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Schweiz

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Informationsaustausch mit Frankreich bei AKW-Unfällen

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Februar 2017 einen Briefwechsel zwischen der Schweiz und Frankreich über den Informationsaustausch bei Atomkraftwerks-Unfällen gutgeheissen. Bei Unfällen im französischen Atomkraftwerk Bugey wird der Kanton Genf künftig von Frankreich direkt informiert.

Rüstungschef besucht indische Textilindustrie

Vom 14. bis 16. Februar 2017 ist der Rüstungschef Martin Sonderegger auf Dienstreise in Indien. Er besichtigt verschiedene Firmen der Textilindustrie, besucht das Schweizer Generalkonsulat in Bangalore und nimmt an der «Aero India 2017» in Bangalore teil. ...
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Misserfolge der Schweizer Aussenpolitik unterschlagen

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat vom Bericht des Bundesrates Kenntnis genommen und zeigt sich zufrieden mit dessen Qualität....
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Sozialdienst der Armee unterstützte mit 1,75 Mio. Franken

Im letzten Jahr hat der Sozialdienst der Armee (SDA) insgesamt 1,75 Millionen Franken an Angehörige der Armee in Rekrutenschulen und Wiederholungskursen sowie an Militärpatienten und Hinterbliebene ausbezahlt. Dies sind 220'000 Franken mehr als im Vorjahr, wie dem Jahresbericht 2016 des SDA zu entnehmen ist. ...
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USR III: Ein grosser Sieg für das Volk

Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, freut sich über die gestrige Abstimmungsergebnisse. Insbesondere über die klare Ablehnung der USR III. ...
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WEKO prüft Zusammenschluss von Ticketcorner und der Starticket

Die Wettbewerbskommission (WEKO) wird den Zusammenschluss der Ticketcorner AG (nachfolgend Ticketcorner) und der Starticket AG (nachfolgend Starticket) vertieft prüfen. Es bestehen Anhaltspunkte, dass der Zusammenschluss eine marktbeherrschende Stellung begründen oder verstärken könnte. ...
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2018 wird das Jahr des Kulturerbes

Die Schweiz beteiligt sich am Europäischen Jahr des Kulturerbes. Die Initiative lenkt die Aufmerksamkeit auf die Leistungen des kulturellen Erbes für die Gesellschaft. Das Jahr steht unter dem Patronat von Bundesrat Alain Berset. ...
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Bauernverband für Preiserhöhung bei A‐Milch

Um das Engagement des Bauernverbands breiter abzustützen und die Wirkung seiner Aktivitäten zu erhöhen, entschied der Vorstand, die Arbeitsgruppe Milch zu reaktivieren....
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BR Burkhalter drängt Israel Zweistaatenlösung zu akzeptieren

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist der Ansicht, dass das vom israelischen Parlament am 6. Februar 2017 verabschiedete Gesetz, das den Bau von Siedlungen und namentlich zahlreicher Aussenposten auf palästinensischem Privatland im Besetzten Palästinensischen Gebiet nach israelischem Recht legalisiert, die Aussicht auf eine Zweistaatenlösung, für die sich das EDA einsetzt, zusätzlich erschwert. ...
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Fall Gambia kommt vor die Bundesanwaltschaft

Die Bundesanwaltschaft übernimmt das eröffnete Strafverfahren gegen einen ehemaligen gambischen Minister, gestützt auf einen Zuständigkeitsantrag der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern. ...
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Weissrussland: Bewaffnete Provokateure verhaftet

In Weissrussland sollen "bewaffnete Provokateure" verhaftet worden sein. Der weissrussische Präsident Lukaschenko beschuldigt die Ukraine, Litauen und Polen.

Sommaruga spricht von "glaubwürdiger Asylpolitik "

Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, hat am Montag, 27. März 2017, in Brüssel am Treffen des Justiz- und Innenministerrats der EU teilgenommen. Im Fokus der Diskussionen standen unter anderem Vorschläge zur Stärkung der Rückkehrpolitik, einem wichtigen Pfeiler einer glaubwürdigen Asylpolitik

Schweizer Delegation an der Konferenz der IPU in Dhaka

Die Interparlamentarische Union (IPU) führt vom 1.-5. April 2017 in Dhaka (Bangladesch) ihre Frühjahrs-Vollversammlung durch. Mitglieder der IPU sind die nationalen Parlamente von 171 Staaten. Hauptthemen der Konferenz sind die Zusammenarbeit zwischen Parlamenten zur Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDG) sowie das Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und Völkerrechtsnormen. Die Schweiz ist durch eine Delegation von drei Mitgliedern des Nationalrates und zwei Mitgliedern des Ständerates an dieser internationalen Parlamentskonferenz vertreten.

Weniger neue Schlichtungsverfahren im Miet- und Pachtwesen

Die paritätischen Schlichtungsbehörden in Miet- und Pachtangelegenheiten haben im zweiten Halbjahr 2016 12‘932 Schlichtungsverfahren eingeleitet. Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2016 ist die Zahl damit um 6,43 Prozent gesunken. 12‘799 Fälle sind in der Berichtsperiode erledigt worden. 6‘210 Fälle sind Ende 2016 noch pendent gewesen.

Bundesrat Ueli Maurer beim polnischen Finanzminister

Bundesrat Ueli Maurer weilt am 27. März 2017 zu einem Arbeitsbesuch bei seinem polnischen Amtskollegen Mateusz Morawiecki. Erörtert werden beim Treffen finanz- und wirtschaftspolitische Fragen sowie die Zusammenarbeit in den internationalen Finanzinstitutionen.

Zürich: Zahlreiche Fahrzeuge in Tiefgarage beschädigt

In der Nacht auf Samstag beschädigten unbekannte Täter in einer Tiefgarage in Zürich-Altstetten zahlreiche Autos sowie eine Motorrad und hinterliessen grosse Sachschäden. Die Polizei sucht Zeuginnen und Zeugen.
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Friedlicher Islam: Kritiker im Iran zum Tode verurteilt

Der 19-jährige Sina Dehgen wurde zum Tode verurteilt, weil er "anti-islamische" Inhalte auf Social Media im Iran veröffentlicht hatte.
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Nach Eishockeymatch Kleinbus auf Autobahn gestoppt

Nach dem Playoffspiel SC Bern - HC Lugano am Samstagabend in Bern ist es zu einem Polizeieinsatz auf der Autobahn A6 gekommen. Ein Kleinbus wurde gestoppt, nachdem aus diesem Gegenstände geworfen wurden. Die Insassen wurden vorübergehend festgenommen. Bereits vor dem Spiel hatten Gästefans verschiedentlich Pyrotechnika gezündet.
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Obama liess Trump offenbar doch ausspionieren

Präsident Trump hatte recht, als er behauptete, dass die Obama-Regierung ihn überwacht habe. Wir wissen jetzt, dass es einen festen Beweis für die Spionage gibt und die NSA im Begriff ist, die Unterlagen freizugeben.

Aarburg: Österreicher beraubt

Ein Unbekannter raubte am Samstag einem Passanten das Mobiltelefon. Trotz Fahndung gelang ihm die Flucht. Das Opfer wurde leicht verletzt. Die Kantonspolizei sucht Augenzeugen.