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Schweiz

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Weiter Nachholbedarf beim Milchpreis vorhanden

Fazit des Schweizer Bauernverbands (SBV) aufgrund einer Milchpreisbilanz auf den 1. Juli: Es hat sich etwas getan, aber nach wie vor ist bei fast allen Milchabnehmern mehr oder weniger grosser Handlungsbedarf vorhanden.

WHO-Generaldirektor in Bern empfangen

Bundespräsidentin Doris Leuthard und Bundesrat Alain Berset haben gestern den neuen Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation WHO, den Äthiopier Tedros Adhanom Ghebreyesus, in Bern zu Gesprächen empfangen. ...
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Schweizerische Hochseeschiffe bleiben Thema

Die Geschäftsprüfungskommissionen der eidg. Räte (GPK-N/S) haben entschieden, die Thematik zur den Bürgschaften des Bundes betr. die Hochseeschifffahrt zu vertiefen....
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Austausch über Freizügigkeitsabkommen

Am Montag 3. Juli 2017 fand in Brüssel die jährliche Sitzung des Gemischten Ausschusses zum Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) statt. Die Delegationen diskutierten verschiedene Fragen zur Anwendung des FZA. Die Schweizer Delegation informierte zudem über die Eröffnung der Vernehmlassung zu den Verordnungsänderungen zur Umsetzung des Zuwanderungsartikels 121a der Bundesverfassung. ...
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Schweiz an Versammlung der OSZE

Die Schweizer Delegation bei der parlamentarischen Versammlung der OSZE (PV OSZE) nimmt an der 26. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung teil, die dieses Jahr vom 5. bis 9. Juli in Minsk (Belarus) stattfindet. Die wichtigsten Themen werden gemäss der von Ständerat Filippo Lombardi (CVP, TI) angeführten Delegation die Flüchtlingskrise und die Aktivitäten der privaten Sicherheits- und Militärfirmen sein. ...
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Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates hat sich im Beisein von Bundesrätin Simonetta Sommaruga über den Stand der Arbeiten bei der geplanten Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (URG) informieren lassen. Gemäss Artikel 1 des URG regelt dieses insbesondere den Schutz der Urheber von Werken der Literatur und der Kunst, den Schutz der ausübenden Künstler sowie der Hersteller von Ton- und Tonbildträgern. ...
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Ernährungssicherheit: Bundesrat für Gegenentwurf

Am 24. September 2017 entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über den Bundesbeschluss über Ernährungssicherheit .Dem Bundesrat ist die Ernährungssicherheit ein grosses Anliegen. Er befürwortet deshalb den Gegenentwurf des Parlaments zur Initiative des Schweizer Bauernverbandes und empfiehlt den Bundesbeschluss zur Annahme. ...
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Gewalt an Sportveranstaltungen verhindern

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 die Vernehmlassung für das totalrevidierte Übereinkommen des Europarats gegen Gewalt bei Sportveranstaltungen eröffnet...
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Bericht über systemrelevante Banken verabschiedet

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 den Evaluationsbericht zu den systemrelevanten Banken verabschiedet. Darin kommt er zum Schluss, dass das Regulierungsmodell nicht grundlegend angepasst werden muss. Gone-concern-Kapitalanforderungen sollen neu nicht nur für die beiden Grossbanken, sondern auch für die inlandorientierten systemrelevanten Banken bestehen. ...
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Bundesrat verabschiedet das Konzept Windenergie

An seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 hat der Bundesrat das Konzept Windenergie verabschiedet. Es legt fest, wie die Bundesinteressen bei der Planung von Windenergieanlagen zu berücksichtigen sind und zeigt mögliche Räume mit Potenzial zur Nutzung von Windenergie auf. Planungs- und Projektträger verfügen damit über eine Entscheid- und Planungshilfe. ...
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Ovronnaz: Schwer verletzte Skifahrerin verstorben

Die 31- jährige Skifahrerin, welche bei einem Lawinenniedergang im Kanton Wallis schwer verletzt wurde, verstarb am Abend des 18. Januar im Spital von Sitten.

Sechs Einbrecher in Regensdorf verhaftet

Aufgrund der Meldung der Betreiber eines Gewerbehauses hat die Kantonspolizei Zürich in der Nacht auf Donnerstag in Regensdorf sechs mutmassliche Einbrecher verhaftet.

Bauernverband sagt Nein zur Trinkwasser-Initative

Das Initiativkomitee hat heute die Unterschriften für die Trinkwasser-Initiative eingereicht. Das Zustandekommen zeigt, dass der Bevölkerung sauberes Trinkwasser wichtig ist. Auch die Schweizer Landwirtschaft unterstützt das Anliegen und will dazu beitragen.
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Drei Asylbewerber vorläufig festgenommen

Bei einer Kontrolle eines mit spanischen Kontrollschildern versehenen Autos stiess die Kantonspolizei auf mutmassliches Deliktsgut. Die drei kontrollierten Insassen wurden vorläufig festgenommen. Die Staatsanwaltschaft hat eine Strafuntersuchung eröffnet.
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Kapo Wallis deckt umfangreichen Kokainhandel auf

Anfang August 2017 deckte die Walliser Kantonspolizei einen umfangreichen Kokainhandel auf, welcher vor allem durch Südamerikanische Staatsangehörige aufgezogen und geleitet wurde.
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Vater mit Kind nach Spanien geflüchtet

Der Vater und sein knapp dreijähriger Sohn, nach welchen die Staatsanwaltschaft zusammen mit der Kantonspolizei Zürich seit dem 14. Januar 2018 intensiv gefahndet hat, sind in Spanien. Der Vater hat sich bei einem Amtsgericht in Spanien gemeldet. Zusammen mit den spanischen Behörden werden nun die Hintergründe geklärt.
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Erleichterte Einbürgerung tritt in Kraft

Ab Mitte Februar können sich junge Ausländerinnen und Ausländer der dritten Generation, deren Familien seit Generationen in der Schweiz leben und die hier gut integriert sind, im erleichterten Verfahren einbürgern lassen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. Januar 2018 die entsprechende Änderung verabschiedet und per 15. Februar 2018 in Kraft gesetzt.
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Ukraine: Untersuchungen gegen Poroschenko gefordert

Die Ex-Staatsanwältin der Krim fordert Kiew auf, gegen den ukrainischen "Präsidenten" Petro Poroschenko Untersuchungen einzuleiten.

Beratungen zu den Beziehungen Schweiz-EU

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat sich mit Bundesrätin Doris Leuthard und Bundesrat Ignazio Cassis über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union ausgetauscht, namentlich über die Entwicklungen seit dem letzten Schweizbesuch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Sieben Verletzte bei Brand in Hotel

Im Kanton Aargau wurden bei einem Brand im ehemaligen Hotel Schützen in Laufenburg insgesamt sieben Personen verletzt. Brandstiftung steht im Vordergrund. Ein Tatverdächtiger wurde verhaftet.