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Schweiz

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Gegenentwurf zur Konzernverantwortungsinitiative

Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates hat mit 8 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung einer Kommissionsinitiative zur Ausarbeitung eines indirekten Gegenentwurfs zur Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen - zum Schutz von Mensch und Umwelt» zugestimmt.
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Aussergewöhnlich viele Todesfälle im Jahr 2015

Im Jahr 2015 starben in der Schweiz 67"606 Menschen, 6 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Grippewelle im Frühjahr, die Hitzewelle im Juli und die Alterung der Bevölkerung haben dazu beigetragen. ...
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Bundespräsidentin Leuthard in Bonn

Am kommenden Donnerstag, 16. November, wird Bundespräsidentin Doris Leuthard an der 23. Klimakonferenz der UNO in Bonn teilnehmen. Sie wird dort die klimapolitische Position der Schweiz erläutern. Zentrales Thema der Konferenz ist die Umsetzung des Klimaübereinkommens von Paris. ...
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Keine Untersuchungskommission im Fall «Daniel M.

Das Büro des Nationalrats hat beschlossen, den Fall «Daniel M.» nicht durch eine PUK untersuchen zu lassen, da die notwendigen Untersuchungen bereits durch die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) eingeleitet wurden. Für das Büro würde eine PUK keine neuen Erkenntnisse liefern. ...
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Delegation des VBS besucht Dubai Airshow 2017

Eine Delegation des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport besucht vom 12. bis 14. November die Dubai Airshow 2017. Der designierte Kommandant Luftwaffe, Divisionär Bernhard Müller, und der Vizedirektor der armasuisse, Peter Winter, treffen während des Besuches Luftwaffenkommandanten und Vertreter der Luftfahrtindustrie. ...
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Umsetzung des "Inländervorrangs" auf Verordnungsebene

Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates hat sich mit den Entwürfen verschiedener Verordnungen zur Gesetzgebung zur Umsetzung der "Masseneinwanderungsinitiative" beschäftigt. Sie unterbreitet dem Bundesrat verschiedene Empfehlungen zur Anpassung der Entwürfe. ...
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UNO-Menschenrechtsrat überprüft die Schweiz

Im Rahmen der Allgemeinen regelmässigen Überprüfung (Universal Periodic Review, UPR) der Schweiz vor dem UNO-Menschenrechtsrat haben 111 UNO-Mitgliedstaaten Empfehlungen zur Verbesserung der Menschenrechtslage abgegeben. Sie betreffen insbesondere die Themenkreise Diskriminierung, Geschlechtergleichstellung und Migration. Die Schweiz hat jetzt drei Monate Zeit, dazu Stellung zu nehmen. ...
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Bundesrat enttäuscht Bäuerinnen und Landfrauen

Der Schweizerische Bäuerinnen- und Landfrauenverband (SBLV) nimmt mit grosser Enttäuschung die Gesamtschau des Bundesrates zur Landwirtschaft zur Kenntnis und weist diese entschieden an den Absender zurück!...
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Caritas fordert Anerkennung von 150 Millionen Klimaflüchtlingen

Der Klimawandel zwingt immer mehr Menschen zur Flucht. Dies ist zurzeit an der Klimakonferenz der Uno in Bonn ein kontrovers diskutiertes Thema. Reiche Länder wie die Schweiz dürfen die Augen vor dieser Entwicklung nicht verschliessen und müssen Verantwortung übernehmen, schreibt Caritas Schweiz in einem neuen Positionspapier. ...
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Anhörungen zum Fernmeldegesetz

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-N) hat zur Revision des Fernmeldegesetzes zahlreiche Branchenvertreter und interessierte Kreise angehört. Sie wird die Beratung der Vorlage im ersten Quartal 2018 aufnehmen. ...
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Erleichterte Einbürgerung tritt in Kraft

Ab Mitte Februar können sich junge Ausländerinnen und Ausländer der dritten Generation, deren Familien seit Generationen in der Schweiz leben und die hier gut integriert sind, im erleichterten Verfahren einbürgern lassen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. Januar 2018 die entsprechende Änderung verabschiedet und per 15. Februar 2018 in Kraft gesetzt.
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Ukraine: Untersuchungen gegen Poroschenko gefordert

Die Ex-Staatsanwältin der Krim fordert Kiew auf, gegen den ukrainischen "Präsidenten" Petro Poroschenko Untersuchungen einzuleiten.

Beratungen zu den Beziehungen Schweiz-EU

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat sich mit Bundesrätin Doris Leuthard und Bundesrat Ignazio Cassis über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union ausgetauscht, namentlich über die Entwicklungen seit dem letzten Schweizbesuch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Sieben Verletzte bei Brand in Hotel

Im Kanton Aargau wurden bei einem Brand im ehemaligen Hotel Schützen in Laufenburg insgesamt sieben Personen verletzt. Brandstiftung steht im Vordergrund. Ein Tatverdächtiger wurde verhaftet.

Schnellfahrer bei Geschwindigkeitskontrolle angehalten

Die Kantonspolizei Zürich hat am Sonntagvormittag in Ossingen eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt und fünf Schnellfahrer gestoppt.
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Gelebte Neutralität: Chef der Armee trifft sich mit NATO - Generalstabchefs

Der Chef der Armee, Korpskommandant Philippe Rebord, reist vom 15. bis 16. Januar 2018 zum Treffen der Generalstabchefs der North Atlantic Treaty Organisation (NATO) nach Brüssel, Belgien.
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Zürich: Vater mit Kleinkind dringend gesucht

Die Kantonspolizei Zürich fahndet nach dem knapp drei Jahre alten Noah und dessen 32-jährigen Vater Ismael Garcia Oliveira. Der Mann hat das Kind anlässlich eines Besuches, für den er aus Ausland angereist ist, in der Stadt Zürich 11 am frühen Sonntagmorgen (14.1.2018) aus der Obhut der Mutter entzogen und hält sich seither an einem unbekannten Ort auf. Die Polizei bittet um Hinweise über den Aufenthaltsort der Gesuchten.
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Erheblicher Steinschlag am Forclaz-Pass

Am Samstagmorgen wurde im Kanton Wallis die Strasse zum Forclaz-Pass durch einen Steinschlag unterbrochen. Mehrere Untersuchungen sind derzeit im Gange, um allfällige Opfer ausschliessen zu können.
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Stadtpolizei Zürich verhaftet mehrere Diebe

Die Stadtpolizei Zürich im Kreis 4 fünf Personen nach Diebstählen festgenommen.

Älteres Ehepaar tot aufgefunden

Am Freitagabend wurde im Kanton Aargau wurde ein älteres Ehepaar tot in einer Wohnung aufgefunden. Nach ersten Erkenntnissen dürfte einer der Eheleute den anderen getötet und anschliessend sich selbst umgebracht haben. Die Staatsanwaltschaft eröffnete eine Untersuchung.