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Schweiz

Schweizer Delegation in St. Petersburg

Auf Einladung des russischen Parlaments findet die Herbstversammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 14.-18. Oktober 2017 in St. Petersburg statt. An der Konferenz steht die Wahl einer neuen Präsidentin oder eines Präsidenten der IPU an, welche(r) den bisherigen Präsidenten Saber Chowdhury (Bangladesch) ablöst. Thematisch ist die Konferenz primär dem Dialog zwischen den verschiedenen Religionsgemeinschaften und Ethnien sowie der Stärkung der Demokratie gewidmet. Die Schweiz ist mit einer Delegation von vier Mitgliedern des Nationalrates und drei Mitgliedern des Ständerates an dieser internationalen Parlamentskonferenz vertreten.
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Konzessionsdauer für Seilbahnen soll verlängert werden

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. Oktober 2017 beschlossen, die Konzessionsdauer für Seilbahnen von 25 auf 40 Jahre zu verlängern. Auch sollen geringfügige Änderungen an Seilbahnanlagen künftig genehmigungsfrei durchgeführt werden können. ...
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Asselborn führt Gespräche in Bern

Zur Feier des 100-Jahr-Jubiläums der Einrichtung der ersten diplomatischen Vertretung des Grossherzogtums in der Schweiz besuchte Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn am 10. Oktober Bern....
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Sicherheitsproblem an unserer Landesgrenze

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) ortet an der Landesgrenze ein Sicherheitsproblem und beantragt, das Grenzwachtkorps (GWK) um 30 Stellen aufzustocken. Diesen Entscheid fällte sie im Rahmen der Behandlung der Standesinitiativen des Kantons Basel-Landschaft und des Kantons St. Gallen, die sie damit als erfüllt betrachtet. Aus diesem Grund beantragt die SiK-N, die Initiativen abzuschreiben bzw. ihr keine Folge zu geben. ...
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EDA bekräftigt Engagement gegen Todesstrafe

Die Schweiz will weiterhin eine führende Rolle in der weltweiten Bewegung zur Abschaffung der Todesstrafe übernehmen. Zum Welttag gegen die Todesstrafe veröffentlicht das EDA seinen neuen Aktionsplan. Er definiert das aussenpolitische Engagement der Schweiz zugunsten der weltweiten Abschaffung der Todesstrafe für den Zeitraum bis Ende 2019. ...
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Stärkung der Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien

Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten Didier Burkhalter reiste am Montag, 9. Oktober 2017, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch mit dem italienischen Aussenminister Angelino Alfano nach Lugano. ...
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Ausschreibung von FLIR-Flügen gestoppt

Im März 2016 beauftragte die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) die zuständige Beschaffungsbehörde Überwachungsflüge für das Grenzwachtkorps öffentlich auszuschreiben. Da die Leistungen nun bundesverwaltungsintern durch die Luftwaffe erbracht werden können, wird die Ausschreibung abgebrochen. ...
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Die Schweiz ist Europameister an den Agrolympics

Anlässlich der EUROPEA Agrolympics Meisterschaft hat eine Auswahl von 4 Lernenden Landwirt EFZ der Schulen Agrilogie (VD), Centre professionnel du Littoral neuchâtelois de Cernier (NE), Landwirtschaftsschule Wallis - Châteauneuf (VS) und Fondation Rurale Interjurassienne (JU - JB) den Sieg unter 20 europäischen Ländern errungen....
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Simonetta Sommaruga in Niger

Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat sich am 4. und 5. Oktober 2017 bei einem Arbeitsbesuch in Niger ein Bild gemacht vom Ausmass der migrationspolitischen Herausforderungen, mit denen das Land konfrontiert ist....
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Bundesrat Berset trifft Merkel und Macron

Bundesrat Alain Berset nimmt am 10. Oktober 2017 an der Eröffnungsfeier der Frankfurter Buchmesse teil. Am Rande der Veranstaltung wird er sich mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron austauschen. ...
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Bundespräsidentin Leuthard empfängt Juncker

Bundespräsidentin Doris Leuthard hat heute in Bern den Präsidenten der Europäischen Kommission, Juncker, getroffen.
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Luftpolizeidienst Bereitschaft erfolgreich getestet

Die Einsatzbereitschaft im Luftpolizeidienst wird bis Ende 2020 kontinuierlich ausgebaut. Ab dann werden rund um die Uhr während 365 Tagen zwei bewaffnete Flugzeuge einsatzbereit sein. Seit Januar 2017 ist die Bereitschaft auf 365 Tage – also auch an Wochenenden und Feiertagen – von 08.00 bis 18.00 Uhr erweitert worden. Vom 20.-21.11.2017 hat die Luftwaffe aber eine längere Bereitschaft im Luftpolizeidienst angeordnet.
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Sanktionen gegen die Republik Mali

Der Bundesrat hat am 22. November 2017 Zwangsmassnahmen gegenüber der Republik Mali sowie gegenüber Personen, Unternehmen und Organisationen, die durch ihr Handeln den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in diesem Staat direkt oder indirekt untergraben, erlassen.
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Pratteln: Brand in Mehrfamilienhaus

Am heutigen Morgen kam es an der Grabenmattstrasse in Pratteln zu einem Brandfall in einem Mehrfamilienhaus. Es entstand grosser Sachschaden. Zwei Personen wurden verletzt.
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Organhandel soll wirksamer bekämpft werden

Der Bundesrat möchte wirksamer gegen den illegalen Handel mit Organen vorgehen und neu auch Organhandelsdelikte von Schweizerinnen und Schweizern im Ausland bestrafen.

Wahlverfahren: Umsetzung der Standesinitiativen der Kantone Zug und Uri

Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Ständerates unterbreitet ihrem Rat nach Durchführung der Vernehmlassung eine Vorlage für eine Änderung der Bundesverfassung, die den Kantonen bei der Gestaltung ihrer Wahlverfahren mehr Freiraum gewährt. Somit werden die Standesinitiativen der Kantone Zug und Uri umgesetzt.
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Deutschland an Aktivitäten unserer Armee interessiert

Im Rahmen einer Ausbildungsmassnahme gemäss Kapitel 10 des Wiener Dokumentes 2011 der OSZE (Regionale Massnahmen), und auf Ersuchen der Bundesrepublik Deutschland, wird vom 21.-22.11.2017 eine multinationale Inspektionsgruppe eine bilaterale Inspektion sowie eine bilaterale Überprüfung in der Schweiz durchführen.
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Vier Verletzte nach Busunfall im Zürcher Kreis 3

In der Nacht auf Dienstag verunfallte im Kreis 3 ein VBZ-Linienbus. Vier Personen wurden leicht verletzt. Die Stadtpolizei sucht Zeuginnen und Zeugen.
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Ausbau des E-Government-Angebotes

Auf konkrete Nachfrage besteht bei der Bevölkerung, den Unternehmen und Vertreterinnen und Vertreter aller drei Staatsebenen das Bedürfnis nach einem Ausbau des bestehenden E-Government-Angebots
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Suberg: Täter ist geständig und in Haft

Beim Mann, der im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt von Suberg verhaftet worden war, handelt es sich um den mutmasslichen Täter. Der 24-jährige Schweizer ist geständig, die Tat begangen zu haben. Erkenntnissen zufolge handelt es sich um ein Beziehungsdelikt. Die Ermittlungen zum Tathergang sind noch im Gang. Der Mann befindet sich in Untersuchungshaft.