Armeeeinsatz bei Unruhen in Deutschland ?

Die Schweizer Armee hat Notfallpläne gegen gewalttätige Unruhen in ganz Europa vorbereitet. Sie fürchtet in der nahen Zukunft einen massiven Zustrom von europäischen Flüchtlingen, berichtet Russia Today.

Die Schweiz hat ganz offen Bedenken über den möglichen Ausgang der anhaltenden Finanzkrise in Europa geäussert und führte im September mit der Armee Übungen durch, wegen der Möglichkeit von schweren Unruhen in Staaten entlang ihrer Grenzen.

Die Armeeübung "Stabilo Due" war Teil eines Planspiels, das gewalttätige Aufstände der Bevölkerungen gegen ihre Regierungen in Deutschland, Frankreich oder Italien, aufgrund der Instabilität in der gesamten EU, darstellen sollte.

Ein Hinweis auf die Furcht der deutschen Bundesregierung vor bevorstehenden Unruhen, könnte der in diesem Jahr gefällte Regierungsbeschluss sein, die Bundeswehr dann eingreifen zu lassen wenn die Polizei Unruhen im Landesinneren nicht allein bekämpfen kann. So sollen auch Reservisten der Bundeswehr die Polizei künftig bei der Niederschlagung von Volksaufständen unterstützen.

Bricht der "Deutsche Frühling" schon bald aus? "Ich will nicht ausschließen, dass wir die Armee in den kommenden Jahren brauchen", so der Vorsteher des VBS, Ueli Maurer.