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Schweiz

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Vollgeld-Initiative widerspricht Angstszenarien des Bundesrates

Die heutige Situation mit Negativzinsen, der gigantischen Geldmengenausweitung und einer nicht mehr zurückbezahlbaren Verschuldung, ist das Hochrisikoexperiment. Mit Vollgeld kehren wir zurück zu einem vernünftigen, sicheren und kontrollierbaren Geld- und Bankensystem, das nicht nur den Grossbanken und ihren Aktionären dient, sondern unseren KMU und der Allgemeinheit. Vollgeld ist nichts neues: Sämtliche Komponenten wurden bereits in der Realität getestet.

Armee beseitigt 237 Blindgänger

Die Blindgängermeldezentrale der Schweizer Armee hat im letzten Jahr aufgrund von 641 Meldungen 237 Blindgänger beseitigt. Obwohl diese Zahl gegenüber dem Vorjahr leicht gestiegen ist, hat sich der rückläufige Trend der letzten 10 Jahre bestätigt. ...
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WEKO kämpft gegen harte Kartelle und Marktabschottungen

Die Wettbewerbskommission (WEKO) betont an ihrer Jahresmedienkonferenz ihre Prioritäten: Kampf gegen harte Kartelle und gegen Marktabschottungen. Dazu hat sie 2017 wichtige Entscheide gefällt und Sanktionen verhängt...
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Treibhausgasemissionen leicht höher als im Vorjahr

Die Treibhausgasemissionen beliefen sich im Jahr 2016 in der Schweiz auf 48,3 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente, 0,4 Millionen Tonnen mehr als 2015. Dies geht aus dem Inventar des Bundesamtes für Umwelt hervor. Die Zunahme im Vergleich zum Vorjahr ist weitgehend auf kühlere Temperaturen während der Heizperiode und dadurch höheren Energieverbrauch zurückzuführen. ...
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Bundespräsident Berset trifft Japans Premierminister Abe

Bundespräsident Alain Berset hat am Donnerstag, 12. April 2018, bei einem offiziellen Treffen mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe neben den bilateralen Beziehungen eine breite Palette internationaler Themen erörtert. Der Bundespräsident und Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) wird in Tokio ausserdem am internationalen Ministergipfel zur Patientensicherheit teilnehmen. ...
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Keine Promillegrenze bei Gummibooten

Mit der Teilrevision des Binnenschifffahrtsgesetzes hat das Parlament 2017 den Bundesrat ermächtigt, für die Führer kleiner, nicht motorisierter Schiffe Erleichterungen bei den Alkohol-Promillegrenzen vorzusehen....
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Konsolidierte Rechnung: Bund schliesst positiv ab

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. April 2018 die konsolidierte Rechnung für das Jahr 2017 genehmigt. Die Konsolidierte Rechnung Bund (KRB) schliesst mit einem Jahresergebnis von 9,1 Milliarden Franken ab. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einer Zunahme von 3,8 Milliarden Franken. ...
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Olympioniken im Bundeshaus

Der Vizepräsident des Bundesrates, Finanzminister Ueli Maurer, und Sportminister Guy Parmelin empfingen am 11. April 2018 zusammen mit Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter und Nationalratspräsident Dominique de Buman die Medaillen- und Diplomgewinnerinnen und -Gewinner der Olympischen Winterspiele 2018 und der Paralympischen Winterspiele 2018 im Bundeshaus. Bundesrat Ueli Maurer gratulierte den Athletinnen und Athleten im Namen der Landesregierung zu ihren herausragenden Resultaten bei ihren Einsätzen in Pyeongchang. ...
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Umweltkommission tritt auf Vorlage zum CO2-Gesetz ein

Die Umweltkommission des Nationalrates ist auf die Vorlage zur Totalrevision des CO2-Gesetzes eingetreten. Die Kommission sieht die Klimapolitik der Zukunft vor allem als Chance für die Schweiz. ...
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Entwicklungshilfe der Schweiz ging 2017 zurück

Mit einem Anteil der öffentlichen Entwicklungshilfe (APD) von 0,46% am Bruttonationaleinkommen (BNE) befindet sich die Schweiz 2017 im ersten Drittel der Geberländer der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Sie verbleibt somit auf dem 8. Platz der 29 Mitgliedstaaten des OECD-Entwicklungshilfeausschusses (DAC), der gestern seine Rangliste veröffentlicht hat. ...
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Was gibt es Neues ?

Aufhebung der Ausfuhrbeiträge per 1. Januar 2019

Die Gesetzesänderungen zur Aufhebung der Ausfuhrbeiträge («Schoggigesetz») treten per 1. Januar 2019 in Kraft. Dies hat der Bundesrat am 21. September 2018 beschlossen. Ausserdem hat er entschieden, Begleitmassnahmen zum Erhalt von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung in der Nahrungsmittelproduktion umzusetzen.
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Unfall mit Motorrad fordert schwer Verletzten

Am späten Donnerstagabend hat sich auf der Autobahn A3 (Gemeindegebiet Horgen) ein Motorradfahrer bei einem Unfall schwer verletzt.
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Mittags schon unter Alkoholeinfluss und Unfall verursacht

Eine alkoholisierte Autofahrerin verursachte am Donnerstagmittag im Kanton Aargau einen Selbstunfall. Die 51-jährige Schweizerin blieb unverletzt. Die Kantonspolizei nahm ihr den Führerausweis ab.

Zürich: Seebad Utoquai bis zum 30. September offen

Das Seebad Utoquai bleibt bis und mit Sonntag, 30. September, geöffnet. Auch das Sportabo Saison bleibt bis zu diesem Datum gültig. In den Bädern Mythenquai, Stadthausquai, Tiefenbrunnen, Seebach und Allenmoos geht die Badesaison diese Woche zu Ende.

Mann in Bern mit Messer bedroht und beraubt

In der Nacht auf Samstag ist in Bern ein Mann von drei Unbekannten mit einem Messer bedroht und beraubt worden. Die Täter entwendeten Wertsachen und flüchteten zu Fuss. Das Opfer wurde leicht verletzt. Die Kantonspolizei Bern sucht Zeugen.
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Risiken von 5G Netzen werden analysiert

Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat entschieden, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die über den Bereich Mobilfunk und Strahlung diskutieren wird. Sie soll insbesondere Bedürfnisse und Risiken beim Aufbau von 5G Netzen analysieren und bis Mitte 2019 einen Bericht mit Empfehlungen dazu verfassen. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) wird die Arbeitsgruppe leiten.
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Armee ballert mit Luft-Luft-Lenkwaffen in Schweden rum

Am 20. September 2018 landeten zwei F/A-18 Hornet vom Flugplatz Emmen kommend in Schweden auf dem Flugplatz der Vidsel Test Range. Zwischen dem 17. September und dem 12. Oktober 2018 finden unter der Leitung der armasuisse, dem Beschaffungs- und Technologiezentrum des VBS, verschiedene Tests mit Luft-Luft-Lenkwaffen statt.

Italiener beging versuchten Raubüberfall auf Denner-Filiale in Baden

Am Morgen des 29. August 2018 hatte die Stadtpolizei Baden einen 38-jährigen Italiener festgenommen, der zuvor in einem Badener Quartier durch sein verdächtiges Verhalten aufgefallen war. Die seither getätigten Ermittlungen haben gezeigt, dass der Mann in Baden unter anderem den versuchten Raubüberfall auf eine Denner-Filiale von Ende Juni begangen hatte. Der Beschuldigte befindet sich in Untersuchungshaft.
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Zwei Verletzte bei Arbeitsunfall in Meilen

Bei einem Arbeitsunfall im Kanton Zürich sind am Mittwochnachmittag in Meilen zwei Männer verletzt worden.
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Ersatzneubau des Restaurants Fischerstube am Zürichhorn

Das Restaurant Fischerstube und das dazu gehörende Gartenbuffet sollen durch einen Neubau ersetzt werden. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat dafür einen Kredit von 18,64 Millionen Franken. Zusätzlich hat er gebundene Ausgaben von 5,23 Millionen Franken für die Instandsetzung der Fischerhütte und für Umgebungsarbeiten bewilligt.