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Schweiz

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Erhöhte Sicherheitsvorgaben für Flugvorführungen

Die Vorführteams der Schweizer Luftwaffe werden ab nächster Woche die Trainingskurse für die bevorstehenden Auftritte aufnehmen. Die Display-Teams werden ab Ende April wieder Auftritte im In- und Ausland absolvieren. Aufgrund des Zwischenfalls des PC-7 TEAM in St. Moritz hat die Luftwaffe die Sicherheitsvorgaben bei Auftritten erhöht.
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Billag-Mehrwertsteuer soll rückerstattet werden

Mit einer Motion verlangt die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-N), dass die Mehrwertsteuerbeträge auf den Radio- und Fernsehempfangsgebühren rückwirkend für 5 Jahre zurückbezahlt werden. ...
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WEKO: Ein Jahr voller wichtiger Entscheide

Mit seinem Leitentscheid vom 28. Juni 2016 in Sachen Gaba/Elmex hat das Bundesgericht zwei Grundsatzfragen von grosser Tragweite für die weitere Anwendung des Kartellgesetzes durch die Wettbewerbskommission (WEKO) und die Gerichte geklärt....
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Schweizer Vertretung seit 150 Jahren in Berlin

Vor 150 Jahren, am 17. April 1867, beschloss der Bundesrat, provisorisch eine schweizerische diplomatische Vertretung in Berlin zu schaffen. Seither pflegen die Schweiz und Deutschland ununterbrochen diplomatische Beziehungen. Zum Jubiläumsjahr veröffentlicht die schweizerische Botschaft eine Broschüre, die einen Überblick über die bewegte Geschichte der diplomatischen Vertretungen an den verschiedenen Standorten in Deutschland und in Berlin gibt. ...
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Dreijährige Vertragsdauer für Wahlfranchisen

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates hat einem Vorentwurf zur Änderung des Krankenversicherungsgesetzes zugestimmt. Dieser sieht vor, dass eine Wahlfranchise während drei Jahren nicht geändert werden kann. ...
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Ägypten: EDA besorgt über Anschlag auf Christen

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten äussert seine tiefe Betroffenheit über die Todesopfer und Verletzten bei zwei Anschlägen auf koptische Gemeinden in Ägypten und verurteilt die Attentate aufs Schärfste. ...
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EDA: Chemiewaffen sind ein Kriegsverbrechen

Die Schweiz verurteilt den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien aufs Schärfste. Dieser erfüllt den Tatbestand des Kriegsverbrechens. Sie fordert eine konzertierte und unverzügliche Reaktion des Sicherheitsrates und die Vermeidung einer militärischen Eskalation. ...
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Bundesrätin Sommaruga in Dänemark

Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat am Freitag Dänemark besucht. Sie traf in Kopenhagen den dänischen Justizminister Søren Pape Poulsen, mit dem sie sich namentlich über die Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus austauschte. ...
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Leuthard trifft Juncker in Brüssel

Bundespräsidentin Doris Leuthard hat sich gestern in Brüssel im Rahmen eines Arbeitsbesuchs mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, getroffen. Beim Gespräch wurden die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union erörtert. Doris Leuthard und Jean-Claude Juncker verständigten sich auf eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über alle hängigen Dossiers. ...
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Beratung des FIDLEG weitgehend abgeschlossen

Die WAK-N hat die Detailberatung des Finanzdienstleistungsgesetzes fortgesetzt. Sie beantragt in den grossen Linien Zustimmung zum Ständerat, wobei allerdings mehrere Themen umstritten waren. Dazu liegen jeweils Minderheitsanträge vor. ...
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Gesetzesänderungen gegen den Terrorismus

Justiz und Polizei sollen künftig besser gegen Handlungen vorgehen können, welche die Gefahr eines terroristischen Anschlags erhöhen. Das Strafrecht und weitere Gesetze, die der Strafverfolgung dienen, sollen deshalb gezielt angepasst werden.
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Visp: Tödlicher Gleitschirmunfall

Am gestrigen Mittwoch, kurz nach 17:00, ereignete sich im Kanton Wallis in der Region Eyholzerwald oberhalb Visp ein tödlicher Gleitschirmunfall.
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Frostschäden: Zinslose Darlehen für Betroffene

Landwirtschaftliche Organisationen, Vertreter der Kantone, von fondssuisse und des BLW haben sich am 19. Juni 2017 getroffen, um die Unterstützung der vom Frost betroffenen Landwirtinnen und Landwirte zu koordinieren. Im Vordergrund stehen zinslose Darlehen mit denen die Liquidität erhalten und die Betriebssituation allgemein verbessert werden kann. Beiträge von fondssuisse werden für Härtefälle ausgerichtet.

Landwirtschaft will beim Pflanzenschutz Verantwortung wahrnehmen

Da Abnehmer und Konsumenten die Latte bezüglich Produktequalität sehr hoch legen, reichen vorbeugende Massnahmen oft nicht aus. Dann kommen die Schweizer Bauern nicht um den gezielten Einsatz von Pflanzenschutzmittel herum. Der Schweizer Bauernverband engagiert sich zusammen mit seinen Mitgliedorganisationen für einen verantwortungsvollen Umgang. Er fördert entsprechende Massnahmen und unterstützt den Aktionsplan Pflanzenschutz des Bundes.
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WAK-N unterstützt Gegenentwurf zur Privatsphäre-Initiative

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrats unterstützt weiterhin den von ihr ausgearbeiteten direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative «Ja zum Schutz der Privatsphäre», der das Bankkundengeheimnis auf Verfassungsstufe heben möchte. Auch bezüglich der Abstimmungsempfehlung beantragt sie Festhalten an der Position des Nationalrats.
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Schweiz für die Verkehrssicherheit ausgezeichnet

Der European Transport Safety Council (ETSC) hat die Schweiz für ihre Bemühungen bei der Verkehrssicherheit ausgezeichnet. Am 20. Juni 2017 konnte Jürg Röthlisberger, Direktor des Bundesamts für Strassen (ASTRA), den PIN-Award 2017 für die Schweiz in Brüssel in Empfang nehmen.

Delegation auf Arbeitsbesuch in Berlin

Am 21. Juni reist die Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag für einen Arbeitsbesuch nach Berlin.
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Parlamentarier sollen nicht übermässig entlohnt sein

Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Ständerates hat Kenntnis genommen von der Studie über die Bezüge und den Arbeitsaufwand der Mitglieder der Bundesversammlung, welche kürzlich den Medien präsentiert wurde. Die Kommission ist der Ansicht, dass die Studie keinen Anlass zur grundsätzlichen Überprüfung der Einkommen der Mitglieder der Bundesversammlung gibt.
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Landwirt schwer verletzt

Bei einem Unfall mit einem Traktor hat sich am Montagabend in Hirzel ein Landwirt schwere Verletzungen zugezogen.

WBK-S gegen Einspracherecht bei der Einstufung von Berufsabschlüssen

Die ständerätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur beantragt ihrem Rat einstimmig, die Motion von Nationalrat Matthias Aebischer „Einspracherecht bei der Einstufung von Berufsabschlüssen in der Berufsbildung gemäss nationalem Qualifikationsrahmen“ abzulehnen.