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Schweiz

Bundesrätin Amherd im Kosovo, in Bosnien und Herzegowina

Die Chefin VBS besichtigt am 9. und 10. Mai die Einsätze der Schweizer Kontingente in der KFOR und in der EUFOR Althea. Dabei wird sie sich mit Armeeangehörigen austauschen und kann an verschiedenen Standorten einen Eindruck von der aktuellen Lage vor Ort gewinnen.

Berner Zungenwurst soll geschützt werden

Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) veröffentlicht heute das Gesuch um Registrierung der geschützten geografischen Angabe (GGA/IGP) für Berner Zungenwurst im Schweizerischen Handelsamtsblatt. ...
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EDA besorgt über Kämpfe in Syrien

Das EDA ist zutiefst besorgt über die Eskalation der Kampfhandlungen in der Provinz Idlib in Syrien. Es ruft die Konfliktparteien dazu auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren....
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Bundesasylzentren: Nachschub für die Asylindustrie gesucht

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) schreibt das Mandat für die Betreuung in den Bundesasylzentren neu aus, da die bestehenden Aufträge Ende dieses Jahres auslaufen. Die Ausschreibung wird heute publiziert. Die Eingabefrist beträgt 42 Tage. ...
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Nur ein bisschen Transparenz

Die Staatspolitische Kommission des Ständerates hat einen indirekten Gegenentwurf zur Transparenz-Initiative ausgearbeitet. ...
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Bundesrat wegen Gewalt im Gazastreifen sehr besorgt

Die Schweiz zeigt sich besorgt angesichts der Gewalteskalation zwischen Israel und dem Gazastreifen, begrüsst jedoch die von beiden Parteien vereinbarte Waffenruhe. Sie verurteilt aufs Schärfste die Hunderten von Raketen, die vom Gazastreifen aus willkürlich auf bewohnte Gebiete Israels abgeschossen wurden....
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Atommüll nach Zürich Nordost?

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 3. Mai 2019 zwei weitere Sondierbohrungen bewilligt, mit denen die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) die potenziellen Standortgebiete für geologische Tiefenlager genauer untersuchen will. Die Bewilligungen betreffen zwei Sondierbohrungen im Standortgebiet Zürich Nordost. ...
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Es gibt noch Schwachstellen im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht

Das Bundesamt für Justiz (BJ) hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die den gesetzgeberischen Handlungsbedarf im Bereich des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts vertieft abklären soll. Dabei geht es vor allem darum, wie nahestehende Personen besser in die Verfahren und Entscheide der KESB einbezogen werden können. Bei entsprechendem Bedarf soll bis Ende 2019 eine Vernehmlassungsvorlage vorbereitet werden. ...
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Gleiche Regeln für E-Zigaretten und Tabakwaren

Für elektronische Zigaretten und ähnliche nikotinhaltige Produkte sollen künftig im Kanton Bern die gleichen gesetzlichen Vorgaben gelten wie für Zigaretten und herkömmliche Raucherwaren....
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Schweizer Delegation in Liechtenstein und Österreich

Eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) weilt vom 7. bis 10. Mai 2019 für einen Informationsbesuch im Fürstentum Liechtenstein und in Österreich. Neben der Pflege der bilateralen Beziehungen mit den beiden Staaten stehen auch Gespräche mit Repräsentanten von verschiedenen internationalen Organisationen und der Wirtschaft auf dem Programm. ...
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Flughafen Bern erhält Unterstützung

Mit dem Gesetz über die Beteiligung an der Flughafen Bern AG will der Kanton die Rechtsgrundlage schaffen für eine dauerhafte finanzielle Unterstützung für dessen Leistungen im öffentlichen Interesse.

Arbeiten für Gesuche um Solidaritätsbeiträge auf Kurs

Das Bundesamt für Justiz (BJ) hat bisher rund 6000 Gesuche um Solidaritätsbeiträge für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 bearbeitet. Die Beiträge sind bereits grösstenteils ausbezahlt worden. Bis spätestens Ende 2019 wird das BJ wie geplant alle über 9000 Gesuche bearbeitet haben.

Cupfinal verlief weitgehend ruhig

Der An- und der Abmarsch der Fans beim Cupfinal zwischen dem FC Basel und dem FC Thun in Bern sind am Sonntag mehrheitlich ruhig verlaufen, allerdings ist es zu einzelnen Zwischenfällen gekommen. Es wurden unter anderem Steine gegen ein fahrendes Einsatzfahrzeug geworfen und Knall-, Rauch- sowie Leuchtkörper gezündet. Zwei Personen wurden angehalten.
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Zürich: Angriffe auf Polizei und Sicherheitsdienst

Am Samstagabend und in der Nacht auf Sonntag, 18./19. Mai 2019, verhaftete die Stadtpolizei Zürich im Kreis 8 und in der Zürcher Innenstadt zwei Männer. Diese hatten vorgängig Sicherheitsleute angegriffen. Ein dritter Mann wurde festgenommen, nachdem dieser eine Flasche gegen ein Polizeiauto geworfen hatte.
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Mehrere Kilogramm Crystal Meth sichergestellt

Die Kantonspolizei Bern hat anlässlich mehrerer Hausdurchsuchungen in den Kantonen Bern und Solothurn rund drei Kilogramm Crystal Meth sowie mehrere tausend Franken Bargeld sichergestellt. Im Zuge der gezielten Aktion gegen mehrere Beteiligte an einem umfangreichen Betäubungsmittelhandel wurden vier Personen in Haft genommen. Weitere Ermittlungen sind im Gang.
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Fünf Kosovaren bei Baustellen-Kontrolle verhaftet

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagmorgen in Richterswil bei einer Baustellenkontrolle fünf Personen verhaftet.

Mutmassliche Einbrecher in Reinach/BL festgenommen

Am Donnerstag, gegen 02.30 Uhr, wurde an der Pfeffingerstasse in Reinach BL ein Einbruch in ein Firmengebäude verübt. Durch eine wachsame Drittperson wurde die Polizei avisiert, welche zwei verdächtige Personen festnehmen konnte.
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Baby-Vornamen: Stadtzürcher lieben Emma, Emilia, Sophia und Leo

Im Jahr 2018 war Leo der häufigste Knabenvorname. Bei den Mädchen wurden gleich drei Namen am häufigsten gewählt, nämlich Emma, Emilia und Sophia. Im Trend liegen weiterhin kurze Vornamen, häufig auch in Kombination mit einem zweiten Vornamen. Vornamen mit Bindestrich werden hingegen immer seltener gewählt.

Ausländische Verteidigungsattachés vom Rüstungschef empfangen

Der Rüstungschef, Martin Sonderegger, hat am 15. Mai 2019 die in der Schweiz akkreditieren Verteidigungsattachés aus 13 Staaten empfangen. Der traditionelle fachliche Austausch fand dieses Jahr in Kreuzlingen bei GDELS MOWAG statt.
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Trump lädt Bundespräsident Ueli Maurer ein

Bundespräsident Ueli Maurer hat eine Einladung erhalten und reist heute nach Washington D.C. und trifft sich dort mit VS-Präsident Donald Trump. Erörtert werden beim Treffen bilaterale Themen.