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Schweiz

Forschungskooperation mit den VSA im Rüstungsbereich

Die Schweiz verstärkt ihre Zusammenarbeit mit den VSA für die Forschung und Entwicklung im Rüstungsbereich. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Februar 2019 eine entsprechende Vereinbarung genehmigt. Im Vordergrund der Zusammenarbeit steht die gemeinsame Bearbeitung von Forschungsvorhaben.

Kriegsmaterialexporte: Motionen der BDP-Fraktion vor Ablehnung

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) beantragt, die Motionen der BDP-Fraktion sowie von Ständerat Raphaël Comte, die beide das Kriegsmaterialexport-Recht verschärfen wollen, abzulehnen....
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Mitbenützung des Swisscom-Netzes wird günstiger

Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) hat aufgrund von Gesuchen von Sunrise und Salt die Preise für die regulierten Telecomdienste von Swisscom überprüft. In vielen Fällen werden die Preise rückwirkend für die Jahre 2013 - 2016 tiefer festgesetzt. Die Berechnungen beruhen erstmals auf der modernen Glasfaser-Technologie und nicht mehr auf den herkömmlichen Kupferkabeln. ...
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Ja zum zweiten Schweizer Beitrag an das braune Brüssel

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat sich mit der Botschaft des Bundesrates zum zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten (18.067) befasst. Die Kommission beantragt ihrem Rat mit 15 zu 10 Stimmen, die beiden Rahmenkredite Kohäsion und Migration zu genehmigen. ...
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Die Schweiz und Grossbritannien unterzeichnen Handelsabkommen

Die Schweiz und das Vereinigte Königreich stellen die Beibehaltung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union («Brexit») sicher. Bundesrat Guy Parmelin und der britische Minister für internationalen Handel Liam Fox haben am 11. Februar 2019 in Bern ein bilaterales Handelsabkommen unterzeichnet. ...
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Bundesrat Cassis in Washington

Bundesrat Ignazio Cassis wird diese Woche in Washington mit dem amerikanischen Aussenminister Mike Pompeo und dem nationalen Sicherheitsberater John Bolton zusammentreffen. Die Gespräche werden einen Meinungsaustausch über die wichtigsten politischen Fragen des aktuellen Weltgeschehens, unter anderem die Entwicklungen in Venezuela, ermöglichen. ...
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Gesetzlicher Schutz der Landeshymne abgelehnt

Eine Mehrheit der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates lehnt den gesetzlichen Schutz der Landeshmyne ab....
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Munkeln im Dunkeln: Roger Köppel scheitert mit Parlamentarischer Initative

Die Bundesratssitzungen werden auch weiterhin hinter verschlossenen Türen stattfinden. ...
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190 Millionen Franken mehr für Migration

Mit 18 zu 7 Stimmen beantragt die SPK der Aussenpolitischen Kommission, den vom Bundesrat vorgeschlagenen Rahmenkredit «Migration» von 190 Millionen Franken auf 380 Millionen Franken aufzustocken und dafür den Rahmenkredit Kohäsion um den entsprechenden Betrag zu kürzen (18.067 s Wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten in der erweiterten EU. 2. Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Staaten.). ...
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Gesamtschweizerischer Sirenentest am Mittwoch

Katastrophen können sich jederzeit und ohne Vorwarnung ereignen – auch in der Schweiz. Im Ereignisfall muss die Bevölkerung rasch und zuverlässig alarmiert und informiert werden. Damit dies sichergestellt ist, müssen die Alarmierungssysteme einwandfrei funktionieren. Zudem muss die Bevölkerung wissen, was zu tun ist. Am Mittwoch, 6. Februar 2019 findet deshalb in der ganzen Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Erstmals wird dabei auch die Alarmierung über die Alertswiss-App getestet. ...
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Bessere medizinische Behandlung

Eine neue gemeinsame Organisation der Kantone, Leistungserbringer und Versicherer soll darauf hinarbeiten, dass Patientinnen und Patienten medizinisch besser behandelt werden. Kommt die Organisation nicht zustande oder funktioniert sie ungenügend, kann der Bundesrat eingreifen. Dies schlägt die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) vor.

Bandenmässige Opferstock- und Ladendiebstähle aufgedeckt

Im Zuge mehrmonatiger Ermittlungen ist es der Kantonspolizei Bern gelungen, fünf Personen zu ermitteln, welche im Kanton Bern, der Zentral- und Westschweiz zahlreiche banden- und gewerbsmässige Opferstock- und Ladendiebstähle sowie weitere Delikte verübt haben dürften. Sie werden sich vor der Justiz zu verantworten haben.
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Armeebotschaft 2019: Verbessern und modernisieren

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Februar 2019 die Armeebotschaft 2019 zuhanden des Parlaments verabschiedet. Er setzt dabei mit den beantragten Verpflichtungskrediten zwei Schwerpunkte: Erstens will er die Mittel der Aufklärung verbessern und zweitens die Logistik der Armee modernisieren.
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Raub auf Poststelle in Dübendorf

Ein bewaffneter Mann hat am Dienstagabend in Dübendorf in einer Poststelle zwei Angestellte bedroht und mehrere hundert Franken erbeutet. Verletzt wurde niemand.

Stabilisierung der AHV

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Februar 2019 die Vernehmlassungsergebnisse zur Stabilisierung der AHV (AHV 21) zur Kenntnis genommen. Die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer Reform der 1. Säule sind unbestritten, die Meinungen zu den Reformmassnahmen gehen jedoch auseinander
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Auto kracht in Brückengeländer

Ein alkoholisierter Autofahrer prallte am Dienstag im Kanton Aargau gegen ein Brückengeländer. Der 71-jährige Unfallfahrer blieb dabei unverletzt. Die Kantonspolizei nahm ihm den Führerausweis umgehend ab.

Bundesrätin Sommaruga reist nach Afrika

Die erste Auslandreise als Umweltministerin führt Bundesrätin Sommaruga nach Afrika.
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Motorradfahrer in Seuzach tödlich verunfallt

Bei einem Verkehrsunfall hat sich am Dienstagabend im Kanton Zürich ein Motorradfahrer tödlich verletzt.
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Luchs und Biber vor Regulierungswut vorerst gerettet

Die Umweltkommission des nationalrates schliesst sich in ihren Beratungen zum Jagdgesetz in weiten Teilen dem Ständerat an. Allerdings streicht sie den Luchs und den Biber aus der Vorlage. Für sie soll keine ausdrückliche Möglichkeit der Bestandesregulierung vorgesehen werden.
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Crans-Montana: 244 Helfer im Einsatz

Am Dienstagnachmittag ereignete sich im Kanton Wallis ein Lawinenniedergang, bei dem mehrere Personen auf der Skipiste «Plaine-Morte» verschüttet wurden. Die Suche ist gegenwärtig noch im Gang.