Rahmenabkommen mit Bulgarien und Rumänien unterzeichnet

Am 7. September 2010 unterzeichneten Bundespräsidentin Doris Leuthard und Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, der bulgarische Minister für die EU-Fonds-Verwaltung Tomislav Donchev und der rumänische Aussenminister Teodor Baconschi die bilateralen Rahmenabkommen mit Bulgarien und Rumänien.

Die Abkommen regeln Inhalt und Umsetzung des schweizerischen Erweiterungsbeitrags an diese Länder. Erste Projekte können voraussichtlich ab Ende 2010 ausgewählt und umgesetzt werden.

In Rumänien werden Programme und Projekte im Umfang von 181 Millionen Franken, in Bulgarien im Umfang von 76 Millionen bis Dezember 2014 unterstützt. Entsprechende Auszahlungen erstrecken sich über zehn Jahre bis 2019.

Mit der Unterzeichnung der bilateralen Rahmenabkommen kann die Umsetzung des Erweiterungsbeitrags an die beiden neuesten EU-Mitglieder, die der Europäischen Union (EU) Anfang 2007 beigetreten sind, an die Hand genommen werden.