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Schweiz

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62 Prozent erneuerbare Energien aus Schweizer Steckdosen

Der Strom aus Schweizer Steckdosen stammt zu rund 62% aus erneuerbaren Energien: zu 56% aus Grosswasserkraft und zu rund 6% aus Photovoltaik, Wind, Kleinwasserkraft und Biomasse. 17% stammen aus Kernenergie und weniger als 2% aus Abfällen und fossilen Energieträgern. Für 19% des gelieferten Stroms sind Herkunft und Zusammensetzung nicht überprüfbar. Dies zeigen die Daten zur Stromkennzeichnung im Jahr 2016.
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Elektronische Auszählung von Stimmen?

Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates begrüsst die grundsätzlich positive Aufnahme ihrer Empfehlungen durch den Bundesrat. Dennoch ersucht sie den Bundesrat im am Freitag veröffentlichten Kurzbericht um eine vertiefte Stellungnahme, da sie gewisse Aspekte der Argumentation des Bundesrates nicht zu überzeugen vermochten. Dabei geht es insbesondere um die periodische Überprüfung der Betriebskonzepte zum Einsatz technischer Hilfsmittel zur Auszählung von Stimmen....
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Spatenstich für Bahnstrecke Zürich-München

Die beiden Metropolen Zürich und München sollen ab Ende 2020 mit dem Zug in einer Fahrzeit von rund dreieinhalb Stunden verbunden sein. Hierfür muss die Strecke ausgebaut und durchgehend elektrifiziert werden. Die Schweiz unterstützt das Projekt mit einem rückzahlbaren Darlehen von 50 Millionen Euro. In Memmingen (D) fand heute der Spatenstich für die Hauptbauarbeiten auf deutschem Boden statt. ...
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190 Millionen Franken Einsparungen bei Arzneimitteln

Im Jahr 2017 resultierten aus der dreijährlichen Überprüfung der Arzneimittel der Spezialitätenliste Einsparungen von rund 190 Millionen Franken. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die Preise von mehr als 400 Arzneimitteln um durchschnittlich rund 18 Prozent gesenkt. ...
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Massiver Anstieg der Sozialhilfeausgaben

Die Ausgaben für Sozialhilfe im engeren Sinn - auch wirtschaftliche Sozialhilfe genannt - stiegen 2016 nominal um 3,9% auf 2,7 Milliarden Franken an. 2015 hatte die Zunahme bei 2,1%, 2014 bei 5,6% gelegen. ...
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Botschaft zur Beseitigung der Heiratsstrafe verabschiedet

Die Heiratsstrafe bei der direkten Bundessteuer soll beseitigt werden. Das beantragt der Bundesrat in seiner Botschaft zur Ehepaarbesteuerung, die er an seiner Sitzung vom 21. März 2018 verabschiedet hat. Damit soll eine jahrzehntelange Kontroverse beendet und die verfassungswidrige Mehrbelastung der betroffenen Ehepaare aufgehoben werden. Die Vorlage führt zu jährlichen Mindereinnahmen bei der direkten Bundessteuer von rund 1,15 Milliarden Franken. ...
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Änderungen der Bewilligungsverordnung für Arzneimittel

Das Eidgenössische Departement des Innern hat am 20. März 2018 die Vernehmlassung zu den Änderungen der Arzneimittel-Bewilligungsverordnung (AMBV) eröffnet. Mit dieser Revision sollen die Qualität und die Sicherheit von Arzneimitteln erhöht werden. ...
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G20 Finanzministertreffen in Argentinien

Das erste Treffen der G20-Finanzminister und Notenbankgouverneure unter argentinischer Präsidentschaft und mit der Schweiz als Gastland, fand am 19. und 20. März in Buenos Aires statt....
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APK-N besorgt über Lage in Syrien

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat sich mit der Situation im Norden Syriens befasst und ruft die bewaffneten Akteure in der Region zur Waffenruhe auf. Vorgängig hatte sie vom aussenpolitischen Bericht 2017 des Bundesrates Kenntnis genommen. ...
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Bundesrat trifft St. Galler Bevölkerung

Am Mittwoch, 28. März, wird der Bundesrat eine ordentliche Sitzung «extra muros» in St. Gallen abhalten. Gegen Ende Vormittag ist im Stadtzentrum eine Begegnung mit der St. Galler Bevölkerung und dem St. Galler Regierungsrat vorgesehen. Seit 2010 ist dies das 13. Mal, dass der Bundesrat seine wöchentliche Sitzung ausserhalb des Bundeshauses, in einem Kanton, abhält. ...
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Diebstähle ab Baustellen – Aufruf zur Wachsamkeit

Im Kanton Solothurn wurden in Dulliken, Gretzenbach und Schönenwerd seit Anfang April 2018 ab mehreren Baustellen diverse Kupferkabel entwendet. Die Polizei bittet die Bevölkerung und Baufirmen um erhöhte Aufmerksamkeit.

Bundesrätin Leuthard in Leipzig

Bundesrätin Doris Leuthard reist am 23. Mai 2018 nach Leipzig, um an einem von der Schweiz und Deutschland organisierten Treffen mit Verkehrsministern teilzunehmen. Es findet am Rande des Internationalen Transportforums (ITF) statt und dient dazu, die Lehren aus dem wochenlangen Unterbruch der Rheintalbahn zu ziehen und Massnahmen zur besseren Bewältigung solcher Störungen zu treffen.
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Völkerrechtliche Verträge: Bundesrat soll entmachtet werden

Die umstrittene Frage, wer für die Kündigung wichtiger völkerrechtlicher Verträge zuständig ist, soll durch das Gesetz geklärt werden. Der Bundesrat glaubt immer noch, er sei allein zuständig. Nach dem Gesetzesentwurf der Staatspolitischen Kommission (SPK) des Ständerates soll die Kündigung oder Änderung wichtiger Verträge durch das Parlament oder im Falle eines Referendums durch das Volk genehmigt werden müssen, analog der geltenden Regelung für den Abschluss solcher Verträge.
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Fürsorgerische Zwangsmassnahmen: Bundesrätin sagt Danke

Der Runde Tisch für die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 hat nach Erfüllung seiner Aufgabe bereits im Februar die letzte Sitzung abgehalten. An einem Anlass in Bern hat Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Donnerstag allen Mitwirkenden für ihren wertvollen Einsatz gedankt.
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Kosmetikartikel für mehrere 10‘000 CHF gestohlen

In der Nacht auf Dienstag brachen unbekannte Täter in eine Apotheke im Kreis 7 ein und entwendeten Kosmetikartikel. Die Stadtpolizei Zürich sucht Zeuginnen und Zeugen.
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Pilot der Air Zermatt verletzt

Am Mittwochvormittag kam es im Kanton Wallis bei einem Trainingsflug zu einem Flugunfall. Ein Helikopter der Air Zermatt stürzte, nachdem dieser ein Kabel touchiert hatte, zwischen Raron und Visp in einen Baggersee. Der Pilot wurde verletzt ins Inselspital Bern eingeliefert.

34 mal Rotlicht in 90 Minuten missachtet

Die Polizei Basel-Landschaft führte gestern Dienstagabend auf der Autobahn A2 eine Verkehrskontrolle mit Schwerpunkt Nichtbeachten eines Lichtsignals durch. Dabei konnten innerhalb von 90 Minuten 34 Übertretungen festgestellt werden.

Vier Schwarzarbeiter in Zürich verhaftet

Die Kantonspolizei Zürich hat Mittwochmorgen im Zürcher Kreis 5 vier Männer wegen Verdachts der Schwarzarbeit festgenommen.
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Zwei Brände innerhalb einer Stunde in Otelfingen

Bei einem Brand einer Scheune sowie einem weiteren Brand in einer öffentlichen Toilette ist am Dienstagmittag im Kanton Zürich in Otelfingen ein Sachschaden von mehreren zehntausend Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.
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Der Bundesrat verurteilt israelische Gewalt in Gaza

Der Bundesrat verfolgt die Demonstrationen im Gazastreifen im Rahmen des «Marsches der Rückkehr» mit Sorge und verurteilt den Einsatz von Gewalt seitens Israels, der bereits zu Dutzenden Toten, darunter Kinder, und Tausenden Verletzten geführt hat.