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Schweiz

Unterlagen über nachrichtelose Vermögen im BAR verfügbar

Das Schweizerische Bundesarchiv (BAR) hat 2016 einen Teil der Unterlagen des Claims Resolution Tribunal (CRT), des Schiedsgerichts für nachrichtenlose Konten, übernommen. Diese Unterlagen sind nun in die Bestände des BAR integriert und auf www.swiss-archives.ch recherchierbar.
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Bundespräsidentin reist nach Kroatien

Bundespräsidentin Doris Leuthard reist am Dienstag, 25. April 2017, für einen offiziellen Besuch in die kroatische Hauptstadt Zagreb. Im Zentrum der Gespräche mit Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović und Premierminister Andrej Plenković werden bilaterale Fragen sowie die Europapolitik stehen. Die Schweiz und Kroatien feiern dieses Jahr das 25-jährige Jubiläum ihrer diplomatischen Beziehungen. ...
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VBS gewinnt 2 x Gold am WorldMediaFestival

Das Zentrum elektronische Medien ZEM hat am WorldMediaFestival gleich zwei begehrte Auszeichnungen erringen können: je einen „intermedia-globe GOLD“ Award für die Produktionen „Der steile Weg zum Gipfel - Der Gebirgsspezialist der Schweizer Armee“ in der Kategorie Public Relations: Recruiting und für „Im Visier – Wirtschaftsspionage in der Schweiz“ in der Kategorie Public Relations: Public Information. ...
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Waldeigentümer für neues Energiegesetz!

WaldSchweiz unterstützt die Energiestrategie 2050, über die am 21. Mai im Rahmen des neuen Energiegesetzes abgestimmt wird: JA zu mehr einheimischer Wertschöpfung, JA zu einer unabhängigeren Schweiz!...
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Schweiz in UNO-Kommission für Betäubungsmittel

Die Schweiz wurde am 19. April 2017 von den Mitgliedstaaten des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen (ECOSOC) als Mitglied der Betäubungsmittelkommission der Vereinten Nationen gewählt. Somit wird sie ab Jahresbeginn 2018 erneut für vier Jahre im wichtigsten UNO-Gremium im Bereich der Drogenpolitik Einsitz nehmen. ...
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Abkommen mit China tritt in Kraft

Das Sozialversicherungsabkommen zwischen der Schweiz und China tritt am 19. Juni 2017 in Kraft, nachdem die parlamentarischen Genehmigungsverfahren in beiden Staaten nun abgeschlossen sind. Es bringt insbesondere Erleichterungen für Arbeitgebende und ihre Angestellten, wenn diese für eine begrenzte Dauer im anderen Staat tätig sind. ...
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Nationaler Aktionsplan gegen Menschenhandel verabschiedet

fedpol hat den zweiten Nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Menschenhandel veröffentlicht. Der neue Aktionsplan legt die strategischen Schwerpunkte für die Jahre 2017–2020 fest und schlägt 28 konkrete und gezielte Massnahmen zur Bekämpfung dieses menschenverachtenden Verbrechens vor....
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Verlängerung des MWST-Sondersatzes für Beherbergungsleistungen

Der Bundesrat ist mit einer weiteren befristeten Verlängerung des Mehrwertsteuer-Sondersatzes von 3,8 Prozent für Beherbergungsleistungen bis Ende 2027 einverstanden. An seiner Sitzung vom 12. April hat er seine Stellungnahme zuhanden des Parlaments verabschiedet. ...
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Bundesrat setzt Terrorismusbekämpfung fort

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom Mittwoch, 12. April 2017, beschlossen, die 70 Stellen im Bereich Terrorismusbekämpfung, die er 2015 auf drei Jahre befristet geschaffen hat, unbefristet weiterzuführen. ...
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Abstimmungsvorlagen für den 24. September

Der Bundesrat hat entschieden, am 24. September 2017 drei Vorlagen zur Abstimmung zu bringen. Bei einer Vorlage ist noch offen, ob das Referendum zustande kommen wird und ob sie damit tatsächlich zur Abstimmung gelangt. ...
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Gesetzesänderungen gegen den Terrorismus

Justiz und Polizei sollen künftig besser gegen Handlungen vorgehen können, welche die Gefahr eines terroristischen Anschlags erhöhen. Das Strafrecht und weitere Gesetze, die der Strafverfolgung dienen, sollen deshalb gezielt angepasst werden.
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Visp: Tödlicher Gleitschirmunfall

Am gestrigen Mittwoch, kurz nach 17:00, ereignete sich im Kanton Wallis in der Region Eyholzerwald oberhalb Visp ein tödlicher Gleitschirmunfall.
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Frostschäden: Zinslose Darlehen für Betroffene

Landwirtschaftliche Organisationen, Vertreter der Kantone, von fondssuisse und des BLW haben sich am 19. Juni 2017 getroffen, um die Unterstützung der vom Frost betroffenen Landwirtinnen und Landwirte zu koordinieren. Im Vordergrund stehen zinslose Darlehen mit denen die Liquidität erhalten und die Betriebssituation allgemein verbessert werden kann. Beiträge von fondssuisse werden für Härtefälle ausgerichtet.

Landwirtschaft will beim Pflanzenschutz Verantwortung wahrnehmen

Da Abnehmer und Konsumenten die Latte bezüglich Produktequalität sehr hoch legen, reichen vorbeugende Massnahmen oft nicht aus. Dann kommen die Schweizer Bauern nicht um den gezielten Einsatz von Pflanzenschutzmittel herum. Der Schweizer Bauernverband engagiert sich zusammen mit seinen Mitgliedorganisationen für einen verantwortungsvollen Umgang. Er fördert entsprechende Massnahmen und unterstützt den Aktionsplan Pflanzenschutz des Bundes.
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WAK-N unterstützt Gegenentwurf zur Privatsphäre-Initiative

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrats unterstützt weiterhin den von ihr ausgearbeiteten direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative «Ja zum Schutz der Privatsphäre», der das Bankkundengeheimnis auf Verfassungsstufe heben möchte. Auch bezüglich der Abstimmungsempfehlung beantragt sie Festhalten an der Position des Nationalrats.
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Schweiz für die Verkehrssicherheit ausgezeichnet

Der European Transport Safety Council (ETSC) hat die Schweiz für ihre Bemühungen bei der Verkehrssicherheit ausgezeichnet. Am 20. Juni 2017 konnte Jürg Röthlisberger, Direktor des Bundesamts für Strassen (ASTRA), den PIN-Award 2017 für die Schweiz in Brüssel in Empfang nehmen.

Delegation auf Arbeitsbesuch in Berlin

Am 21. Juni reist die Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag für einen Arbeitsbesuch nach Berlin.
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Parlamentarier sollen nicht übermässig entlohnt sein

Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Ständerates hat Kenntnis genommen von der Studie über die Bezüge und den Arbeitsaufwand der Mitglieder der Bundesversammlung, welche kürzlich den Medien präsentiert wurde. Die Kommission ist der Ansicht, dass die Studie keinen Anlass zur grundsätzlichen Überprüfung der Einkommen der Mitglieder der Bundesversammlung gibt.
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Landwirt schwer verletzt

Bei einem Unfall mit einem Traktor hat sich am Montagabend in Hirzel ein Landwirt schwere Verletzungen zugezogen.

WBK-S gegen Einspracherecht bei der Einstufung von Berufsabschlüssen

Die ständerätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur beantragt ihrem Rat einstimmig, die Motion von Nationalrat Matthias Aebischer „Einspracherecht bei der Einstufung von Berufsabschlüssen in der Berufsbildung gemäss nationalem Qualifikationsrahmen“ abzulehnen.