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Arbeitsbesuch von Bundesrätin Sommaruga in Rumänien

Bundesrätin Sommaruga reist vom 20. bis 22. November 2011 für einen offiziellen Arbeitsbesuch nach Rumänien. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) trifft sich unter anderem mit Innenminister Traian Igas.

Deutsche Zeitungsverleger ehren Kriegsverbrecher

Ein hervorragendes Beispiel für moralische Dekadenz und ihren Hang zu den grössten Verbrechern unserer Zeit, gaben Deutschlands Zeitungsverleger am Donnerstag in Berlin.Der mutmassliche Massenmörder, Kriegsverbrecher und ehemalige US-Aussenminister Henry M. Kissinger wurde in Berlin mit der "Goldenen Ehren-Victoria“ vor 1000 Gästen für sein "Lebenswerk" ausgezeichnet...
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Nato provoziert Atomkrieg

Die Gefahr von lokalen bewaffneten Konflikten entlang der russischen Grenzen die sich zu einem Atomkrieg ausweiten könnten hat nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zugenommen, sagte Russlands Generalstabschef am Donnerstag. "Ich kann nicht ausschließen, dass unter bestimmten Umständen lokale und regionale bewaffnete Konflikte zu einem groß angelegten Krieg ausarten, vielleicht sogar mit Atomwaffen. ...
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Nacktwandern: Kantone sollen selbst entscheiden

Ein Mann, der im Kanton Appenzell Ausserrhoden nackt wanderte, wurde vom kantonalen Obergericht zu einer Busse von 100 Franken verurteilt. Das Bundesgericht hat die dagegen gerichtete Beschwerde des Mannes abgewiesen....
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Gemeinsame elterliche Sorge wird zur Regel

Die gemeinsame elterliche Sorge wird unabhängig vom Zivilstand der Eltern in Zukunft zur Regel. Im Zentrum dieser neuen Regelung steht das Kindswohl. Einzig wenn die Interessen des Kindes geschützt werden müssen, kann die elterliche Sorge einem Elternteil vorenthalten werden...
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Liechtenstein will DBA mit Deutschland unterzeichnen

Liechtensteins Regierungschef Klaus Tschütscher will morgen in Berlin das Doppelbesteuerungsabkommen mit Deutschland unterzeichnen....
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Bundesrat ändert Verordnung zum DBA mit den USA

Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung eine Änderung der Verordnung zum schweizerisch-amerikanischen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) aus dem Jahr 1996 gutgeheissen. Mit der Änderung soll sichergestellt werden, dass die Verfahrensrechte von betroffenen Personen mit Wohnsitz in den USA auch dann gewahrt bleiben, wenn ein Amtshilfeersuchen auf Grund von bestimmten Verhaltensmustern eingereicht wird....
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Schweizer Haushalte: Ein Achtel für Ernährung

Im Jahr 2009 betrug gemäss Bundesamt für Statistik (BFS) das mittlere verfügbare Einkommen der Privathaushalte der Schweiz 6650 Franken pro Monat. Vom verfügbaren Einkommen wird ein grosser Teil für den Konsum eingesetzt: Mit 1495 Franken bildeten die Ausgaben für Wohnen und Energie den wichtigsten Posten im Haushaltsbudget. Für Nahrungsmittel und Getränke sowie für Mahlzeiten in Gaststätten gaben die Haushalte rund 1185 Franken pro Monat oder knapp 13 Prozent des Haushaltsbudgets aus. Nach allen Ausgaben blieben den Haushalten im Durchschnitt 1160 Franken pro Monat zum Sparen übrig....
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Deutschland gegen Iran-Krieg

Deutschland hat Diskussionen über ein militärisches Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran abgelehnt....
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Schweizer Luftwaffe trainiert Nachtflug in Norwegen

Vom 14. November bis 9. Dezember 2011 trainieren Angehörige der Schweizer Luftwaffe mit sechs F/A-18-Kampfjets (und einem Reserveflugzeug) den Nachtflug in Ørland (Norwegen). Die Kampagne "Nightway" im hohen Norden gilt als Ergänzung und wichtiger Bestandteil des Nachtflugtrainings, das in der Schweiz aus Rücksicht auf die Bevölkerung nur marginal trainiert werden kann. Insgesamt werden in zwei Ablösungen 27 Piloten, 82 Angehörige des Bodenpersonals und 15 Sicherungspersonen nach Norwegen reisen....
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Was gibt es Neues ?

Solothurn: Mit vereisten Scheiben gefahren

Die Kantonspolizei Solothurn hat gestern Morgen mehrere Fahrzeuge angehalten, bei denen die Scheiben nur ansatzweise von Eis befreit waren.

Heimberg: Betagte Frau stirbt nach Feuerausbruch

Am späten Freitagabend ist es in einem Zimmer eines Alterszentrums in Heimberg zu einem Feuer und einer starken Rauchentwicklung gekommen. Die betagte Bewohnerin konnte nur noch tot geborgen werden.

EDA erfreut über Reformschritte in Myanmar

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten ist erfreut über die neuesten Entwicklungen in Myanmar.

Centralbahnplatz Basel: Anzahl Taxistandplätze deckt den Bedarf ab

Das Amt für Mobilität hat rund ein Jahr nach der Entflechtung der Bushaltestellen und der Taxistandplätze am Centralbahnplatz eine Erhebung zur Taxi-Situation durchgeführt. Die Erhebung zeigt, dass genügend Taxistandplätze vor dem Bahnhof SBB vorhanden sind.

Hundeheim am Sustenpass: Kanton lehnt Beschwerde ab

Die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) hat eine Baupolizeiverfügung der Gemeinde Gadmen bestätigt und damit die Beschwerde des Betreibers der Windhundhilfe am Sustenpass abgelehnt. Die Baupolizeiverfügung der Gemeinde Gadmen ist rechtens.

Militäranlage Bettwil als Asylunterkunft nicht geeignet

Eine Analyse des Rechtsdiensts des Regierungsrats zeigt, dass der Bund die Militäranlage Bettwil aus rechtlichen Gründen nicht in beabsichtigter Form als Asylunterkunft nutzen kann.

Biel: Umfangreiche Aktionen gegen den Drogenhandel

Die Kantonspolizei Bern hat im Jahr 2011 in Biel und in der Region verschiedene gezielte Aktionen gegen den Handel mit Drogen durchgeführt. Dabei wurden mehrere Kilogramm harte und weiche Drogen sichergestellt. Rund 120 Personen wurden angezeigt und davon mehr als dreissig Personen in Haft versetzt.

Oensingen: Schwerer Arbeitsunfall erfordert Rega-Einsatz

Beim Abbau eines Baugerüstes ist gestern Nachmittag in Oensingen ein Bauarbeiter von einem herunterfallenden Gerüstteil getroffen und schwer verletzt worden. Er wurde mit der Rega in eine Spezialklinik geflogen.

Ostaargau: Vorsicht, Trickdiebe an der Haustüre!

In diesen Tagen wurden Senioren in Baden und Berikon Opfer eines Trickdiebs. Er war an deren Haustüre erschienen und hatte unter einem Vorwand Zutritt zum Haus erhalten. Die Kantonspolizei warnt vor solchen Dieben.

Tankstellenshops: Bundesrat unterstützt neue Regelung

Tankstellenshops auf Autobahnraststätten sowie an Hauptverkehrswegen mit starkem Reiseverkehr sollen rund um die Uhr und am Sonntag bedient bleiben können. Sie müssen dazu ein Waren- und Dienstleistungsangebot führen, das in erster Linie auf die Bedürfnisse der Reisenden ausgerichtet ist.