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Schweiz

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Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates hat zwei Vorlagen zur Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes zugestimmt. Es handelt sich dabei um die Zusatzvereinbarung zum Fonds für innere Sicherheit sowie um die Übernahme der EU-Verordnung über die Europäische Grenz- und Küstenwache.

Bundesrat will Busverkehr weiterentwickeln

Der Bundesrat will den nationalen und internationalen Fernbusverkehr innerhalb des geltenden Gesetzesrahmens weiterentwickeln. Nationale Fernbuslinien sollen in das bestehende System des öffentlichen Verkehrs eingebunden werden....
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SwissSkills 2018: Nationale Berufsmeisterschaft zum Zweiten

Vom 12. bis 16. September 2018 findet mit den SwissSkills in Bern zum zweiten Mal eine nationale und übergreifende Berufsmeisterschaft statt. Die Besten der frischen Berufsabgänger messen sich und der Gewinner/die Gewinnerin darf sich „Schweizer Meister/in“ nennen. Mit dabei sind auch wiederum die Berufe der Landwirtschaft....
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Schweizer Delegation besucht Österreich und Ungarn

Eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) weilt vom 23. bis 27. Oktober 2017 für einen Informationsbesuch in Österreich und Ungarn. Neben der Pflege der bilateralen Beziehungen mit den beiden Staaten stehen auch Gespräche mit Repräsentanten von verschiedenen internationalen Organisationen, NGOs und der Wirtschaft auf dem Programm. ...
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Die Schweiz bekämpft Tuberkulose in der Ost-Ukraine

Der siebte Hilfstransport der Humanitären Hilfe der Schweiz hat heute die ostukrainische Stadt Lugansk erreicht. Übergeben wurde ein neuer Apparat zur Diagnose von Tuberkulose. Das Gerät ermöglicht eine rasche Erkennung der gefährlichen Lungenkrankheit, wodurch ihre Verbreitung eingedämmt werden kann. ...
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Schweiz verschärft Sanktionen gegenüber Nordkorea

Der Bundesrat hat am 18. Oktober 2017 die Sanktionen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) erneut verschärft. Er setzt damit die Resolutionen 2371 (2017) und 2375 (2017) des UNO-Sicherheitsrats um. Die neuen Bestimmungen treten am 18. Oktober 2017 um 18 Uhr in Kraft. ...
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Lebendspender werden finanziell besser abgesichert

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. Oktober 2017 entschieden, das revidierte Transplantationsgesetz und das Ausführungsrecht per 15. November 2017 in Kraft zu setzen. Mit den Änderungen werden Lebendspenderinnen und -spender finanziell besser abgesichert....
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Abstimmungsvorlagen für den 4. März 2018

Der Bundesrat hat entschieden, am 4. März 2018 zwei Vorlagen zur Abstimmung zu bringen. ...
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Präsidialbesuch in Portugal wegen Waldbränden verschoben

Aufgrund der verheerenden Waldbrände in Portugal und der auf drei Tage verhängten Staatstrauer haben sich die Schweiz und Portugal darauf verständigt, den für Donnerstag und Freitag dieser Woche vorgesehenen Besuch von Bundespräsidentin Doris Leuthard in Lissabon auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. ...
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Generell Tempo 50 auf Hauptverkehrsachsen?

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-N) hat an ihrer Auswärtssitzung in Winterthur der parlamentarischen Initiative von Gregor Rutz mit 13 zu 10 Stimmen Folge gegeben. Sie teilt die Ansicht des Initianten, dass auf Hauptverkehrsachsen generell Tempo 50 gelten soll und dieser Grundsatz nur aus Gründen der Sicherheit umgangen werden kann. ...
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Erleichterte Einbürgerung tritt in Kraft

Ab Mitte Februar können sich junge Ausländerinnen und Ausländer der dritten Generation, deren Familien seit Generationen in der Schweiz leben und die hier gut integriert sind, im erleichterten Verfahren einbürgern lassen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. Januar 2018 die entsprechende Änderung verabschiedet und per 15. Februar 2018 in Kraft gesetzt.
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Ukraine: Untersuchungen gegen Poroschenko gefordert

Die Ex-Staatsanwältin der Krim fordert Kiew auf, gegen den ukrainischen "Präsidenten" Petro Poroschenko Untersuchungen einzuleiten.

Beratungen zu den Beziehungen Schweiz-EU

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat sich mit Bundesrätin Doris Leuthard und Bundesrat Ignazio Cassis über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union ausgetauscht, namentlich über die Entwicklungen seit dem letzten Schweizbesuch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Sieben Verletzte bei Brand in Hotel

Im Kanton Aargau wurden bei einem Brand im ehemaligen Hotel Schützen in Laufenburg insgesamt sieben Personen verletzt. Brandstiftung steht im Vordergrund. Ein Tatverdächtiger wurde verhaftet.

Schnellfahrer bei Geschwindigkeitskontrolle angehalten

Die Kantonspolizei Zürich hat am Sonntagvormittag in Ossingen eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt und fünf Schnellfahrer gestoppt.
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Gelebte Neutralität: Chef der Armee trifft sich mit NATO - Generalstabchefs

Der Chef der Armee, Korpskommandant Philippe Rebord, reist vom 15. bis 16. Januar 2018 zum Treffen der Generalstabchefs der North Atlantic Treaty Organisation (NATO) nach Brüssel, Belgien.
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Zürich: Vater mit Kleinkind dringend gesucht

Die Kantonspolizei Zürich fahndet nach dem knapp drei Jahre alten Noah und dessen 32-jährigen Vater Ismael Garcia Oliveira. Der Mann hat das Kind anlässlich eines Besuches, für den er aus Ausland angereist ist, in der Stadt Zürich 11 am frühen Sonntagmorgen (14.1.2018) aus der Obhut der Mutter entzogen und hält sich seither an einem unbekannten Ort auf. Die Polizei bittet um Hinweise über den Aufenthaltsort der Gesuchten.
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Erheblicher Steinschlag am Forclaz-Pass

Am Samstagmorgen wurde im Kanton Wallis die Strasse zum Forclaz-Pass durch einen Steinschlag unterbrochen. Mehrere Untersuchungen sind derzeit im Gange, um allfällige Opfer ausschliessen zu können.
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Stadtpolizei Zürich verhaftet mehrere Diebe

Die Stadtpolizei Zürich im Kreis 4 fünf Personen nach Diebstählen festgenommen.

Älteres Ehepaar tot aufgefunden

Am Freitagabend wurde im Kanton Aargau wurde ein älteres Ehepaar tot in einer Wohnung aufgefunden. Nach ersten Erkenntnissen dürfte einer der Eheleute den anderen getötet und anschliessend sich selbst umgebracht haben. Die Staatsanwaltschaft eröffnete eine Untersuchung.