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Schweiz

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Kindesschutzvorlage verabschiedet

Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates hat die Kindesschutzvorlage in der Gesamtabstimmung mit 15 zu 8 Stimmen angenommen. Anlässlich der ersten Beratung der Vorlage hatten die Kommission und der Nationalrat noch Nichteintreten beschlossen. Die Kommission ist aber im zweiten Anlauf auf ihren Entscheid zurückgekommen und auf die Kindesschutzvorlage eingetreten. Sie hat die Detailberatung nun zu Ende geführt und einige Differenzen zum Ständerat geschaffen.
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Portugal inspiziert Schweizer Armee

Auf Ersuchen der Portugiesischen Republik sowie entsprechender Zustimmung der Schweiz wird am 23.10.2017 eine Inspektionsgruppe aus drei Angehörigen der portugiesischen und 1 Angehörigen der slowakischen Streitkräfte zur Durchführung einer Inspektion im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Schweiz eintreffen. ...
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Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates hat zwei Vorlagen zur Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes zugestimmt. Es handelt sich dabei um die Zusatzvereinbarung zum Fonds für innere Sicherheit sowie um die Übernahme der EU-Verordnung über die Europäische Grenz- und Küstenwache....
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Bundesrat will Busverkehr weiterentwickeln

Der Bundesrat will den nationalen und internationalen Fernbusverkehr innerhalb des geltenden Gesetzesrahmens weiterentwickeln. Nationale Fernbuslinien sollen in das bestehende System des öffentlichen Verkehrs eingebunden werden....
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SwissSkills 2018: Nationale Berufsmeisterschaft zum Zweiten

Vom 12. bis 16. September 2018 findet mit den SwissSkills in Bern zum zweiten Mal eine nationale und übergreifende Berufsmeisterschaft statt. Die Besten der frischen Berufsabgänger messen sich und der Gewinner/die Gewinnerin darf sich „Schweizer Meister/in“ nennen. Mit dabei sind auch wiederum die Berufe der Landwirtschaft....
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Schweizer Delegation besucht Österreich und Ungarn

Eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) weilt vom 23. bis 27. Oktober 2017 für einen Informationsbesuch in Österreich und Ungarn. Neben der Pflege der bilateralen Beziehungen mit den beiden Staaten stehen auch Gespräche mit Repräsentanten von verschiedenen internationalen Organisationen, NGOs und der Wirtschaft auf dem Programm. ...
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Die Schweiz bekämpft Tuberkulose in der Ost-Ukraine

Der siebte Hilfstransport der Humanitären Hilfe der Schweiz hat heute die ostukrainische Stadt Lugansk erreicht. Übergeben wurde ein neuer Apparat zur Diagnose von Tuberkulose. Das Gerät ermöglicht eine rasche Erkennung der gefährlichen Lungenkrankheit, wodurch ihre Verbreitung eingedämmt werden kann. ...
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Schweiz verschärft Sanktionen gegenüber Nordkorea

Der Bundesrat hat am 18. Oktober 2017 die Sanktionen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) erneut verschärft. Er setzt damit die Resolutionen 2371 (2017) und 2375 (2017) des UNO-Sicherheitsrats um. Die neuen Bestimmungen treten am 18. Oktober 2017 um 18 Uhr in Kraft. ...
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Lebendspender werden finanziell besser abgesichert

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. Oktober 2017 entschieden, das revidierte Transplantationsgesetz und das Ausführungsrecht per 15. November 2017 in Kraft zu setzen. Mit den Änderungen werden Lebendspenderinnen und -spender finanziell besser abgesichert....
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Abstimmungsvorlagen für den 4. März 2018

Der Bundesrat hat entschieden, am 4. März 2018 zwei Vorlagen zur Abstimmung zu bringen. ...
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Was gibt es Neues ?

Mann nach Unfall mit Traktor verstorben

Am Dienstagmorgen ist im Kanton Bern ein Mann mit einem Traktor verunfallt und dabei tödlich verletzt worden. Die Kantonspolizei Bern hat Ermittlungen zum Unfallhergang aufgenommen.
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Basel Stadt: Impfungen in Apotheken möglich

Eine neue Bestimmung in der Heilmittelverordnung sieht dabei vor, dass Apothekerinnen und Apotheker im Kanton Basel-Stadt gewisse Impfungen vornehmen können.

Strafanzeige gegen ehemaligen Mitarbeiter des DGS

Ein ehemaliger Mitarbeiter der Gesundheitsabteilung des DGS im Kanton Aargau hat widerrechtlich einen Bericht veröffentlicht, an dem er während seiner Tätigkeit im Departement beteiligt war.
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Autolenker bei Verkehrsunfall leicht verletzt

Auf der Autobahn A5 bei Biberist im Kanton Solothurn hat sich am Dienstagvormittag bei einem Verkehrsunfall ein Auto überschlagen. Der Lenker wurde dabei leicht verletzt.

Radium: Rund 1000 Liegenschaften sind betroffen

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die Universität Bern mit der historischen Suche nach Liegenschaften mit potenzieller Radiumkontamination durch die Uhrenindustrie beauftragt. Gemäss dem Bericht wurde Radium in der Schweiz in rund 700 Liegenschaften verwendet, die sich hauptsächlich in den Kantonen Neuenburg, Bern und Solothurn befinden. Zudem wurden etwa 300 weitere Liegenschaften ermittelt, wo die Radiumanwendung unsicher ist.
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Bevölkerung muss sich von UKW auf DAB+ vorbereiten

Damit sich die Bevölkerung rechtzeitig auf die Umstellung von UKW zu DAB+ bei der Verbreitung von Radioprogrammen vorbereiten kann, hat das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) heute das Mandat für eine vierjährige Informationskampagne zu DAB+ ab 2019 öffentlich ausgeschrieben. Das Bundesamt unterstützt damit die Radiobranche, die ihre Programme zunehmend digital über DAB+-Netze verbreitet und ihre UKW-Sender in wenigen Jahren abschalten will.

La Neuveville: Brandursache geklärt

Nach dem Waldbrand vom Mittwochnachmittag vergangener Woche in La Neuveville haben die Nachlöscharbeiten den ganzen Donnerstag und Freitag sowie Samstag in Anspruch genommen. Im Einsatz standen verschiedene Orts- und Regionalfeuerwehren sowie der Zivilschutz. Die Kantonspolizei Bern hat derweil die Brandursache geklärt. Der Waldbrand ist auf einen Funkenwurf eines Räumfeuers zurückzuführen.
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Massiv mit Motorrad zu schnell gefahren

Die Kantonspolizei erfasste am Sonntag bei einer Geschwindigkeitskontrolle einen Motorradfahrer mit stark übersetzter Geschwindigkeit. Mit seinem Motorrad fuhr der 31-jährige Italiener 152 km/h im Ausserortsbereich. Die Staatsanwaltschaft eröffnete sogleich eine Strafuntersuchung nach dem «Raser-Tatbestand». Der Führerausweis wurde dem Schnellfahrer abgenommen.

Jugendlicher nach Flucht mit entwendetem Fahrzeug verhaftet

Die Kantonspolizei Zürich hat am Sonntagmittag im Wald in Regensberg einen Jugendlichen festgenommen der zuvor mit einem entwendeten Fahrzeug vor der Polizei geflüchtet ist. Nach seinem Begleiter wird noch gefahndet.

42 Meldungen und Anfragen wegen Extremismus in der Armee

Die Fachstelle Extremismus in der Armee befasste sich 2017 mit 42 Meldungen und Anfragen. Vorwiegend wurden Hinweise auf mutmasslichen Rechtsextremismus gemeldet. Meldungen über mutmasslichen dschihadistisch motivierten Extremismus waren rückgängig.