert sich von diesem Anlass und nimmt nicht teil. Dies, weil die Gesamtschau für ihn keine Grundlage für eine zukunftsfähige Landwirtschaft ist und der Bundesrat die angebotene Aussprache verweigert hat....
Artikel lesen
image

Lex Koller Anwendung auf die Energiewirtschaft

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates will verhindern, dass ausländische Investoren schweizerische Energieanlagen oder –netze frei erwerben können. ...
Artikel lesen
image

Hochbetrieb beim TCS

Historische Situation in den Walliser Alpen und im Südosten der Schweiz. Verschiedene Täler sind aufgrund der starken Schneefälle von der Aussenwelt abgeschnitten. Bis gestern Mittag hat die ETI Einsatzzentrale des TCS über 150 Anfrage für Hilfestellungen erhalten. ...
Artikel lesen
image

Alt-Bundesrat Blocher sieht Putsch gegen Volk und Stände

Auf der Albisgüetli-Tagung hat Christoph Blocher die Eidgenossen vor einer weiteren Annäherung an die Europäische Union gewarnt und sieht einen von den Neonazis in Brüssel zugewandten Parteien der Schweiz bereits vollzogenen Staatsstreich. ...
Artikel lesen
image

Knappe Mehrheit für Lohngleichheit

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) beantragt ihrem Rat mit 7 zu 6 Stimmen, auf die Vorlage einzutreten. Sie unterstützt im Grundsatz die vom Bundesrat vorgebrachten gesetzlichen Massnahmen zur Verwirklichung der Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern. Eine Minderheit beantragt, nicht auf die Vorlage einzutreten....
Artikel lesen

Bauernverband sagt Nein zur Trinkwasser-Initative

Das Initiativkomitee hat heute die Unterschriften für die Trinkwasser-Initiative eingereicht. Das Zustandekommen zeigt, dass der Bevölkerung sauberes Trinkwasser wichtig ist. Auch die Schweizer Landwirtschaft unterstützt das Anliegen und will dazu beitragen....
Artikel lesen
first back 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 next last total: 3644 | anzeigend: 161 - 170
Was gibt es Neues ?

Reduktion der Zulassungen zum Zivildienst

Mit sieben Massnahmen will der Bundesrat die Zulassungen zum Zivildienst substantiell senken. Die Massnahmen sind ein Beitrag dazu, dass die Alimentierung der Armee langfristig gesichert ist. Der Bundesrat hat am 20.6.2018 die Vernehmlassung zu einer entsprechenden Änderung des Zivildienstgesetzes eröffnet.
image

Informationskampagne der Opferhilfe des Kanton Zürich

25 Jahre nach Inkrafttreten des entsprechenden Bundesgesetzes ist die Opferhilfe im Kanton Zürich gut verankert. Dank Beratung und Unterstützung gelingt es den acht Zürcher Opferberatungsstellen unter anderem, die psychische Belastung von Opfern von Gewalttaten zu verringern. Weil die Hilfsangebote aber vor allem bei jungen Erwachsenen kaum bekannt sind, startet der Kanton eine Informationskampagne.
image

Männliche Opferzahlen von häuslicher Gewalt massiv angestiegen

Tausende Männer haben berichtet misshandelt worden zu sein. Laut der britischen "Mankind Initiative" hat sich die Zahl der männlichen Opfer in der Grafschaft Kent, die seit 2017 unter häuslicher Gewalt leiden, um 40 Prozent gesteigert.
image

Beratung der Vorlage zur Heiratsstrafe sistiert

Letzte Woche hat der Bundesrat mitgeteilt, die bisherigen Angaben zur Anzahl von der Heiratsstrafe betroffener Ehepaare seien grob falsch, worauf eine Abstimmungsbeschwerde zur Abstimmung über die Volksinitiative «für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe» eingereicht wurde. Angesichts dieser veränderten Ausgangslage hat die Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates die Beratung des Geschäfts 18.034 deshalb mit 11 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen sistiert.

Deutscher Motorradlenker vor Schweizer Grenzwache geflüchtet

Ein deutscher Motorradlenker missachtete am Samstag eine Verkehrskontrolle und flüchtete vor der Grenzwache. Es gelang ihm, während der Flucht die Grenze zu passieren. In Bad Säckingen kam es dann zu einer Streifkollision. Der Fehlbare, ein 33-jähriger Deutscher, konnte angehalten werden. Die Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg hat eine Untersuchung eröffnet. Die Kantonspolizei Aargau sucht Zeugen.
image

Immunität von alt Nationalrat Miesch wird nicht aufgehoben

Die Immunitätskommission des Nationalrates (IK-N) hat sich zum ersten Mal mit der Frage befasst, ob die Schutzwirkung der Immunität auch für strafbare Handlungen gilt, welche während der Amtszeit begangen worden sind, die Person zum Zeitpunkt der Strafverfolgung jedoch aus dem Amt ausgeschieden ist. Sie hat dies bejaht und ist einstimmig auf das Gesuch um Aufhebung der Immunität von alt Nationalrat Christian Miesch eingetreten. Anschliessend hat sie mit 5 zu 3 Stimmen entschieden, seine Immunität nicht aufzuheben.
image

Lastwagen fährt Kind an - REGA im Einsatz

Auf der Solothurnerstrasse in Balsthal kam es am Montagabend zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Lastwagen und einem Kind. Dabei wurde das Kind schwer verletzt. Es musste mit der Rega in ein Spital geflogen werden. Die Polizei sucht Zeugen.

Stadt Bern gibt Microsoft (noch) den Vorzug

Der Gemeinderat beantragt dem Stadtrat für die Lizenzierung und Wartung von Microsoft-Software auf den städtischen Computerarbeitsplätzen und Servern während der Jahre 2019 bis 2021 einen Verpflichtungskredit über 3,57 Millionen Franken (jährliche Kosten von 1,19 Millionen Franken).

Dänen wollen Beschneidungen verbieten lassen

In Dänemark will man als erstes Land die Beschneidung von Jungen verbieten.
image

Motorrad mit Reh kollidiert - 2 Verletzte

Sonntagmittag kollidierte im Kanton Solothurn bei Mümliswil ein Motorrad mit einem Reh. Die beiden Personen auf dem Motorrad wurden dabei erheblich verletzt.