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Schweiz

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WBK-S unterstützt Teilnahme an Expo 2020 in Dubai

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) spricht sich einstimmig dafür aus, die Teilnahme der Schweiz an der Weltausstellung 2020 in Dubai zu unterstützen.
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Die entführte Schweizerin im Sudan ist frei

Die Schweizerin, die am 7. Oktober 2017 in der Stadt El-Fasher in Nord-Darfur, Sudan, entführt worden war, ist am 14. November 2017 freigekommen. Ihr Gesundheitszustand ist den Umständen entsprechend gut. ...
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Übung gegen Terrorangriff

Am 16. und 17. November 2017 führt die Bundeskanzlei im Auftrag des Bundesrates eine Strategische Führungsübung (SFU 17) durch. Das Thema der Übung ist ein Terrorangriff auf die Schweiz. Die alle vier Jahre stattfindende SFU ist neu in Planung und Durchführung mit der Sicherheitsverbundsübung (SVU) verknüpft und wird in enger Kooperation mit dem Kanton Genf durchgeführt. ...
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Gegenentwurf zur Konzernverantwortungsinitiative

Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates hat mit 8 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung einer Kommissionsinitiative zur Ausarbeitung eines indirekten Gegenentwurfs zur Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen - zum Schutz von Mensch und Umwelt» zugestimmt. ...
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Aussergewöhnlich viele Todesfälle im Jahr 2015

Im Jahr 2015 starben in der Schweiz 67"606 Menschen, 6 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Grippewelle im Frühjahr, die Hitzewelle im Juli und die Alterung der Bevölkerung haben dazu beigetragen. ...
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Bundespräsidentin Leuthard in Bonn

Am kommenden Donnerstag, 16. November, wird Bundespräsidentin Doris Leuthard an der 23. Klimakonferenz der UNO in Bonn teilnehmen. Sie wird dort die klimapolitische Position der Schweiz erläutern. Zentrales Thema der Konferenz ist die Umsetzung des Klimaübereinkommens von Paris. ...
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Keine Untersuchungskommission im Fall «Daniel M.

Das Büro des Nationalrats hat beschlossen, den Fall «Daniel M.» nicht durch eine PUK untersuchen zu lassen, da die notwendigen Untersuchungen bereits durch die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) eingeleitet wurden. Für das Büro würde eine PUK keine neuen Erkenntnisse liefern. ...
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Delegation des VBS besucht Dubai Airshow 2017

Eine Delegation des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport besucht vom 12. bis 14. November die Dubai Airshow 2017. Der designierte Kommandant Luftwaffe, Divisionär Bernhard Müller, und der Vizedirektor der armasuisse, Peter Winter, treffen während des Besuches Luftwaffenkommandanten und Vertreter der Luftfahrtindustrie. ...
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Umsetzung des "Inländervorrangs" auf Verordnungsebene

Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates hat sich mit den Entwürfen verschiedener Verordnungen zur Gesetzgebung zur Umsetzung der "Masseneinwanderungsinitiative" beschäftigt. Sie unterbreitet dem Bundesrat verschiedene Empfehlungen zur Anpassung der Entwürfe. ...
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UNO-Menschenrechtsrat überprüft die Schweiz

Im Rahmen der Allgemeinen regelmässigen Überprüfung (Universal Periodic Review, UPR) der Schweiz vor dem UNO-Menschenrechtsrat haben 111 UNO-Mitgliedstaaten Empfehlungen zur Verbesserung der Menschenrechtslage abgegeben. Sie betreffen insbesondere die Themenkreise Diskriminierung, Geschlechtergleichstellung und Migration. Die Schweiz hat jetzt drei Monate Zeit, dazu Stellung zu nehmen. ...
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Bundespräsidentin Leuthard empfängt Juncker

Bundespräsidentin Doris Leuthard hat heute in Bern den Präsidenten der Europäischen Kommission, Juncker, getroffen.
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Luftpolizeidienst Bereitschaft erfolgreich getestet

Die Einsatzbereitschaft im Luftpolizeidienst wird bis Ende 2020 kontinuierlich ausgebaut. Ab dann werden rund um die Uhr während 365 Tagen zwei bewaffnete Flugzeuge einsatzbereit sein. Seit Januar 2017 ist die Bereitschaft auf 365 Tage – also auch an Wochenenden und Feiertagen – von 08.00 bis 18.00 Uhr erweitert worden. Vom 20.-21.11.2017 hat die Luftwaffe aber eine längere Bereitschaft im Luftpolizeidienst angeordnet.
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Sanktionen gegen die Republik Mali

Der Bundesrat hat am 22. November 2017 Zwangsmassnahmen gegenüber der Republik Mali sowie gegenüber Personen, Unternehmen und Organisationen, die durch ihr Handeln den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in diesem Staat direkt oder indirekt untergraben, erlassen.
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Pratteln: Brand in Mehrfamilienhaus

Am heutigen Morgen kam es an der Grabenmattstrasse in Pratteln zu einem Brandfall in einem Mehrfamilienhaus. Es entstand grosser Sachschaden. Zwei Personen wurden verletzt.
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Organhandel soll wirksamer bekämpft werden

Der Bundesrat möchte wirksamer gegen den illegalen Handel mit Organen vorgehen und neu auch Organhandelsdelikte von Schweizerinnen und Schweizern im Ausland bestrafen.

Wahlverfahren: Umsetzung der Standesinitiativen der Kantone Zug und Uri

Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Ständerates unterbreitet ihrem Rat nach Durchführung der Vernehmlassung eine Vorlage für eine Änderung der Bundesverfassung, die den Kantonen bei der Gestaltung ihrer Wahlverfahren mehr Freiraum gewährt. Somit werden die Standesinitiativen der Kantone Zug und Uri umgesetzt.
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Deutschland an Aktivitäten unserer Armee interessiert

Im Rahmen einer Ausbildungsmassnahme gemäss Kapitel 10 des Wiener Dokumentes 2011 der OSZE (Regionale Massnahmen), und auf Ersuchen der Bundesrepublik Deutschland, wird vom 21.-22.11.2017 eine multinationale Inspektionsgruppe eine bilaterale Inspektion sowie eine bilaterale Überprüfung in der Schweiz durchführen.
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Vier Verletzte nach Busunfall im Zürcher Kreis 3

In der Nacht auf Dienstag verunfallte im Kreis 3 ein VBZ-Linienbus. Vier Personen wurden leicht verletzt. Die Stadtpolizei sucht Zeuginnen und Zeugen.
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Ausbau des E-Government-Angebotes

Auf konkrete Nachfrage besteht bei der Bevölkerung, den Unternehmen und Vertreterinnen und Vertreter aller drei Staatsebenen das Bedürfnis nach einem Ausbau des bestehenden E-Government-Angebots
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Suberg: Täter ist geständig und in Haft

Beim Mann, der im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt von Suberg verhaftet worden war, handelt es sich um den mutmasslichen Täter. Der 24-jährige Schweizer ist geständig, die Tat begangen zu haben. Erkenntnissen zufolge handelt es sich um ein Beziehungsdelikt. Die Ermittlungen zum Tathergang sind noch im Gang. Der Mann befindet sich in Untersuchungshaft.