Palästina: Uno-Vollversammlung soll entscheiden

Falls die USA im Uno-Sicherheitsrat von ihrem Veto-Recht Gebrauch machen, um eine Aufnahme des Palästinensischen Staates in die Uno zu verhindern, wird ihr Präsident Mahmoud Abbas an die Uno-Vollversammlung appellieren.

Am Sonntag teilte der Außenminister der Autonomie, Riyad al-Malki mit,"Unser Hauptanliegen besteht darin, einen Antrag beim Weltsicherheitsrat einzureichen, wenn aber die USA ihr Veto-Recht gebrauchen, werden wir andere Varianten erwägen, zu denen auch ein Appell an die Uno-Vollversammlung gehört“, sagte der Minister im Radiosender Stimme Palästinas.

Wie Al-Malki feststellte, unterstützt eine Mehrheit der Uno-Mitgliedsstaaten eine Aufnahme Palästinas in diese Organisation und eine Anerkennung der Unabhängigkeit dieses Staates in den Grenzen von 1967.

Mit einer Aufnahme in die Uno-Vollversammlung würden die Palästinenser die Möglichkeit bekommen, ihren Status in der Uno zu verändern und zu einem Beobachterstaat zu werden. Das würde ihnen erlauben, vielen Uno-Organisationen und -Institutionen beizutreten, unter anderem dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, in dem sie Klagen gegen Israel einreichen könnten.