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Schweiz

WHO-Generaldirektor in Bern empfangen

Bundespräsidentin Doris Leuthard und Bundesrat Alain Berset haben gestern den neuen Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation WHO, den Äthiopier Tedros Adhanom Ghebreyesus, in Bern zu Gesprächen empfangen.
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Schweizerische Hochseeschiffe bleiben Thema

Die Geschäftsprüfungskommissionen der eidg. Räte (GPK-N/S) haben entschieden, die Thematik zur den Bürgschaften des Bundes betr. die Hochseeschifffahrt zu vertiefen....
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Austausch über Freizügigkeitsabkommen

Am Montag 3. Juli 2017 fand in Brüssel die jährliche Sitzung des Gemischten Ausschusses zum Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA) zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) statt. Die Delegationen diskutierten verschiedene Fragen zur Anwendung des FZA. Die Schweizer Delegation informierte zudem über die Eröffnung der Vernehmlassung zu den Verordnungsänderungen zur Umsetzung des Zuwanderungsartikels 121a der Bundesverfassung. ...
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Schweiz an Versammlung der OSZE

Die Schweizer Delegation bei der parlamentarischen Versammlung der OSZE (PV OSZE) nimmt an der 26. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung teil, die dieses Jahr vom 5. bis 9. Juli in Minsk (Belarus) stattfindet. Die wichtigsten Themen werden gemäss der von Ständerat Filippo Lombardi (CVP, TI) angeführten Delegation die Flüchtlingskrise und die Aktivitäten der privaten Sicherheits- und Militärfirmen sein. ...
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Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates hat sich im Beisein von Bundesrätin Simonetta Sommaruga über den Stand der Arbeiten bei der geplanten Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (URG) informieren lassen. Gemäss Artikel 1 des URG regelt dieses insbesondere den Schutz der Urheber von Werken der Literatur und der Kunst, den Schutz der ausübenden Künstler sowie der Hersteller von Ton- und Tonbildträgern. ...
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Ernährungssicherheit: Bundesrat für Gegenentwurf

Am 24. September 2017 entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über den Bundesbeschluss über Ernährungssicherheit .Dem Bundesrat ist die Ernährungssicherheit ein grosses Anliegen. Er befürwortet deshalb den Gegenentwurf des Parlaments zur Initiative des Schweizer Bauernverbandes und empfiehlt den Bundesbeschluss zur Annahme. ...
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Gewalt an Sportveranstaltungen verhindern

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 die Vernehmlassung für das totalrevidierte Übereinkommen des Europarats gegen Gewalt bei Sportveranstaltungen eröffnet...
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Bericht über systemrelevante Banken verabschiedet

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 den Evaluationsbericht zu den systemrelevanten Banken verabschiedet. Darin kommt er zum Schluss, dass das Regulierungsmodell nicht grundlegend angepasst werden muss. Gone-concern-Kapitalanforderungen sollen neu nicht nur für die beiden Grossbanken, sondern auch für die inlandorientierten systemrelevanten Banken bestehen. ...
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Bundesrat verabschiedet das Konzept Windenergie

An seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 hat der Bundesrat das Konzept Windenergie verabschiedet. Es legt fest, wie die Bundesinteressen bei der Planung von Windenergieanlagen zu berücksichtigen sind und zeigt mögliche Räume mit Potenzial zur Nutzung von Windenergie auf. Planungs- und Projektträger verfügen damit über eine Entscheid- und Planungshilfe. ...
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Kommission wünscht schnelles Inkrafttreten des NDG

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates ist gegen einen Aufschub des Inkrafttretens und spricht sich für eine rasche Inkraftsetzung des NDG und der dazugehörigen Verordnungen aus. ...
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Was gibt es Neues ?

Vornamen: Muhammad verdrängt William

In England und Wales taucht der männliche Vorname "Muhammad" zum fünften Mal unter den Top 10 bei den Namen für Babys auf.
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Bundesrat stellt neue Departementsverteilung vor

Der Bundesrat hat am 22. September 2017, in seiner neuen Zusammensetzung, die Verteilung der sieben Departemente vorgenommen und die Stellvertretungen geregelt.
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Anwendungsanpassung beim Besitz von Cannabis bei Erwachsenen

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung: Die Polizeien im Kanton Zürich passen ihre Praxis beim Besitz geringfügiger Mengen von Cannabis bei Erwachsenen vorläufig an.
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Pratteln BL: Zwei Fahrzeuge bei Brand zerstört

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag, um kurz vor 02.00 Uhr, brannten an der Oberfeldstrasse in Pratteln BL zwei Autos komplett aus. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht Zeugen.
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Mehrere Anhaltungen bei Eishockey-Spiel

Gestern kam es im Kanton Wallis nach der Begegnung zwischen dem HC Sitten und dem Genf-Servette HC für den Schweizer- Eishockey Cup zu Auschreitungen vor der Eishalle. Mehrere Personen wurden angehalten.
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Notfallübung mit dem Atomkraftwerk Mühleberg

Unter der Leitung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz BABS wird vom 26. bis 28. September im Rahmen der Gesamtnotfallübung 2017 der Notfallschutz für das Atomkraftwerk Mühleberg überprüft.
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Interparlamentarisches Treffen Schweiz-EU

Am 21. und 22. September treffen sich die für die Beziehungen zueinander zuständigen Delegationen der Schweizerischen Bundesversammlung und des Europäischen Parlaments zum 36. interparlamentarischen Jahrestreffen in Unterägeri (ZG).
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Keine Lohndiskriminierung der Zürcher Kindergartenlehrkräfte

Das Bundesgericht weist eine Beschwerde von Berufsverbänden und Einzelpersonen gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich ab, mit dem dieses 2016 eine geschlechtsbedingte Lohndiskriminierung der Kindergartenlehrkräfte verneint hatte. Die mit der Volksschulreform von 2008 vorgenommene neue Lohneinreihung der Kindergartenlehrkräfte ist nicht zu beanstanden.
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Stadt Bern: Grosser Empfang im Rathaus

Anlässlich des 600-Jahr-Jubiläums des Rathauses haben der Regierungsrat des Kantons Bern und der Gemeinderat der Stadt Bern das diplomatische Corps sowie Mitglieder des National- und Ständerats im Rathaus Bern empfangen.
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Wahlfranchisen für drei Jahre behalten ?

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates will die Selbstverantwortung im Bereich der Krankenversicherung fördern und schlägt deshalb eine dreijährige Vertragsdauer für Versicherungen mit Wahlfranchisen vor.