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Schweiz

Bundesrat Burkhalter sprach mit deutschem Aussenminister

Bundesrat Didier Burkhalter sprach in Berlin mit dem neuen deutschen Aussenminister Sigmar Gabriel über das gemeinsame Engagement beider Staaten im Bereich Frieden und Sicherheit sowie die Bekämpfung akuter Hungerkrisen.
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Auf der Schwägalp wird über Klimapolitik diskutiert

Bundespräsidentin Doris Leuthard empfängt am 6. und 7. April 2017 die Umweltministerinnen und -minister der deutschsprachigen Länder zu ihrem jährlichen Treffen in der Schweiz. Auf der Schwägalp und in St. Gallen werden unter anderem die Klimapolitik, der grenzüberschreitende Gewässerschutz und die Ressourceneffizienz ein Thema sein. ...
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Weniger Konkurse und finanzielle Verluste im Jahr 2016

Die Zahl der Konkurseröffnungen ist im Jahr 2016 gegenüber 2015 zurückgegangen. Der Gesamtbetrag der finanziellen Verluste aus ordentlichen und summarischen Konkursverfahren ist ebenfalls gesunken. Die Zahl der Zahlungsbefehle ist hingegen weiter angestiegen. Dies geht aus den jüngsten Ergebnissen der Betreibungs- und Konkursstatistik des Bundesamts für Statistik (BFS) hervor....
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Bundesrat Schneider-Ammann traf britischen Minister

Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF, hat am 29. März 2017 in Bern seinen britischen Amtskollegen Jo Johnson, den Minister für Universitäten, Wissenschaft, Forschung und Innovation, getroffen. ...
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BR Burkhalter trifft deutschen Aussenminister

Am 30. März 2017 wird Bundesrat Didier Burkhalter in Berlin mit dem neuen deutschen Aussenminister zusammentreffen. Im Zentrum des bilateralen Gesprächs werden die Kooperation beider Länder zur Stärkung von Frieden und Sicherheit stehen, ebenso die Politik der Schweiz gegenüber der EU sowie bilaterale Aspekte. ...
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Sommaruga spricht von "glaubwürdiger Asylpolitik "

Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, hat am Montag, 27. März 2017, in Brüssel am Treffen des Justiz- und Innenministerrats der EU teilgenommen. Im Fokus der Diskussionen standen unter anderem Vorschläge zur Stärkung der Rückkehrpolitik, einem wichtigen Pfeiler einer glaubwürdigen Asylpolitik...
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Schweizer Delegation an der Konferenz der IPU in Dhaka

Die Interparlamentarische Union (IPU) führt vom 1.-5. April 2017 in Dhaka (Bangladesch) ihre Frühjahrs-Vollversammlung durch. Mitglieder der IPU sind die nationalen Parlamente von 171 Staaten. Hauptthemen der Konferenz sind die Zusammenarbeit zwischen Parlamenten zur Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDG) sowie das Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und Völkerrechtsnormen. Die Schweiz ist durch eine Delegation von drei Mitgliedern des Nationalrates und zwei Mitgliedern des Ständerates an dieser internationalen Parlamentskonferenz vertreten....
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Weniger neue Schlichtungsverfahren im Miet- und Pachtwesen

Die paritätischen Schlichtungsbehörden in Miet- und Pachtangelegenheiten haben im zweiten Halbjahr 2016 12‘932 Schlichtungsverfahren eingeleitet. Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2016 ist die Zahl damit um 6,43 Prozent gesunken. 12‘799 Fälle sind in der Berichtsperiode erledigt worden. 6‘210 Fälle sind Ende 2016 noch pendent gewesen. ...
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Bundesrat Ueli Maurer beim polnischen Finanzminister

Bundesrat Ueli Maurer weilt am 27. März 2017 zu einem Arbeitsbesuch bei seinem polnischen Amtskollegen Mateusz Morawiecki. Erörtert werden beim Treffen finanz- und wirtschaftspolitische Fragen sowie die Zusammenarbeit in den internationalen Finanzinstitutionen. ...
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BJ bewilligt Auslieferung einer ETA- Aktivistin

Das Bundesamt für Justiz (BJ) hat die Auslieferung einer ETA-Aktivistin an Spanien bewilligt. Alle Voraussetzungen für die Auslieferung sind erfüllt. Zudem konnte die ETA-Aktivistin nicht glaubhaft darlegen, dass sie in Spanien tatsächlich gefoltert worden ist und dass die spanischen Behörden ihre Vorwürfe nicht ernsthaft untersucht haben. Der Auslieferungsentscheid des BJ kann innert 30 Tagen beim Bundesstrafgericht angefochten werden. ...
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Was gibt es Neues ?
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Bundespräsidentin trifft Papst

Bundespräsidentin Doris Leuthard wird am Freitag, 5. Mai 2017, in Rom den italienischen Ministerratspräsidenten Paolo Gentiloni treffen und ein offiziellen Besuch beim Heiligen Stuhl abslovieren.
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Reallöhne sind 2016 um 1,1 Prozent gestiegen

Gemäss den Berechnungen des Bundesamtes für Statistik (BFS) ergibt sich unter Einbezug einer mittleren negativen Jahresteuerung von 0,4 Prozent bei den Reallöhnen eine Erhöhung von 1,1 Prozent (101,1 Punkte gemessen an der Basis 2015 = 100).
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Telefonbetrüger ergaunern beträchtliche Summe

Unbekannte Täter haben am Mittwochmittag im Kanton Zürich in Oberengstringen einen Mann mit der sogenannten Telefonbetrug-Methode um mehrere zehntausend Franken betrogen.

Jugendlicher nach Unfall im Spital verstorben

Der 16-jährige Jugendliche, der sich am Mittwochabend im Kanton Bern nach einem schweren Unfall in Wilderswil in kritischem Zustand befand, ist am Donnerstagmorgen im Spital verstorben. Ermittlungen zum Unfallhergang sind im Gang.
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Fast 80 Milliarden für das Gesundheitswesen

Die gesamten Ausgaben für das Gesundheitswesen in der Schweiz betrugen 2015 gemäss OECD-Standards insgesamt 77,8 Milliarden Franken. Diese Summe ergibt sich nach den provisorischen Berechnungen des Bundesamtes für Statistik (BFS).
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Ausländerstatistik 1. Quartal 2017

Der Wanderungssaldo lag in den ersten drei Monaten 2017 bei 14 635 Personen. 68 Prozent der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung stammten aus den EU/EFTA-Staaten.

Plastiksack mit Bargeld entrissen - Zeugenaufruf

Ein unbekannter Mann hat im Kanton Zürich am Mittwochmittag in Hinwil einer Frau eine Plastiktragtasche mit Bargeld entrissen und ist mit einer Beute von mehreren tausend Franken geflüchtet. Die Frau blieb unverletzt.

Sieben Personen im Zürcher Kreis 8 verhaftet

Am Dienstagnachmittag kam es im Zürcher-Seefeld zu einer Schlägerei zwischen mehreren Personen. Dabei wurden drei Männer verletzt. Sämtliche Involvierten wurden verhaftet.
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Offener Samstag im Bundeshaus

Am Samstag, den 6. Mai 2017 sind interessierte Besucherinnen und Besucher herzlich eingeladen, das Parlamentsgebäude von innen zu erkunden.
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Luftwaffe soll weit entfernte Bodenziele angreifen

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) hat die Behandlung der Armeebotschaft 2017 abgeschlossen und dem Rüstungsprogramm mit 13 zu 6 Stimmen bei 4 Enthaltungen zugestimmt. Mit knapper Mehrheit beantragt sie ihrem Rat, das Rüstungsprogramm um 20 Millionen Franken aufzustocken, um wieder eine beschränkte Erdkampffähigkeit aufzubauen.