Kommission "Too big to fail" kommt voran

Die vom Bundesrat eingesetzte Expertenkommission zum Thema "Too big to fail" ist in ihren Arbeiten weit fortgeschritten. Ihre Berichterstattung erfolgt in Berücksichtigung der Empfehlungen des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht Ende September 2010.

Nach Ablieferung des Zwischenberichts im April 2010 hatte der Bundesrat die Expertenkommission eingeladen, die Erstellung des Schlussberichts von Ende Jahr auf den 31. August 2010 vorzuziehen. Nun hat die Expertenkommission dem Bundesrat beantragt, die Abgabe des Berichts zu verschieben. Die Arbeiten seien zwar weit fortgeschritten, doch ist laut den Experten eine konkrete Festlegung insbesondere bezüglich Eigenmittelvorschriften nicht möglich, so lange die internationalen Mindestvorschriften des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht nicht feststünden.

Der Bundesrat hat vom Antrag der Expertenkommission Kenntnis genommen. Er hat im Interesse eines möglichst konkreten, umsetzbaren Schlussberichtes, unter Berücksichtigung des Vorliegens eines internationalen Konsenses über die Kalibrierung von Basel III, einer Verschiebung auf Ende September zugestimmt.

Die Expertenkommission war vom Bundesrat im November 2009 eingesetzt worden mit dem Auftrag, volkswirtschaftliche Risiken durch Grossunternehmen zu prüfen und Lösungsansätze zur Eindämmung der "Too big to fail"-Problematik aufzuzeigen. Der Kommission unter der Leitung von Peter Siegenthaler, ehemaliger Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung, gehören Vertreter von Behörden, Wissenschaft und Privatindustrie an. Auf einstimmigen Wunsch der Expertenkommission und im Auftrag des Bundesrates wird Peter Siegenthaler den Vorsitz der Expertenkommission bis zur Abgabe des Schlussberichts ausüben.