CVP-Kraftpaket für die Familien-Lancierung der Zwillingsinitiativen

Gute Rahmenbedingungen für die Familien und den Mittelstand bilden einen Erfolgsfaktor für die Schweiz. Dafür fühlt sich die CVP verantwortlich, Familienpolitik ist ein Kernthema. Auch wenn in diesem Bereich viel erreicht wurde, gibt es noch viel zu tun.

Die CVP lanciert deshalb am 7. Mai 2011 an einer ausserordentlichen Delegiertenversammlung in Chur ihre Zwillingsinitiativen für die Familien. Die eine Initiative will die Diskriminierung der Ehegatten im Bereich der Steuern und der AHV beseitigen, die andere die Kinder- und Ausbildungszulagen von den Steuern befreien.

Mit ihrer Zwillinginitiativen bringt die CVP zwei Anliegen, welche auch in ihrem Wahlvertrag aufgeführt sind, vors Volk. Die Ehe darf nicht diskriminiert werden und Kinder-und Ausbildungszulagen müssen steuerlich befreit werden.

Bei der Initiative „Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe“ handelt es sich nicht nur um eine Steuer- oder AHV-Initiative, sondern um die konsequente Beseitigung der Diskriminierung der Ehe gegenüber anderen Lebensformen. Diese Benachteiligung zeigt sich namentlich bei den Steuern und bei den Sozialversicherungen. Ein verheiratetes Rentnerpaar bekommt maximal 150 Prozent der Maximalrente ausbezahlt, ein unverheiratetes Rentnerpaar jedoch beide Renten in voller Höhe.

Die Initiative “Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen“ soll primär die Mittelstandsfamilien entlasten. Den Kinder- und Ausbildungszulagen kommt eine sehr wichtige Rolle zu. Sie erhöhen die Kaufkraft der Familie – aber nur solange sich nicht gleichzeitig der Staat an dieser Kaufkraftkompensation bereichert. 72% aller Familien haben ein steuerbares Einkommen unter 100 000 Franken, in einigen Kantonen sind es viel mehr. 72 % aller Kinder leben in diesen Familien, welche in der Regel nicht in den Genuss von Prämienverbilligungen oder Stipendien kommen.