Calmy-Rey traf deutschen Aussenminister

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat am Samstag, 6. August 2011, am Rande des Filmfestivals Locarno den deutschen Aussenminister Guido Westerwelle zu Gesprächen getroffen. Beide Seiten lobten in Ascona die Fortschritte im Steuerbereich sowie die generell intensiven Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland.

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey zeigte sich erfreut darüber, dass die Verhandlungen über ein Abgeltungssteuerabkommen in Kürze zu einem Abschluss kommen können. ,Der Schweizer Bankenplatz hat kein Interesse an unversteuerten Geldern", betonte sie. Der Ansatz einer Abgeltungssteuer erlaube eine faire Besteuerung deutscher Vermögenswerte ohne automatischen Informationsaustausch. Damit werde die vertrauliche Behandlung von Kundendaten garantiert.

Wie bereits in früheren Treffen mit Aussenminister Westerwelle in diesem Jahr unterstrich Bundespräsidentin Calmy-Rey, dass auch in den anderen offenen bilateralen Fragen eine konstruktive, sachliche und lösungsorientierte Haltung erforderlich sei. Dies betrifft die Lärmproblematik um den Flughafen Zürich sowie den Ausbau der Rheintalbahn als Zulaufstrecke der NEAT.

,Es geht in beiden Fragen auch um Interessen Deutschlands", sagte die EDA-Chefin. Der Flughafen Zürich sei ebenfalls für die süddeutsche Wirtschaft ein wichtiger Standortfaktor. Und bei der NEAT handle es sich um ein Projekt zur Steigerung der Nord-Süd-Verkehrskapazitäten von überregionaler, ja europäischer Bedeutung, erklärte die Bundespräsidentin.

Gegenstand der Gespräche waren zudem regionale und internationale Themen wie die Situation im Südkaukasus und in Nahost, die Demokratie-Bewegungen im Mittelmeerraum und in den Golfstaaten sowie die Hungerkatastrophe am Horn von Afrika.