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Schweiz

UVEK erteilt 3 Bewilligungen für Sondierbohrungen

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 17. August 2018 die Bewilligungen für drei Sondierbohrungen erteilt, mit welchen die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) die potenziellen Standortgebiete für geologische Tiefenlager genauer untersuchen will. Die Bewilligungen betreffen eine Sondierbohrung im Standortgebiet Nördlich Lägern und zwei Sondierbohrungen im Standortgebiet Zürich Nordost.

Bundespräsident Alain Berset zu Gast bei Antisemiten

Die Schweiz und Libanon stehen sich traditionell nahe; in jüngerer Vergangenheit haben sie ihre bilateralen Beziehungen deutlich intensiviert. Um diese Entwicklung zu würdigen und zu bestärken, reist Bundespräsident Alain Berset von Sonntag, 26. August 2018, bis Dienstag, 28. August, nach Libanon, wo er zum Staatsbesuch empfangen wird. Der Libanon ist zu 77,5, Prozent antisemitisch....
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SiK-N: Mehrheit für Kriegsmaterialausfuhren in Konfliktländer

Mit 13 zu 8 Stimmen bei 3 Enthaltungen empfiehlt die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) dem Bundesrat, eine Änderung der Kriegsmaterialverordnung zur Anpassung der Exportbewilligungskriterien weiterzuverfolgen. Mit jeweils 13 zu 12 Stimmen lehnte die Kommission Anträge ab, die den Bundesrat mittels Kommissionmotionen beauftragen wollten, ein Vernehmlassungsverfahren zur Frage durchzuführen bzw. ganz auf die betreffende Verordnungsänderung zu verzichten. ...
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APK-S nimmt europapolitische Standortbestimmung vor

Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S), die am Sitz des World Economic Forum in Cologny (Genf) getagt hat, hat sich über den Stand der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) informiert. Sie wurde zudem zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich sowie zu den Prioritäten der Schweiz für die 73. Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNO) konsultiert. ...
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Schweizer geben weniger für Lotterie und Wetten aus

Gegenüber 2016 (2,99 Milliarden Franken) ist der Umsatz bei Lotterien und Wetten um fast 180 Millionen Franken zurückgegangen, was einem Rückgang von rund 6,4% entspricht. ...
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Auslagerung der Armeeapotheke schreitet voran

Die Arbeitsgruppe, die der Bundesrat für das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit dem ehemaligen Munitionslager Mitholz eingesetzt hat, ist am 15. August 2018 unter der Leitung von Brigitte Rindlisbacher erstmals zusammengekommen und hat die Arbeiten aufgenommen. Die Räumung des Lagers der Armeeapotheke steht kurz vor dem Abschluss. ...
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Erhöhte terroristische Bedrohung in der Schweiz

Die Anzahl der dschihadistisch motivierten Reisenden aus der Schweiz, die in Konfliktgebieten waren oder sich noch immer dort befinden, hat sich bei 93 Fällen stabilisiert (gleiche Zahl wie im Mai 2018). Unter diesen Fällen befinden sich 31 Personen, die über eine schweizerische Staatsangehörigkeit verfügen (davon 19 Doppelbürger), ein Duzend Frauen mit Verbindungen zur Schweiz sowie mehr als 20 Minderjährige unter zwölf Jahren. ...
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Militärpolizei soll an Grenze aushelfen

Sollte sich die Situation an der Schweizer Grenze durch eine neue Asylantenflut entscheidend verschärfen, so befürwortet die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) eine befristete Unterstützung durch Einheiten der Militärpolizei. ...
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Ordonnanzwaffe weiterhin keine verbotene Waffe

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) beantragt wie der Nationalrat, dass die Ordonnanzwaffe, die den Armeeangehörigen nach Beendigung der Dienstzeit direkt überlassen wird, nicht unter die verbotenen Waffen fällt....
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Flüchtlinge sollen in der Landwirtschaft arbeiten

Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene könnten vermehrt eine Arbeitsstelle in der Landwirtschaft finden oder eine berufliche Ausbildung in diesem Bereich absolvieren. Dies unter der Voraussetzung, dass sie in kantonalen oder regionalen Projekten gezielt auf den Einsatz in den Betrieben vorbereitet werden und geeignete Bildungsangebote zur Verfügung stehen. ...
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Was gibt es Neues ?

Frau nach Streit in Winterthur schwer verletzt

Bei einem Streit zwischen einem Ehepaar in deren Wohnung ist in der Nacht auf Samstag in Winterthur die Frau schwer verletzt worden. Der mutmassliche Täter ist festgenommen worden.

Sozialhilfegesetz Kanton Bern: Mehrheit gegen ein würdiges Leben

Die Mehrheit der Gesundheits- und Sozialkommission (GSoK) beantragt dem Grossen Rat, den Stimmberechtigten den Volksvorschlag zum Sozialhilfegesetz zur Ablehnung zu empfehlen. Sie unterstützt die vom Grossen Rat verabschiedete Gesetzesänderung mit der darin vorgesehenen Kürzung des Grundbedarfs in der wirtschaftlichen Sozialhilfe.
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2 Tote und zwei Verletzte bei Verkehrsunfall

Am späten Samstagabend kam es im Kanton Solothurn zu einem schweren Verkehrsunfall. Zwei Personen sind dabei noch auf der Unfallstelle verstorben, zwei weitere Personen mussten schwer verletzt in ein Spital gebracht werden.
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Mann wird Opfer von Tötungsdelikt - 3 Verletzte

In der Nacht auf Sonntag ist im Kanton Bern ein Mann Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Ein tatverdächtiger junger Mann wurde festgenommen. Er wird verdächtigt, sowohl den tödlich verletzten Mann als auch vorgängig drei Mitbewohner in einem Haus in Tramelan angegriffen zu haben. Ermittlungen zur Klärung der Ereignisse sind im Gang.

Aufhebung der Ausfuhrbeiträge per 1. Januar 2019

Die Gesetzesänderungen zur Aufhebung der Ausfuhrbeiträge («Schoggigesetz») treten per 1. Januar 2019 in Kraft. Dies hat der Bundesrat am 21. September 2018 beschlossen. Ausserdem hat er entschieden, Begleitmassnahmen zum Erhalt von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung in der Nahrungsmittelproduktion umzusetzen.
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Unfall mit Motorrad fordert schwer Verletzten

Am späten Donnerstagabend hat sich auf der Autobahn A3 (Gemeindegebiet Horgen) ein Motorradfahrer bei einem Unfall schwer verletzt.
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Mittags schon unter Alkoholeinfluss und Unfall verursacht

Eine alkoholisierte Autofahrerin verursachte am Donnerstagmittag im Kanton Aargau einen Selbstunfall. Die 51-jährige Schweizerin blieb unverletzt. Die Kantonspolizei nahm ihr den Führerausweis ab.

Zürich: Seebad Utoquai bis zum 30. September offen

Das Seebad Utoquai bleibt bis und mit Sonntag, 30. September, geöffnet. Auch das Sportabo Saison bleibt bis zu diesem Datum gültig. In den Bädern Mythenquai, Stadthausquai, Tiefenbrunnen, Seebach und Allenmoos geht die Badesaison diese Woche zu Ende.

Mann in Bern mit Messer bedroht und beraubt

In der Nacht auf Samstag ist in Bern ein Mann von drei Unbekannten mit einem Messer bedroht und beraubt worden. Die Täter entwendeten Wertsachen und flüchteten zu Fuss. Das Opfer wurde leicht verletzt. Die Kantonspolizei Bern sucht Zeugen.
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Risiken von 5G Netzen werden analysiert

Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat entschieden, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die über den Bereich Mobilfunk und Strahlung diskutieren wird. Sie soll insbesondere Bedürfnisse und Risiken beim Aufbau von 5G Netzen analysieren und bis Mitte 2019 einen Bericht mit Empfehlungen dazu verfassen. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) wird die Arbeitsgruppe leiten.