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Schweiz

WEKO büsst deutsche Firma wegen Exportverbot in die Schweiz

Die Wettbewerbskommission (WEKO) schliesst die Untersuchung gegen die deutsche RIMOWA GmbH mit einer einvernehmlichen Regelung und einer Busse ab. RIMOWA vereinbarte mit ihren deutschen Vertriebspartnern ein unzulässiges Exportverbot von RIMOWA Produkten in die Schweiz.
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Armutsprävention soll weitergeführt werden

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18.4.2018 eine positive Bilanz gezogen über das Nationale Programm gegen Armut, das 2018 nach fünf Jahren endet. ...
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Vollgeld-Initiative widerspricht Angstszenarien des Bundesrates

Die heutige Situation mit Negativzinsen, der gigantischen Geldmengenausweitung und einer nicht mehr zurückbezahlbaren Verschuldung, ist das Hochrisikoexperiment. Mit Vollgeld kehren wir zurück zu einem vernünftigen, sicheren und kontrollierbaren Geld- und Bankensystem, das nicht nur den Grossbanken und ihren Aktionären dient, sondern unseren KMU und der Allgemeinheit. Vollgeld ist nichts neues: Sämtliche Komponenten wurden bereits in der Realität getestet. ...
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Armee beseitigt 237 Blindgänger

Die Blindgängermeldezentrale der Schweizer Armee hat im letzten Jahr aufgrund von 641 Meldungen 237 Blindgänger beseitigt. Obwohl diese Zahl gegenüber dem Vorjahr leicht gestiegen ist, hat sich der rückläufige Trend der letzten 10 Jahre bestätigt. ...
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WEKO kämpft gegen harte Kartelle und Marktabschottungen

Die Wettbewerbskommission (WEKO) betont an ihrer Jahresmedienkonferenz ihre Prioritäten: Kampf gegen harte Kartelle und gegen Marktabschottungen. Dazu hat sie 2017 wichtige Entscheide gefällt und Sanktionen verhängt...
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Treibhausgasemissionen leicht höher als im Vorjahr

Die Treibhausgasemissionen beliefen sich im Jahr 2016 in der Schweiz auf 48,3 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente, 0,4 Millionen Tonnen mehr als 2015. Dies geht aus dem Inventar des Bundesamtes für Umwelt hervor. Die Zunahme im Vergleich zum Vorjahr ist weitgehend auf kühlere Temperaturen während der Heizperiode und dadurch höheren Energieverbrauch zurückzuführen. ...
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Bundespräsident Berset trifft Japans Premierminister Abe

Bundespräsident Alain Berset hat am Donnerstag, 12. April 2018, bei einem offiziellen Treffen mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe neben den bilateralen Beziehungen eine breite Palette internationaler Themen erörtert. Der Bundespräsident und Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) wird in Tokio ausserdem am internationalen Ministergipfel zur Patientensicherheit teilnehmen. ...
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Keine Promillegrenze bei Gummibooten

Mit der Teilrevision des Binnenschifffahrtsgesetzes hat das Parlament 2017 den Bundesrat ermächtigt, für die Führer kleiner, nicht motorisierter Schiffe Erleichterungen bei den Alkohol-Promillegrenzen vorzusehen....
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Konsolidierte Rechnung: Bund schliesst positiv ab

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. April 2018 die konsolidierte Rechnung für das Jahr 2017 genehmigt. Die Konsolidierte Rechnung Bund (KRB) schliesst mit einem Jahresergebnis von 9,1 Milliarden Franken ab. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einer Zunahme von 3,8 Milliarden Franken. ...
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Olympioniken im Bundeshaus

Der Vizepräsident des Bundesrates, Finanzminister Ueli Maurer, und Sportminister Guy Parmelin empfingen am 11. April 2018 zusammen mit Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter und Nationalratspräsident Dominique de Buman die Medaillen- und Diplomgewinnerinnen und -Gewinner der Olympischen Winterspiele 2018 und der Paralympischen Winterspiele 2018 im Bundeshaus. Bundesrat Ueli Maurer gratulierte den Athletinnen und Athleten im Namen der Landesregierung zu ihren herausragenden Resultaten bei ihren Einsätzen in Pyeongchang. ...
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Diebstähle ab Baustellen – Aufruf zur Wachsamkeit

Im Kanton Solothurn wurden in Dulliken, Gretzenbach und Schönenwerd seit Anfang April 2018 ab mehreren Baustellen diverse Kupferkabel entwendet. Die Polizei bittet die Bevölkerung und Baufirmen um erhöhte Aufmerksamkeit.

Bundesrätin Leuthard in Leipzig

Bundesrätin Doris Leuthard reist am 23. Mai 2018 nach Leipzig, um an einem von der Schweiz und Deutschland organisierten Treffen mit Verkehrsministern teilzunehmen. Es findet am Rande des Internationalen Transportforums (ITF) statt und dient dazu, die Lehren aus dem wochenlangen Unterbruch der Rheintalbahn zu ziehen und Massnahmen zur besseren Bewältigung solcher Störungen zu treffen.
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Völkerrechtliche Verträge: Bundesrat soll entmachtet werden

Die umstrittene Frage, wer für die Kündigung wichtiger völkerrechtlicher Verträge zuständig ist, soll durch das Gesetz geklärt werden. Der Bundesrat glaubt immer noch, er sei allein zuständig. Nach dem Gesetzesentwurf der Staatspolitischen Kommission (SPK) des Ständerates soll die Kündigung oder Änderung wichtiger Verträge durch das Parlament oder im Falle eines Referendums durch das Volk genehmigt werden müssen, analog der geltenden Regelung für den Abschluss solcher Verträge.
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Fürsorgerische Zwangsmassnahmen: Bundesrätin sagt Danke

Der Runde Tisch für die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 hat nach Erfüllung seiner Aufgabe bereits im Februar die letzte Sitzung abgehalten. An einem Anlass in Bern hat Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Donnerstag allen Mitwirkenden für ihren wertvollen Einsatz gedankt.
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Kosmetikartikel für mehrere 10‘000 CHF gestohlen

In der Nacht auf Dienstag brachen unbekannte Täter in eine Apotheke im Kreis 7 ein und entwendeten Kosmetikartikel. Die Stadtpolizei Zürich sucht Zeuginnen und Zeugen.
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Pilot der Air Zermatt verletzt

Am Mittwochvormittag kam es im Kanton Wallis bei einem Trainingsflug zu einem Flugunfall. Ein Helikopter der Air Zermatt stürzte, nachdem dieser ein Kabel touchiert hatte, zwischen Raron und Visp in einen Baggersee. Der Pilot wurde verletzt ins Inselspital Bern eingeliefert.

34 mal Rotlicht in 90 Minuten missachtet

Die Polizei Basel-Landschaft führte gestern Dienstagabend auf der Autobahn A2 eine Verkehrskontrolle mit Schwerpunkt Nichtbeachten eines Lichtsignals durch. Dabei konnten innerhalb von 90 Minuten 34 Übertretungen festgestellt werden.

Vier Schwarzarbeiter in Zürich verhaftet

Die Kantonspolizei Zürich hat Mittwochmorgen im Zürcher Kreis 5 vier Männer wegen Verdachts der Schwarzarbeit festgenommen.
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Zwei Brände innerhalb einer Stunde in Otelfingen

Bei einem Brand einer Scheune sowie einem weiteren Brand in einer öffentlichen Toilette ist am Dienstagmittag im Kanton Zürich in Otelfingen ein Sachschaden von mehreren zehntausend Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.
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Der Bundesrat verurteilt israelische Gewalt in Gaza

Der Bundesrat verfolgt die Demonstrationen im Gazastreifen im Rahmen des «Marsches der Rückkehr» mit Sorge und verurteilt den Einsatz von Gewalt seitens Israels, der bereits zu Dutzenden Toten, darunter Kinder, und Tausenden Verletzten geführt hat.