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Schweiz

Herbstsession wieder mit Besuchern

Die aufgrund der COVID-19-Pandemie erlassenen Zutrittsbeschränkungen zum Parlamentsgebäude werden gelockert.
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Coronakrise: KVF-S für Unterstützung des öffentlichen Verkehrs

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S )beantragt einstimmig, auf das dringliche Bundesgesetz zur Unterstützung des öffentlichen Verkehrs einzutreten, da sie die Verhinderung von langfristigen Schäden im Bereich des öffentlichen Verkehrs als wichtig und dringlich erachtet. ...
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Libanon: Schweiz verstärkt ihre humanitäre Hilfe

Das Ausmass der Explosion in der libanesischen Hauptstadt Beirut vom 4. August 2020 ist enorm. Die Gesundheitsversorgung wurde stark betroffen. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA schickte am 13. und 14. August 2020 weitere Mitglieder des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe nach Beirut. ...
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Vernehmlassung zum Strassenverkehrsrecht

An seiner Sitzung vom 12. August 2020 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zur Teilrevision des Strassenverkehrsgesetzes (SVG), des Ordnungsbussengesetzes (OBG) sowie von acht Verordnungen eröffnet. Der Bundesrat will damit die Verkehrssicherheit für E-Bike-Fahrende erhöhen, umweltfreundliche Technologien fördern und die rechtlichen Grundlagen für das automatisierte Fahren verbessern....
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Legislaturplanung auf einem guten Weg

Die Legislaturplanungskommission des Nationalrates (LPK-N) hat sich mit den Leitlinien, Zielen und Massnahmen befasst, welche der Bundesrat für die Legislatur 2019-2023 vorsieht (19.078). Im Rahmen einer umfassenden Debatte hat die Kommission namentlich Ergänzungen in den Bereichen Bundesfinanzen, Bildung, Gleichstellung und Gesundheitsversorgung beschlossen. ...
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Bauernverband: Wohl der Tiere endet an der Grenze

Der vorgesehene Gegenvorschlag des Bundesrats zur Masstierhaltungsinitiative verteuert einseitig die Schweizer Produktion, blendet die Importe aus und schwächt die aktuellen Tierwohllabels....
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Verordnung über die Wehrpflichtersatzabgabe wird geändert

Sämtliche geleisteten Zivilschutztage sollen bei der Reduktion der Ersatzabgabe angerechnet werden. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 12. August 2020 beschlossen. Die geänderte Verordnung über die Wehrpflichtersatzabgabe tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. ...
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Immunität von Bundesanwalt Michael Lauber soll aufgehoben werden

Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates hat sich mit 10 zu 1 Stimmen für die Aufhebung der Immunität von Bundesanwalt Michael Lauber ausgesprochen. ...
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SiK-N befürwortet Armeebotschaft 2020

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates beantragt, die fünf Bundesbeschlüsse der Armeebotschaft 2020 anzunehmen. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Diskussionen über die Finanzierung der Armee, das Rüstungsprogramm und die Beschaffung von Armeematerial. Eine Minderheit beantragt die Rückweisung der Vorlage an den Bundesrat. ...
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Höheres Importkontingent für Butter

Das Bundesamt für Landwirtschaft BLW wird zum zweiten Mal im laufenden Jahr das Butterimportkontingent erhöhen. Die Branchenorganisation Milch unterstützt einen Importantrag im Umfang von 1'800 Tonnen. Für 2020 besteht erstmals seit Jahren eine ungenügende Versorgung des Marktes mit Schweizer Butter. ...
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Was gibt es Neues ?
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Alles hat ein Ende nur die Wurst hat zwei!

Das Schweiz Magazin beendet heute seinen Service. Es wird keine weiteren Aktualisierungen mehr geben. Wir verbleiben jedoch noch bis zum 01.10.2021 im Netz. Danach wird der Server heruntergefahren.
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Terrornest im Kanton Freiburg ausgehoben

Die Bundesanwaltschaft (BA) hat am 2. Oktober 2020 im Rahmen von zwei Strafverfahren drei Hausdurchsuchungen im Kanton Freiburg durchgeführt und vier Personen festgenommen. Ihnen wird der Verstoss gegen Art. 2 des Bundesgesetzes über das Verbot der Gruppierungen „Al-Qaïda“ und „Islamischer Staat“ sowie verwandter Organisationen (SR 122) und die Unterstützung bzw. Beteiligung an einer kriminellen Organisation (Art. 260ter StGB) vorgeworfen.

Zoo Zürich soll 7,8 Millionen Franken bekommen

Der Regierungsrat will die Weiterentwicklung des Zoo Zürich unterstützen. Dazu beantragt er dem Kantonsrat für die Jahre bis 2030 einen Beitrag von 7,8 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds. Damit sollen Infrastrukturinvestitionen finanziert werden; dazu zählt die Erschliessung der neuen, separierten Anlagen für die Gorillas und die Orang-Utans sowie der geplanten grossen Volière. Hinzu kommen Photovoltaik-Investitionen.
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Die Mehrheit des jungen ärztlichen Personals sind Frauen

Ende 2018 waren in der Schweiz 23 011 Ärztinnen und Ärzte in 16 924 Arztpraxen und ambulanten Zentren tätig. 14% waren 65-jährig oder älter. Die Frauen machten 41% des gesamten ärztlichen Personals und 62% des ärztlichen Personals unter 40 Jahren aus
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Trump ergreift Massnahmen zum Schutz der Bergleute

Präsident Trump hat eine Durchführungsverordnung zur Verringerung der amerikanischen Abhängigkeit von China bei kritischen Mineralien unterzeichnet. Die Verordnung erweitert auch die heimische Bergbauindustrie, unterstützt amerikanische Bergbauarbeitsplätze und reduziert unnötige Verzögerungen bei Genehmigungen.
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Autolenker in Derendingen bei Unfall tödlich verletzt

In der Nacht auf Donnerstag prallte im Kanton Solothurn ein Autolenker heftig in eine Hausfassade. Er verstarb noch am Unfallort.
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Stadtzürcher sind sportlich sehr aktiv

Die Befragungen zur Studie «Sport in der Stadt Zürich 2020» zeigen: Stadtzürcherinnen und Stadtzürcher treiben immer mehr Sport. Besonders beliebt sind Wandern, Schwimmen und Radfahren.

Abtreibungsgegner können polizeilich nicht geschützt werden

Die Stadtpolizei Zürich kann einen Umzug, der von gewaltbereiten Gruppen angegriffen wird, mit geeigneten Mitteln nicht vollständig schützen. Das Risiko, dass Menschen verletzt werden, ist erheblich. Dies hat der «Marsch fürs Läbe» im Jahr 2019 gezeigt. Stadträtin Karin Rykart hat deshalb für das Jahr 2021 nur eine stehende Kundgebung bewilligt. Der Stadtrat stützt diesen Entscheid.
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Ein Schwerverletzter bei Auseinandersetzung in Meilen

Bei einer Auseinandersetzung zwischen einem Mann und einer Frau ist im Kanton Zürich am Mittwochabend der Mann schwer verletzt worden.

Trickdiebe im Kanton Wallis aktiv

In den letzten Monaten hat die Kantonspolizei einen Anstieg bei den Trickdiebstählen vom Typ «falscher Handwerker» zum Nachteil älterer Mitmenschen festgestellt.