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Schweiz

Moderate Erhöhung der Studiengebühren

Die Studiengebühren an der ETH Zürich und an der EPFL werden lediglich um 300 Franken jährlich und nicht wie vorgesehen um 500 Franken erhöht. Dies entschied der ETH-Rat nach einer Anhörung im ETH-Bereich, einer Ämterkonsultation, internen Abklärungen zu Abfederungs­massnahmen sowie Diskussionen mit politischen Parteien.
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Schweiz und EU passen Versicherungsabkommen an

Die Schweiz und die EU passen ihr seit 1989 bestehendes Direktversicherungsabkommen an neue regulatorische Anforderungen an. Der Gemischte Ausschuss mit Vertretern beider Seiten hat die Änderungen am 3. Juli 2018 beschlossen und in Kraft gesetzt. Damit entspricht das Abkommen auch künftig den Bedürfnissen der Schweizer Versicherungswirtschaft. ...
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Nur Kleintäter sollen eine Wiedergutmachung leisten

Künftig soll ein Täter nur noch in leichteren Fällen eine Wiedergutmachung leisten und damit eine Strafbefreiung erwirken können. Die Rechtskommission des Nationalrates (RK-N) will den Anwendungsbereich der Wiedergutmachung im Strafrecht enger fassen. ...
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Verstärkte Anstrengungen im Bereich Cyber-Sicherheit

Der Bund intensiviert seine Anstrengungen bei der Prävention und der Bekämpfung von Cyber-Risiken. Im Hinblick auf den Aufbau eines entsprechenden Kompetenzzentrums hat der Bundesrat an seiner Sitzung erste Grundsatzentscheide gefällt und verschiedene Aufträge erteilt. Definitiv entscheiden wird er Ende 2018. ...
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Verdächtiger Gegenstand vor jüdischer Einrichtung war harmlos

Am Dienstagnachmittag wurde vor einer jüdischen Einrichtung im Zürcher Kreis 2 ein verdächtiger Gegenstand festgestellt. Aufgrund der Meldung rückte die Stadtpolizei mit mehreren Patrouillenfahrzeugen aus. ...
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Erfolgreiche Arbeitsmarktintegration von EU-Bürgern

Die Wanderungsbilanz von EU/EFTA-Staatsangehörigen lag 2017 bei 31'250 Personen und damit deutlich unter dem langjährigen Durchschnitt. Der tiefe Wert spiegelt das bis Ende 2017 noch verhaltene Beschäftigungswachstum in der Schweiz und die anziehende Konjunktur im EU-Raum. Die Zuwanderung im Rahmen der Personenfreizügigkeit ist weiterhin auf die Bedürfnisse der Wirtschaft ausgerichtet; die Arbeitsmarktintegration der zugewanderten Personen gelingt dabei gut. ...
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Netzneutralität soll im Gesetz verankert werden

Auch wenn die Schweiz schon seit Langem politisch nicht mehr neutral ist, wenigstens im Netz soll die Neutralität vorhanden sein. Die Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen hat die Detailberatung zur FMG-Revision aufgenommen und beantragt punktuell Anpassungen der Vorlage, insbesondere bezüglich der Netzneutralität. Sie ist der Ansicht, dass Informationen bei fernmeldetechnischen Übertragungen nicht unterschiedlich behandelt werden dürfen. ...
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Höhere Fachschulen: Anerkennung von Bildungsgängen und Abschlüssen

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates hat im Mai eine Motion eingereicht, mit welcher die höheren Fachschulen in der «Bildungslandschaft Schweiz» neu positioniert werden sollen....
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Bauernverband ersetzt Marke und Slogan

Nach 20 Jahren „Gut, gibt’s die Schweizer Bauern“ verabschiedet sich der Schweizer Bauernverband vom beliebten Kampagnenslogan und dem dazugehörenden Landwirtschaftskreuz. An dessen Stelle tritt neu die Marke „Schweizer Bauern“ begleitet vom Slogan „Von hier, von Herzen“. Auch die Werbelinie mit den Plakaten kommt in einem frischen Kleid daher: Neu erklären die Bäuerinnen und Bauern selber, welche Leistungen sie für die Schweizer Bevölkerung erbringen....
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Fair-Food-Initiative: Wenn zwei das Gleiche wollen, ist es noch lange nicht dasselbe

Der Bundesrat erachtet eine neue Verfassungsbestimmung als unnötig, auch wenn er die Anliegen der Initiative «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)» grundsätzlich teilt. Trotzdem empfiehlt er die Ablehnung. ...
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Was gibt es Neues ?

Frau nach Streit in Winterthur schwer verletzt

Bei einem Streit zwischen einem Ehepaar in deren Wohnung ist in der Nacht auf Samstag in Winterthur die Frau schwer verletzt worden. Der mutmassliche Täter ist festgenommen worden.

Sozialhilfegesetz Kanton Bern: Mehrheit gegen ein würdiges Leben

Die Mehrheit der Gesundheits- und Sozialkommission (GSoK) beantragt dem Grossen Rat, den Stimmberechtigten den Volksvorschlag zum Sozialhilfegesetz zur Ablehnung zu empfehlen. Sie unterstützt die vom Grossen Rat verabschiedete Gesetzesänderung mit der darin vorgesehenen Kürzung des Grundbedarfs in der wirtschaftlichen Sozialhilfe.
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2 Tote und zwei Verletzte bei Verkehrsunfall

Am späten Samstagabend kam es im Kanton Solothurn zu einem schweren Verkehrsunfall. Zwei Personen sind dabei noch auf der Unfallstelle verstorben, zwei weitere Personen mussten schwer verletzt in ein Spital gebracht werden.
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Mann wird Opfer von Tötungsdelikt - 3 Verletzte

In der Nacht auf Sonntag ist im Kanton Bern ein Mann Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Ein tatverdächtiger junger Mann wurde festgenommen. Er wird verdächtigt, sowohl den tödlich verletzten Mann als auch vorgängig drei Mitbewohner in einem Haus in Tramelan angegriffen zu haben. Ermittlungen zur Klärung der Ereignisse sind im Gang.

Aufhebung der Ausfuhrbeiträge per 1. Januar 2019

Die Gesetzesänderungen zur Aufhebung der Ausfuhrbeiträge («Schoggigesetz») treten per 1. Januar 2019 in Kraft. Dies hat der Bundesrat am 21. September 2018 beschlossen. Ausserdem hat er entschieden, Begleitmassnahmen zum Erhalt von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung in der Nahrungsmittelproduktion umzusetzen.
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Unfall mit Motorrad fordert schwer Verletzten

Am späten Donnerstagabend hat sich auf der Autobahn A3 (Gemeindegebiet Horgen) ein Motorradfahrer bei einem Unfall schwer verletzt.
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Mittags schon unter Alkoholeinfluss und Unfall verursacht

Eine alkoholisierte Autofahrerin verursachte am Donnerstagmittag im Kanton Aargau einen Selbstunfall. Die 51-jährige Schweizerin blieb unverletzt. Die Kantonspolizei nahm ihr den Führerausweis ab.

Zürich: Seebad Utoquai bis zum 30. September offen

Das Seebad Utoquai bleibt bis und mit Sonntag, 30. September, geöffnet. Auch das Sportabo Saison bleibt bis zu diesem Datum gültig. In den Bädern Mythenquai, Stadthausquai, Tiefenbrunnen, Seebach und Allenmoos geht die Badesaison diese Woche zu Ende.

Mann in Bern mit Messer bedroht und beraubt

In der Nacht auf Samstag ist in Bern ein Mann von drei Unbekannten mit einem Messer bedroht und beraubt worden. Die Täter entwendeten Wertsachen und flüchteten zu Fuss. Das Opfer wurde leicht verletzt. Die Kantonspolizei Bern sucht Zeugen.
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Risiken von 5G Netzen werden analysiert

Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat entschieden, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die über den Bereich Mobilfunk und Strahlung diskutieren wird. Sie soll insbesondere Bedürfnisse und Risiken beim Aufbau von 5G Netzen analysieren und bis Mitte 2019 einen Bericht mit Empfehlungen dazu verfassen. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) wird die Arbeitsgruppe leiten.