Sommaruga informierte sich über niederländisches Asylsystem

Bundesrätin Simonetta Sommaruga ist am Dienstag auf einem Arbeitsbesuch in Den Haag vom holländischen Minister für Einwanderung und Asyl, Gerd Leers, empfangen worden. Die beiden diskutierten über die Erfahrungen mit dem neuen holländischen Asylverfahren. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) hat zudem das Verfahrenszentrum in Ter Apel besucht.

Minister Gerd Leers und Bundesrätin Simonetta Sommaruga tauschten sich über die Themen Einwanderung und Asyl aus. Der Fokus lag dabei auf dem holländischen Asylverfahren, das am 1. Juli 2010 in Kraft trat. Thematisiert wurden die ersten Erfahrungen mit dem System. Bundesrätin Sommaruga informierte ihrerseits über die laufenden Revisionen des Asyl- und Ausländergesetzes in der Schweiz.

Das holländische Asylsystem kann interessante Anregungen für die geplante langfristige Neustrukturierung des Asylwesens in der Schweiz bieten. Ziel dieser Neustrukturierung ist es, einen grossen Teil der Asylgesuche innerhalb von 120 Tagen zu behandeln.

In den Niederlanden gibt es eine Vorbereitungsphase vor Beginn des Asylverfahrens und eine professionelle Rechtsberatung und -vertretung während des ganzen erstinstanzlichen Verfahrens. Das neue holländische System zeichnet sich dadurch aus, dass alle im Verfahren involvierten Akteure im Verfahrenszentrum tätig sind, so auch die Rechtsvertreter und die Hilfswerke. Ausserdem sind für die einzelnen Verfahrensschritte verbindliche Fristen vorgegeben.