UNO-Klimakonferenz: Kaum Fortschritte

In der ersten Verhandlungswoche der UNO-Klimakonferenz in Durban (Südafrika) erzielten die Delegierten aus über 190 Ländern kaum Fortschritte. Die Fronten zwischen den Kyoto-Ländern, den USA, den Schwellen- und den Entwicklungsländern sind verhärtet.

Erwartungsgemäss gestalteten sich die Verhandlungen an der UNO-Klimakonferenz in Durban in der ersten Woche schwierig. „Die Fronten haben sich seit der letzten Vorbereitungskonferenz im Herbst in Panama verhärtet", sagt Franz Perrez, Chef der Schweizer Verhandlungsdelegation. Zurzeit sei keine gemeinsame Basis zwischen zu erkennen den Industrieländern, den USA, den Schwellen- und den Entwicklungsländern.

Kernpunkt der am Montag, 28. November 2011, gestarteten Verhandlungen ist die Frage, wie das künftige Klimaregime ausgestaltet werden kann. Namentlich, ob und unter welchen Bedingungen das Kyotoprotokoll weitergeführt und ein Abkommen aufgegleist werden kann, das alle namhaften Verursacher von Treibhausgasen rechtlich verbindlich in die Pflicht nimmt. Die Schweiz wird die in der laufenden Revision des CO2-Gesetzes beschlossenen Reduktionsmassnahmen umsetzen. Gemäss dem bundesrätlichen Mandat zur Klimakonferenz in Durban vom 16. November 2011 macht die Schweiz eine Verlängerung des Kyotoprotokolls indes abhängig vom Engagement der anderen Industrieländer inklusive USA sowie der Schwellenländer China, Brasilien und Indien.