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Schweiz

Bundesrat Cassis auf Afrikareise

Sambia, Simbabwe und Südafrika stehen auf dem Programm der ersten Afrikareise von Bundesrat Ignazio Cassis.
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Schweizer Ernährungsbulletin veröffentlicht

Zum ersten Mal werden Erkenntnisse zur Ernährungssituation in der Schweiz in Form eines Online-Bulletins publiziert. Das Schweizer Ernährungsbulletin beinhaltet mehrere wissenschaftliche Beiträge zu den Ernährungsgewohnheiten und der Nährstoffversorgung der Schweizer Bevölkerung. ...
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Revidiertes Ausländergesetz in Kraft getreten

Am 1. Januar 2019 wurde das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) geändert in Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG)....
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Serafe-Gebühren: Kosten der Senkung auf die Ärmsten abgewälzt

Wenige Tage vor der Einführung der neuen Radio- und Fernsehabgabe am 1. Januar 2019 stellen das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) und die neue Erhebungsstelle Serafe den Haushalten im Internet alle nützlichen Informationen rund um das neue Erhebungssystem zur Verfügung.Den ärmeren Schweizer Haushalten hat man einen schmerzhaften Fusstritt verpasst. Sie müssen die Kosten für die den Besserverdienern zugutekommenden Senkung tragen....
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Wirtschaftssanktionen sollen besser umgesetzt werden

Der Bundesrat begrüsst in seiner Stellungnahme vom 19. Dezember 2018 die meisten Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) zur Beteiligung der Schweiz an Wirtschaftssanktionen. Die GPK-S beurteilt die Schweizer Sanktionspolitik als kohärent und insgesamt effizient....
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Härtefall: Weise Bundesrichter fällen kluge Entscheidung

Das Bundesgericht konkretisiert die Kriterien für die Beurteilung, ob ein "Härtefall" vorliegt, der zum Verzicht auf die strafrechtliche Landesverweisung führt. Bei einem in der Schweiz geborenen spanischen Staatsangehörigen aus dem Kanton Waadt ist aufgrund der konkreten Umstände von einem solchen Härtefall auszugehen. ...
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Verkehrsprognose für Weihnachten und Neujahr

In der Schweiz sind vom 22. Dezember 2018 bis am 6. Januar 2019 Weihnachtsferien. Auch in den benachbarten Ländern wird in dieser Zeit gefeiert. Das bedeutet, dass der Berufs- und Pendlerverkehr von Weihnachten bis zur zweiten Januarwoche praktisch ausfällt. Der Verkehr auf den Autobahnen sollte dementsprechend flüssig laufen....
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Botschafter Jacques Pitteloud entlastet

Der ehemalige Botschafter der Schweiz in Kenia, Jacques Pitteloud, wird durch die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts entlastet. ...
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Fast 30 Prozent mehr für Radio und Fernsehen

Die neue Abgabe für Radio und Fernsehen ist ab dem 1. Januar 2019 gültig. Sie beträgt 365 Franken pro Jahr und Haushalt. Für manche sind die neuen Gebühren jedoch jetzt deutlich höher, besonders für die ärmere Bevölkerung....
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Öffentliche Anhörungen zum Abkommen mit der EU im Live-Stream

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat im Sommer 2018 entschieden, dass sie, nach Vorliegen eines Verhandlungsergebnisses zum «Institutionellen Abkommen Schweiz-EU», öffentliche Anhörungen mit Expertinnen und Experten durchführen wird. Nach der Veröffentlichung des Verhandlungsergebnisses durch den Bundesrat am 7. Dezember 2018, wird nun am Nachmittag des 15. Januar 2019 das Hearing stattfinden und der Öffentlichkeit via Live-Stream zugänglich gemacht. ...
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Bessere medizinische Behandlung

Eine neue gemeinsame Organisation der Kantone, Leistungserbringer und Versicherer soll darauf hinarbeiten, dass Patientinnen und Patienten medizinisch besser behandelt werden. Kommt die Organisation nicht zustande oder funktioniert sie ungenügend, kann der Bundesrat eingreifen. Dies schlägt die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) vor.

Bandenmässige Opferstock- und Ladendiebstähle aufgedeckt

Im Zuge mehrmonatiger Ermittlungen ist es der Kantonspolizei Bern gelungen, fünf Personen zu ermitteln, welche im Kanton Bern, der Zentral- und Westschweiz zahlreiche banden- und gewerbsmässige Opferstock- und Ladendiebstähle sowie weitere Delikte verübt haben dürften. Sie werden sich vor der Justiz zu verantworten haben.
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Armeebotschaft 2019: Verbessern und modernisieren

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Februar 2019 die Armeebotschaft 2019 zuhanden des Parlaments verabschiedet. Er setzt dabei mit den beantragten Verpflichtungskrediten zwei Schwerpunkte: Erstens will er die Mittel der Aufklärung verbessern und zweitens die Logistik der Armee modernisieren.
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Raub auf Poststelle in Dübendorf

Ein bewaffneter Mann hat am Dienstagabend in Dübendorf in einer Poststelle zwei Angestellte bedroht und mehrere hundert Franken erbeutet. Verletzt wurde niemand.

Stabilisierung der AHV

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Februar 2019 die Vernehmlassungsergebnisse zur Stabilisierung der AHV (AHV 21) zur Kenntnis genommen. Die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer Reform der 1. Säule sind unbestritten, die Meinungen zu den Reformmassnahmen gehen jedoch auseinander
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Auto kracht in Brückengeländer

Ein alkoholisierter Autofahrer prallte am Dienstag im Kanton Aargau gegen ein Brückengeländer. Der 71-jährige Unfallfahrer blieb dabei unverletzt. Die Kantonspolizei nahm ihm den Führerausweis umgehend ab.

Bundesrätin Sommaruga reist nach Afrika

Die erste Auslandreise als Umweltministerin führt Bundesrätin Sommaruga nach Afrika.
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Motorradfahrer in Seuzach tödlich verunfallt

Bei einem Verkehrsunfall hat sich am Dienstagabend im Kanton Zürich ein Motorradfahrer tödlich verletzt.
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Luchs und Biber vor Regulierungswut vorerst gerettet

Die Umweltkommission des nationalrates schliesst sich in ihren Beratungen zum Jagdgesetz in weiten Teilen dem Ständerat an. Allerdings streicht sie den Luchs und den Biber aus der Vorlage. Für sie soll keine ausdrückliche Möglichkeit der Bestandesregulierung vorgesehen werden.
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Crans-Montana: 244 Helfer im Einsatz

Am Dienstagnachmittag ereignete sich im Kanton Wallis ein Lawinenniedergang, bei dem mehrere Personen auf der Skipiste «Plaine-Morte» verschüttet wurden. Die Suche ist gegenwärtig noch im Gang.