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Schweiz

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Deutschsprachige Staatsoberhäupter in Luxemburg

Bundespräsidentin Doris Leuthard und die Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Staaten haben sich am jährlichen Sechserteffen schwerpunktmässig über den Themenkomplex „Immigration und Integration“ ausgetauscht. Ausserdem standen am Mittwoch, 27. September 2017, politische Prioritäten der einzelnen Staaten auf der Agenda der Arbeitsgespräche. Das informelle Sechsertreffen, das dieses Jahr in Luxemburg stattfindet, dient der Kontaktpflege und dem gegenseitigen Austausch.

Inspektion zur Sistierung von Bodluv abgeschlossen

Die Geschäftsprüfungskommissionen der eidg. Räte äussern sich in ihrem gestern verabschiedeten Bericht kritisch zur Stellungnahme des Bundesrates. Angesichts der Neuinitiierung des Projekts zur Beschaffung eines Systems zur bodengestützten Luftverteidigung haben sie aber dennoch beschlossen, ihre Inspektion abzuschliessen. ...
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Neues Luftpolizeiabkommen mit Österreich

Bundesrat Guy Parmelin und der österreichische Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil unterzeichnen am 28. September 2017 in Salzburg ein Abkommen, das die Zusammenarbeit im Luftpolizeidienst verbessert. ...
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Inspektion zu den Hochseeschifffahrts-Bürgschaften

Die Geschäftsprüfungskommissionen der eidg. Räte haben an ihrer Sitzung beschlossen, im Rahmen einer Inspektion zu den Hochseeschifffahrts-Bürgschaften insbesondere Fragen zur departementalen Aufsicht und zum Risikomanagement zu klären. ...
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MWST-Sätze sinken ab dem 1. Januar 2018

Am Sonntag, 24. September 2017, haben die Schweizer Stimmberechtigten die Vorlage «Altersvorsorge 2020» an der Urne abgelehnt. Deswegen sinken die MWST-Sätze ab dem 1. Januar 2018....
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Vote électronique wird ausgeweitet

Anlässlich der eidgenössischen Volksabstimmung vom 24. September 2017 haben die Kantone St.Gallen und Aargau die elektronische Stimmabgabe wieder angeboten. Die beiden Kantone hatten den elektronischen Stimmkanal zum letzten Mal im Jahr 2015 eingesetzt. Der Kanton Freiburg bietet die elektronische Stimmabgabe bereits seit November 2016 wieder an. Zum ersten Mal konnten in den Kantonen St.Gallen und Freiburg auch Inlandschweizer Stimmberechtigte elektronisch abstimmen. ...
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Bundesrat stellt neue Departementsverteilung vor

Der Bundesrat hat am 22. September 2017, in seiner neuen Zusammensetzung, die Verteilung der sieben Departemente vorgenommen und die Stellvertretungen geregelt. ...
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Interparlamentarisches Treffen Schweiz-EU

Am 21. und 22. September treffen sich die für die Beziehungen zueinander zuständigen Delegationen der Schweizerischen Bundesversammlung und des Europäischen Parlaments zum 36. interparlamentarischen Jahrestreffen in Unterägeri (ZG)....
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Keine Lohndiskriminierung der Zürcher Kindergartenlehrkräfte

Das Bundesgericht weist eine Beschwerde von Berufsverbänden und Einzelpersonen gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich ab, mit dem dieses 2016 eine geschlechtsbedingte Lohndiskriminierung der Kindergartenlehrkräfte verneint hatte. Die mit der Volksschulreform von 2008 vorgenommene neue Lohneinreihung der Kindergartenlehrkräfte ist nicht zu beanstanden....
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Wahlfranchisen für drei Jahre behalten ?

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates will die Selbstverantwortung im Bereich der Krankenversicherung fördern und schlägt deshalb eine dreijährige Vertragsdauer für Versicherungen mit Wahlfranchisen vor....
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Vorsicht vor Einbrechern im Aargau!

Am vergangenen Wochenende waren Einbrecher im Aargau vermehrt aktiv. Die Kantonspolizei Aargau mahnt zu erhöhter Wachsamkeit und rät, die eigenen Schutzvorkehrungen zu überprüfen.

Mehrfamilienhaus nach Brand unbewohnbar

Im Kanton Bern ist am Sonntagabend ist in einem Mehrfamilienhaus in Herzogenbuchsee ein Brand ausgebrochen. Es konnte durch die umgehend ausgerückten Feuerwehren gelöscht werden. Verletzt wurde niemand. Das Gebäude ist derzeit unbewohnbar. Die Kantonspolizei Bern hat Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen.
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Berner Weinjahr im Zeichen der Extreme

Dank idealen Erntebedingungen ist der Zuckergehalt des Berner Traubenguts des Jahrgangs 2017 überdurchschnittlich gut. Wetterkapriolen stellten Winzerinnen und Winzer jedoch vor grosse Herausforderungen: Der Frost im Frühling sowie Hagel und Trockenheit im Sommer sorgten für geringere Erträge, so dass die Ernte im Kanton Bern 17 Prozent unter dem zehnjährigen Mittel liegt.
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Tessin: Fall von Newcastle-Krankheit bestätigt

Der Verdacht auf Newcastle-Krankheit auf einem Legehennenbetrieb im Südtessin hat sich bestätigt. Es handelt sich um eine hochansteckende Virus-Erkrankung, die verschiedene Vogelarten betreffen kann. Wie die Tierseuchenverordnung (TSV) vorschreibt, werden alle Hennen des betroffenen Betriebs getötet. Für Konsumentinnen und Konsumenten besteht keinerlei Gefahr.
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Selbstunfall mit Personenwagen in Dietikon - Zeugenaufruf

Bei einem Selbstunfall mit einem Personenwagen sind am frühen Sonntagmorgen in Dietikon der Personen leicht verletzt worden.

Rotlicht missachtet – Lastwagen zusammengestossen

Weil ein Chauffeur das Rotlicht missachtete, stiessen im Kanton Aargau gestern Morgen in Stein zwei Lastwagen zusammen. Beide Lenker wurden leicht verletzt. Im Bereich des Grenzübergangs kam es während Stunden zu Verkehrsbehinderungen.
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Keine Abschwächung der Meldepflicht für freie Stellen

Die «Masseneinwanderungsinitiative» scheint sich nicht ohne bürokratischen Mehraufwand für die Wirtschaft umsetzen zu lassen. Die Kommission des Ständerates wendet sich gegen die Versuche, die Meldepflicht für freie Stellen bei überdurchschnittlicher Arbeitslosigkeit abzuschwächen.
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Ambulanzfahrzeug kollidiert mit Auto

Im Kanton Solothurn kollidierte am gestrigen Donnerstagabend auf der Hauptgasse in Härkingen ein Ambulanzfahrzeug mit einem Personenwagen. Zur Zeit der Kollision war das Fahrzeug nicht im Einsatz. Aufgrund unterschiedlicher Aussagen sucht die Polizei Zeugen.

Basel-Stadt: 155 mangelhafte Fahrräder festgestellt

Mit einer Präventionsaktion beim Claraplatz hat die Kantonspolizei Basel-Stadt am Donnerstagabend Velofahrerinnen und -fahrer, aber auch Fussgängerinnen und Fussgänger darauf sensibilisiert, wie wichtig eine gute Sichtbarkeit namentlich beim Eindunkeln und in der Nacht sind. Sie hat rund 600 Fahrräder per Augenschein auf die vorhandene Beleuchtung kontrolliert; rund ein Viertel der Fahrräder nahm sie genauer unter die Lupe.
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Mann schwer verletzt aufgefunden

Rettungsdienst und Polizei fanden am Dienstagabend in einer Wohnung in Döttingen einen schwer verletzten Mann. Noch ist unklar, was genau passierte. Die Kantonspolizei sucht Augenzeugen.