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Schweiz

Wird die SVP aussenpolitisch ausgeschlossen?

Die Ankündigung über ein Treffen mit dem Sprecher des britischen Unterhauses hinterlässt Verwunderung. Offenbar machen die Aussenpolitik jetzt die Minderheiten-Parteien unter sich aus, deren Stimmenanteil bei den Parlamantswahlen sehr weit unter denen der SVP lag.
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Syrien: EDA zeigt sich besorgt

Das EDA ist zutiefst besorgt über die Zunahme der Kampfhandlungen rund um die Provinz Idlib in Syrien....
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Nationalratspräsident besucht Wien

Nationalratspräsident Dominique de Buman (CVP, FR) weilt vom 6. bis 7. September 2018 zu einem offiziellen Besuch in Wien. Er wird dort vom österreichischen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka empfangen. ...
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Erleichterter Kapitalaufbau für systemrelevante Banken

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates spricht sich klar dafür aus, die Berechnung des Beteiligungsabzugs bei der Konzernobergesellschaft systemrelevanter Banken punktuell anzupassen. Sie stimmt der Vorlage in der Gesamtabstimmung einstimmig zu. ...
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148 Millionen Franken für die globale Umwelt

Die Schweiz soll von 2019 bis 2022 insgesamt 147,83 Millionen Franken für die Unterstützung der globalen Umwelt aufwenden. Dies geht aus der Botschaft hervor, die der Bundesrat am 5. September 2018 genehmigt hat. Der überwiegende Teil dieser Mittel soll dem Globalen Umweltfonds GEF zufliessen, einem zentralen Instrument zur Finanzierung und Umsetzung der Konventionen und Protokolle im Umweltbereich. ...
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Bundesrat für bessere Luftqualität in Europa

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 5. September 2018 die Botschaft zur Genehmigung der Änderung des Protokolls von Göteborg über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung verabschiedet. Dank des revidierten Protokolls soll die Belastung durch Luftschadstoffe weiter sinken. Dies wirkt sich positiv auf die Gesundheit der Bevölkerung und auf die Umwelt aus. ...
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Bundespräsident Berset besucht Frankreichs Präsident Macron

Bundespräsident Alain Berset trifft am Mittwoch, 12. September 2018, Frankreichs Staatspräsidenten Emmanuel Macron zu einem offiziellen Gespräch in Paris. Im Zentrum des Treffens stehen die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Frankreich sowie die Europapolitik. ...
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Vielfältige Aktivitäten in der ganzen Schweiz gegen Suizide

Am 10. September findet der von der Weltgesundheitsorganisation lancierte jährliche Welttag der Suizidprävention statt. Im Hinblick auf diesen Tag präsentieren verschiedene Organisationen ihre Aktivitäten. ...
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Aus- und Weiterbildung für den Umgang mit Moslems

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) veröffentlichte gestern eine Studie, die sich mit der medialen Berichterstattung über Moslems in der Schweiz befasst. ...
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Ratsmitglieder verzichten auf Pauschalregelung bei Bezügen

Das Büro des Nationalrates (Bü-N) hält nicht länger an einer Pauschalregelung für die Bezüge der Ratsmitglieder fest....
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Was gibt es Neues ?

Aufhebung der Ausfuhrbeiträge per 1. Januar 2019

Die Gesetzesänderungen zur Aufhebung der Ausfuhrbeiträge («Schoggigesetz») treten per 1. Januar 2019 in Kraft. Dies hat der Bundesrat am 21. September 2018 beschlossen. Ausserdem hat er entschieden, Begleitmassnahmen zum Erhalt von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung in der Nahrungsmittelproduktion umzusetzen.
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Unfall mit Motorrad fordert schwer Verletzten

Am späten Donnerstagabend hat sich auf der Autobahn A3 (Gemeindegebiet Horgen) ein Motorradfahrer bei einem Unfall schwer verletzt.
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Mittags schon unter Alkoholeinfluss und Unfall verursacht

Eine alkoholisierte Autofahrerin verursachte am Donnerstagmittag im Kanton Aargau einen Selbstunfall. Die 51-jährige Schweizerin blieb unverletzt. Die Kantonspolizei nahm ihr den Führerausweis ab.

Zürich: Seebad Utoquai bis zum 30. September offen

Das Seebad Utoquai bleibt bis und mit Sonntag, 30. September, geöffnet. Auch das Sportabo Saison bleibt bis zu diesem Datum gültig. In den Bädern Mythenquai, Stadthausquai, Tiefenbrunnen, Seebach und Allenmoos geht die Badesaison diese Woche zu Ende.

Mann in Bern mit Messer bedroht und beraubt

In der Nacht auf Samstag ist in Bern ein Mann von drei Unbekannten mit einem Messer bedroht und beraubt worden. Die Täter entwendeten Wertsachen und flüchteten zu Fuss. Das Opfer wurde leicht verletzt. Die Kantonspolizei Bern sucht Zeugen.
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Risiken von 5G Netzen werden analysiert

Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat entschieden, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die über den Bereich Mobilfunk und Strahlung diskutieren wird. Sie soll insbesondere Bedürfnisse und Risiken beim Aufbau von 5G Netzen analysieren und bis Mitte 2019 einen Bericht mit Empfehlungen dazu verfassen. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) wird die Arbeitsgruppe leiten.
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Armee ballert mit Luft-Luft-Lenkwaffen in Schweden rum

Am 20. September 2018 landeten zwei F/A-18 Hornet vom Flugplatz Emmen kommend in Schweden auf dem Flugplatz der Vidsel Test Range. Zwischen dem 17. September und dem 12. Oktober 2018 finden unter der Leitung der armasuisse, dem Beschaffungs- und Technologiezentrum des VBS, verschiedene Tests mit Luft-Luft-Lenkwaffen statt.

Italiener beging versuchten Raubüberfall auf Denner-Filiale in Baden

Am Morgen des 29. August 2018 hatte die Stadtpolizei Baden einen 38-jährigen Italiener festgenommen, der zuvor in einem Badener Quartier durch sein verdächtiges Verhalten aufgefallen war. Die seither getätigten Ermittlungen haben gezeigt, dass der Mann in Baden unter anderem den versuchten Raubüberfall auf eine Denner-Filiale von Ende Juni begangen hatte. Der Beschuldigte befindet sich in Untersuchungshaft.
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Zwei Verletzte bei Arbeitsunfall in Meilen

Bei einem Arbeitsunfall im Kanton Zürich sind am Mittwochnachmittag in Meilen zwei Männer verletzt worden.
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Ersatzneubau des Restaurants Fischerstube am Zürichhorn

Das Restaurant Fischerstube und das dazu gehörende Gartenbuffet sollen durch einen Neubau ersetzt werden. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat dafür einen Kredit von 18,64 Millionen Franken. Zusätzlich hat er gebundene Ausgaben von 5,23 Millionen Franken für die Instandsetzung der Fischerhütte und für Umgebungsarbeiten bewilligt.