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Schweiz

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Ab dem 1. März beschleunigte Asylverfahren

Am 1. März 2019 treten in der gesamten Schweiz die neuen, beschleunigten Asylverfahren in Kraft: Die meisten Verfahren werden innert 140 Tagen in einem Bundesasylzentrum (BAZ) abgeschlossen.

WEKO: Berner Beton- und Kieskartell aufgedeckt

Beton- und Kieshersteller sprachen in der Stadt Bern und Umgebung ihre Preise ab und koordinierten die Liefergebiete. Damit schwächten sie den Wettbewerb und erschwerten Konkurrenten den Markteintritt. Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat die Alluvia- und Kästli-Gruppe mit insgesamt rund 22 Mio. Franken gebüsst. ...
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Bundesrat gegen Pestizid-Initative

Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide» ohne Gegenvorschlag abzulehnen. ...
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Solarien: Kein Zutritt für Minderjährige

Betreiber von Solarien müssen sicherstellen, dass Minderjährige keinen Zutritt haben. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 27. Februar 2019 entschieden und die Verordnung zum Bundesgesetz über den Schutz vor Gefährdungen durch nichtionisierende Strahlung und Schall verabschiedet....
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Bundesrat soll ausgebremst werden können

Nachdem die meisten politischen Parteien in der Vernehmlassung die Einführung eines Vetos gegen Verordnungen des Bundesrates positiv beurteilt haben, hat die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates die entsprechende Vorlage dem Rat unterbereitet....
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Deutschland grösster Abnehmer von Kriegsmaterial

Schweizer Unternehmen haben 2018 gestützt auf Bewilligungen des SECO für 509,9 Millionen Franken Kriegsmaterial in 64 Länder exportiert. Dies entspricht im Vergleich zum Vorjahr einer Zunahme um 14 Prozent und einem Anteil von 0,17* Prozent an der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft. ...
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Weniger Eheschliessungen und neu eingetragene Partnerschaften

Eheschliessungen und eingetragenen Partnerschaften verzeichnen eine Abnahme laut den provisorischen Ergebnissen des des Bundesamtes für Statistik (BFS)....
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Probleme mit Serafe unter der Lupe

Nachdem es im Januar 2019 beim Versand der Rechnungen für die neue Radio- und Fernsehabgabe zu Fehlern gekommen ist, hat die Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) dem Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) schriftlich eine Reihe von Fragen in dieser Angelegenheit zukommen lassen....
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Delegation besucht Österreichs Parlament in Wien

Die Delegation für die Beziehungen zum Österreichischen Parlament (DEL-A) reist am 25. und 26. Februar 2019 nach Wien zu einem Austausch mit österreichischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern über die bilateralen Beziehungen und europa- und verkehrspolitische Themen. ...
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Bessere medizinische Behandlung

Eine neue gemeinsame Organisation der Kantone, Leistungserbringer und Versicherer soll darauf hinarbeiten, dass Patientinnen und Patienten medizinisch besser behandelt werden. Kommt die Organisation nicht zustande oder funktioniert sie ungenügend, kann der Bundesrat eingreifen. Dies schlägt die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) vor. ...
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Was gibt es Neues ?

Wie geht es weiter im Migrationsbereich nach dem Brexit?

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. März 2019 drei Entscheide getroffen, um die guten Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich (UK) im Migrationsbereich zu sichern, sollte es zu einem ungeordneten Austritt des UK aus der Europäischen Union (EU) kommen.
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Mutmasslicher Kupferdieb festgenommen

Bei der Kantonspolizei Solothurn gingen im Verlauf der letzten Monate vermehrt Meldungen über Diebstähle von Elektro-Kupferkabeln ab Baustellen in der Region Niederamt ein. Dank umfangreichen Ermittlungen ist es der Kantonspolizei Solothurn in der Zwischenzeit gelungen, einen tatverdächtigen Mann festzunehmen. Dieser befindet sich in Untersuchungshaft.

Kanton Solothurn: Neue Aufsicht in der Witischutzzone bewährt sich

Seit Anfang 2018 ist die Polizei Kanton Solothurn für die Aufsicht in der Witischutzzone zuständig. Eine erste Bilanz zeigt nun: die neue Regelung bewährt sich.
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Trump befiehlt die freie Meinungsäusserung

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat die Hochschulen des Landes angewiesen, die freie Meinungsäusserung zu unterstützen oder Geld zu verlieren.

Amerikaner bei Skiunfall getötet

Am MIttwoch ereignete sich im Kanton Wallis in der Region Mont-Fort ein Skiunfall. Dabei verlor eine Person ihr Leben.
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BR Sommaruga besucht Dänemark und Schweden

Bundesrätin Simonetta Sommaruga reist vom 25. März bis 27. März 2019 für einen Arbeitsbesuch nach Dänemark und Schweden. Sie trifft dort den schwedischen Energieminister Anders Ygeman sowie die beiden Kulturministerinnen Mette Bock (DK) und Amanda Lind (SE). Im Fokus der Reise stehen Fragen der Energie- und Klimapolitik sowie die neue Medienpolitik in beiden Ländern.

Grundwasserverschmutzung in Pratteln

Dem Amt für Umweltschutz und Energie (AUE) wurden am 25. Februar 2019 auffällige Grundwasser-Messdaten gemeldet. Bei der Auswertung der Messdaten wurden im Grundwasser mehrere Stoffe in deutlich erhöhter Konzentration festgestellt.
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Fünf Kaninchen in Kloten ausgesetzt

Am Freitag (15.3.2019) sind in Kloten bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr Kaninchen aufgefunden worden. Die Kantonspolizei Zürich geht davon aus, dass diese tierschutzwidrig ausgesetzt wurden und sucht Zeugen.

Mann in Glattfelden bei Arbeitsunfall tödlich verletzt

Bei einem Arbeitsunfall im Kanton Zürich ist am Dienstagmittag ein Mann tödlich verletzt worden.
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Amerikaner fürchten Cyber-Bedrohungen

Die Ministerin für die innere Sicherheit der VSA, Kirsten Nielsen, meint, dass Cyber-Bedrohungen die wichtigste Gefahr für das Land seien. Das schreibt «The New York Times».