Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten ist erfreut über die neuesten Entwicklungen in Myanmar.
Tankstellenshops auf Autobahnraststätten sowie an Hauptverkehrswegen mit starkem Reiseverkehr sollen rund um die Uhr und am Sonntag bedient bleiben können. Sie müssen dazu ein Waren- und Dienstleistungsangebot führen, das in erster Linie auf die Bedürfnisse der Reisenden ausgerichtet ist....
Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S) hat sich über die Absicht der US-Behörden, Abkommen im Bereich des Datenaustausch bezüglich der Bekämpfung und Verhinderung von schwerer Kriminalität abzuschliessen, informiert....
Ein deutscher Automobilist beabsichtigte am Dienstagmorgen die Geleise der SBB-Strecke in Seon zu überqueren, worauf es zu einer Kollision mit einer Zugskomposition kam. Der Sachschaden beträgt einige zehntausend Franken. Der Unfallfahrer musste mittelschwer verletzt ins Spital eingeliefert werden. Bezüglich des Unfallhergangs hat die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung eröffnet. ...
Der EU-Stresstest bestätigt erneut den hohen Sicherheitsstandard der Schweizer Kernkraftwerke und die Richtigkeit der bisherigen Massnahmen aufgrund der Erkenntnisse aus Fukushima. Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI hat aber gestützt auf die Eingaben der Betreiber acht weitere „offene Punkte“ identifiziert, welche die 37 Prüfpunkte aus der Fukushima-Analyse ergänzen. Klärungsbedarf sieht das ENSI bezüglich Erdbebenfestigkeit des Wohlensee-Staudamms....
Die Bundespräsidentin hat im Dezember 2011 Informationen von Dritten erhalten über angebliche Börsengeschäfte des Präsidenten des Direktoriums der SNB, Philipp Hildebrand, insbesondere über Transaktionen auf dem Devisenmarkt im Laufe des Jahres 2011. Es ist nicht am Bund zu bestätigen, welche Personen sich gemeldet haben. Der Bundesrat gibt auch keine Einzelheiten zu den von Dritten erhaltenen Informationen bekannt. Er ist nicht im Besitz von Unterlagen zu den Banktransaktionen von Herrn Hildebrand....
Das offizielle Bundesratsfoto 2012 liegt vor. Das Konzept wurde nach den Wünschen von Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf von der Luzerner Fotografin Corinne Glanzmann realisiert. ...
Die Sportförderung in der Armee, welches Ziel hat den Spitzensport optimal mit der gesamten militärischen Dienstpflicht zu kombinieren trägt Früchte. In der aktuellen Spitzensport-RS befinden sich 16 Athleten der Sportarten Fussball, Leichtathletik, Beachvolleyball, Ringen, Taekwondo, Rad und BMX. Dazu profitieren zurzeit 17 Zeitmilitärsoldaten wie Davon Dario Cologna , Benjamin Weger und Hanne Schenk von der Spitzensportförderung der Armee. ...
Nach dem Tötungsdelikt an einem Polizisten im Mai 2011 mit einer Armeewaffe hat der Chef der Armee, Korpskommandant André Blattmann, angeordnet, dass die Abrüstungen der letzten Jahre überprüft werden. Eine erste Auswertung ergab 530 hängige Fälle, darunter sind 188 Personen mit einem Vermerk registriert, dass ihre Waffe zurückzunehmen ist. Diese Rücknahmen werden bis Ende Jahr erledigt sein....
Das Änderungsprotokoll vom 4. November 2010 zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen der Schweiz und Griechenland ist gestern in Kraft getreten. Es enthält eine OECD-Amtshilfeklausel. Das Änderungsprotokoll trägt zur weiteren positiven Entwicklungen der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen bei. ...