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Schweiz

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Behandlungsgebühr bei Arzt- und Spitalbesuchen geplant

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates gab zwei parlamentarischen Initiativen Folge, die zum Ziel haben, unnötige medizinische Konsultationen einzudämmen und so die Krankenversicherung zu entlasten.
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Vergabe neuer Mobilfunkfrequenzen hat begonnen

Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) eröffnet die Ausschreibung für die Vergabe neuer Mobilfunkfrequenzen. Diese Frequenzen sind von grosser Bedeutung für die Einführung der nächsten Mobilfunktechnologie 5G in der Schweiz. Die neuen Mobilfunkfrequenzen werden im Rahmen einer Auktion vergeben, die voraussichtlich im Januar 2019 stattfindet....
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Landesregierung besucht Vogelparadies und Mont Vully

Die Vogelkunde und die keltischen Wurzeln im Norden des Kantons Freiburg haben den zweiten Teil der Bundesratsreise 2018 geprägt. Mit einer Exkursion im BirdLife-Naturzentrum La Sauge am Südostufer des Neuenburgersees startete die Landesregierung unter der Leitung von Bundespräsident Alain Berset in den Tag. ...
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Moderate Erhöhung der Studiengebühren

Die Studiengebühren an der ETH Zürich und an der EPFL werden lediglich um 300 Franken jährlich und nicht wie vorgesehen um 500 Franken erhöht. Dies entschied der ETH-Rat nach einer Anhörung im ETH-Bereich, einer Ämterkonsultation, internen Abklärungen zu Abfederungs­massnahmen sowie Diskussionen mit politischen Parteien. ...
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Schweiz und EU passen Versicherungsabkommen an

Die Schweiz und die EU passen ihr seit 1989 bestehendes Direktversicherungsabkommen an neue regulatorische Anforderungen an. Der Gemischte Ausschuss mit Vertretern beider Seiten hat die Änderungen am 3. Juli 2018 beschlossen und in Kraft gesetzt. Damit entspricht das Abkommen auch künftig den Bedürfnissen der Schweizer Versicherungswirtschaft. ...
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Nur Kleintäter sollen eine Wiedergutmachung leisten

Künftig soll ein Täter nur noch in leichteren Fällen eine Wiedergutmachung leisten und damit eine Strafbefreiung erwirken können. Die Rechtskommission des Nationalrates (RK-N) will den Anwendungsbereich der Wiedergutmachung im Strafrecht enger fassen. ...
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Verstärkte Anstrengungen im Bereich Cyber-Sicherheit

Der Bund intensiviert seine Anstrengungen bei der Prävention und der Bekämpfung von Cyber-Risiken. Im Hinblick auf den Aufbau eines entsprechenden Kompetenzzentrums hat der Bundesrat an seiner Sitzung erste Grundsatzentscheide gefällt und verschiedene Aufträge erteilt. Definitiv entscheiden wird er Ende 2018. ...
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Verdächtiger Gegenstand vor jüdischer Einrichtung war harmlos

Am Dienstagnachmittag wurde vor einer jüdischen Einrichtung im Zürcher Kreis 2 ein verdächtiger Gegenstand festgestellt. Aufgrund der Meldung rückte die Stadtpolizei mit mehreren Patrouillenfahrzeugen aus. ...
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Erfolgreiche Arbeitsmarktintegration von EU-Bürgern

Die Wanderungsbilanz von EU/EFTA-Staatsangehörigen lag 2017 bei 31'250 Personen und damit deutlich unter dem langjährigen Durchschnitt. Der tiefe Wert spiegelt das bis Ende 2017 noch verhaltene Beschäftigungswachstum in der Schweiz und die anziehende Konjunktur im EU-Raum. Die Zuwanderung im Rahmen der Personenfreizügigkeit ist weiterhin auf die Bedürfnisse der Wirtschaft ausgerichtet; die Arbeitsmarktintegration der zugewanderten Personen gelingt dabei gut. ...
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Netzneutralität soll im Gesetz verankert werden

Auch wenn die Schweiz schon seit Langem politisch nicht mehr neutral ist, wenigstens im Netz soll die Neutralität vorhanden sein. Die Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen hat die Detailberatung zur FMG-Revision aufgenommen und beantragt punktuell Anpassungen der Vorlage, insbesondere bezüglich der Netzneutralität. Sie ist der Ansicht, dass Informationen bei fernmeldetechnischen Übertragungen nicht unterschiedlich behandelt werden dürfen. ...
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Was gibt es Neues ?

Bundesrat Ueli Maurer reist nach Südamerika

Bundesrat Ueli Maurer stattet Brasilien und Argentinien vom 18. bis 20. Juli 2018 einen Arbeitsbesuch ab. Er wird vom Staatssekretär für internationale Finanzfragen Jörg Gasser sowie Vertretern der Schweizer Finanz- und Fintechbranche begleitet.
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Toter Alpinist am Matterhorn

Ein Bergführer hat am Samstag am Matterhorn einen toten Alpinisten aufgefunden.
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Verbot von Jetskis auf dem Genfersee

In der Schweiz sind Jetskis, Wassersportgeräte, bei denen Personen durch einen Wasserstrahl aus dem Wasser gehoben werden, und das Schleppen von Parasailing-Fallschirmen untersagt. Diese Verbote sollen nun auch auf Wunsch Frankreichs explizit im Reglement über die Schifffahrt auf dem Genfersee verankert werden.

Positive Schlussbilanz zur Fussball-WM 2018 in Zürich

Die Fussball-WM 2018 verlief aus Sicht der Stadtpolizei Zürich mehrheitlich problemlos. Auch nach dem Final zwischen Frankreich und Kroatien feierten die Fans friedlich.

Mehrere Armeeangehörige bei Verkehrsunfall verletzt

Bei einem Verkehrsunfall mit einem Fahrzeug der Schweizer Armee sind am Montagmorgen im Kanton Bern mehrere Armeeangehörige verletzt worden, zwei davon schwer. Das Fahrzeug hat sich aus noch ungeklärten Gründen überschlagen.

Chef der Armee in China und Südkorea

Der Chef der Armee, Korpskommandant Philippe Rebord, besucht China vom 18. – 20. Juli 2018 auf Einladung des chinesischen Generalstabschefs. Vorgängig wird er die Reise nach Peking am 16./17. Juli 2018 zu einem Arbeitsbesuch beim koreanischen Generalstabschef, sowie dem Kommandanten der Truppen der Vereinten Nationen in Seoul nutzen.

McDonalds-Salate offenbar gesundheitsgefährdend

McDonalds hat vorsichtshalber aus mehr als 3000 Restaurants Salate wegen möglicher schwerwiegender gesundheitlicher Folgen entfernen lassen.
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Traktor überschlägt sich - Landwirt tot

Auf dem Feld, bei der Madilohstrasse in Muttenz BL, kam es Samstagnachmittag gegen 15.00 Uhr, zu einem Selbstunfall eines Traktorlenkers. Der Traktor überschlug sich und der Lenker fiel vom Gefährt. Er wurde dabei verletzt und mit der REGA in ein Spital geflogen, wo er später verstarb.

Betrunkener Afghane auf der Gegenfahrbahn der A9 angehalten

In der Nacht vom 12. auf den 13. Juli 2018 fuhr ein Fahrradfahrer in der Autobahngalerie „St. Maurice“ auf der Gegenfahrbahn. Eine Patrouille der Kantonspolizei Wallis konnte den Falschfahrer anhalten.
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A8: Betonmischer-Aufbau von Lastwagen gekippt

Am Mittwochnachmittag ist bei der Ausfahrt Interlaken Ost ein Betonmischer-Aufbau von einem Lastwagen gekippt. Verletzt wurde beim Unfall niemand. Für die aufwändigen Bergungsarbeiten mussten Teile der A8 längere Zeit gesperrt werden.