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EDA erfreut über Reformschritte in Myanmar

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten ist erfreut über die neuesten Entwicklungen in Myanmar.

Tankstellenshops: Bundesrat unterstützt neue Regelung

Tankstellenshops auf Autobahnraststätten sowie an Hauptverkehrswegen mit starkem Reiseverkehr sollen rund um die Uhr und am Sonntag bedient bleiben können. Sie müssen dazu ein Waren- und Dienstleistungsangebot führen, das in erster Linie auf die Bedürfnisse der Reisenden ausgerichtet ist....
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Washington fordert Zugang zu den Datenbanken der Schweizer Polizei

Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S) hat sich über die Absicht der US-Behörden, Abkommen im Bereich des Datenaustausch bezüglich der Bekämpfung und Verhinderung von schwerer Kriminalität abzuschliessen, informiert....
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Seon: Nach Kollision mit SBB-Zug mittelschwer verletzt

Ein deutscher Automobilist beabsichtigte am Dienstagmorgen die Geleise der SBB-Strecke in Seon zu überqueren, worauf es zu einer Kollision mit einer Zugskomposition kam. Der Sachschaden beträgt einige zehntausend Franken. Der Unfallfahrer musste mittelschwer verletzt ins Spital eingeliefert werden. Bezüglich des Unfallhergangs hat die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung eröffnet. ...
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Schweizer Kernkraftwerke bestehen Stresstest

Der EU-Stresstest bestätigt erneut den hohen Sicherheitsstandard der Schweizer Kernkraftwerke und die Richtigkeit der bisherigen Massnahmen aufgrund der Erkenntnisse aus Fukushima. Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI hat aber gestützt auf die Eingaben der Betreiber acht weitere „offene Punkte“ identifiziert, welche die 37 Prüfpunkte aus der Fukushima-Analyse ergänzen. Klärungsbedarf sieht das ENSI bezüglich Erdbebenfestigkeit des Wohlensee-Staudamms....
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SNB: Bundesrat veröffentlicht Dokumente

Die Bundespräsidentin hat im Dezember 2011 Informationen von Dritten erhalten über angebliche Börsengeschäfte des Präsidenten des Direktoriums der SNB, Philipp Hildebrand, insbesondere über Transaktionen auf dem Devisenmarkt im Laufe des Jahres 2011. Es ist nicht am Bund zu bestätigen, welche Personen sich gemeldet haben. Der Bundesrat gibt auch keine Einzelheiten zu den von Dritten erhaltenen Informationen bekannt. Er ist nicht im Besitz von Unterlagen zu den Banktransaktionen von Herrn Hildebrand....
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Offizielles Bundesratsfoto 2012 erschienen

Das offizielle Bundesratsfoto 2012 liegt vor. Das Konzept wurde nach den Wünschen von Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf von der Luzerner Fotografin Corinne Glanzmann realisiert. ...
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Erfolgreiche Spitzensportförderung im VBS

Die Sportförderung in der Armee, welches Ziel hat den Spitzensport optimal mit der gesamten militärischen Dienstpflicht zu kombinieren trägt Früchte. In der aktuellen Spitzensport-RS befinden sich 16 Athleten der Sportarten Fussball, Leichtathletik, Beachvolleyball, Ringen, Taekwondo, Rad und BMX. Dazu profitieren zurzeit 17 Zeitmilitärsoldaten wie Davon Dario Cologna , Benjamin Weger und Hanne Schenk von der Spitzensportförderung der Armee. ...
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Armee: Überprüfung der Abrüstungen

Nach dem Tötungsdelikt an einem Polizisten im Mai 2011 mit einer Armeewaffe hat der Chef der Armee, Korpskommandant André Blattmann, angeordnet, dass die Abrüstungen der letzten Jahre überprüft werden. Eine erste Auswertung ergab 530 hängige Fälle, darunter sind 188 Personen mit einem Vermerk registriert, dass ihre Waffe zurückzunehmen ist. Diese Rücknahmen werden bis Ende Jahr erledigt sein....
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Änderung des DBA mit Griechenland in Kraft getreten

Das Änderungsprotokoll vom 4. November 2010 zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen der Schweiz und Griechenland ist gestern in Kraft getreten. Es enthält eine OECD-Amtshilfeklausel. Das Änderungsprotokoll trägt zur weiteren positiven Entwicklungen der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen bei. ...
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Was gibt es Neues ?

Solothurn: Mit vereisten Scheiben gefahren

Die Kantonspolizei Solothurn hat gestern Morgen mehrere Fahrzeuge angehalten, bei denen die Scheiben nur ansatzweise von Eis befreit waren.

Heimberg: Betagte Frau stirbt nach Feuerausbruch

Am späten Freitagabend ist es in einem Zimmer eines Alterszentrums in Heimberg zu einem Feuer und einer starken Rauchentwicklung gekommen. Die betagte Bewohnerin konnte nur noch tot geborgen werden.

EDA erfreut über Reformschritte in Myanmar

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten ist erfreut über die neuesten Entwicklungen in Myanmar.

Centralbahnplatz Basel: Anzahl Taxistandplätze deckt den Bedarf ab

Das Amt für Mobilität hat rund ein Jahr nach der Entflechtung der Bushaltestellen und der Taxistandplätze am Centralbahnplatz eine Erhebung zur Taxi-Situation durchgeführt. Die Erhebung zeigt, dass genügend Taxistandplätze vor dem Bahnhof SBB vorhanden sind.

Hundeheim am Sustenpass: Kanton lehnt Beschwerde ab

Die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) hat eine Baupolizeiverfügung der Gemeinde Gadmen bestätigt und damit die Beschwerde des Betreibers der Windhundhilfe am Sustenpass abgelehnt. Die Baupolizeiverfügung der Gemeinde Gadmen ist rechtens.

Militäranlage Bettwil als Asylunterkunft nicht geeignet

Eine Analyse des Rechtsdiensts des Regierungsrats zeigt, dass der Bund die Militäranlage Bettwil aus rechtlichen Gründen nicht in beabsichtigter Form als Asylunterkunft nutzen kann.

Biel: Umfangreiche Aktionen gegen den Drogenhandel

Die Kantonspolizei Bern hat im Jahr 2011 in Biel und in der Region verschiedene gezielte Aktionen gegen den Handel mit Drogen durchgeführt. Dabei wurden mehrere Kilogramm harte und weiche Drogen sichergestellt. Rund 120 Personen wurden angezeigt und davon mehr als dreissig Personen in Haft versetzt.

Oensingen: Schwerer Arbeitsunfall erfordert Rega-Einsatz

Beim Abbau eines Baugerüstes ist gestern Nachmittag in Oensingen ein Bauarbeiter von einem herunterfallenden Gerüstteil getroffen und schwer verletzt worden. Er wurde mit der Rega in eine Spezialklinik geflogen.

Ostaargau: Vorsicht, Trickdiebe an der Haustüre!

In diesen Tagen wurden Senioren in Baden und Berikon Opfer eines Trickdiebs. Er war an deren Haustüre erschienen und hatte unter einem Vorwand Zutritt zum Haus erhalten. Die Kantonspolizei warnt vor solchen Dieben.

Tankstellenshops: Bundesrat unterstützt neue Regelung

Tankstellenshops auf Autobahnraststätten sowie an Hauptverkehrswegen mit starkem Reiseverkehr sollen rund um die Uhr und am Sonntag bedient bleiben können. Sie müssen dazu ein Waren- und Dienstleistungsangebot führen, das in erster Linie auf die Bedürfnisse der Reisenden ausgerichtet ist.