Home | Nachrichten | Schweiz

Schweiz

image

Justiz soll auch während der Corona-Krise funktionieren

Die Vorsteherin des eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes (EJPD), Karin Keller-Sutter, hat sich am Dienstag mit ihren Amtskolleginnen aus Deutschland, Liechtenstein und Österreich in einer Videokonferenz über die Herausforderungen für die Justiz in der Corona-Pandemie ausgetauscht.

Eidgenössische Hochschule für Berufsbildung kann kommen

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) hat das Bundesgesetz über die Eidgenössische Hochschule für Berufsbildung (EHB-Gesetz 19.070) zu Ende beraten und beantragt ihrem Rat mit 10 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Vorlage anzunehmen....
Artikel lesen
image

Bundespräsidentin Sommaruga will die WHO unterstützen

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga nahm an der Konferenz der Weltgesundheitsorganisation (WHO) teil. Die Bundespräsidentin würdigte die Arbeit der in Genf ansässigen Organisation und sicherte ihr die Unterstützung der Schweiz zu. ...
Artikel lesen
image

Millionenschwere Förderung der Medien

Mit 11 zu 2 Stimmen ist die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates auf das Massnahmenpaket zugunsten der Medien eingetreten und hat die Detailberatung aufgenommen. In Abweichung vom Entwurf des Bundesrates beantragt sie ihrem Rat einstimmig eine Koppelung der Zustellermässigungen an die Auflage. Nur zwei Abgeordnete der SVP stimmten dagegen. Sie wollen Schweizer Medien nicht verstaatlicht sehen und sind anders als der Rest der Parteien für freie und unabhängige Medien....
Artikel lesen

Schweiz holt 23 minderjährige Asylsuchende aus Griechenland

Die Schweiz hat sich gegenüber den griechischen Behörden bereit erklärt, unbegleitete minderjährige Asylsuchende aus Griechenland aufzunehmen, die einen familiären Bezug zur Schweiz haben. Heute ist in Zürich ein Flugzeug aus Athen mit 23 Kindern und Jugendlichen an Bord gelandet. ...
Artikel lesen
image

Versorgung mit Impfstoffen soll verbessert werden

Einstimmig beantragt die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates ihrem Rat, die Motion «Erhöhung der Versorgungssicherheit bei Medikamenten und Impfstoffen» ihrer Schwesterkommission anzunehmen....
Artikel lesen
image

FinDel sieht Bundesbürgschaften für Hochseeschiffe kritisch

Bei den Bundesbürgschaften für Hochseeschiffe hat sich die Finanzdelegation auf die vom Bundesrat eingeleiteten Massnahmen bezüglich Schiffsverkäufe und auf die Abwicklung des Freihandverkaufs der Hochseeschiffe konzentriert. ...
Artikel lesen
image

Rekrutierung wird wieder fortgesetzt

Die Sommerrekrutenschulen beginnen wie geplant am 29. Juni 2020, und die Rekrutierung wird spätestens ab dem 25. Mai 2020 wieder fortgesetzt. Dabei sorgt ein umfassendes Schutzkonzept dafür, dass die Hygiene- und Verhaltensregeln eingehalten werden. Der Bundesrat wurde über diese Entscheide der Armee in seiner Sitzung vom 13. Mai 2020 informiert. ...
Artikel lesen
image

Bundesanwalt Lauber erhält Vorladung

Die Gerichtskommission hat beschlossen, an ihrer nächsten Sitzung Bundesanwalt Michael Lauber anzuhören. Anschliessend will sie darüber befinden, ob ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn eröffnet werden soll...
Artikel lesen

175 Millionen Franken für weltweiten Kampf gegen Corona

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Mai 2020 über die Verwendung von 175 Millionen Franken im weltweiten Kampf gegen die COVID-19-Pandemie entschieden....
Artikel lesen
back 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 next last total: 4345 | anzeigend: 11 - 20
Was gibt es Neues ?

Autolenker wendet vor Kontrolle und flüchtet - Zeugenaufruf

Die Eidgenössische Zollverwaltung hat in der Nacht auf Donnerstag in Flurlingen eine Zollkontrolle durchgeführt. Dabei hat ein Personenwagen vor der Kontrollstelle gewendet und ist geflüchtet. Der flüchtende Fahrer hat in der Folge diverse schwere Verkehrsregelverstösse begangen und Drittpersonen gefährdet.

So sind Sie sicher mit dem Gummiboot auf der Limmat unterwegs

Die Stadtpolizei Zürich reagiert auf die zunehmenden Gummibootfrequenzen auf der Limmat, im Teilstück Escher-Wyss-Platz bis Höngger Wehr. Mit einem Videoclip, riesigen Transparenten und Hinweistafeln werden Gummiböötlerinnen und –böötler auf das gefährliche Höngger Wehr aufmerksam gemacht. Zudem hat der Bund im Januar 2020 neue Vorschriften auf Fliessgewässern erlassen.

Zahlungsverkehr: Die Post erfüllt den Grundversorgungsauftrag

Im Jahr 2019 waren die von der Schweizerischen Post angebotenen Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs für die Bevölkerung in allen Landesteilen in angemessener Weise zugänglich. Wie jedes Jahr hat das Bundesamt für Kommunikation BAKOM den Grundversorgungsauftrag im Zahlungsverkehr analysiert. Dabei ist es zum Schluss gekommen, dass die Post die Vorgaben des Bundesrates trotz der strengeren Erreichbarkeitskriterien, die 2019 in Kraft getreten sind, vollumfänglich erfüllt.

Legislaturplanung während der Coronakrise auf dem Prüfstand

Die Legislaturplanungskommission des Ständerates hat sich mit den Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Planung der Legislatur 2019-2023 befasst.
image

Sieg der Demokratie: Trump verbietet Zensur im Internet

What a great President!! Die Amerikaner können wirklich stolz auf diesen Präsidenten sein. Donald Trump hat eine Ausführungsverordnung zur Verhinderung von Online-Zensur unterzeichnet. Damit will er unter anderem die Zensur der Freien Meinung auf Facebook, Twitter und anderen Internet Plattformen beenden.
image

Mehr Personal beim Schutz vor Cyberrisiken

Die Verordnung über die Organisation des Bundes zum Schutz vor Cyberrisiken wurde vom Bundesrat in seiner Sitzung vom 27. Mai 2020 verabschiedet und tritt am 1. Juli 2020 in Kraft. Weiter hat der Bundesrat eine Stärkung der personellen Ressourcen für die Umsetzung der Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken 2020-2022 um 20 Stellen beschlossen.

Zusatzleistungen zur AHV/IV werden in Zürich angepasst

Im Rahmen der Revision des Ergänzungsleitungsgesetzes auf Bundesebene werden per 1. Januar 2021 gesamtschweizerisch die anrechenbaren Mieten für Rentnerinnen und Rentner, die Zusatzleistungen zur AHV/IV erhalten, erhöht. Der Gemeindezuschuss der Stadt Zürich im Bereich der Mietzinsmaxima kann somit angepasst werden.

Mutmassliche Einbrecher in Pfungen verhaftet

Die Kantonspolizei Zürich hat in der Nacht auf Donnerstag in Pfungen zwei mutmassliche Einbrecher verhaftet.

Tote Frau in Niderbipp aufgefunden

In Niederbipp ist am frühen Montagmorgen eine leblose Person aufgefunden worden. Gemäss aktuellem Kenntnisstand ist von einem Unfallgeschehen auszugehen, es liegen keine Hinweise auf Dritteinwirkung vor. Zur Klärung des genauen Hergangs der Ereignisse sind weitere Ermittlungen im Gang.
image

SwissCovid-App: Kostenlose Tests bei Alarm

Die Nutzer der SwissCovid-App die Wochen oder im Extremfall monatelang von der Aussenwelt ausgeschlossen werden können, sollen, wenn sie Benachrichtigung durch die SwissCovid-App erhalten, dass sie in Kontakt mit einer infizierten Person waren, kostenlos auf das Virus oder Antikörper getestet werden können. Dies beantragt die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) nach ihrer Beratung der gesetzlichen Grundlage für das neue Proximity-Tracing-System.