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Schweiz

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Völlig losgelöst: «Die Schweiz ist eine Raumfahrtnation!»

Der Forschungssatellit «CHEOPS» wurde unter der Leitung der Universität Bern und der Europäischen Weltraumorganisation ESA entwickelt. Im Rahmen einer Veranstaltung bei der RUAG in Zürich konnte der Satellit am 27. August 2018 von Vertreterinnen und Vertretern der am Bau beteiligten Institutionen besichtigt werden.
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Bund hilft Unternehmen beim Schutz vor Cyberrisiken

Damit die Versorgung mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen in der Schweiz jederzeit sichergestellt ist, sind Informations- und Kommunikationsdienstleistungen zwingend nötig. Diese sind zunehmend durch Cyberrisiken bedroht. Zum Schutz dagegen hat das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) einen IKT-Minimalstandard erarbeitet und diesen am 27. August 2018 vorgestellt. ...
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Finanzreferendum: Volk soll nicht mitentscheiden

Nachdem sich bereits die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates gegen die Einführung eines Finanzreferendums auf Bundesebene ausgesprochen hat, findet nun auch die SPK des Ständerates, dass ein Finanzreferendum auf Bundesebene eine Überinstrumentierung darstellen würde. ...
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Feuerverbote gelockert oder aufgehoben

In einigen Kantonen wurde das Feuerverbot gelockert oder sogar ganz aufgehoben....
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Verteidigungsministertreffen in Bern

Bundesrat Guy Parmelin hat am Donnerstag, 23. August 2018, seine deutsche Amtskollegin, Bundesministerin Ursula von der Leyen, und seinen österreichischen Amtskollegen, Bundesminister Mario Kunasek, in Bern zu Arbeitsgesprächen getroffen. Das trilaterale Treffen dient dem Austausch über aktuelle Fragen der nationalen und internationalen Sicherheitspolitik. ...
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Prämienregionen sollen unverändert bleiben

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) will das Gesetz über die Krankenversicherung so ändern, dass die aktuelle Einteilung der Prämienregionen beibehalten werden kann. Sie beschloss eine entsprechende Kommissionsmotion. ...
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Ablehnung von Initativen beim Bundesrat schon obligatorisch

Besteht der Bundesrat nur aus notorischen Besserwissern oder gehört das Nein einfach obligatorisch zu Bern? Die Ablehnung von Volksinitativen wird beim Bundesrat schon zur Gewohnheit....
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Aufhebung der Immunität von alt Nationalrat Miesch

Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates hat sich mit 11 zu 1 Stimmen für die Aufhebung der Immunität von alt Nationalrat Christian Miesch ausgesprochen. Sie schafft damit eine Differenz zum Beschluss der Immunitätskommission des Nationalrates, welche mit 5 zu 3 Stimmen beschlossen hat, die Immunität nicht aufzuheben....
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Keine Armee-Orientierungstage für Frauen

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) nahm einen Zwischenbericht zur Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee (WEA) zur Kenntnis und sie wurde zu verschiedenen Verordnungsentwürfen in Folge der Armeereform konsultiert. Die Kommission begrüsst, dass die WEA Anfang 2018 gut gestartet ist und weitgehend positive Reaktionen ausgelöst hat. Sie unterstützt die Stossrichtung der Arbeiten und stellt sich weiterhin hinter eine zügige Umsetzung der Reform. Eingehend diskutiert wurden insbesondere Fragen der Alimentierung der Armeebestände. ...
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Kommission des Nationalrates tritt auf das Jagdgesetz ein

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates tritt klar auf die Vorlage zur Teilrevision des Jagdgesetzes ein. Der Entwurf des Bundesrates stelle eine ausgewogene Vorlage dar, ist die Mehrheit überzeugt. Eine Minderheit verlangt die Rückweisung an den Bundesrat. ...
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Was gibt es Neues ?

Frau nach Streit in Winterthur schwer verletzt

Bei einem Streit zwischen einem Ehepaar in deren Wohnung ist in der Nacht auf Samstag in Winterthur die Frau schwer verletzt worden. Der mutmassliche Täter ist festgenommen worden.

Sozialhilfegesetz Kanton Bern: Mehrheit gegen ein würdiges Leben

Die Mehrheit der Gesundheits- und Sozialkommission (GSoK) beantragt dem Grossen Rat, den Stimmberechtigten den Volksvorschlag zum Sozialhilfegesetz zur Ablehnung zu empfehlen. Sie unterstützt die vom Grossen Rat verabschiedete Gesetzesänderung mit der darin vorgesehenen Kürzung des Grundbedarfs in der wirtschaftlichen Sozialhilfe.
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2 Tote und zwei Verletzte bei Verkehrsunfall

Am späten Samstagabend kam es im Kanton Solothurn zu einem schweren Verkehrsunfall. Zwei Personen sind dabei noch auf der Unfallstelle verstorben, zwei weitere Personen mussten schwer verletzt in ein Spital gebracht werden.
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Mann wird Opfer von Tötungsdelikt - 3 Verletzte

In der Nacht auf Sonntag ist im Kanton Bern ein Mann Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Ein tatverdächtiger junger Mann wurde festgenommen. Er wird verdächtigt, sowohl den tödlich verletzten Mann als auch vorgängig drei Mitbewohner in einem Haus in Tramelan angegriffen zu haben. Ermittlungen zur Klärung der Ereignisse sind im Gang.

Aufhebung der Ausfuhrbeiträge per 1. Januar 2019

Die Gesetzesänderungen zur Aufhebung der Ausfuhrbeiträge («Schoggigesetz») treten per 1. Januar 2019 in Kraft. Dies hat der Bundesrat am 21. September 2018 beschlossen. Ausserdem hat er entschieden, Begleitmassnahmen zum Erhalt von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung in der Nahrungsmittelproduktion umzusetzen.
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Unfall mit Motorrad fordert schwer Verletzten

Am späten Donnerstagabend hat sich auf der Autobahn A3 (Gemeindegebiet Horgen) ein Motorradfahrer bei einem Unfall schwer verletzt.
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Mittags schon unter Alkoholeinfluss und Unfall verursacht

Eine alkoholisierte Autofahrerin verursachte am Donnerstagmittag im Kanton Aargau einen Selbstunfall. Die 51-jährige Schweizerin blieb unverletzt. Die Kantonspolizei nahm ihr den Führerausweis ab.

Zürich: Seebad Utoquai bis zum 30. September offen

Das Seebad Utoquai bleibt bis und mit Sonntag, 30. September, geöffnet. Auch das Sportabo Saison bleibt bis zu diesem Datum gültig. In den Bädern Mythenquai, Stadthausquai, Tiefenbrunnen, Seebach und Allenmoos geht die Badesaison diese Woche zu Ende.

Mann in Bern mit Messer bedroht und beraubt

In der Nacht auf Samstag ist in Bern ein Mann von drei Unbekannten mit einem Messer bedroht und beraubt worden. Die Täter entwendeten Wertsachen und flüchteten zu Fuss. Das Opfer wurde leicht verletzt. Die Kantonspolizei Bern sucht Zeugen.
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Risiken von 5G Netzen werden analysiert

Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat entschieden, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die über den Bereich Mobilfunk und Strahlung diskutieren wird. Sie soll insbesondere Bedürfnisse und Risiken beim Aufbau von 5G Netzen analysieren und bis Mitte 2019 einen Bericht mit Empfehlungen dazu verfassen. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) wird die Arbeitsgruppe leiten.