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Schweiz

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Beitrag der Kantone zur Prämienverbilligung sinkt weiter

Bund und Kantone haben 2017 zusammen eine Summe von 4,5 Milliarden Franken entrichtet, wobei der Beitrag der Kantone seit 2014 weiter gesunken ist. Das geht aus dem letzten Monitoring des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) zur individuellen Prämienverbilligung hervor.
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580 Bahnhöfe werden behindertengerecht

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat zusammen mit den Bahnen und dem Behinderten-Dachverband das weitere Vorgehen zur Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) an den Bahnhöfen und Eisenbahn-Haltestellen festgelegt und konkretisiert: Bis Ende 2023 werden rund 580 Bahnhöfe modernisiert und mit niveaugleichem Einstieg besser zugänglich gemacht....
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UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte in Bern

Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, ist am Dienstag, 4. Dezember 2018, mit einer Schweizer Delegation unter der Leitung von Bundespräsident Alain Berset in Bern zusammengekommen....
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Bern in Angst vor Sprengstoffanschlägen

Nicht nur im Bundeshaus soll die Sicherheit im nächsten Jahr wegen islamischen "Neubürgern" mit bösen Absichten mit einem Millionenaufwand verbessert werden, der Bundesrat muss jetzt alle Schweizer vor denen besser schützen, die er selber geholt hat und deren Zahl täglich zunimmt. Deshalb soll der Zugang zu chemischen Substanzen, die einfach zu terroristischen Zwecken missbraucht werden und grossen Schaden anrichten können, erschwert werden. ...
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800 syrische «Rebellen» für die Schweiz?

Der Bundesrat will 2019 eine Gruppe von 800 «besonders schutzbedürftigen» Flüchtlingen aufnehmen....
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Leistungen im Textilbereich der Armee werden reduziert

In den zwei Textilcentern der Armee, Sursee und Thun sowie der Aussenstelle Payerne wurden vor wenigen Jahren jährlich noch rund 5'000 Tonnen Wäsche gewaschen. Die Menge ist rückläufig und hat sich bei rund 3'000 Tonnen eingependelt. Diese Auftragsreduktion lässt interne Verschiebungen zu, führt jedoch auch zu einer Halbierung der Fremdvergaben an soziale Institutionen. ...
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Verträge zum Schutz der Käsekulturen unterzeichnet

Unter der Federführung von Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann haben heute die Vertreter der gesamten Schweizer Käsebranche im Bundeshaus die Verträge zum Schutz der einzigartigen Schweizer Käsekulturen und zur Schaffung einer „Public Private Partnership“ (PPP) für „Liebefeld Käsekulturen“ unterzeichnet....
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Anzahl Risikopersonen geht leicht zurück

Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) publiziert regelmässig die Anzahl Fälle, die er im Rahmen seiner Aufgabe der Terrorismusprävention bearbeitet: Im November 2018 verzeichnet der NDB rund 80 Risikopersonen....
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Schneider-Ammann reist nach Washington

Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann wird am 3. Dezember in Washington Gespräche über die Handelsbeziehungen sowie ein mögliches Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und den VSA führen und eine Vereinbarung zur Berufsbildung unterzeichnen....
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Cassis traf Lawrow

Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, und sein russischer Amtskollege, Aussenminister Sergej Lawrow, haben in Genf im Rahmen eines Arbeitsessens über bilaterale, multilaterale und internationale Themen gesprochen. Es handelte sich um das erste längere bilaterale Treffen zwischen den beiden Aussenministern, die sich bisher nur am Rande von Konferenzen getroffen haben. ...
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Bessere medizinische Behandlung

Eine neue gemeinsame Organisation der Kantone, Leistungserbringer und Versicherer soll darauf hinarbeiten, dass Patientinnen und Patienten medizinisch besser behandelt werden. Kommt die Organisation nicht zustande oder funktioniert sie ungenügend, kann der Bundesrat eingreifen. Dies schlägt die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) vor.

Bandenmässige Opferstock- und Ladendiebstähle aufgedeckt

Im Zuge mehrmonatiger Ermittlungen ist es der Kantonspolizei Bern gelungen, fünf Personen zu ermitteln, welche im Kanton Bern, der Zentral- und Westschweiz zahlreiche banden- und gewerbsmässige Opferstock- und Ladendiebstähle sowie weitere Delikte verübt haben dürften. Sie werden sich vor der Justiz zu verantworten haben.
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Armeebotschaft 2019: Verbessern und modernisieren

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Februar 2019 die Armeebotschaft 2019 zuhanden des Parlaments verabschiedet. Er setzt dabei mit den beantragten Verpflichtungskrediten zwei Schwerpunkte: Erstens will er die Mittel der Aufklärung verbessern und zweitens die Logistik der Armee modernisieren.
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Raub auf Poststelle in Dübendorf

Ein bewaffneter Mann hat am Dienstagabend in Dübendorf in einer Poststelle zwei Angestellte bedroht und mehrere hundert Franken erbeutet. Verletzt wurde niemand.

Stabilisierung der AHV

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Februar 2019 die Vernehmlassungsergebnisse zur Stabilisierung der AHV (AHV 21) zur Kenntnis genommen. Die Notwendigkeit und Dringlichkeit einer Reform der 1. Säule sind unbestritten, die Meinungen zu den Reformmassnahmen gehen jedoch auseinander
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Auto kracht in Brückengeländer

Ein alkoholisierter Autofahrer prallte am Dienstag im Kanton Aargau gegen ein Brückengeländer. Der 71-jährige Unfallfahrer blieb dabei unverletzt. Die Kantonspolizei nahm ihm den Führerausweis umgehend ab.

Bundesrätin Sommaruga reist nach Afrika

Die erste Auslandreise als Umweltministerin führt Bundesrätin Sommaruga nach Afrika.
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Motorradfahrer in Seuzach tödlich verunfallt

Bei einem Verkehrsunfall hat sich am Dienstagabend im Kanton Zürich ein Motorradfahrer tödlich verletzt.
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Luchs und Biber vor Regulierungswut vorerst gerettet

Die Umweltkommission des nationalrates schliesst sich in ihren Beratungen zum Jagdgesetz in weiten Teilen dem Ständerat an. Allerdings streicht sie den Luchs und den Biber aus der Vorlage. Für sie soll keine ausdrückliche Möglichkeit der Bestandesregulierung vorgesehen werden.
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Crans-Montana: 244 Helfer im Einsatz

Am Dienstagnachmittag ereignete sich im Kanton Wallis ein Lawinenniedergang, bei dem mehrere Personen auf der Skipiste «Plaine-Morte» verschüttet wurden. Die Suche ist gegenwärtig noch im Gang.